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33 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"FernUSG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (33)

  • Abschaffung Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) wurde 1977 verabschiedet..., ...längst nicht mehr ab. Das FernUSG schreibt vor, dass Fernlehrgänge..., ...Weiterbildungsanbietern. • Obwohl das FernUSG dem Verbraucherschutz..., ...durch die Ausweitung des FernUSG-Geltungsbereichs eine..., ...Verbraucherschutz, den das FernUSG ursprünglich sicherte..., ...Kündigungsrecht ist § 5 FernUSG verbraucherfreundlicher..., ...werden. Angesichts der vom FernUSG in seiner jetzigen Auslegung..., ...sofortige Abschaffung des FernUSG. Dabei sollte sichergestellt..., ...unterstützt werden. Das FernUSG in seiner aktuellen Auslegung..., ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) verankerte Anzeige- ..., ...vorgesehenen Aufhebung des FernUSG greift das Bundesministerium..., ... Anwendungsbereich des FernUSG nicht mehr trennscharf..., ...Rückfragen stellen können, vom FernUSG erfasst werden können..., ...vollständige Aufhebung des FernUSG eine Gleichbehandlung..., ...dass die Abschaffung des FernUSG nicht mit einer Abschaffung..., ...Seit Inkrafttreten des FernUSG hat sich das allgemeine..., ... den Anforderungen des FernUSG unterliegen, lassen sich..., ...in Kraft treten und das FernUSG mit Ablauf des 30. Juni..., ...werden: * Aufhebung des FernUSG und des Anzeige- und ..., ...verfolgt. Die Abschaffung des FernUSG ist aus unserer Sicht...

  • Modernisierung des FernUSG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bittet um einen Termin - FernUSG, AZAV, BDKS und die aktuelle..., ...Statusfeststellungsverfahren der DRV sowie das FernUSG, ... und um im Bild zu..., .... Kurz zum Stichwort FernUSG - Aufgrund des BGH-Urteils..., ...dringend einzufangen. Das FernUSG stammt aus den 70-er ..., ...ZFU-Zulassungspflicht im FernUSG auszunehmen. Eine umfangreiche..., ...Arbeitsverhältnisse möglich! • FernUSG - Wir begrüßen die Mitteilung..., ...Normenkontrollrates, das FernUSG ersatzlos zu streichen..., ...Die Grundintention des FernUSG vor über 50 Jahren galt..., ...asynchron im Sinne des FernUSG. Diese Urteile haben..., ...stehe und prüfe, wie das FernUSG ggf. geändert oder angepasst..., ...Anpassung oder Ergänzung des FernUSG geboten und möglich ist...

  • Modernisierung/Novellierung des FernUSG

  • Änderung des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG)

    • Angegeben von: Verband der Privaten Hochschulen e.V. am 03.07.2025
    • Beschreibung: Das FernUSG soll in der aktuellen Legislatur modernisiert werden. Hierbei sind die inzwischen qualitätssichernd eingeführten Regelungen zur Akkreditierung von Studiengängen - auch Fernstudiengängen - zwingend zu beachten und die Studiengänge von Hochschulen weitestgehend aus dem Prpüverfahren der ZFU herauszunehmen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510070017 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) September I 2025 POSITIONS..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) Seite 2 I 5 Das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) stammt aus dem Jahr ..., ...angekündigte Absicht, das FernUSG zu modernisieren. Im ..., ...Veraltetes Gesetz: Das FernUSG ist formal und inhaltlich..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) Positionspapier I September..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) Seite 3 I 5 Der VPH..., ...überwiegend“ in § 1 Abs. (1) FernUSG sollte klarer definiert..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) Seite 4 I 5 Der VPH..., ... 1. ein modernisiertes FernUSG zu schaffen, das zwischen...

  • Das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) zu aktualisieren und auf den Stand von heute zu bringen.

