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Änderung Wärmeplanungsgesetz: Vereinfachung bei Erhalt der strategischen Qualität der Wärmeplanung
- Angegeben von: DIE STADTENTWICKLER.BUNDESVERBAND e.V. am 04.08.2026
- Beschreibung: Änderung Wärmeplanungsgesetz: Ziel sollte Vereinfachung bei Erhalt der strategischen Qualität und Steuerungsfähigkeit der Wärmeplanung sein. D.h. Wärmepläne müssen belastbare, vergleichbare und umsetzungsorientierte Grundlagen für kommunale Entscheidungen, Investitionen privater und öffentlicher Akteure sowie für die Erreichung der Klimaneutralitätsziele liefern. Sie sollteneiine ausreichende Orientierung für Bürger, Unternehmen, Netzbetreiber, Wohnungswirtschaft und kommunale Entscheidungsträger bieten. Erforderlich sind Mindeststandards für die Wärmeplanung, klare Anforderungen an Datenqualität und Plausibilisierung, belastbare Kriterien für Prüfgebiete, eine stärkere Verknüpfung mit Stadtentwicklung und Klimaanpassung sowie verbindlichere Anforderungen an Umsetzungsmaßnahmen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WPG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2608030016 (PDF - 11 Seiten)
Wärmewende - kommunal und technologieoffen
- Angegeben von: H2vorOrt am 27.07.2026
- Beschreibung: Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen, volkswirtschaftlich und lokal optimale Lösungen ermöglichen. Schnelle Verabschiedung des GModG und WPG unter Koordination von GModG, WPG und EnWG, um die Dekarbonisierungsoptionen der Gaskunden kohärent und zeitnah zu ermöglichen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
  
  BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
Stellungnahme zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes mit Blick auf die Auswirkungen für Kommunen
- Angegeben von: Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) e.V. am 21.07.2026
- Beschreibung: Die Stoßrichtung der Novelle, Vereinfachung für kleine Kommunen, Rechtssicherheit bei der Datenerhebung, ist im Kern nachvollziehbar. Aus stadtplanerischer Sicht zentral problematisch ist jedoch, dass die Novelle die Wärmeplanung weniger als integrierte räumliche Strategie und als Steuerungs-, sondern stärker als Bürokratiereduzierungsinstrument denkt, denn erste grobe Schätzungen gehen von einer Aufwandsreduktion auf nur noch 20 Prozent des vormaligen Aufwands aus. Letztlich stellt sich die Frage, ob damit auch damit ambitionierte Kommunen auf ihrem Weg der regionalen Wertschöpfung und damit Stärkung der lokalen Wirtschafskraft gar gezielt ausgebremst werden, da die Datenlagen oberflächlicher und grober und somit für Wirtschaftlichkeitsberechnungen schwieriger nutzbar werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WPG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2607140005 (PDF - 4 Seiten)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
- Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 06.07.2026
- Beschreibung: Die Stadtwerke München (SWM) begrüßen grundsätzlich die Zielsetzung des Wärmeplanungsgesetzes (WPG), die kommunale Wärmeplanung zu vereinfachen, zu beschleunigen und auf eine belastbare Datengrundlage zu stellen. Gerade vor dem Hintergrund der notwendigen Transformation der Wärmeversorgung hin zu einer klimaneutralen Infrastruktur ist eine effiziente und praxisnahe Planung auf kommunaler Ebene von zentraler Bedeutung. Allerdings weist der vorliegende Gesetzentwurf aus Sicht der SWM erhebliche Defizite beim Umgang mit sensiblen Daten auf, insbesondere mit Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie Informationen zu kritischen Infrastrukturen (KRITIS).
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WPG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2607060009 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2608070009 (PDF - 7 Seiten)
Wärmeversorgung in den Kommunen nachhaltig sichern
- Angegeben von: envia Mitteldeutsche Energie AG am 28.06.2024
- Beschreibung: Für die langfristige Sicherung einer flächendeckenden, klimaneutralen und kosteneffizienten Wärmeversorgung sind bei der Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung die Belange der Kommunen, der regionalen Netzbetreiber sowie der Wärme-/Energieerzeuger zu berücksichtigen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WPG [alle RV hierzu]
Verbändeanhörung: Gesetz zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
- Angegeben von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 06.08.2026
- Beschreibung: Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) ist ein Bundesgesetz, das Städte und Gemeinden verpflichtet, verbindliche Pläne für eine klimaneutrale Wärmeversorgung auszuarbeiten. Es dient als Wegweiser für Hausbesitzer und soll die klimafreundliche Umstellung von Heizungen sowie den Ausbau von Wärmenetzen planen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WPG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2608060031 (PDF - 5 Seiten)
Praxistaugliche Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes; Anpassung des § 32 WPG
- Angegeben von: RheinEnergie AG am 13.07.2026
- Beschreibung: Die aktuelle Fassung des Gesetzentwurfs führt zu einem Widerspruch zwischen den Vorgaben des WPG und den Regelungen der BEW. Dies kann zu Rechtsunsicherheiten für laufende Transformationsplanverfahren führen. Zur Vermeidung dieser Auswirkungen sollte die bestehende Abstimmung zwischen WPG und BEW gesetzlich klargestellt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WPG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2607130023 (PDF - 2 Seiten)
Gesetz zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
- Angegeben von: Greenpeace e.V. am 30.06.2026
- Beschreibung: Der vorliegende Gesetzentwurf greift mit dem Ziel des Bürokratieabbaus ein wichtiges Anliegen auf, droht jedoch in seiner konkreten Ausgestaltung die Wärmewende fahrlässig ausbremsen. Um die kommunale Wärmeplanung als zentrales strategisches Instrument zur Erreichung der Klimaneutralität zu erhalten, fordert Greenpeace den Gesetzgeber zu folgenden weitreichenden Nachbesserungen u.a. Fossile Lock-ins konsequent verhindern sowie gesetzliche Kohärenz sicherstellen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WPG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606300378 (PDF - 4 Seiten)
Verbesserung des Rechtsrahmens für die Defossilisierung und den Neu- und Ausbau von Fernwärmenetzen
- Angegeben von: STEAG GmbH am 10.03.2026
- Beschreibung: Die angestrebte Transformation des Fernwärmesektors erfordert einen massiven Neu- und Ausbau inkl. Nachverdichtung von Fernwärmenetzen gerade in Ballungsgebieten. Steag setzt sich dafür ein, dass der Gesetzgeber und die Bundesregierung diesbezügliche Zielvorgaben, Förderkulissen und die Regulatorik entsprechend auch interkommunal ausgestalten und Biomassebasierter Wärme eine Perspektive geben. Hierzu zählen zeitgemäße Vorgaben in der AVBFernwärmeV und der WärmeLV, die Stärkung bestehender und die Einführung neuer Förderinstrumente sowie eine Stärkung der Kommunen bei der Ausweisung von Fernwärmegebieten im Rahmen der Wärmeplanung.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  GEG [alle RV hierzu]
  
  WPG [alle RV hierzu]
  
  AVBFernwärmeV [alle RV hierzu]
  
  WärmeLV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603100003 (PDF - 2 Seiten)
Transformation der Gasnetze und Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in der Fläche
- Angegeben von: MITGAS Mitteldeutsche Gasversorgung GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Zur Transformation der Industrie und der Wärmeversorgung sind mit Blick auf die künftige Nutzung der Gasnetze Rechts- und Investitionssicherheit notwendig. Dies gilt insbesondere auch für den Aufbau einer H2-Infrastruktur. Zudem müssen die Rahmenbedingungen für Bau, Betrieb und die Einbindung von Elektrolyseuren entsprechend gestaltet werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
  
  BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
  
  BR-Drs. 409/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
  
  BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]

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