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52 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (52)

  • Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
    • Beschreibung: Nach einer langwierigen Vorbereitungsphase hat das BMWK im September 2024 einen konkreten Umsetzungsvorschlag zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) vorgelegt und zur Konsultation gestellt. Der BDI plädiert für ein einfacheres Konzept mit weniger Vorgaben zum Anreiz neuer Kraftwerke und kritisiert die beabsichtigte neuer Umlage auf den Strompreis zur Finanzierung der Gaskraftwerke.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412200126 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umsetzungsvorschlag zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) vorgelegt...

  • Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)

    • Angegeben von: Deekeling Arndt Advisors in Communications GmbH am 17.04.2026
    • Beschreibung: Die Kraftwerksstrategie des BMWE, maßgeblich durch das Kraftwerkssicherheitsgesetz umgesetzt (in Entwicklung, 2026), soll die Versorgungssicherheit des deutschen Stromsystems vor dem Hintergrund des Atomausstiegs und des Kohleausstiegs langfristig gewährleisten und die Stromversorgung insbesondere in sogenannten Dunkelflauten, längeren Phasen ohne Wind- und Solarstrom, sicherstellen.
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Field Deutschland GmbH
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2604200027 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2604200028 (PDF - 23 Seiten)

  • Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)

    • Angegeben von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 03.03.2025
    • Beschreibung: Mit dem KWSG beabsichtigt die Bundesregierung den Bau von gesicherter und steuerbarer Stromerzeugungsleistung in Kombination mit einem Kapazitätsmechanismus anzureizen. Der VIK begrüßt diesen Schritt, da sich gezeigt hat, dass marktgetrieben kein ausreichender Zubau von neuen Kraftwerken erfolgt. Da die gesicherte Leistung in Deutschland stetig abnimmt und sich vermehrt Knappheitspreise am Strommarkt zeigen (siehe 6.-7. November 2024), spricht sich der VIK dafür aus, dass das KWSG noch vor der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 verabschiedet wird. Der VIK erneuert ebenfalls seine Position, dass keine weitere gesicherte Leistung endgültig stillgelegt werden sollte, bis nicht adäquater Ersatz ans Netz gegangen ist.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Neue Ausschreibungen für wasserstofffähige Gaskraftwerke und Langzeitspeicher für Strom sowie Ausschreibungen für steuerbare Kapazitäten für einen Beitrag zur Versorgungssicherheit
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503030017 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf des Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG-E) Mit dem Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) beabsichtigt...

  • Kraftwerkesicherheitsgesetz (KWSG): KWK-Segment

    • Angegeben von: enercity AG am 18.02.2025
    • Beschreibung: Prüfung der Einführung eines KWK-Segments im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) und verlässliche sowie langfristige Wärmenetzförderung als strategische Weiterentwicklung prüfen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13645 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/13467 - Umsetzung der Kraftwerksstrategie
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502180013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stromsektor (vgl. Kraftwerkssicherheitsgesetz, KWSG) könnten...

  • Kraftwerksicherheitsgesetz

  • Anpassung der geplanten Ausschreibungsbedingungen im angekündigten Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)

    • Angegeben von: Saale Energie GmbH am 18.10.2024
    • Beschreibung: Die Saale Energie GmbH (SEG) setzt sich im Rahmen der KWSG-Konsultation für eine diskriminierungsfreie und praxistaugliche Ausgestaltung der geplanten Ausschreibungen ein. Zu diesem Zweck fordert die SEG die Abschaffung bzw. Anpassung von nachteiligen Bestimmungen (u.a. regionale Steuerung, Umstellungsfristen auf reinen H2-Betrieb, Claw-Back-Mechanismus).

