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66 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes"« gefunden
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (66)
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Zu Regelungsvorhaben:
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
Damit dringend benötigte Infrastrukturvorhaben schnell und zielgenau durchgeführt werden können, bedarf es umfangreicher Beschleunigungsmaßnahmen bei den Planungs- und Genehmigungsverfahren. Darüber hinaus ist die dafür benötigte Gewinnung von Baurohstoffen ebenfalls planungs- und genehmigungsrechtlich zu priorisieren.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 15.12.2025
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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Adressatenkreis:
-
15.12.2025
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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Betroffene Bundesgesetze (15):
- AEG [alle SG hierzu]
- BSWAG [alle SG hierzu]
- EBKrG [alle SG hierzu]
- FStrG [alle SG hierzu]
- FStrAusbauG [alle SG hierzu]
- WaStrG [alle SG hierzu]
- WHG 2009 [alle SG hierzu]
- LuftVG [alle SG hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
- VwVfG [alle SG hierzu]
- UVPG [alle SG hierzu]
- ROG 2008 [alle SG hierzu]
- FStrBAG [alle SG hierzu]
- PBefG [alle SG hierzu]
- UmwRG [alle SG hierzu]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...zum Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes ..., ...zum Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes. Zugleich...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Präzisierung des Gesetzestextes um bessere Beschleunigungswirkung in Genehmigungsverfahren zu erwirken
- Bereitgestellt von: VKS - Verband der Kali- und Salzindustrie e.V. am 31.03.2026
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Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
22.03.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...zum „Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes“ (BT-Drucks..., ...Der „Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes“ (BT-Drucks...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
Mit dem Entwurf werden u. a wesentliche Verkehrsinfrastrukturen in das überragende öffentliche Interesse gestellt sowie klargestellt, dass sie der öffentlichen Sicherheit dienen und einen Schutzgütervorrang genießen, Beteiligungsprozesse in Zulassungs- und Einwendungsverfahren einen einheitlichen Digitalisierungsmaßstab unterworfen, Verfahrensdopplungen durch Raumordnungsverfahren und Linienbestimmung gestrafft, Genehmigungsverfahren für die Modernisierung der Schieneninfrastruktur sowie Kreuzungsmaßnahmen für den Schienenverkehr und Wasserstraße vereinfacht, die Optionen Ausgleich, Ersatz und Ersatzgeldzahlung für Vorhaben im überragenden öffentlichen Interesse gleichrangig zur Verfügung gestellt und Verfahrensabläufe erleichtert.
- Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 15.12.2025
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Infrastruktur-Zukunftsgesetz
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Adressatenkreis:
-
15.12.2025
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
-
-
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Betroffene Bundesgesetze (15):
- AEG [alle SG hierzu]
- BSWAG [alle SG hierzu]
- EBKrG [alle SG hierzu]
- FStrG [alle SG hierzu]
- FStrAusbauG [alle SG hierzu]
- WaStrG [alle SG hierzu]
- WaStrAbG [alle SG hierzu]
- WHG 2009 [alle SG hierzu]
- LuftVG [alle SG hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
- VwVfG [alle SG hierzu]
- UVPG [alle SG hierzu]
- ROG 2008 [alle SG hierzu]
- FStrBAG [alle SG hierzu]
- PBefG [alle SG hierzu]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...zum Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des BNatSchG im Rahmen des InfZuG
Bei Beeinträchtigungen des Landschaftsbilds durch solche Energieinfrastrukturvorhaben, die im überragenden öffentlichen Interesse sind (z.B. Windenergieprojekte), sollen Vorhabenträger künftig die Wahlfreiheit zwischen Ausgleichs-/Ersatzmaßnahmen und Ersatzzahlungen haben.
- Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 05.03.2026
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Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
19.02.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...den Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes (InfZuG...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Referentenentwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzs
Planungs-, und Genehmigungsverfahren sollen im Sinne eines bedarfsgerechten Ausbaus und Erhalts der Infrastruktur deutlich vereinfacht, digitalisiert und effizienter ausgestaltet werden. Die Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren soll im Allgemeinen und insbesondere für den Bereich Verkehr und Energie deutlich gesteigert werden. Wesentliche Verkehrsinfrastrukturen sollen in das überragende öffentliche Interesse gestellt werden. Sie sollen der öffentlichen Sicherheit und den Belangen der Landes- und Bündnisverteidigung dienen und einen Schutzgütervorrang genießen. Vorgaben des Natur- und Umweltschutzes sollen in der Praxisanwendung vereinfacht werden.
- Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) am 18.12.2025
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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Adressatenkreis:
-
15.12.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
-
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-
-
Betroffene Bundesgesetze (15):
- FStrG [alle SG hierzu]
- VwVfG [alle SG hierzu]
- AEG [alle SG hierzu]
- BSWAG [alle SG hierzu]
- EBKrG [alle SG hierzu]
- FStrAusbauG [alle SG hierzu]
- WaStrG [alle SG hierzu]
- WaStrAbG [alle SG hierzu]
- WHG 2009 [alle SG hierzu]
- LuftVG [alle SG hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
- UVPG [alle SG hierzu]
- ROG 2008 [alle SG hierzu]
- PBefG [alle SG hierzu]
- FStrBAG [alle SG hierzu]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Verkehr Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes Vorbemerkung...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Stärkung des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs
Die Initiative verfolgt das Ziel, einen Gesamtüberblick über aktuelle Branchenthemen im Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehr zu geben. Dazu gehören insbesondere der Start des ÖPNV-Modernisierungspaktes, die Reform der Trassenpreissystematik, die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Infrastrukturprojekten, die Gewährleistung von Sicherheit im Öffentlichen Personenverkehr, die Gewinnung von Personal und Fachkräften, die Förderung der Umstellung der Linienbusflotten auf alternative Antriebe, die Absenkung der Energiekosten, die Korridorsanierung im Eisenbahnverkehr oder auch die Aufstockung der ÖPNV-Finanzierung durch Bund und Länder.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 16.03.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 442/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften -
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
BR-Drs. 442/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
18.02.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (10):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...vorliegenden Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes. Denn...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Betroffene Interessenbereiche: Grundwasserressource; überragendes öffentliches Interesse; Küstenschutz. Beschreibung der Stellungnahme: die Steigerung der Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren kann zu Lasten des vorsorgenden Grundwasserschutzes gehen; dies wird vom DBVW abgelehnt.
- Bereitgestellt von: Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 19.12.2025
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Infrastruktur-Zukunftsgesetz des Bundesministeriums für Verkehr (BMV)
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Adressatenkreis:
-
15.12.2025
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
-
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...zum Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes Sehr...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren
Die Initiative verfolgt das Ziel, dass der Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes geändert wird. So kann die Zielsetzung des Gesetzentwurfes zwar grundsätzlich begrüßt werden. Beispielhaft kann hier die Neuregelung genannt werden, dass zukünftig beim Oberleitungsbau auf einer bestehenden Bahnstrecke und auf einer Länge bis 60 Kilometern auf eine Vorprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden soll. Zugleich beinhaltet die Gesetzesinitiative aber auch Lücken oder Maßgaben, die einer Anpassung bedürfen. Nicht nachvollziehbar ist etwa, warum viele wichtige Neuregelungen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren nicht für Infrastrukturen nicht-bundeseigener Eisenbahnen oder auch für die Infrastrukturen städtischer Schienenbahnen gem. PBefG greifen.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 05.01.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
15.12.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Betroffene Bundesgesetze (14):
- AEG [alle SG hierzu]
- BSWAG [alle SG hierzu]
- EBKrG [alle SG hierzu]
- FStrG [alle SG hierzu]
- FStrAusbauG [alle SG hierzu]
- WaStrAbG [alle SG hierzu]
- WHG 2009 [alle SG hierzu]
- LuftVG [alle SG hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
- VwVfG [alle SG hierzu]
- UVPG [alle SG hierzu]
- ROG 2008 [alle SG hierzu]
- PBefG [alle SG hierzu]
- KrWG [alle SG hierzu]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...zum Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes Der...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
BWE Positionen zur Anpassung des EEG: Neu --> BNetzA sollte Ausschreibungsmengen aufgrund verfehlten Strommengenpfads anpassen, und Forderungen nach Erhöhung Ausschreibungsmenge der Länder werden begrüßt.