    • Angegeben von: BDVT e.V. am 16.12.2025
    • Beschreibung: Das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) ist aus den 1970er Jahren, entstanden zu einer Zeit als es noch keine Möglichkeiten des Online-Lernens und -Lehrens gabe. Daher muss das Gesetz auf den Stand von heute gebracht werden..
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) im Kontext digitaler Weiterbildungs-, Beratungs- und Online-Lernangebote

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Systemische Therapie, Beratung und Familientherapie (DGSF) am 30.06.2026
    • Beschreibung: Die DGSF setzt sich für eine Reform des Fernunterrichtsschutzgesetzes ein, um Rechtssicherheit für praxisorientierte Weiterbildungsformate zu schaffen. Ziel ist insbesondere eine klare gesetzliche Definition der Merkmale „räumliche Trennung“ und „Überwachung des Lernerfolgs“, eine eindeutige Abgrenzung zwischen Unterricht und klient*innenbezogenen Leistungen (Beratung, Therapie), eine rechtssichere Regelung digitaler und hybrider Weiterbildungsformate sowie eine grundsätzliche Überprüfung der Notwendigkeit und Ausgestaltung des FernUSG vor dem Hintergrund aktueller Bildungs- und Digitalisierungsformen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606290160 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) auf systemische Weiterbildungen..., ...Lernerfolgs“ (§ 1 Abs. 1 FernUSG) könnte dennoch eine ..., ... daher eine Reform des FernUSG, die folgende Punkte ..., ...darstellt. 4. Überprüfung des FernUSG auf Notwendigkeit: es..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) auf systemische Weiterbildungen..., ...Lernerfolgs“ (§ 1 Abs. 1 FernUSG) könnte dennoch eine ..., ... daher eine Reform des FernUSG, die folgende Punkte ..., ...darstellt. 4. Überprüfung des FernUSG auf Notwendigkeit: es...

  • Fernunterrichtsschutzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) und des darin verankerten..., ...ist. Die Aufhebung des FernUSG schafft hier Rechtssicherheit..., ...her. Die Aufhebung des FernUSG würde darüber hinaus ...

  • Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Bildung – Wie mit der FernUSG-Novelle maximaler Impact..., ... Lernen schränkt das FernUSG aus dem Jahr 1975 die..., ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) von 1977 ist längst ..., ... 3 Ausgangslage Das FernUSG trat 1977 in Kraft und..., ...Die Modernisierung des FernUSG muss sich daher auf seinen..., ...einer Modernisierung das FernUSG an das digitale Zeitalter..., ...Webinaren – nicht unter das FernUSG fallen. Darüber hinaus sollte das FernUSG nur für Lehrangebote ..., ...einer Modernisierung des FernUSG denkbar. Bund und Länder..., ...ist für bereits nach dem FernUSG zertifizierte Kurse eine..., ...Anforderungskatalog des FernUSG deutlich umfangreicher..., ...Zertifizierung nach dem FernUSG unabhängig vom Umfang..., ... zu stärken, droht das FernUSG ihnen den Boden unter..., ...Anwendung des veralteten FernUSG – bis eine moderne Reform..., ...Verlierern machen: Das FernUSG muss für einen modernen..., ...Innovation zu bremsen – FernUSG rechtssicher, zeitnah..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt und inwiefern die..., ...verlangen. Das Ziel des FernUSG wird heute also bereits..., ...eine Abschaffung des FernUSG zumindest geprüft werden..., ...die Schutzwirkung des FernUSG überhaupt noch notwendig...

  • Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 07.01.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). Unsere Mandantin ..., ... Anwendungsbereich des FernUSG, insb. in der Frage nach..., ...die Zertifizierung von FernUSG-relevanten Kursen. Sie..., ... Bildung – Wie mit der FernUSG-Novelle maximaler Impact..., ... Lernen schränkt das FernUSG aus dem Jahr 1975 die..., ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) von 1977 ist längst ..., ... 3 Ausgangslage Das FernUSG trat 1977 in Kraft und..., ...Die Modernisierung des FernUSG muss sich daher auf seinen..., ...Webinaren – nicht unter das FernUSG fallen. Darüber hinaus sollte das FernUSG nur für Lehrangebote ..., ...ist für bereits nach dem FernUSG zertifizierte Kurse eine..., ...Anforderungskatalog des FernUSG deutlich umfangreicher..., ...Zertifizierung nach dem FernUSG unabhängig vom Umfang..., ... zu stärken, droht das FernUSG ihnen den Boden unter..., ...Verlierern machen: Das FernUSG muss für einen modernen..., ...Innovation zu bremsen – FernUSG rechtssicher, zeitnah..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt und inwiefern die..., ...verlangen. Das Ziel des FernUSG wird heute also bereits..., ...eine Abschaffung des FernUSG zumindest geprüft werden..., ...die Schutzwirkung des FernUSG überhaupt noch notwendig...

