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366 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (366)

  • SG2607160047 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ambitionierter Masterplan für Wasserstoff und strombasierte Kraftstoffe im Verkehr

      MAHLE unterstützt das Vorhaben der Bundesregierung nachdrücklich, einen Masterplan für Wasserstoff und strombasierte Kraftstoffe im Verkehr zu entwickeln. Dieser sollte darauf abzielen, kurz- bis mittelfristig alle politisch-regulatorischen Hürden entlang der Wertschöpfungskette abzubauen und den Markteintritt der Technologiepfade einzuleiten. Zu den zentralen Anliegen zählen der Aufbau von Wasserstofftankinfrastruktur, die energiesteuerliche Gleichbehandlung von Brennstoffzelle und Wasserstoffmotor sowie die Berücksichtigung erneuerbarer Kraftstoffe in den CO2-Flottenregulierungen.
    • Bereitgestellt von: MAHLE International GmbH am 16.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2607160046 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ambitionierter Masterplan für Wasserstoff und strombasierte Kraftstoffe im Verkehr

      MAHLE unterstützt das Vorhaben der Bundesregierung nachdrücklich, einen Masterplan für Wasserstoff und strombasierte Kraftstoffe im Verkehr zu entwickeln. Dieser sollte darauf abzielen, kurz- bis mittelfristig alle politisch-regulatorischen Hürden entlang der Wertschöpfungskette abzubauen und den Markteintritt der Technologiepfade einzuleiten. Zu den zentralen Anliegen zählen der Aufbau von Wasserstofftankinfrastruktur, die energiesteuerliche Gleichbehandlung von Brennstoffzelle und Wasserstoffmotor sowie die Berücksichtigung erneuerbarer Kraftstoffe in den CO2-Flottenregulierungen.
    • Bereitgestellt von: MAHLE GmbH am 16.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2607030024 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      BMZ-Aktionsplan "Starke Partnerschaften für eine erfolgreiche Wirtschaft weltweit"

      Mit dem Aktionsplan „Starke Partnerschaften für eine erfolgreiche Wirtschaft weltweit“ geht das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen deutlichen Schritt in Richtung engerer Einbindung deutscher Unternehmen in die entwicklungspolitische Arbeit und öffnet sich einer strategischen Ausrichtung an deutschen Wirtschaftsinteressen, unter anderem mit dem Ziel, Märkte zu erschließen und die Versorgung mit sogenannten kritischen und strategischen Rohstoffen zu sichern. Wir fürchten, dass diese zunehmende Ausrichtung des Ministeriums an deutschen Unternehmensinteressen eine folgenschwere Vernachlässigung seiner Kernaufgaben und eine Marginalisierung der Anliegen der lokalen Bevölkerung in den Zielländern und der globalen Zivilgesellschaft mit sich bringt.

    • Bereitgestellt von: Romero Initiative e.V. am 08.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 12.01.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]

  • SG2607070003 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Grundlegende Stellungnahme

      Positionen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit: Energie und Klima, Chemikalienrecht, Bürokratie und Rechtsetzung, Unlauterer Wettbewerb aus China, Handel
    • Bereitgestellt von: LANXESS AG am 07.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 23.06.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

  • SG2606230013 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2606230014 (PDF - 15 Seiten)

  • SG2606230033 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2607010062 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überarbeitung der Europäische Chemikalienverordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH-Verordnung)

      Für die Automobilindustrie ist der Einsatz verschiedenster Chemikalien notwendig, um neue Technologien und innovative Werkstoffe zur Anwendung zu bringen und damit die Klimaschutzziele Deutschlands und Europas zu erreichen und wettbewerbsfähige sowie fortschrittliche Automobile herstellen zu können. Der VDA setzt sich für Verbesserungen der bestehenden REACH Verordnung im Hinblick auf den Abbau von Bürokratie, der Vermeidung von unverhältnismäßiger Dokumentation, der Erhöhung der Transparenz bei Entscheidungsprozessen, der stärkeren ministerielle sowie parlamentarische Beteiligung der Industrie bei Stoffbeschränkungen und dem Abbau von Doppelregulierungen sowie der Rückkehr zum risikobasierten Vorgehen bei Stoffbeschränkungen vor.

    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 01.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 23.06.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2607010043 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2606220087 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung des CO2-Grenzausgleichsmechanismus

      Der CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) der EU ist das Instrument der EU, um den bei der Herstellung kohlenstoffintensiver Güter, die in die EU gelangen, emittierten Kohlenstoff fair zu bepreisen und eine sauberere industrielle Produktion in Drittländern zu fördern. Die Kommission hat Ende 2025 einen Vorschlag zur Weiterentwicklung des CBAM veröffentlicht. Dazu gehört unter anderem die Erweiterung des Anwendungsbereichs, der sich aktuell auf Grundstoffe und -materialien beschränkt. Miele setzt sich für eine konsequente Erweiterung des Anwendungsbereichs um komplexe Produkte wie Haushaltsgeräte ein und für einen Ausgleich für die durch den steigenden CO2-Preis schwindende Wettbewerbsfähigkeit von EU-Exporten.

    • Bereitgestellt von: Miele & Cie. KG am 01.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026
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