  • Anpassung der geplanten Ausschreibungsbedingungen im angekündigten Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)

    • Angegeben von: MIBRAG GmbH am 16.10.2024
    • Beschreibung: MIBRAG setzt sich im Rahmen der KWSG-Konsultation für eine diskriminierungsfreie und praxistaugliche Ausgestaltung der geplanten Ausschreibungen ein. Zu diesem Zweck fordert MIBRAG die Abschaffung bzw. Anpassung von nachteiligen Bestimmungen (u.a. regionale Steuerung, Umstellungsfristen auf reinen H2-Betrieb, Claw-Back-Mechanismus).

  • Änderungsvorschläge zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur Investitionssicherheit, Systemstabilität und regionalen Steuerung

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 25.06.2025
    • Beschreibung: Der BDEW fordert Änderungen des Kraftwerkssicherheitsgesetzes (KWSG), um Investitionssicherheit für wasserstofffähige Kraftwerke zu erhöhen, technische Anforderungen praxisnah auszugestalten, Systemdienstleistungen effizient zu integrieren und die regionale Steuerung zu optimieren. Dabei sollen zusätzliche Härtefallregelungen bei mangelnder Wasserstoff- oder Technologieverfügbarkeit eingeführt, Bonus- oder Verpflichtungsmodelle zur Bereitstellung von Momentanreserve etabliert und die Evaluierung des regionalen Südbonus präzisiert werden. Ziel ist die zügige Realisierung neuer gesicherter Erzeugungskapazitäten im Einklang mit Klimazielen und Versorgungssicherheit.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Kraftwerkssicherheitsgesetz (KraftAusG, Referentenentwurf BMWK 2024/2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506250001 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...über das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) stehen ...

  • Verabschiedung eines praxisorientierten Kraftwerkssicherheitsgesetzes

  • DVGW-Handlungsempfehlungen zu Kraftwerksstrategie und Kraftwerkssicherheitsgesetz

    • Angegeben von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 23.10.2024
    • Beschreibung: Der DVGW begrüßt die Vorlage von Eckpunkten für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur Umsetzung der Kraftwerksstrategie (KWS) durch das BMWK und die Möglichkeit, diese zu kommentieren. Wasserstofffähige Kraftwerke und KWK-Anlagen ermöglichen in einem Stromsystem, welches immer größere Anteile Erneuerbare Energien integriert, die Bereitstellung gesicherter Leistung im Falle der nicht vorhandenen Versorgung durch Wind- und Solarenergie. Ein Aufbau dieser Kraftwerkskapazitäten ist daher eine wichtige Maßnahme für eine resiliente Transformation. In die Weiterentwicklung der Eckpunkte sollten insbesondere die weitere Aspekte einbezogen werden. Diese werden im Rahmen der DVGW-Stellungnahme im Detail ausgeführt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410230011 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkten für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur Umsetzung..., ...Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) umfassen...

  • Verankerung unabhängiger Prüfungen in der Kraftwerksstrategie/Kraftwerksicherheitsgesetz

    • Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 22.10.2024
    • Beschreibung: Die Bundesregierung hat im Rahmen des Wachstumspakets für die Wirtschaft Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur Umsetzung der Kraftwerksstrategie vorgelegt. Das BMWK die Konsultationsdokumente zur Umsetzung dieser Einigung veröffentlicht. Der TÜV-Verband begrüßt, dass die Bundesregierung mit der Kraftwerksstrategie und den Eckpunkten für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz, den Bau bzw. Umbau von Gaskraftwerken und Langzeitspeichern anreizen will. Aus Sicht des TÜV-Verbands kommt in der Strategie/den Eckpunkten ein Thema zu kurz: die Bewertung der Wasserstofffähigkeit bzw. -bereitschaft neuer Gaskraftwerke. Wir plädieren für die Festschreibung von transparenten und öffentlich zugänglichen technischen Bewertungsgrundlagen und deren unabhängigen Überprüfung.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412020011 (PDF - 4 Seiten)

  • DUH lehnt Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) ab: Gesetz fördert Neubau von fossilen Gaskraftwerken, aber bremst Speicher und Erneuerbare aus

    • Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 10.12.2024
    • Beschreibung: Wir brauchen steuerbare Flexibilitäten in einem erneuerbaren Energiesystem, den Fokus des KWSG auf fossile Kapazitäten und somit neue fossile Lock-Ins lehnen wir ab und somit auch diesen Gesetzesentwurf in seiner derzeitigen Fassung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Umsetzung der Kraftwerksstrategie/ des Kraftwerkssicherheitsgesetzes

    • Angegeben von: bayernets am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wasserstofffähige Gaskraftwerke sind wichtiger H2 Abnehmer und damit zentraler Baustein für Planungssicherheit im Rahmen des Wasserstoffkernnetzes. Daher wirkt die bayernets an der Kraftwerksstrategie und insbesondere dem Kraftwerkssicherheitsgesetz mit, um einen netzdienlichen Ausbau zu fördern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)

  • Vorschläge zur Ausgestaltung eines Kraftwerkssicherheitsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur Umsetzung..., ...Eckpunkten für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) für seine..., ...Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur Umsetzung..., ...Eckpunkten für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) für seine...

  • Kraftwerkssicherheitsgesetz umsetzen

    • Angegeben von: Open Grid Europe GmbH am 20.09.2024
    • Beschreibung: Die Standortallokation und damit die Ausschreibungskriterien für die zukünftigen Gas- und H2-Kraftwerke im Rahmen des Kraftwerkssicherheitsgesetzes sollten sich nach Kriterien der Systemdienlichkeit richten. Kraftwerksstandorte sollten daher nicht nur aus Stromsicht netzdienlich, sondern auch für den Gasnetzausbau schonend und gleichzeitig perspektivisch mit Wasserstoff versorgbar sein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2412090010 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2503210022 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2506240029 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erschwert. • Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) ermöglicht..., ...zusetzen. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) ermöglicht..., ...geplant im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG), schafft...

  • Europäische Wasserstoffregeln auf den Hochlauf auslegen

    Aktiv vom 17.06.2025 bis 14.08.2025

    • Angegeben von: Open Grid Europe GmbH am 17.06.2025
    • Beschreibung: Die Europäische Union legt entscheidende Grundlagen für die Wasserstoffwirtschaft fest. Die Bundesregierung muss sich auf EU-Ebene für pragmatische Regelungen einsetzen, um Investitionen in neue Infrastrukturen zu erleichtern. Im Fokus stehen die von der EU-Kommission vorgelegten Kriterien für die Produktion und Vermarktung von kohlenstoffarmem Wasserstoff. Zudem sollte die Bundesregierung eine Überarbeitung der strengen Kriterien für erneuerbaren Wasserstoff gemäß der Erneuerbare-Energien-Richtlinie anstreben. Ein fortgesetzter restriktiver Ansatz könnte die Verfügbarkeit von Wasserstoff für einen liquiden Markt gefährden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506240030 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...geplant im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG), schafft...

  • Dritte Änderung des EnWG (Gasspeicherumlage) umsetzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erschwert. • Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) ermöglicht...

  • Klimafreundliche Ausgestaltung des Kraftwerkssicherheitsgesetzes

    Aktiv vom 14.11.2024 bis 29.01.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Referentenentwurf zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) er- reichte..., ...werden. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) enthält...

  • Einführung Kraftwerkssicherungsgesetz

    • Angegeben von: ENERTRAG am 19.12.2024
    • Beschreibung: Die Bundesregierung hat eine Kraftwerksstrategie angekündigt und erste Eckpunkte veröffentlicht. ENERTRAG hat im Zuge dieser Überlegungen zur Kraftwerksstrategie, die Erfahrungen mit dem Verbundkraftwerk genutzt und konzeptionelle Überlegungen formuliert, wie eine systemdienliche Rückverstromung im Kontext einer Kraftwerksstrategie aussehen kann. Ziel ist, dass im Rahmen der Kraftwerksstrategie system- und netzdienliche Standorte ermöglicht werden und die Wettbewerbsfähigkeit von grünem Wasserstoff gestärkt werden soll. Diese Ideen können in das Kraftwerkssicherungsgesetz einfließen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. November 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412190074 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... geplante Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) ist ein...