  • Abschaffung des Fernunterrichtsschutzgesetzes FernUSG

    • Angegeben von: isdv - Interessengemeinschaft der selbständigen DiensterInnen in der Veranstaltungswirtschaft am 10.09.2026
    • Beschreibung: Wir setzen uns für die Abschaffung des Fernunterrichtsschutzgesetzes ein, da dieses Gesetz aus den 1970er Jahren veraltet ist, die berufliche Bildung behindert und das ursprüngliche Ziel - der Verbraucherschutz - mittlerweile wesentlich zielgenauer von den Verbraucherschutzgesetzen erreicht wird. Zudem stellt es eine unnötige Bürokratie dar, die keinen effektiven Nutzen mehr hat.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609100010 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) setzt die Bundesregierung..., ...dem Ergebnis, dass das FernUSG angesichts der Digitalisierung..., ...zutreffend fest, dass das FernUSG aus einer Zeit stammt..., ...ausdrücklich benennt. Die im FernUSG verwendeten unbestimmten..., ... Anwendungsbereich des FernUSG unterfallen. Die vorgesehene..., ...Verbraucherschutzregelungen des FernUSG heute weitgehend durch..., ...vollständige Aufhebung des FernUSG stärkt die Innovationsfähigkeit...

  • Abschaffung oder Überarbeitung des FernUSG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Abschaffung des stark veralteten FernUSG aus dem Jahr 1977. Die..., ...einer Abschaffung des FernUSG die im letzten Jahr rechtlich...

  • Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband der Fernstudienanbieter e. V. am 29.07.2025
    • Beschreibung: Modernisierung/Novellierung des FernUSG zu einem modernen digitalen Bildungsgesetz. Hierbei ist es dem Verband wichtig, dass es sich weiterhin um ein Verbraucherschutzgesetz handelt, das aber dennoch die Realitäten moderner Bildungsanbieter als auch Lerner:innen berücksichtigt. Ein konkret definierter Anwendungsbereich, die Integration von KI, moderner Lehr-Lern-Szenarien und Lernerfolgskontrollen stehen im Fokus.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609160001 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Teilnehmer am Fernunterricht“ (FernUSG) überarbeitet werden...., ...die Modernisierung des FernUSG als Vorhaben vereinbart..., ...dabei nicht allein auf dem FernUSG. Eine zentrale Rolle..., ...die Modernisierung des FernUSG, sondern dessen Aufhebung..., ...sich die Aufhebung des FernUSG zum Staatsvertrag über..., ...sollen. Die Aufhebung des FernUSG beendet den Staatsvertrag..., ...Modernisierungsbedarf des FernUSG ausdrücklich an. Er teilt..., ...Weiterbildungsrecht: Das FernUSG muss mit angrenzenden..., ...bildet gemeinsam mit dem FernUSG den organisatorischen..., ... des Verhältnisses von FernUSG, Staatsvertrag und ZFU..., ... Ebenso gewährt das FernUSG ein zwingendes, nicht..., ... Rahmen der Reform des FernUSG geklärt werden. III..., ...eine Modernisierung des FernUSG Der Bundesverband der..., ... Anwendungsbereich des FernUSG ist auf entgeltliche ..., ...fallen nicht unter das FernUSG. • Eine gesetzliche..., ... Anwendungsbereich des FernUSG ist auf Privatpersonen..., ...ersatzlosen Aufhebung des FernUSG ablehnend gegenüber..., ... Außerkrafttreten des FernUSG gemeinsam klären, wie..., ...eine Modernisierung des FernUSG erforderlich. Benötigt wird ein FernUSG, das Innovation ermöglicht...

  • Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts

    • Angegeben von: EdTech-Verband e.V. am 11.09.2026
    • Beschreibung: Der EdTech-Verband setzt sich im Rahmen der Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts für die Abschaffung des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) und der damit verbundenen Zulassungspflicht durch die Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht (ZFU) ein. Bei der weiteren Ausgestaltung sollen digitale, hybride und physische Bildungsangebote gleichbehandelt und keine vergleichbaren Zulassungsbeschränkungen in andere gesetzliche Regelungen verlagert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 23.12.2024
    • Beschreibung: Aus Sicht des Bitkom bedarf es einer kritischen Evaluierung und Prüfung des weiteren Bedarfs, sowie grundlegende Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). Zulassungskriterien müssen überdacht und die Gleichbehandlung von Digital- mit Präsenzformaten und die Qualitätssicherung im Vordergrund stehen. Insbesondere sollte die durch aufwändige Zulassung von Fernlehrgängen zur beruflichen Weiterbildung entstehende Bürokratie kritisch überprüft und abgebaut werden, z.B. bei AZAV-Maßnahmeprüfungen (Bildungsgutscheine).
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412230015 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2512290037 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zur Modernisierung des FernUSG bitkom.org November..., ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) von 1977 ist längst ..., ... in welchen Fällen das FernUSG Anwendung findet. Insbesondere..., ... Fassung definiert das FernUSG den Fernunterricht in..., ...Anwendungsbereichs des FernUSG. Aus Perspektive des ..., ... ist wichtig, dass das FernUSG nur für Angebote gilt..., ... §12 Abs. 1 Satz 4 des FernUSG zu streichen. §12 Abs..., ... Fassung definiert das FernUSG den Fernunterricht in..., ...unter die Regelung des FernUSG. Das Gesetz sei nur anzuwenden..., ... Fassung definiert das FernUSG den Fernunterricht in..., ... Gesetzes fallen. Das FernUSG als Verbraucherschutzgesetz..., ...von B2B-Angeboten Das FernUSG definiert in seiner aktuellen..., ... den Anforderungen des FernUSG unterliegen. Zuletzt ..., ...Sicht des Bitkom hat das FernUSG einen klaren Auftrag ..., ...bestimmten Fällen führt das FernUSG derzeit zu Doppelprüfungen..., ...Verbraucherschutzniveau des FernUSG zu senken. Dies gilt..., ...dennoch erneut nach dem FernUSG zertifiziert werden müssen..., ...vorliegt, sollte nach dem FernUSG nur eine Kurzprüfung ..., ...schlagen vor, dies in §12 FernUSG mit Aufnahme eines neuen..., ...eine Zulassung nach dem FernUSG vor, sind die dort geprüften...

  • Abschaffung des Fernunterrichtsschutzgesetze

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) sieht die obligatorische..., ...geltenden Bestimmungen des FernUSG darauf zu prüfen, ob ..., ...sein müssen (vgl. § 13 FernUSG). Die Bundesregierung..., ... das Ziel gesetzt, das FernUSG zu modernisieren. Mit..., ...BMBFSFJ wird das beste-hende FernUSG nicht nur angepasst, ..., ...Verbraucherschutz-vorschriften des FernUSG sowie die Vorschriften..., ...Folge des Weg-falls des FernUSG werden weitere Gesetze..., ...jedoch nicht unter das FernUSG. ZDH 2026 Seite 3 von..., ...gegen eine Aufhebung des FernUSG geäußert. Die Abschaffung..., ... Zu den Änderungen des FernUSG Der Wegfall des Gesetzes...

  • Abschaffung des Fernunterrichtsschutzgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fortbildungen, die unter das FernUSG fallen, zusätzlich ein..., ...Genehmigungsverfahren nach dem FernUSG durchlaufen müssen. Dies..., ...Genehmigungspflicht nach dem FernUSG ist es, Verbraucherinnen..., ...höher als die nach dem FernUSG, die lediglich den Ausschluss..., ...Normenkontrollrats, dass das FernUSG abgeschafft werden muss..., ...Genehmigungspflicht nach dem FernUSG ausgenommen werden. ..., ...Genehmigungspflicht nach dem FernUSG auszunehmen. Mit freundlichen...

  • Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Bildung – Wie mit der FernUSG-Novelle maximaler Impact..., ... Lernen schränkt das FernUSG aus dem Jahr 1975 die..., ... Bildung – Wie mit der FernUSG-Novelle maximaler Impact..., ... Lernen schränkt das FernUSG aus dem Jahr 1975 die..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt. Teilweise wird..., ...Innovation zu bremsen – FernUSG rechtssicher, zeitnah..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt und inwiefern die..., ...3 Ausgangslage Das FernUSG trat 1977 in Kraft und..., ... sollte das FernUSG nur für Lehrangebote ..., ...Anforderungskatalog des FernUSG deutlich umfangreicher..., ...Zertifizierung nach dem FernUSG unabhängig vom Umfang..., ... zu stärken, droht das FernUSG ihnen den Boden unter..., ...Entscheidend ist, ob das FernUSG unter heutigen Markt-..., ...Innovation zu bremsen – FernUSG rechtssicher, zeitnah..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt und inwiefern die..., ... sollte das FernUSG nur für Lehrangebote ..., ...Anforderungskatalog des FernUSG deutlich umfangreicher..., ...Zertifizierung nach dem FernUSG unabhängig vom Umfang..., ...Innovation zu bremsen – FernUSG rechtssicher, zeitnah..., ... Anwendungsbereich des FernUSG fallen. Aufgrund der ...

  • Aufhebung Fernunterrichtsschutzgesetz

    • Angegeben von: Bundesverband der Freien Berufe e. V. (BFB) am 11.09.2026
    • Beschreibung: Rechtsklarheit schaffen, Bürokratie abbauen und den rechtlichen Rahmen an die Realität moderner digitaler Weiterbildungsangebote anpassen. Stärkung innovativer und qualitativ hochwertiger Weiterbildungsangebote. Bereits bestehende Qualitätssicherungssysteme in der Gesetzesbegründung ausdrücklich würdigen. Bewährte Qualitätssicherungssysteme der Freien Berufe ausdrücklich anerkennen und die Bedeutung freiberuflicher Weiterbildung dauerhaft absichern. Erforderliche Folgeanpassungen, insbesondere im Umsatzsteuerrecht und im Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE), sollten frühzeitig vorgenommen werden, um neue Rechtsunsicherheiten zu vermeiden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Gesetz zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609110021 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) einschließlich des Anzeige..., ...grundsätzlich positiv. Das FernUSG stammt aus einer Zeit..., ...dass die Aufhebung des FernUSG Folgewirkungen in anderen..., ...bestehende Verweise auf die FernUSG-Zulassung im Steuerrecht...

  • Fernunterrichtsschutzgesetz modernisieren oder abschaffen

    • Angegeben von: Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 21.07.2026
    • Beschreibung: Das Fernunterrichtsschutzgesetz ist aus der Zeit gefallen und spiegelt eine vollständig analoge Welt wieder, sodass es mittlerweile sogar berufliche Fort- und Weiterbildung erschwert oder gar verhindert. Das Fernunterrichtsschutzgesetzt muss mindestens praxisnah modernisiert oder abgeschafft werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Gesetz zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2607210032 (PDF - 18 Seiten)

      2. SG2609090008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) eine massive Hürde und..., ...Fernlehrgangsanbietern eingeführte FernUSG verpflichtet Anbieter..., ...06.11.2025 dazu fest: „Das FernUSG wurde 1977 verabschiedet..., ...NKR empfiehlt daher das FernUSG abzuschaffen, da seine..., ... die Anwendbarkeit des FernUSG über Verträge mit Verbrauchern..., ...Um den Konsequenzen des FernUSG in der Auslegung des ..., ...5 Nur per E-Mail an: fernusg@bmbfsfj.bund.de 09.09.2026..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) Wir begrüßen die Abschaffung des FernUSG ausdrücklich sehr. Begründung..., ...Fernlehrgangsanbietern in Kraft getretene FernUSG ist schon lange nicht..., ...Online-Fortbildungsformaten stellt das FernUSG eine massive Hürde und..., ...06.11.2025 daher, „das FernUSG abzuschaffen, da seine..., ... die Anwendbarkeit des FernUSG über Verträge mit Verbrauchern..., ...Um den Konsequenzen des FernUSG in der Auslegung des ..., ...vor Außerkrafttreten des FernUSG vereinfachte Regelungen...

