Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2609100010 (PDF - 1 Seite)

Zu Regelungsvorhaben:
Abschaffung des Fernunterrichtsschutzgesetzes FernUSG

Wir setzen uns für die Abschaffung des Fernunterrichtsschutzgesetzes ein, da dieses Gesetz aus den 1970er Jahren veraltet ist, die berufliche Bildung behindert und das ursprüngliche Ziel - der Verbraucherschutz - mittlerweile wesentlich zielgenauer von den Verbraucherschutzgesetzen erreicht wird. Zudem stellt es eine unnötige Bürokratie dar, die keinen effektiven Nutzen mehr hat.

Bereitgestellt von:
isdv - Interessengemeinschaft der selbständigen DiensterInnen in der Veranstaltungswirtschaft (R000099) am 10.09.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts Datum des Referentenentwurfs: 17.08.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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