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 26.03.2026
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Adressatenkreis:
-
05.03.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Der Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes zielt..., ...zum Entwurf eines Infrastruktur Zukunftsgesetzes, S....
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren
Die Initiative verfolgt das Ziel, dass der Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes geändert wird. So kann die Zielsetzung des Gesetzentwurfes zwar grundsätzlich begrüßt werden. Beispielhaft kann hier die Neuregelung genannt werden, dass zukünftig beim Oberleitungsbau auf einer bestehenden Bahnstrecke und auf einer Länge bis 60 Kilometern auf eine Vorprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden soll. Zugleich beinhaltet die Gesetzesinitiative aber auch Lücken oder Maßgaben, die einer Anpassung bedürfen. Nicht nachvollziehbar ist etwa, warum viele wichtige Neuregelungen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren nicht für Infrastrukturen nicht-bundeseigener Eisenbahnen oder auch für die Infrastrukturen städtischer Schienenbahnen gem. PBefG greifen.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 11.02.2026
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Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
15.01.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
-
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-
27.01.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Betroffene Bundesgesetze (14):
- AEG [alle SG hierzu]
- BSWAG [alle SG hierzu]
- EBKrG [alle SG hierzu]
- FStrG [alle SG hierzu]
- FStrAusbauG [alle SG hierzu]
- WaStrAbG [alle SG hierzu]
- WHG 2009 [alle SG hierzu]
- LuftVG [alle SG hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
- VwVfG [alle SG hierzu]
- UVPG [alle SG hierzu]
- ROG 2008 [alle SG hierzu]
- PBefG [alle SG hierzu]
- KrWG [alle SG hierzu]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...zum Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes (Drucksache...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Wir lehnen die Vorschläge der Bundesregierung für ein Infrastruktur-Zukunftsgesetz ab.
Bundesregierung plant massiven Standardabbau im Umwelt- und Naturschutz durch angebliche Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren. Wir lehnen die Vorschläge der Bundesregierung für ein Infrastruktur-Zukunftsgesetz ab, mit denen sie Verfahrensrecht, wie die Umweltverträglichkeitsprüfung, abschwächen will und ein wesentliches Instrument des Naturschutzrechts, die Realkompensation, faktisch abschaffen will.
- Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 16.04.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes -
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
23.03.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Betroffene Bundesgesetze (14):
- AEG [alle SG hierzu]
- BSWAG [alle SG hierzu]
- EBKrG [alle SG hierzu]
- FStrG [alle SG hierzu]
- FStrAusbauG [alle SG hierzu]
- WaStrG [alle SG hierzu]
- WHG 2009 [alle SG hierzu]
- LuftVG [alle SG hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
- VwVfG [alle SG hierzu]
- UVPG [alle SG hierzu]
- ROG 2008 [alle SG hierzu]
- FStrBAG [alle SG hierzu]
- PBefG [alle SG hierzu]
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Sicherstellung der vergabeseitigen Wirkung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
Die Interessenvertretung erfolgt mit dem Zweck der Erleichterung des Stahlbaus für Stahlbauunternehmen in Deutschland. Für diese soll die Stahlbauweise vereinfacht, beschleunigt und kostengünstiger werden.
