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6 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (6)

  • Stärkung der Cybersicherheit von Windenergieanlagen

    • Angegeben von: Nordex am 01.07.2026
    • Beschreibung: Nordex setzt sich für eine Weiterentwicklung der Regulierung zur Cybersicherheit von Windenergieanlagen ein. Ziel ist es, des Cybersecurity-Stärkungsgesetzes sowie geplanter Änderungen des BSIG und EnWG bestehende Regelungslücken hinsichtlich des technisch Zugriffs auf Windenergieanlagen über den gesamten Lebenszyklus zu schließen und damit die Sicherheit der Energieversorgung zu stärken.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607010073 (PDF - 3 Seiten)

  • Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit

    • Angegeben von: Cloudflare Inc. am 29.06.2026
    • Beschreibung: Wir setzen uns für eine gesetzliche Priorisierung von Takedowns vor DNS-Sperren sowie den Erhalt der aufschiebenden Wirkung von Rechtsbehelfen ein. Zudem müssen alle Anordnungen gerichtlich überprüfbar sein und unter Richtervorbehalt stehen. Für missbräuchlich registrierte und kompromittierte Domains sollten nur zeitlich befristete, reversible und granulare Maßnahmen greifen. Für BSI-Sperrlisten müssen transparente, schnelle De-Listungsverfahren verankert und die Einbeziehung eigener Sicherheitserkenntnisse der DNS-Dienste ermöglicht werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 323/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • Stärkung der Cybersicherheit

    • Angegeben von: Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) am 06.03.2026
    • Beschreibung: Cyberangriffe in Deutschland nehmen in Qualität und Quantität zu. Deutschland als führende Wirtschaftsnation in Europa ist verstärkt im Fokus auch hochprofessioneller Cyberangriffe mit großem Wirkpotential. Angesichts der geopolitischen Lage gewinnen auch hybride Bedrohungen zunehmend an Bedeutung. Mit Anpassungen im BSIG wird dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ermöglicht, sich resilient im Cyberraum aufzustellen, die Erkenntnislage zu verbessern und die Polizeien des Bundes erhalten im BKAG und BPolG Befugnisse um eine zukunftsfähige Cyberabwehr aufzubauen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603060003 (PDF - 5 Seiten)

  • Stärkung der Sicherheit europäischer Windenergie durch eine lückenlose NIS-2-Umsetzung

    • Angegeben von: ENERCON GmbH am 26.09.2025
    • Beschreibung: ENERCON setzt sich für eine Weiterentwicklung der regulatorischen Rahmenbedingungen zur Cybersicherheit von Windenergieanlagen ein. Ziel ist es, im Kontext der Umsetzung der NIS‑2‑Richtlinie, des Cybersecurity-Stärkungsgesetzes sowie geplanter Änderungen des BSIG und EnWG bestehende Regelungslücken hinsichtlich des technisch möglichen Zugriffs von Herstellern auf Windenergieanlagen über den gesamten Lebenszyklus zu schließen und damit die Sicherheit der Energieversorgung zu stärken.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
      2. BT-Drs. 21/6585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509260022 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2606300225 (PDF - 3 Seiten)

  • Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 16.03.2026
    • Beschreibung: Konsequente gesetzliche Grundlage für die sichere Integration von Anlagen wie Windenergieanlagen, Wechselrichtern bei Solarenergiesystemen oder Netzkomponenten in das Energiesystem als Teile kritischer Infrastruktur. Zugriffe durch Dritte regulieren: Digitale Zugriffe durch Dritte, wie Hersteller oder Energiedienstleister auf Energieanlagen, müssen im regulatorischen Rahmen transparent und sicher gestaltet werden. Zugriff aus der Lieferkette darf nur von vertrauenswürdigen Herstellern / Lieferanten erfolgen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMI): Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2603310236 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2606300361 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit...

  • Maßvolle Einführung von aktiver Cyberabwehr

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 04.04.2026
    • Beschreibung: Wir als Bitkom setzen uns dafür ein, dass der Gesetzentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit grundlegend angepasst wird: Eingriffsbefugnisse von Bundespolizei, BKA und BSI sollen klar begrenzt, rechtsstaatlich abgesichert (insb. mit Richtervorbehalt) und ohne Maßnahmen wie Hackbacks ausgestaltet werden. Zuständigkeiten sind eindeutig zu regeln und Doppelstrukturen zu vermeiden. Nationale Sonderregelungen („Gold-Plating“) gegenüber EU-Recht sollen reduziert werden. Mitwirkungspflichten für Unternehmen sind präzise, verhältnismäßig und technisch umsetzbar auszugestalten sowie angemessen zu vergüten; Bußgelder sollen auf 10 Mio. Euro begrenzt werden. Zudem sollen realistische Fristen, Datensparsamkeit, Transparenz, Kooperation und Evaluierung sichergestellt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMI): Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606190011 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit...
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