Stellungnahmen/Gutachten

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175 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KHEntgG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (175)

  • SG2503280121 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Datenlieferpflichten nach § 21 Abs. 1 KHEntgG – Bürokratisches Chaos..., ...Datenlieferung nach § 21 Abs. 1 KHEntgG rückt unerbittlich näher..., ...§ 21 Abs. 4 und Abs. 5 KHEntgG vorsieht. Doch trotz ..., ...i. V. m. Abs. 2 Nr. 1f KHEntgG sowie die Datenübermittlung..., ...i. V. m. Abs. 2 Nr. 1f KHEntgG zum 15.04.2025 nicht ...

  • SG2506300251 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jahreslieferung nach § 21 Abs. 1 KHEntgG zum 31.03.2025 und der..., ...Quartalsmeldung nach § 21 Abs. 7 KHEntgG zum 15.04.2025 müssen..., ...Datenlieferung nach § 21 Abs. 1 KHEntgG" vom 21.03.2025 Seite..., ...Datenlieferung nach § 21 Abs. 1 KHEntgG" vom 21.03.2025 Seite...

  • SG2511130003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...behandeln (§ 4 Abs. 2a KHEntgG). Er beträgt in der Regel..., ...Ausnahmen (Vgl. § 4 Abs. 2a KHEntgG) bestehen unter anderem..., ...Nach § 11 Abs. 4 Satz 1 KHEntgG müssen Krankenhäuser ..., ...Ausnahmetatbestände (§ 4 Abs. 2a Nr. 1 KHentgG) um „Leistungsverlagerungen...

  • SG2501200009 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorhalteentgelte gemäß § 6b Abs. 4 KHEntgG-neu sollten zudem nicht..., ... 8 (§ 6b Abs. 4 Satz 2 KHEntgG – Verlangen eines 10-..., ...Zuschlägen (§ 6b Abs. 4 KHEntgG) und Ausgleichsbeträgen (§ 6b Abs. 5 KHEntgG) sowie für die Ermittlung..., ...Mindererlösausgleichen (§ 4 Abs. 3 KHEntgG) ist vorzusehen, dass..., ... des § 4 Abs. 2 Satz 1 KHEntgG: „Das Erlösbudget wird..., ... Satz 2 in § 6b Abs. 4 KHEntgG (neu; weitere Sätze verschieben..., ... in § 6b Abs. 5 Satz 1 KHEntgG (neu; die weiteren Num-mern..., ... 8 (§ 6c Abs. 1 Satz 1 KHEntgG - Beteiligung der PKV..., ...Bewertung: Nach § 6c Abs. 1 KHEntgG vereinbaren die Vertragsparteien nach § 11 KHEntgG/§ 18 Abs. 2 KHG die Tagesentgelte..., ...Ergänzungsvorschläge: In § 6c Abs.1 KHEntgG (neu) wird ein neuer ..., ...beteiligen.“ In § 6c Abs. 1 KHEntgG (neu) wird folgender ..., ...12 (§ 10 Abs. 5 und 10 KHEntgG – Vollständige Tariflohnrefinanzierung..., ...Regelungen: Gemäß § 10 Abs. 5 KHEntgG sollen Tariferhöhungen..., ...16 Gemäß § 10 Abs. 10 KHEntgG i.V.m. § 10 Abs. 6 und § 9 Abs. 1b KHEntgG soll gewährleis-tet werden...

  • SG2406200017 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Amtl. Klassifikation zum Verschlüsseln von Operationen, Prozeduren und allg. med. Maßnahmen (OPS) gemäß § 301 SGB V. Folgeänderung wg. KHVVG

      Gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG ist das InEK beauftragt, den in der Anlage 1 zum SGB V genannten Leistungsgruppen die vom Krankenhaus erbrachten Behandlungsfälle zuzuordnen. Im KHVVG ist zudem vorgesehen, dass auf Grundlage der zugewiesenen Leistungsgruppen die Vorhaltevergütung des jeweiligen Krankenhauses ermittelt wird. Die Leistungsgruppenzuweisung ist daneben auch für die Vergütung der Krankenhausleistungen nach DRG-Fallpauschalen relevant. Da eine eindeutige Fallzuordnung zur Leistungsgruppe Geriatrie mit den heutigen Ordnungskriterien nicht sachgerecht möglich ist, wird vorgeschlagen, den neuen OPS-Kode 1-772 „Umfassendes geriatrisches Assessment (CGA)“ zu integrieren.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:

      • 11.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG ist das InEK beauftragt..., ... Krankenhaus nach § 6b KHEntgG ein Vorhaltebudget. Die..., ...sieht § 8 Absatz 4 Satz 4 KHEntgG vor, dass keine Entgelte...