- Bereitgestellt von: Deutscher Stahlbau-Verband DSTV am 21.11.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
Adressatenkreis:
-
19.11.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Betroffene Bundesgesetze (16):
- AEG [alle SG hierzu]
- BSWAG [alle SG hierzu]
- EBKrG [alle SG hierzu]
- FStrG [alle SG hierzu]
- FStrAusbauG [alle SG hierzu]
- WaStrG [alle SG hierzu]
- WaStrAbG [alle SG hierzu]
- WHG 2009 [alle SG hierzu]
- LuftVG [alle SG hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
- VwVfG [alle SG hierzu]
- KSG [alle SG hierzu]
- UVPG [alle SG hierzu]
- ROG 2008 [alle SG hierzu]
- RoV [alle SG hierzu]
- UmwRG [alle SG hierzu]
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Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren
Die Initiative verfolgt das Ziel, dass der Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes geändert wird. So kann die Zielsetzung des Gesetzentwurfes zwar grundsätzlich begrüßt werden. Beispielhaft kann hier die Neuregelung genannt werden, dass zukünftig beim Oberleitungsbau auf einer bestehenden Bahnstrecke und auf einer Länge bis 60 Kilometern auf eine Vorprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden soll. Zugleich beinhaltet die Gesetzesinitiative aber auch Lücken oder Maßgaben, die einer Anpassung bedürfen. Nicht nachvollziehbar ist etwa, warum viele wichtige Neuregelungen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren nicht für Infrastrukturen nicht-bundeseigener Eisenbahnen oder auch für die Infrastrukturen städtischer Schienenbahnen gem. PBefG greifen.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 25.02.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
04.02.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Betroffene Bundesgesetze (14):
- AEG [alle SG hierzu]
- BSWAG [alle SG hierzu]
- EBKrG [alle SG hierzu]
- FStrG [alle SG hierzu]
- FStrAusbauG [alle SG hierzu]
- WaStrAbG [alle SG hierzu]
- WHG 2009 [alle SG hierzu]
- LuftVG [alle SG hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
- VwVfG [alle SG hierzu]
- UVPG [alle SG hierzu]
- ROG 2008 [alle SG hierzu]
- PBefG [alle SG hierzu]
- KrWG [alle SG hierzu]
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Verbindliche Planungs und Genehmigungsfristen mit Genehmigungsfiktionen
Ziel ist die gesetzliche Festlegung verbindlicher Fristen für alle wesentlichen Verfahrensschritte einschl. einer Genehmigungsfiktion bei Fristüberschreitung, um Planungs‑ und Bauzeiten für Infrastrukturprojekte bundeseinheitlich zu begrenzen und Rechtssicherheit zu erhöhen.
- Bereitgestellt von: Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. am 18.12.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
Adressatenkreis:
-
15.12.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Bündelung und Standardisierung von Umwelt und Schutzgutprüfungen
Ziel ist die Einführung bundeseinheitlicher Prüfschemata, die parallel und nicht sequenziell zu durchlaufen sind, um Verzögerungen durch mehrfachverwertete Prüfungen im Genehmigungsprozess zu reduzieren.
- Bereitgestellt von: Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. am 18.12.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
Adressatenkreis:
-
16.12.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Wiedereinführung materieller Präklusion im Umwelt- und Planungsrecht
Der Verband spricht sich für die Wiedereinführung materieller Präklusionsregelungen im Umwelt- und Planungsrecht aus. Ziel ist es, in Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung das verspätete Vorbringen neuer Tatsachen und Einwendungen zu begrenzen. Diese Regelung soll auf Grundlage nationaler Öffnungsklauseln im europäischen Umweltrecht ausgestaltet werden. Sie würde zur Verfahrensbeschleunigung beitragen und die Planungs- und Investitionssicherheit erhöhen.
- Bereitgestellt von: Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. am 30.06.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
Adressatenkreis:
-
26.06.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Genehmigungserleichterungen für Pumpspeicher
Die Genehmigungsverfahren für Pumpspeicher sollen beschleunigt werden. Ziel ist es Genehmigungsverfahren zu vereinfachen, Hindernisse des bestehenden Rechts auszuräumen und insgesamt zu einer Beschleunigung beizutragen
- Bereitgestellt von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 08.04.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
24.02.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Nichteinführung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes (InfZuG)
Der Gesetzentwurf steht konträr zu international vereinbarten Naturschutzzielen und fördert klimaschädliche Sektoren durch den Ausbau der Autobahnen. Greenpeace fordert ausschließlich den Ausbau von Zukunftsinfrastruktur zu beschleunigen – zum Beispiel Maßnahmen für die naturschonende Klimaanpassung und den Ausbau einer klimaschonenden Energie- und Mobilitätsinfrastruktur.
- Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 31.03.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
25.02.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Nichteinführung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes (InfZuG)
Der Gesetzentwurf steht konträr zu international vereinbarten Naturschutzzielen und fördert klimaschädliche Sektoren durch den Ausbau der Autobahnen. Greenpeace fordert ausschließlich den Ausbau von Zukunftsinfrastruktur zu beschleunigen – zum Beispiel Maßnahmen für die naturschonende Klimaanpassung und den Ausbau einer klimaschonenden Energie- und Mobilitätsinfrastruktur.
- Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 31.03.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
25.02.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Infrastruktur-Zukunftsgesetz
- Bereitgestellt von: NaturFreunde Deutschlands Verband für Umweltschutz, sanften Tourismus, Sport und Kultur Bundesgruppe Deutschland e.V. am 26.02.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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25.02.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
K+S strebt zügige, verlässliche und rechtssichere Planungs- und Genehmigungsprozesse auf allen staatlichen Ebenen an sowie effektive Verwaltungsstrukturen, die Investitionssicherheit schaffen und Planungssicherheit ermöglichen. Nur so kann die Rohstoffabhängigkeit Deutschlands reduziert und die Resilienz der deutschen Volkswirtschaft gestärkt werden.
- Bereitgestellt von: K+S Minerals and Agriculture GmbH am 13.09.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 369/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften (5. VwVfÄndG) -
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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BR-Drs. 369/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
10.09.2025
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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23.09.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die K+S AG strebt zügige, verlässliche und rechtssichere Planungs- und Genehmigungsprozesse auf allen staatlichen Ebenen an sowie effektive Verwaltungsstrukturen, die Investitionssicherheit schaffen und Planungssicherheit ermöglichen. Nur so kann die Rohstoffabhängigkeit Deutschlands reduziert und die Resilienz der deutschen Volkswirtschaft gestärkt werden.
- Bereitgestellt von: K+S Aktiengesellschaft am 13.09.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 369/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften (5. VwVfÄndG) -
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
BR-Drs. 369/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
10.09.2025
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
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-
23.09.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
K+S strebt zügige, verlässliche und rechtssichere Planungs- und Genehmigungsprozesse auf allen staatlichen Ebenen an sowie effektive Verwaltungsstrukturen, die Investitionssicherheit schaffen und Planungssicherheit ermöglichen. Nur so kann die Rohstoffabhängigkeit Deutschlands reduziert und die Resilienz der deutschen Volkswirtschaft gestärkt werden.
- Bereitgestellt von: K+S Minerals and Agriculture GmbH am 06.09.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 369/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften (5. VwVfÄndG) -
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
BR-Drs. 369/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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03.04.2024
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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07.10.2025
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Bundesregierung:
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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29.01.2026
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Zukünftige Gleichrangigkeit von Realkompensation und Ersatzgeldzahlung im Bereich der Eingriffsregelung
- Bereitgestellt von: Waldbauernverband Nordrhein-Westfalen e. V. am 16.04.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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02.03.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der BDI setzt sich für Weiterentwicklung des Infrastruktur‑Zukunftsgesetzes (InfZuG) zur umfassenden Beschleunigung, Vereinfachung und Digitalisierung von Planungs‑, Genehmigungs‑ und Inbetriebnahmeverfahren für Verkehrs‑ und Infrastrukturvorhaben ein. Hierzu zählen insbesondere die Ausweitung von Genehmigungsfiktionen, Stichtagsregelungen, der verstärkte Einsatz digitaler Verfahren und Datenmodelle, der Abbau paralleler Umwelt‑ und Raumordnungsprüfungen, die rechtssichere Anwendung vereinfachter Verfahren bei Ersatz‑ und Modernisierungsvorhaben sowie die Klarstellung von Zuständigkeiten und Verfahrensschritten.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.03.2026
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Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
12.02.2026
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (8):
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Zu Regelungsvorhaben: