Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

58 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BFSG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/2)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/20)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (58)

  • Effektive Umsetzung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG)

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Bitkom unterstützt nachdrücklich die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) auf EU- und nationaler Ebene. Die barrierefreie Gestaltung von Produkten und Dienstleistungen der Informations- und Kommunikationstechnik ist eine Anforderung, die sowohl dem demografischen Wandel Rechnung trägt als auch Voraussetzung für die gesellschaftliche und berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ist. Bitkom setzt sich daher für eine effektive Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) ein. Für unsere Mitgliedsunternehmen ist es von großer Bedeutung, dass eine größtmögliche Harmonisierung mit der Richtlinie 2019/882/EU angestrebt wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407180036 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) sowie dessen ausführender..., ... Anwendungsbereich des BFSG Der Anwendungsbereich des BFSG umfasst eine Vielzahl von..., ...Grundlage des § 38 Abs. 1 BFSG. Allerdings ist die Vorschrift..., .... Gilt § 38 Abs. 1 S. 1 BFSG auch für die Dienstleistung..., ...Verträge nach § 38 Abs. 1 S. 2 BFSG angepasst werden oder ist..., ...27.06.2030 von Anforderungen des BFSG befreit sind? III. Interoperabilität..., ...Sind die Anforderungen aus BFSG und BFSV für einen einzelnen..., ...Können die Anforderungen aus BFSG und BFSGV bzgl. „Text in..., ...Definition in § 2 Nr. 8 BFSG, da dort auch eine kontinu-ierliche..., ...Leistungsumfang gilt nach § 16 Abs. 1 BFSG eine Ausnahme, soweit diese..., ...Inkrafttretens der Verordnung zum BFSG am 28. Juni 2025. Daraus..., ...und den Vorschriften des BFSG und wie ist sichergestellt...

  • Vorschläge zu einem Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGGÄndG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG). Die Kreditinstitute haben..., ...Vorkehrungen“ erachten wir mit dem BFSG als bereits umgesetzt. ..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG – das auf die EU-Richtlinie..., ...Geräten (= Gütern; gemäß BFSG „Produkten“) und Dienstleistungen..., ...Institute bereits durch das BFSG verpflichtet, ihre Geräte..., ...Rahmen der Um-setzung des BFSG konnte die Bundesfachstelle..., ...bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, konsistent und die Umsetzbarkeit..., ...insbesondere durch Anpassungen des BFSG. Dies auch deshalb, weil..., ...Doppelregulierung in BGG und BFSG würde einer klaren und ...

  • Vorschläge zu einem Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGGÄndG)

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 08.12.2025
    • Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, dass die sich aus dem Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes ergebenden neuen Anforderungen konsistent mit den bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, sind, eine Doppelregulierung vermieden wird und die Umsetzung verhältnismäßig sein soll.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512090015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG). Die Kreditinstitute haben..., ...Vorkehrungen“ erachten wir mit dem BFSG als bereits umgesetzt. ..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG – das auf die EU-Richtlinie..., ...Geräten (= Gütern; gemäß BFSG „Produkten“) und Dienstleistungen..., ...Institute bereits durch das BFSG verpflichtet, ihre Geräte..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG konnte die Bundesfachstelle..., ...bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, konsistent und die Umsetzbarkeit..., ...insbesondere durch Anpassungen des BFSG. Dies auch deshalb, weil..., ...Doppelregulierung in BGG und BFSG würde einer klaren und ...

  • Vorschläge zu einem Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGGÄndG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG). Die Kreditinstitute haben..., ...Vorkehrungen“ erachten wir mit dem BFSG als bereits umgesetzt. ..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG – das auf die EU-Richtlinie..., ...Geräten (= Gütern; gemäß BFSG „Produkten“) und Dienstleistungen..., ...Institute bereits durch das BFSG verpflichtet, ihre Geräte..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG konnte die Bundesfachstelle..., ...bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, konsistent und die Umsetzbarkeit..., ... durch Anpassungen des BFSG. Dies auch deshalb, weil..., ...Doppelregulierung in BGG und BFSG würde einer klaren und ...

