Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

46 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BSWAG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/1)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/12)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (46)

  • Abänderung des Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr..., ... Rahmen der andauernden BSWAG-Verhandlungen im Bundesrat..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) und die Kompaktfassung..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr..., ...09:14 An: XXX Betreff: BSWAG - Aktuelles Beispiel mit..., ...42 An: XXX Betreff: BSWAG- Nachlieferung Kostenschätzung...

  • Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

  • Bundesschienenwegeausbaugesetz

  • Bundesschienenwegeausbaugesetz und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Schieneninfrastruktur, auch im Bereich der Digitalisierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...andere – enthält das neue BSWAG aber (bisher) nicht. Das..., ...schnelle Entscheidung zum BSWAG aus zweierlei Gründen..., ...Finanzierungsoptionen des BSWAG würde sich der Bund an..., ...Finanzierungsoptionen des BSWAG würde sich der Bund an..., ... des SEV ein. 9 § 11 b BSWAG-E. 7 3.4. Generalsanierungen..., ...es keine Aufnahme in das BSWAG, wäre diese hinfällig...., ...wahrscheinlich bei Beschluss zum BSWAG der Bundeshaushalt. ..., ...Aufgabenträger (?) Nach BSWAG-Beschluss: Vs. über Haushaltsmittel..., ...PRESSEMITTEILUNG Einigung beim BSWAG – bestenfalls ein Zwischenstand..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) erzielt. Demnach darf..., ...forderten im Verlaufe des BSWAG-Verfahrens eine diesbezügliche..., ... Wichtig zu wissen: Das BSWAG regelt zunächst nur, dass...

  • Aufnahme weiterer Fördertatbestände für die Eisenbahnen in das Bundesschienenwegeausbaugesetz

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, zusätzliche Finanzierungs- und Fördertatbestände für den Eisenbahnverkehr in das Bundesschienenwegeausbaugesetz aufzunehmen. Das betrifft etwa den Finanzierungsbedarf bei Empfangsgebäuden der Verkehrsstationen, bei der Bereitstellung von Schienenersatzverkehren sowie Umleiterverkehren oder auch die Förderung von sperrungsbedingten Traktionswechseln.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406120092 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) werden zusätzliche Finanzierungstatbestände..., ...ist dabei die Öffnung des BSWAG für die bislang ausgeschlossene..., ...genannten Positionen in § 8 BSWAG und/oder in den neuen § 11a BSWAG entspre-chend zu erweitern..., ...ausdrücklich in den § 11a BSWAG aufgenommen werden. Wir..., ...entsprechenden Zusatz in § 8 Abs. 1 BSWAG geregelt werden. Viele...

  • Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität

    • Angegeben von: Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. am 18.09.2025
    • Beschreibung: Mit der im März 2025 beschlossenen Grundgesetzänderung wird ein Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ eingerichtet, das bis 2036 Investitionen von bis zu 500 Mrd. Euro in zentrale Infrastrukturen ermöglicht. Das Errichtungsgesetz legt die konkrete Ausgestaltung und Mittelverwendung fest. Der BSN setzt sich insbesondere für eine verbindliche und ausreichende Finanzierung der Schieneninfrastruktur, die Zusätzlichkeit der Mittel zum Bundeshaushalt, eine flexible Mittelverwendung über Haushaltsjahre hinaus sowie begleitende Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509180019 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...

  • Beeinflussung des Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...

  • Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität

    • Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 16.07.2025
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Ausgestaltung des Errichtungsgesetzes für das Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ im Sinne einer verlässlichen, mehrjährigen und zusätzlichen Finanzierung der Schieneninfrastruktur. Die Allianz pro Schiene setzt sich dafür ein, dass im Gesetz eine verbindliche Mittelausstattung für den Schienenbereich verankert wird, die Verwendung der Mittel flexibel überjährig möglich ist, eine klare Abgrenzung zum Regelhaushalt erfolgt und keine eigenständigen Zuwendungsregeln geschaffen werden. Außerdem wird eine Anschlussfähigkeit mit dem geplanten Eisenbahninfrastrukturfonds sowie eine Verfahrensvereinfachung angestrebt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507160009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...

  • Umsetzung und Ergänzung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 16.12.2025
    • Beschreibung: Anpassungen vorgesehener Änderungen im AEG, UVPG und ROG zugunsten des stärkeren Verzichts auf Genehmigungsverfahren und gutachterliche Verfahren. Änderungen vorgesehener Anpassungen im EKrG zur Beschleunigung von eisenbahnkreuzungsrechtlichen Verfahren. Anpassung der vorgesehenen Änderungen im VwfG zur stärkeren Digitalisierung von Genehmigungsverfahren
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des BMV Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512310004 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) § 1 Abs. 3 BSWAG - Ausweitung..., ...anlehnen. § 1 Abs. 3 Satz 1 BSWAG sollte daher wie folgt..., ...S. 2 EEG der § 1 Abs. 3 BSWAG um folgenden Satz ergänzt..., ...öffentliche Interesse statt im BSWAG im AEG geregelt werden...

  • Verlässliche und bedarfsgerechte Finanzierung für einen starken Schienenpersonennahverkehr

    • Angegeben von: Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. am 24.06.2025
    • Beschreibung: Der Bundesverband SchienenNahverkehr misst einer verlässlichen und auskömmlichen Finanzierung der Schieneninfrastruktur sowie damit verbundenen Themen wie der Trassenpreisförderung zentrale Bedeutung bei. Nur durch eine bedarfsgerechte Mittelausstattung kann die Wettbewerbsfähigkeit des Schienenpersonennahverkehrs gegenüber anderen Verkehrsträgern gesichert und gestärkt werden im Interesse einer leistungsfähigen und nachhaltigen Gesamtbranche.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506240061 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2506240062 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...
Nach oben blättern