  • SG2407020015 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorhalteentgelte gemäß § 6b Abs. 3 KHEntgG sollten zu-dem nicht ..., ... 6 (§ 6b Abs. 3 Satz 3 KHEntgG - Mitteilung über den..., ...Zuschlägen (§ 6b Abs. 3 KHEntgG) und Ausgleichsbeträgen (§ 6b Abs. 4 KHEntgG) sowie für die Ermittlung..., ...Mindererlösausgleichen (§ 4 Abs. 3 KHEntgG) ist vorzusehen, dass..., ... des § 4 Abs. 2 Satz 1 KHEntgG: „Das Erlösbudget wird..., ... Satz 2 in § 6b Abs. 3 KHEntgG (neu; weitere Sätze verschieben..., ... in § 6b Abs. 4 Satz 1 KHEntgG (neu; die weiteren Nummern..., ... 6 (§ 6c Abs. 1 Satz 1 KHEntgG - Beteiligung der PKV..., ...Nach § 6c Abs. 1 und 6 KHEntgG vereinbaren die Vertragsparteien nach § 11 KHEntgG/§ 18 Abs. 2 KHG die Tagesentgelte..., ...Ergänzungsvorschläge: In § 6c Abs.1 KHEntgG (neu) wird ein neuer ..., ...beteiligen.“ In § 6c Abs. 6 KHEntgG (neu) wird folgender ..., ...10 (§ 10 Abs. 5 und 10 KHEntgG – Vollständige Tariflohnrefinanzierung..., ...Regelungen: Gemäß § 10 Abs. 5 KHEntgG sollen Tariferhöhungen..., ... Gemäß § 10 Abs. 10 KHEntgG i.V.m. § 10 Abs. 6 und § 9 Abs. 1b KHEntgG soll gewährleistet wer-den...

  • SG2410140019 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorhalteentgelte gemäß § 6b Abs. 4 KHEntgG-neu sollten zudem nicht..., ... 8 (§ 6b Abs. 4 Satz 2 KHEntgG – Verlangen eines 10-..., ...Zuschlägen (§ 6b Abs. 4 KHEntgG) und Ausgleichsbeträgen (§ 6b Abs. 5 KHEntgG) sowie für die Ermittlung..., ...Mindererlösausgleichen (§ 4 Abs. 3 KHEntgG) ist vorzusehen, dass..., ... des § 4 Abs. 2 Satz 1 KHEntgG: „Das Erlösbudget wird..., ... Satz 2 in § 6b Abs. 4 KHEntgG (neu; weitere Sätze verschieben..., ... in § 6b Abs. 5 Satz 1 KHEntgG (neu; die weiteren Num-mern..., ... 8 (§ 6c Abs. 1 Satz 1 KHEntgG - Beteiligung der PKV..., ...Bewertung: Nach § 6c Abs. 1 KHEntgG vereinbaren die Vertragsparteien nach § 11 KHEntgG/§ 18 Abs. 2 KHG die Tagesentgelte..., ...Ergänzungsvorschläge: In § 6c Abs.1 KHEntgG (neu) wird ein neuer ..., ...beteiligen.“ In § 6c Abs. 1 KHEntgG (neu) wird folgender ..., ...12 (§ 10 Abs. 5 und 10 KHEntgG – Vollständige Tariflohnrefinanzierung..., ...Regelungen: Gemäß § 10 Abs. 5 KHEntgG sollen Tariferhöhungen..., ... Gemäß § 10 Abs. 10 KHEntgG i.V.m. § 10 Abs. 6 und § 9 Abs. 1b KHEntgG soll gewährleis-tet werden...

  • SG2406170150 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen zur erstmaligen Anwendung der Datenübermittlung gemäß §21 Abs. 3 KHEntgG

      Durch die zeitliche Verzögerung durch die Anhörung des Vermittlungsausschusses und die damit eingehende letztendliche Verabschiedung des KHTG am 22.03.2024 sind die ursprünglich vorgesehenen Fristen realistisch betrachtet nicht zu halten. Die Fristen wurden nach heutigem Kenntnisstand zwar geringfügig angepasst, die Industrie wird durch die Datensatzbeschreibung der InEK GmbH vom 16.04.2024 allerdings mit unrealistischen Fristvorgaben belastet. Dazu bedarf es Anpassungen der Datenstrukturen und Erfassungsdialoge der Standortzuordnungen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Gesundheits-IT am 20.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8408 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 27.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Datenübermittlung gemäß §21 Abs. 3 KHEntgG ab dem 15.06.2024 ...