  • Vorschläge zu einem Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGGÄndG)

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 08.12.2025
    • Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, dass die sich aus dem Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes ergebenden neuen Anforderungen konsistent mit den bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, sind, eine Doppelregulierung vermieden wird und die Umsetzung verhältnismäßig sein soll.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512100005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG). Die Kreditinstitute haben..., ...Vorkehrungen“ erachten wir mit dem BFSG als bereits umgesetzt. ..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG – das auf die EU-Richtlinie..., ...Geräten (= Gütern; gemäß BFSG „Produkten“) und Dienstleistungen..., ...Institute bereits durch das BFSG verpflichtet, ihre Geräte..., ...Rahmen der Um- setzung des BFSG konnte die Bundesfachstelle..., ...bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, konsistent und die Umsetzbarkeit..., ...durch Anpassungen des BFSG. Dies auch deshalb, weil..., ...Doppelregulierung in BGG und BFSG würde einer klaren und ...

  • Vorschläge zu einem Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGGÄndG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG). Die Kreditinstitute haben..., ...Vorkehrungen“ erachten wir mit dem BFSG als bereits umgesetzt. ..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG – das auf die EU-Richtlinie..., ...Geräten (= Gütern; gemäß BFSG „Produkten“) und Dienstleistungen..., ...Institute bereits durch das BFSG verpflichtet, ihre Geräte..., ...Rahmen der Um-setzung des BFSG konnte die Bundesfachstelle..., ...bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, konsistent und die Umsetzbarkeit..., ...insbesondere durch Anpassungen des BFSG. Dies auch deshalb, weil..., ...Doppelregulierung in BGG und BFSG würde einer klaren und ...

  • Vorschläge zu einem Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGGÄndG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG). Die Kreditinstitute haben..., ...Vorkehrungen“ erachten wir mit dem BFSG als bereits umgesetzt. ..., ...Rahmen der Umsetzung des BFSG – das auf die EU-Richtlinie..., ...Geräten (= Gütern; gemäß BFSG „Produkten“) und Dienstleistungen..., ...Institute bereits durch das BFSG verpflichtet, ihre Geräte..., ...Rahmen der Um-setzung des BFSG konnte die Bundesfachstelle..., ...bisherigen Regelungen, wie dem BFSG, konsistent und die Umsetzbarkeit..., ...insbesondere durch Anpassungen des BFSG. Dies auch deshalb, weil..., ...Doppelregulierung in BGG und BFSG würde einer klaren und ...

  • Praxisnahe Ausgestaltung der Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 20.12.2025
    • Beschreibung: Wir setzen uns als Bitkom dafür ein, dass sich das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) weiterhin in erster Linie an die öffentliche Verwaltung und nicht an die Privatwirtschaft richtet, da die maßgeblichen Barrierefreiheitsanforderungen für den privaten Sektor schon über das BFSG geregelt sind.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512290036 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) sowie das Telemedienrecht..., ...BITV, heute teilweise im BFSG aufgegangen) adressiert..., ... Verhältnis von BGG und BFSG aus Sicht der Privatwirtschaft..., ...bestehenden Vorgaben des BFSG ausgestaltet ist. Dies..., ...Unternehmen, die bereits nach dem BFSG verpflichtet sind und nun..., ...öffentliche Hand und das BFSG die maßgeblichen Barrierefreiheitsanforderungen..., ...bestehenden Anforderungen des BFSG notwendig. Nur so lassen...

  • Barrierefreiheit schaffen im Sinne des Design for all

  • Reform Allgemeines Gleichbehandlungs Gesetz (AGG-Reform)

    • Angegeben von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 29.05.2024
    • Beschreibung: Stärkung & Ausweitung der Antidiskriminierung von Anbietern von privaten Dienstleistungen und Produkten von Menschen mit Behinderung. Barrierefreiheit im privaten Sektor. Hier sollte die Versagung von angemessenen Vorkehrungen einen eigenen Diskriminierungstatbesatnd darstellen. Die Antidiskriminierungstelle als Schlichtungstelle soll personell und finaziell gestärkt werden. Begrüßenswert wäre das Einführen von niedrigschwelligen Schlichtungsverfahren. Die Baratung von Antidiskriminierung muss gestärkt werden durch finanzierten Ausbau von qualifizierten Beratungsstellen.Es sollte ein Verbandklagerecht eingefüht werden. Barrierefreieheit muss als Grundpfeiler von Diskriminierungsschutz gestärkt werden.Verzahhnung von AGG, BGG und BFSG.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
Nach oben blättern