  • Neuordnung der Akkreditierung- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV)

    • Angegeben von: Weiterbildung Hamburg e. V. am 29.06.2026
    • Beschreibung: Das Zulassungsverfahren im Rahmen des AZAV muss digitaler und weniger bürokratisch werden. Eine schnellere Zulassung von Trägern und Maßnahmen ermöglicht auch eine raschere Reaktion auf die Erfordernisse des Arbeitsmarkts.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606280005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...SGB-III-Beirat, BDKS) • FernUSG • Statusfeststellungsverfahren..., ... separaten BDKS. Zum FernUSG schließen wir uns dem..., ...Normenkontrollrates an. Das FernUSG ist aus der Zeit gefallen..., ...benachteiligt, die nicht unter das FernUSG fallen. Die Bildungsträger..., ...des Bundestages • Das FernUSG hat durch das Urteil ..., ...Wiederholungs-Audits o Das FernUSG ist zeitnah abzuschaffen..., ...Maßnahmen umgehend aus dem FernUSG herauszunehmen • Zwei...

  • Legaldefinition für Selbstständigkeit/selbstständige Erwerbstätigkeit einführen

    • Angegeben von: Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 21.07.2026
    • Beschreibung: Selbstständige sind nicht eigenständig definiert, sondern ausschließlich in Abgrenzung etwa zu abhängig Beschäftigten. Dies hat unterschiedliche Auswirkungen, vor allem im Arbeits- und Sozialrecht (Statusfeststellungsverfahren, EU-Plattformrichtlinie), aber auch in der statistischen Erfassung Selbstständiger. Daher ist eine eindeutige, klar abgrenzbare Legaldefinition von Selbstständigkeit, selbstständiger Erwerbstätigkeit bzw. Selbstständigen erforderlich, die für alle Rechtsgebiete gleichmaßen gilt.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607210030 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) eine massive Hürde und..., ...Fernlehrgangsanbietern eingeführte FernUSG verpflichtet Anbieter..., ...06.11.2025 dazu fest: „Das FernUSG wurde 1977 verabschiedet..., ...NKR empfiehlt daher das FernUSG abzuschaffen, da seine..., ... die Anwendbarkeit des FernUSG über Verträge mit Verbrauchern..., ...Um den Konsequenzen des FernUSG in der Auslegung des ...

  • Pfändungsschutz für alle staatlich anerkannten Verträge der privaten Altersvorsorge

    • Angegeben von: Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 21.07.2026
    • Beschreibung: Nicht alle Verträge der Basisrente ("Rürup") sind pfändungssicher, abhängig ist dies von den konkreten Vertragsbedingungen. Auch unabhängig von einer staatlichen Förderung müssen alle privaten Altersvorsorgeverträge bei einer Insolvenz vor Forderungen geschützt werden, sodass sie tatsächlich der Altersvorsorge dienen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607210031 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) eine massive Hürde und..., ...Fernlehrgangsanbietern eingeführte FernUSG verpflichtet Anbieter..., ...06.11.2025 dazu fest: „Das FernUSG wurde 1977 verabschiedet..., ...NKR empfiehlt daher das FernUSG abzuschaffen, da seine..., ... die Anwendbarkeit des FernUSG über Verträge mit Verbrauchern..., ...Um den Konsequenzen des FernUSG in der Auslegung des ...