  • SG2501200005 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorhalteentgelte gemäß § 6b Abs. 4 KHEntgG-neu sollten zudem nicht..., ... 8 (§ 6b Abs. 4 Satz 2 KHEntgG – Verlangen eines 10-..., ...Zuschlägen (§ 6b Abs. 4 KHEntgG) und Ausgleichsbeträgen (§ 6b Abs. 5 KHEntgG) sowie für die Ermittlung..., ...Mindererlösausgleichen (§ 4 Abs. 3 KHEntgG) ist vorzusehen, dass..., ... des § 4 Abs. 2 Satz 1 KHEntgG: „Das Erlösbudget wird..., ... Satz 2 in § 6b Abs. 4 KHEntgG (neu; weitere Sätze verschieben..., ... in § 6b Abs. 5 Satz 1 KHEntgG (neu; die weiteren Num-mern..., ... 8 (§ 6c Abs. 1 Satz 1 KHEntgG - Beteiligung der PKV..., ...Bewertung: Nach § 6c Abs. 1 KHEntgG vereinbaren die Vertragsparteien nach § 11 KHEntgG/§ 18 Abs. 2 KHG die Tagesentgelte..., ...Ergänzungsvorschläge: In § 6c Abs.1 KHEntgG (neu) wird ein neuer ..., ...beteiligen.“ In § 6c Abs. 1 KHEntgG (neu) wird folgender ..., ...12 (§ 10 Abs. 5 und 10 KHEntgG – Vollständige Tariflohnrefinanzierung..., ...Regelungen: Gemäß § 10 Abs. 5 KHEntgG sollen Tariferhöhungen..., ...16 Gemäß § 10 Abs. 10 KHEntgG i.V.m. § 10 Abs. 6 und § 9 Abs. 1b KHEntgG soll gewährleis-tet werden...

  • SG2511170010 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach § 11 Abs. 4 Satz 1 KHEntgG einzuhalten. Nach § 11 Abs. 4 Satz 1 KHEntgG müssen Krankenhäuser ..., ... in § 11 Abs. 4 Satz 1 KHEntgG für das Jahr 2026 aufgehoben...

  • SG2408190010 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) eine entsprechende Ergänzung..., ...Regelungslücke ergibt sich aus KHEntgG §2. Die Auswirkungen..., ...Möglichkeit hingewiesen, KHEntgG §2 geringfügig zu modifizieren..., ...Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) wie folgt konkret zu...

  • SG2408010007 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hinwirken auf eine auskömmliche Refinanzierung der Fixkosten im Krankenhaus bei rückläufiger Leistungsentwicklung

      Mit der Anpassung des § 10 Abs. 4 KHEntgG im Zuge des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes ist es dem Finanzierungssystem nicht mehr möglich, auf Leistungsrückgänge mit sachgerechten Korrekturen zu reagieren. Anpassungen sind hier dringend notwendig.
    • Bereitgestellt von: Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 01.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/4708 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/3876, 20/4232 - Entwurf eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz - KHPflEG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/2586 - Versorgungssicherheit von Intensivpatienten verbessern, Intensivpflege in ...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassung des § 10 Abs. 4 KHEntgG Ende 2022 mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz...

  • SG2508280003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... §8 ABSATZ 11 SATZ 1 KHENTGG Das Krankenhaus berechnet..., ...aus. §9 ABSATZ 1A NR. 5 KHENTGG (ERGÄNZUNG) […] 5. ...

  • SG2405240009 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die hälftige Finanzierung des Transformationsfonds durch die Beitragszahler der GKV ist nicht gesetzeskonform und wird abgelehnt. Die Reform der Krankenhausstrukturen startet ohne konkretes Zielbild. Dies schafft Unsicherheiten und damit Widerstand bei Krankenhäusern, Kostenträgern und Bevölkerung. Maßnahmen zur Liquiditätssicherung per Gießkanne sind abzulehnen. Sie sichern nicht bedarfsnotwendige Strukturen und verzögern die Umstrukturierung der Krankenhäuser. Die Ablösung der Einzelfallprüfungen von Krankenhausrechnungen durch Stichprobenprüfungen wird abgelehnt.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 10.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorhaltefinanzierung entgegen. §5 KHEntgG: Vereinbarung und Abrechnung..., ...der Beitragszahler § 6b KHEntgG: Vergütung eines Vorhaltebudgets..., ...Detail Kurzbewertung § 6c KHEntgG: Vergütung von Krankenhäusern..., ...V) § 9 Abs. 1b Satz 1 KHEntgG (Ermittlung des Veränderungswertes) § 10 KHEntgG (Vereinbarung auf Landesebene...