  • Verbesserung Eckpunkte Kraftwerkssicherheitsgesetz

    • Angegeben von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 26.11.2024
    • Beschreibung: Die EWS empfehlen zur Verbesserung der Eckpunkte: - Berücksichtigung klimafreundlicher Flexibilitätspotenziale und dezentraler Erzeugungsanlagen für Versorgungssicherheit - Zukunftsfeste Ausgestaltung der Ausschreibung von Langzeitstromspeichern - Verwendung von Steuergeldern für Zukunftstechnologien statt für Stranded Assets - Schaffung von Anreizen über systemdienliche Standorte und lokale Signale - Stärkere Berücksichtigung von Erneuerbaren und Flexibilität im Übergang – Spitzenpreishedging statt Kapazitätsmarkt
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411260009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkten für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur Umsetzung...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung

    • Angegeben von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 28.11.2024
    • Beschreibung: Das Kraftwerkssicherheitsgesetz des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) ergänzt und verstärkt die Nationale Wasserstoffstrategie und zielt darauf ab, in substantiellem Umfang neue, steuerbare, moderne, hochflexible und klimafreundliche Erzeugungskapazitäten auf Basis von Wasserstoff zu schaffen. Die Wasserstoff-Nachfrage durch die Kraftwerke leistet dabei einen Beitrag für den Wasserstoffhochlauf insgesamt. Daneben sollen Langzeitstromspeicher und neue Stromerzeugungskapazitäten zur Versorgungssicherheit geschaffen werden. Der DVGW unterstützt die Verabschiedung eines Kraftwerkssicherheitsgesetzes, sieht aber Änderungsbedarf bei der Ausgestaltung des Gesetzes (siehe DVGW-Stellungnahme).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411280009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) vorgelegt...

  • Berücksichtigung von Efficiency First in der Kraftwerkstrategie

    • Angegeben von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 15.11.2024
    • Beschreibung: Die Konsultation unterstützt die Planung der Bundesregierung zur Umsetzung der Kraftwerkstrategie. Die DENEFF und der DENEFF EDL_HUB empfehlen den Efficiency First Grundsatz der EU zu berücksichtigen, ein Ausschreibungsverfahren für Energieeffizienz- und Nachfragesteuerungsmaßnahmen gemäß § 53 EnWG zu starten und dezentrale Energieangebote berücksichtigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410280005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur Umsetzung...

  • Umsetzung des EU-Gas-/H2-Binnenmarktpaketes in nationales Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zusetzen. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) ermöglicht...

  • Eintreten für KWK Anlagen im Rahmen des Kraftwerksicherheitsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz-KWSG) Frankfurt...

  • Anpassung des Energie- und Stromsteuergesetzes

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 25.08.2025
    • Beschreibung: Mitten in der Energie- und Standorttransformation Deutschlands kommt der Strom- und Energiesteuerreform eine mehrfache Schlüsselrolle zu: Sie soll die Wirtschaft entlasten, kann dabei aber gleichzeitig dezentrale Energielösungen und Industrie bei der Dekarbonisierung unterstützen. Dabei dürfen Anreize zur effizienten Energienutzung aus haushalts- und energiepolitischen Gründen nicht aus dem Blick geraten. Wir begrüßen daher die Novelle grundsätzlich, sehen aber an entscheidenden Stellen Nachbesserungsbedarf, damit der Entwurf seine Wirkung im Sinne der Energie- und Klimaziele sowie einer resilienten Energieversorgung entfalten kann.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Energie- und Stromsteuergesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508250013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesregierung für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur Umset-zung...
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