Regelungsvorhaben
Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich
Angegeben von:
Allianz pro Schiene e.V. (R000866)
am
08.06.2026
Beschreibung:
Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat mit Mail vom 12. Mai 2026 ausgewählten Verbänden den „Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich“ sowie den „Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich“ zugeleitet, mit denen Bürokratie im Verkehrsbereich reduziert werden soll.
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 08.05.2026 Federführendes Ministerium: BMV [alle RV hierzu]
- Schienenverkehr [alle RV hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle RV hierzu]
- Verkehrspolitik [alle RV hierzu]
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Adressatenkreis:
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Versendet am 08.06.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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