  • SG2508210004 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gemäß § 8 Absatz 4 Satz 4 KHEntgG relevant (Vgl. auch ausführliche..., ...V und in § 6a Absatz 4 KHEntgG genannten generellen ..., ...V und in § 6a Absatz 4 KHEntgG genannten generellen ..., ...Leistungsgruppen-Grouper gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG auf Bundesebene im Grundsatz..., ...Ergänzung des § 21 Absatz 3c KHEntgG an (vgl. auch Art. 3 ..., ...den Anpassungen in § 6b KHEntgG und § 135e Absatz 4 Satz..., ...Ergänzung des § 21 Absatz 3c KHEntgG um Besonderheiten des..., ...Ergänzung des § 21 Absatz 3c KHEntgG an: (3c) Das Institut..., ...übergangsweise der § 21 Absatz 3c KHEntgG um die Besonderheiten...

  • SG2508070002 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Einheitliche Vergütung für stationäre oder sonstige sektorengleiche und nach § 115f SGB V nicht umfasste Leistungserbringung, die im Kranken-haus in Kooperation mit Belegarzt erbracht wird und unmittelbar durch Krankenkasse vergütet wird Abrechnung durch Belegarzt oder Krankenhaus, Aufteilung in der Kooperation Keine Einstufung von Belegärzten als sozialversicherungspflichtige Beschäftigte

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Belegärzte und Belegkrankenhäuser e.V. am 07.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abschlags im § 18 Abs. 3 KHEntgG dar mit dem Ziel, den..., ...Abschlags in § 18 Abs. 3 KHEntgG keine praktische Relevanz..., ...Honorarbelegarztes in § 18 Abs. 3 KHEntgG zu einem eigenständigen...

  • SG2507240026 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Einheitliche Vergütung für stationäre oder sonstige sektorengleiche und nach § 115f SGB V nicht umfasste Leistungserbringung, die im Kranken-haus in Kooperation mit Belegarzt erbracht wird und unmittelbar durch Krankenkasse vergütet wird Abrechnung durch Belegarzt oder Krankenhaus, Aufteilung in der Kooperation Keine Einstufung von Belegärzten als sozialversicherungspflichtige Beschäftigte

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Belegärzte und Belegkrankenhäuser e.V. am 24.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abschlags in § 18 Abs. 3 KHEntgG keine praktische Relevanz..., ...Honorarbelegarztes in § 18 Abs. 3 KHEntgG zu einem eigenständigen...

  • SG2507240027 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Einheitliche Vergütung für stationäre oder sonstige sektorengleiche und nach § 115f SGB V nicht umfasste Leistungserbringung, die im Kranken-haus in Kooperation mit Belegarzt erbracht wird und unmittelbar durch Krankenkasse vergütet wird Abrechnung durch Belegarzt oder Krankenhaus, Aufteilung in der Kooperation Keine Einstufung von Belegärzten als sozialversicherungspflichtige Beschäftigte

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Belegärzte und Belegkrankenhäuser e.V. am 24.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abschlags in § 18 Abs. 3 KHEntgG keine praktische Relevanz..., ...Honorarbelegarztes in § 18 Abs. 3 KHEntgG zu einem eigenständigen...

  • SG2409260065 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) 5) Sachgerechte Abbildung..., ...Geriatrie § 21 Absatz 3c KHEntgG: Gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG ist das InEK beauftragt..., ...das gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG bis zum 30. September..., ... Krankenhaus nach § 6b KHEntgG ein Vorhaltebudget. Die..., ...gemäß § 8 Absatz 4 Satz 4 KHEntgG relevant. Damit geriatrische...

