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11 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnVKV"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (11)

  • Übergangsfristen der Pkw-EnVKV

    • Angegeben von: Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK) am 28.06.2024
    • Beschreibung: In der novellierten Pkw-EnVKV wurden sehr kurze Übergangsfristen festgelegt, zudem gab es Formulierungsunklarheiten und eine Handreichung des BMWK. Diese hat die Situation noch verschlimmert. Wir haben mit einem schreiben an das BMWK darum gebeten diese Handreichung zurückzuziehen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Rechtssichere und verbraucherfreundliche nationale Umsetzung der VO (EU) 20217/1151 (Pkw-EnVKV)

    • Angegeben von: Ford-Werke GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Novellierung der Pkw-EnVKV soll im wesentlichendie Umstellung des NEFZ-Prüfverfahrens auf das verbraucherfreundlichere WLTP-Prüfverfahren und damit die nationale Umsetzung der Verordnung (EU) 20217/1151 realisiert werden. Ford unterstützt diese Umsetzung, um damit nicht zuletzt Rechtssicherheit für die Hersteller und Händler zu schaffen. Damit wird die Grundlage geschaffen für eine Kennzeichnung, mit welcher die Verbraucher wichtige Informationen für einen schnellen und einfachen Kaufvergleich erhalten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 657/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Zweite Verordnung zur Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Rechtssichere und verbraucherfreundliche nationale Umsetzung der VO (EU) 20217/1151 (Pkw-EnVKV)

    • Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Novellierung der Pkw-EnVKV soll im Wesentlichen die Umstellung des NEFZ-Prüfverfahrens auf das verbraucherfreundlichere WLTP-Prüfverfahren und damit die nationale Umsetzung der Verordnung (EU) 20217/1151 realisiert werden. Der VDA unterstützt diese Umsetzung, um damit nicht zuletzt Rechtssicherheit für die Hersteller und Händler zu schaffen. Damit wird die Grundlage geschaffen für eine Kennzeichnung, mit welcher die Verbraucher wichtige Informationen für einen schnellen und einfachen Kaufvergleich erhalten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 657/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Zweite Verordnung zur Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Novelle der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungs-Verordnung

    • Angegeben von: Bundesverband freier Kfz-Händler e. V. am 15.05.2024
    • Beschreibung: Verhinderung von Abmahnmissbrauch; angemessene Übergangsfristen; keine Ausweitung der Kennzeichnungspflichten auf Gebrauchtfahrzeuge; Beseitigung von Unklarheiten bei der Auslegung der Verordnung; Reduzierung der Kennzeichnungspflichten auf für den Verbraucher nützliche und verständliche Angaben
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405130004 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Inzwischen ist die Pkw-EnVKV novelliert worden. Damit..., ...dass die in § 9 Abs. 1 Pkw-EnVKV geregelte Übergangsfrist..., ...Februar 2024 geltenden Pkw-EnVKV entspricht. Für neue Werbung..., ...Anforderungen der neuen Pkw-EnVKV.“ Dies dürfte nicht..., ...In- krafttreten der Pkw-EnVKV den Anforderungen der vorherigen Fassung der Pkw-EnVKV entsprechen darf und ..., ...Vorgaben der aktuellen Pkw-EnVKV entspricht, weil eine ..., ...Neufahr-zeug im Sinne der Pkw-EnVKV gelten? Diese Fragen...

  • Novellierung Pkw-Energieverordnung

    • Angegeben von: Bundesverbraucherhilfe e.V. am 20.04.2024
    • Beschreibung: Hinsichtlich einheitlicher Verkündungsbedingungen nimmt die Bundesverbraucherhilfe Stellung zu dem Entwurf einer Zweiten Verordnung, um die Verbraucherinteressen an einer bedarfsgerechten Information zu gewährleisten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404200002 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung - Pkw-EnVKV)" verdeutlicht, dass die..., ...Kennzeichnungspflicht nach der Pkw-EnVKV auszulösen. Diese Kriterien..., ...Kennzeichnungspflicht nach der Pkw-EnVKV auch für Werbung in sozialen..., ... die Regelungen der Pkw-EnVKV einbezogen werden. Die..., ...effektiven Umsetzung der Pkw-EnVKV. Zu Buchstabe a: ..., ...neuen Anforderungen der Pkw-EnVKV anzupassen. Dies ist wichtig..., ...dem Inkrafttreten der Pkw-EnVKV veröffentlichte Werbematerialien..., ...Weiterentwicklung und Anpassung der Pkw-EnVKV darstellt. Angesichts ..., ...ausgezeichnete Gelegenheit, die Pkw-EnVKV im Lichte neuer Erkenntnisse...

  • Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von Ökodesigns, Energieverbrauchskennzeichnung und weiterer Regelungen

    • Angegeben von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 30.09.2025
    • Beschreibung: Die geplante Änderung von EnVKG soll bestehende EU-Vorgaben würde zusätzlichen bürokratischen Aufwand für Tankstellenbetreiber verursachen. Um dies zu vermeiden, setzt sich en2x für eine Anhebung des Schwellenwertes für die Anbringung des Energiekostenvergleichs bei Tankstellen auf 18 Zapfstellen ein. en2x unterstützt das mit der Änderung des MinÖlDatG angestrebte Ziel, die Qualität der Mineralöldaten weiterzuentwickeln. Die darüber hinaus mit der Gesetzesänderung bezweckte Erweiterung der Datenweitergabe der durch das BAFA erhobenen Einzelmeldungen der meldepflichtigen Unternehmen an andere Behörden und beauftragte Dienstleister halten wir dagegen für kritisch und schlagen in diesem Zusammenhang Änderungen zum Schutz der Geschäftsgeheimnisse betroffener Unternehmen vor.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von Ökodesign, Energieverbrauchskennzeichnung und weiterer Regelungen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300007 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Änderung von EnVKG und EnVKV soll bestehende EU-Vorgaben..., ...Energieverbrauchkennzeichnungsverordnung (EnVKV) erfolgt eine Anpassung..., ...Gesetzesbegründung zu EnVKG und EnVKV dient das Vorhaben ausschließlich...

  • Reform des StVG: Soziale Staffelung Bewohnerparkausweise

    • Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 16.07.2025
    • Beschreibung: Ermöglichung einer sozialen Staffelung der Gebühren für Bewohnerparkausweise. Etablierung der Rechtsgrundlage zur digitalen Parkraumkontrolle wird grundsätzlich begrüßt. Allerdings gefordert, dass die Überprüfung der digital detektierten Fälle durch eine Überwachungskraft ausschließlich auf digital nicht eindeutig identifizierbare Fälle beschränkt bleibt. Darüber hinaus Möglichkeit der flächendeckenden und systematischen Kontrolle der digitalen Parkraumkontrolle gefordert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507150018 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...werden. - 2 - Exposé | Pkw-EnVKV - Verschleppung einer ...

  • Batterie Anpassungs Gesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Nach der diesjährigen Pkw EnVKV mit sechs für Händler...

  • Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von Ökodesign, Energieverbrauchskennzeichnung und weiterer Regelungen

    • Angegeben von: UNITI Bundesverband EnergieMittelstand e.V. am 28.11.2025
    • Beschreibung: Die neu verwendete Definition der „Zapfstelle“ im Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG) führt zu mehr Bürokratie für Tankstellen und sollte angepasst werden. Die Änderung des 47k Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) wird strikt abgelehnt. Zu den Änderungen des Mineralöldatengesetzes: o Die Ausweitung der Datenberichtspflichten für kleine und mittlere Unternehmen sollte aufwandsarm erfüllbar gemacht werden. o Nicht-fossile Kraft- und Brennstoffe sollten zukünftig statistisch erfassbar werden. o Die Weitergabe von Daten an Dritte im Mineralöldatengesetz sollte für die Unternehmen nachvollziehbar gestaltet sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von Ökodesign, Energieverbrauchskennzeichnung und weiterer Regelungen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511280017 (PDF - 8 Seiten)

  • Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von Ökodesign etc.

    • Angegeben von: MEW Mittelständische Energiewirtschaft Deutschland e.V. am 25.09.2025
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des Referentenentwurfs zum Mineralöldatengesetz und zum Ökodesign. MEW e.V. setzt sich dafür ein, dass die Meldepflichten harmonisiert und praxistauglich ausgestaltet werden, ohne dass Lagerhalter für Verstöße Dritter haften. Zudem soll die statistische Erfassung erneuerbarer Kraft- und Heizstoffe (z. B. HVO100, SAF) eingeführt werden, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Im Bereich Ökodesign soll Technologieoffenheit bei Heizsystemen gesichert werden. Schließlich wird eine praxistaugliche Umsetzung der Preisvergleichspflicht an Tankstellen angestrebt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von Ökodesign, Energieverbrauchskennzeichnung und weiterer Regelungen sowie den Entwurf einer Verordnung zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509250060 (PDF - 2 Seiten)

  • Bürokratieentlastungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kunden zulassen. II.2. PKW-EnVKV praxisnäher ausgestalten..., ...Recht ist vor allem die PKW EnVKV, deren Neufassung jüngst...
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