  • Übersetzer und Dolmetscher als systemrelevante Berufe anerkennen

    • Angegeben von: Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 21.07.2026
    • Beschreibung: Nicht nur in Ausnahmesituationen (Krisen-, Katastrophen-, Spannungs-, Kriegsfall, Pandemie) ist Kommunikation in einer Gesellschaft zentral. Damit auch diejenigen erreicht werden, die (noch) nicht (ausreichend) des Deutschen mächtig sind, sind Übersetzer und Dolmetscher unverzichtbare Bestandteile der Kommunikation. Während und im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wurden Übersetzer und Dolmetscher vom Gesetzgeber auch diesbezüglich nicht mitgedacht. Diese Berufe müssen als systemrelevant eingestuft werden, um Fehler nicht zu wiederholen. Nur so können sie systematisch mitgedacht werden (Einbeziehung in Schutz- und Sicherheitskonzepte, inkl. Selbstsschutz).
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607210036 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) eine massive Hürde und..., ...Fernlehrgangsanbietern eingeführte FernUSG verpflichtet Anbieter..., ...06.11.2025 dazu fest: „Das FernUSG wurde 1977 verabschiedet..., ...NKR empfiehlt daher das FernUSG abzuschaffen, da seine..., ... die Anwendbarkeit des FernUSG über Verträge mit Verbrauchern..., ...Um den Konsequenzen des FernUSG in der Auslegung des ...

  • Faire Umsetzung der EU-Plattformrichtlinie

    • Angegeben von: Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 14.06.2024
    • Beschreibung: Die EU-Plattformrichtlinie soll prekäre Arbeitsverhältnisse in sichere abhängige Beschäftigung wandeln. Wir begrüßen den Schutz vor prekärer Beschäftigung und Ausbeutung. Die Richtlinie ist jedoch so schwammig, dass sie alle Bereiche der Wirtschaft treffen wird. Bei der Umsetzung in deutsches Reht darf diese EU-Regelung nicht zu noch größerer Verunsicherung der Wirtschaft führt, als es die Statusfeststellung in Deutschland bereits tut. Freiberuflichkeit und Solo-/Selbstständigkeit müssen rechtssicher und modern möglich sein. Gemäß der aktuellen Regelung kann jeder Auftraggeber, der eine digitale Projektmanagementsoftware verwendet, in die Situation kommen, als Plattform zu gelten. Das wollen wir verhindern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607210033 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) eine massive Hürde und..., ...Fernlehrgangsanbietern eingeführte FernUSG verpflichtet Anbieter..., ...06.11.2025 dazu fest: „Das FernUSG wurde 1977 verabschiedet..., ...NKR empfiehlt daher das FernUSG abzuschaffen, da seine..., ... die Anwendbarkeit des FernUSG über Verträge mit Verbrauchern..., ...Um den Konsequenzen des FernUSG in der Auslegung des ...

  • Entschädigungsregelung im Falle des Einkommensverlustes durch staatliche Einschränkungen verbessern

    • Angegeben von: Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 14.06.2024
    • Beschreibung: Während der Coronapandemie und der daraus resultierenden Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung mussten viele Solo-/Selbstständige und Freiberufler den Geschäftsbetrieb einstellen, ohne dass ein Berufsverbot galt. Dadurch kamen sehr viele, gerade kleine und Kleinstunternehmen - darunter insbesondere Dolmetscher - in existenzielle Notlagen. Das Entwickeln und Aufbauen von finanziellen Hilfsmaßnahmen war langwierig und für viele sehr unklar. Hier muss eine Regelung im Infektionsschutzgesetz vorgesehen werden, die im Falle des Wiederauftretens einer vergleichbaren Situation eine klare Regelung der Entschädigung für den Eingriff in den Betriebsablauf dieser Unternehmen bereitstellt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607210028 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) eine massive Hürde und..., ...Fernlehrgangsanbietern eingeführte FernUSG verpflichtet Anbieter..., ...06.11.2025 dazu fest: „Das FernUSG wurde 1977 verabschiedet..., ...NKR empfiehlt daher das FernUSG abzuschaffen, da seine..., ... die Anwendbarkeit des FernUSG über Verträge mit Verbrauchern..., ...Um den Konsequenzen des FernUSG in der Auslegung des ...
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