  • SG2405240007 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die hälftige Finanzierung des Transformationsfonds durch die Beitragszahler der GKV ist nicht gesetzeskonform und wird abgelehnt. Die Reform der Krankenhausstrukturen startet ohne konkretes Zielbild. Dies schafft Unsicherheiten und damit Widerstand bei Krankenhäusern, Kostenträgern und Bevölkerung. Maßnahmen zur Liquiditätssicherung per Gießkanne sind abzulehnen. Sie sichern nicht bedarfsnotwendige Strukturen und verzögern die Umstrukturierung der Krankenhäuser. Die Ablösung der Einzelfallprüfungen von Krankenhausrechnungen durch Stichprobenprüfungen wird abgelehnt.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 10.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG) _____________ 10 Sektorenübergreifende..., ... 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG) ____________________..., ...Vorhaltevergütung nach § 135f und § 8 KHEntgG wird ausdrücklich begrüßt..., ...geplanten Maßnahmen in § 8 KHEntgG, demnach ab 2027 Entgelte..., ...§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG) Durch die Einführung..., ...Leis-tungen gemäß § 6c KHEntgG, welche zukünftig durch..., ... 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG) Das Bundesgesundheitsministerium..., ...worden ist, soll laut § 5 KHEntgG Absatz 3k fortgeführt..., ...eingeführten Zuschläge nach §5 KHEntgG Absatz 3j andererseits..., ... eine Änderung des § 5 KHEntgG die Erhöhung der bislang...

  • SG2512180159 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungsvorschläge § 6a KHEntgG wird folgender neuer ..., ...ausgeschlossen.“ § 10 Abs. 5 KHEntgG wird gestrichen. In...

  • SG2512170070 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anmerkun gen §§ 9, 10 KHEntgG Abschaffung vollständige..., ... abzuschaffen. § 6a KHEntgG Aufhebung des Selbstkostendeckungsprinzips..., ...umzusetzen. §§ 6, 14, 15 KHEntgG, analog in BPflV ..., ...§ 6 Absatz 2 Satz 11 KHEntgG klargestellt, dass der..., ...Entgelten gemäß § 6 Absatz 1 KHEntgG verankert werden. Ein...

  • SG2409240002 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die hälftige Finanzierung des Transformationsfonds durch die Beitragszahler der GKV ist nicht gesetzeskonform und wird abgelehnt. Die Reform der Krankenhausstrukturen startet ohne konkretes Zielbild. Dies schafft Unsicherheiten und damit Widerstand bei Krankenhäusern, Kostenträgern und Bevölkerung. Maßnahmen zur Liquiditätssicherung per Gießkanne sind abzulehnen. Sie sichern nicht bedarfsnotwendige Strukturen und verzögern die Umstrukturierung der Krankenhäuser. Die Ablösung der Einzelfallprüfungen von Krankenhausrechnungen durch Stichprobenprüfungen wird abgelehnt.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 24.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG)______________ 11 Sektorenübergreifende..., ...38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG) ____________________..., ...nach § 135f SGB V und § 8 KHEntgG wird ausdrücklich be..., ...geplanten Maßnahmen in § 8 KHEntgG, demnach ab 2027 Entgelte..., ...37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG) Durch die Einführung..., ... Leistungen gemäß § 6c KHEntgG, welche zukünftig durch..., ... 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG) Das Bundesgesundheitsministerium..., ...worden ist, soll laut § 5 KHEntgG Absatz 3k fortgeführt..., ...eingeführten Zuschläge nach §5 KHEntgG Absatz 3j andererseits..., ... eine Änderung des § 5 KHEntgG die Erhöhung der bislang...

  • SG2406140035 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Korrektur am Klinik-Atlas

      Gesetz zur Förderung der stationären Versorgung durch Transparenz Mit dem Schreiben vom 10.06.2024 an das Bundesministerium für Gesundheit verfolgt das Asklepios Fachklinikum Wiesen das Interesse, die Eintragungen zu Psychiatrischen Diagnosen aus dem Klinik-Atlas zu entfernen bzw. die Psychiatrischen Fachkliniken in den Klinik-Atlas aufzunehmen.
    • Bereitgestellt von: Fachklinikum Wiesen GmbH am 17.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 10.06.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach § 21 Abs. 7 Abs. 3 KHEntgG wurde erfüllt. Wir fordern...

  • SG2508200017 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anmerkun gen §§ 9, 10 KHEntgG Abschaffung vollständige..., ... abzuschaffen. § 6a KHEntgG Aufhebung des Selbstkostendeckungsprinzips..., ...umzusetzen. §§ 6, 14, 15 KHEntgG, analog in BPflV ..., ...§ 6 Absatz 2 Satz 11 KHEntgG klargestellt, dass der..., ...Entgelten gemäß § 6 Absatz 1 KHEntgG verankert werden. Ein...
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