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3.298 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.298)

  • Berücksichtigung der Interessen des Schienenverkehrs in den Koalitionsverhandlungen 2025

    • Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 16.07.2025
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, dass bei den Koalitionsverhandlungen für die 21. Legislaturperiode die Branchenthemen des Schienenverkehrs berücksichtigt werden. Im Rahmen dessen setzt sich die Allianz pro Schiene u.a. dafür ein, dass der Bund klare Zielmarken für den Personen- und Güterverkehr festlegt, die Finanzierung der Schieneninfrastruktur langfristig absichert, den Ausbau durch einen verbindlichen Infraplan steuert und Maßnahmen zur Digitalisierung, Elektrifizierung und Fachkräftesicherung umsetzt. Ziel der Interessenvertretung ist eine koordinierte Umsetzung dieser Maßnahmen im Rahmen einer bundesweiten Schienenstrategie.
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507160029 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ambitionierte Umset- zung auf den Weg bringen. Dazu braucht es..., ... und Sektor auf dem Weg dorthin. Wie dies ..., ... desschienennetz auf den Weg gebracht. Der Bund muss..., ... deseigenen Netz auf den Weg bringen mit dem Ziel, die..., ...bundesweites Sozialticket auf den Weg gebracht werden kann. ..., ...Terminalkonzept auf den Weg bringen, die bestehenden..., ... Umrüstungsphase auf den Weg bringen mit einer ausreichenden..., ...rausforderung auf dem Weg zur Verkehrswende. Allein...

  • Verankerung von alternativen Proteinen in der Hightech Agenda Deutschland

    Aktiv vom 01.10.2025 bis 10.11.2025

    • Angegeben von: ProVeg e. V. am 01.10.2025
    • Beschreibung: ProVeg Deutschland setzt sich dafür ein, dass alternative Proteinquellen – als zentraler Bestandteil der Biotechnologie – einen festen Platz in der Hightech-Agenda der Bundesregierung erhalten. Zudem fordert die Organisation eine stärkere staatliche Unterstützung, insbesondere im Bereich Forschung, Entwicklung und Produktionsskalierung. Im Vordergrund stehen dabei pflanzenbasierte Lebensmittel sowie Produkte, die durch Fermentation oder Zellkultivierung entstehen. Da diese Technologien noch am Anfang ihrer Entwicklung stehen, ist eine gezielte staatliche Förderung entscheidend, um zusätzliches privates Kapital in diesen Sektor zu lenken.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1100 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Hightech Agenda Deutschland
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510010003 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ihr Haus kürzlich auf den Weg gebracht hat. Als führende..., ...welche Bottlenecks auf dem Weg zur Marktreife dieser Good..., ...Großbritannien und in Spanien auf den Weg gebracht, und Deutschland...

  • Erweiterung der gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung durch Verwendung des öffentlichen Stromnetzes

    • Angegeben von: Wohnen im Eigentum e.V. am 27.09.2024
    • Beschreibung: Die Möglichkeit des gebäudeübergreifenden Zusammenschlusses von Letztverbraucher*innen für die gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung wird begrüßt. Es sollte aber parallel zu Gebäudestromnutzungsverträgen auch die Möglichkeit der Beschlussfassung in der GdWE bei Mehrhausanlagen eingefügt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14199 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409270041 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudestromnutzungsvertrag der WEG-rechtliche Nachzügleranspruch gemäß § 21 Abs. 4 WEG geschützt werden muss. ..., ...entsprechend § 21 Abs. 4 WEG.“ © 2024 Wohnen im Eigentum...

  • Forschungsförderung und Hightech-Agenda für alternative Proteinquellen

    • Angegeben von: Bundesverband für Alternative Proteinquellen e. V. am 24.10.2025
    • Beschreibung: BALPro setzt sich gemeinsam mit GFI Europe, ProVeg und weiteren Partnern für eine Forschungs- und Innovationsstrategie im Bereich alternativer Proteinquellen ein. Ziel ist, die Hightech-Agenda Deutschlands um Schwerpunkte in der Biotechnologie, Fermentation, Zellkultivierung und pflanzlichen Proteinforschung zu ergänzen. Das Anliegen zielt auf eine ressortübergreifende, langfristige Forschungsförderung, den Aufbau spezialisierter Kompetenzzentren sowie die bessere Vernetzung von Wissenschaft, Wirtschaft und Politik. Damit sollen Innovationshemmnisse abgebaut und der Standort Deutschland im internationalen Wettbewerb gestärkt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510140028 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ihr Haus kürzlich auf den Weg gebracht hat. Als führende..., ...welche Bottlenecks auf dem Weg zur Marktreife dieser ..., ...Großbritannien und in Spanien auf den Weg gebracht, und Deutschland...

  • Wärmewende planungssicher umsetzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...kosteneffizienteste und beste Weg vor Ort ermittelt wird...., ...Wärmenetz-Erfahrung Unser Weg zur fossilfreien Wärmeversorgung..., ... auf ihrem individuellen Weg zu einer klimaneutralen..., ... Städte stehen auf ihrem Weg zur Klimaneutralität vor...

  • Förderung des selbstgenutzten Wohneigentums

    • Angegeben von: Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB) am 17.06.2024
    • Beschreibung: Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für das Bauen, Kaufen und Modernisieren von selbstgenutzten Wohneigentum für Verbraucher:innen zu verbessern. Dazu gehört u.a. die finanzielle Förderung, unbürokratische gesetzliche Vorgaben und Verbraucherschutz.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405140006 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2412100023 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ein wichtiger Teil auf dem Weg zur Klimaneutralität. Die..., ...Einzelpersonen auf ihrem Weg ins Eigenheim zu unterstüt-zen..., ...zusätzlicher Bauanreiz auf dem Weg in einen klimaneutralen..., ...Einsparung – auf welchem Weg auch immer. Für Einsparungen...

  • Bessere Interoperabilität von (Gesundheits-)Daten

    • Angegeben von: Janssen-Cilag GmbH am 31.07.2025
    • Beschreibung: Wir unterstützen bessere (Gesundheits-)Datennutzung und funktionierende Vernetzung von digitalen Lösungen über die bevorzugte Festlegung von international bzw. EU-weit akzeptierten Standards durch die entsprechenden Gremien und Institutionen - vor der aufwändigen und in der Umsetzung komplexen Neuentwicklung nationaler Lösungen. Zudem setzen wir uns für die Einbindung von Industrieexpertise in die Entscheidungsprozesse ein, um die Anwendbarkeit von Standards durch (globale) Unternehmen sicherzustellen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507310002 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...viele Maßnahmen auf den Weg gebracht wurden und sich..., ... einen Paradigmenwechsel weg von dokumenten- basierter..., ...geregelt und endlich der Weg für die Nutzung von Cloud-Technologien..., ...Datennutzung: Wir regen an, den Weg zur Harmonisierung des..., ...Bereich stärken. Diesen Weg sollten wir konsequent ..., ...bereitgestellt werden. Diesen Weg müssen wir weiter gehen...

  • Schuldenbremsenreform zur Sicherstellung von Finanzmitteln für Klimaschutz

    • Angegeben von: ClientEarth - Anwälte der Erde e.V. am 09.01.2025
    • Beschreibung: Wir setzen uns für die Schaffung ausreichender Finanzmittel zur Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen ein. Eine Reform der Schuldenbremse ist unerlässlich, um Investitionen in Klimaschutz, nachhaltige Infrastruktur und soziale Gerechtigkeit zu ermöglichen. Ziel ist es, Artikel 109 und 115 des Grundgesetzes so anzupassen, dass insbesondere die Finanzierung klimarelevanter Projekte planbar und nachhaltig gesichert ist. Dies umfasst auch die Einführung klarer Ausnahmetatbestände, wie die Einstufung der Klimakrise als Naturkatastrophe, und die Erweiterung des Investitionsbegriffs, um ökologische und soziale Fortschritte zu berücksichtigen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501090014 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Den Weg für Zukunftsinvestitionen..., ...Gelegenheitsfenster, um den Weg für dringend benötigte ..., ...Parteien müssen handeln, um den Weg für eine zukunftsfähige...

  • Aufnahme von Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz

    • Angegeben von: ClientEarth - Anwälte der Erde e.V. am 09.01.2025
    • Beschreibung: Wir fordern die Verankerung von Klimaschutz und Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz, um die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen für umfassenden Klimaschutz auf kommunaler, Landes- und Bundesebene zu schaffen. Mit einer Ergänzung von Artikel 91a GG sollen Kommunen und Länder in die Lage versetzt werden, notwendige Klimainvestitionen durchzuführen. Dazu gehört die Einführung eines Finanzierungsmechanismus, der die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen auf allen Ebenen fördert.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501090015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Den Weg für Zukunftsinvestitionen..., ...Gelegenheitsfenster, um den Weg für dringend benötigte ..., ...Parteien müssen handeln, um den Weg für eine zukunftsfähige...

  • Novellierung der Ersatzbaustoffverordnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...2.0 bis Ende 2025 auf den Weg bringen Als BRB Bundesvereinigung..., ...Verordnung fokussiert, auf den Weg zu bringen: • Zulassung..., ...ersten Quartal 2026 auf den Weg bringen Sehr geehrter...

  • ÜAnlV: Der VDMA bemüht um Vermeidung unangemessener Prüfvorschriften insbesondere für Krane

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: ÜAnlV: Der VDMA bemüht sich um die Angemessenheit des Vorhabens im Bezug auf die bürokratischen und sonstigen Anforderungen an Inverkehrbringer und Betreiber, insbesondere Prüfanforderungen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260138 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Berichten zufolge ist dieser Weg für die Produkte der Veranstal..., ...gewählt worden. Dieser Weg würde unseres Erachtens...

  • Deutschland soll Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sondern dem Frieden muss der Weg bereitet werden. Das ist..., ...Politik muss es sein, einen Weg zum Frieden zu finden. ..., ...internationalen Solidarität. Der Weg, den Rolf Mützenich aufgezeigt...

  • Einführung des E-Rezepts für Digitale Gesundheitsanwendungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versicherten genutzt. Diesen Weg halten wir für nicht zielführend..., ...wichtiger Meilenstein auf dem Weg der digitalen Transformation..., ...Versicherten genutzt. Diesen Weg halten wir für nicht zielführend..., ...wichtiger Meilenstein auf dem Weg der digitalen Transformation...

  • Förderung von Frieden im Sudan durch deutsche Außenpolitik: Konfliktbeendigung, Demokratieaufbau und Bekämpfung islamistischer Extremisten.

    • Angegeben von: UMBAJA e.V. am 30.04.2025
    • Beschreibung: Umbaja e.V. setzt sich gegenüber Bundestag und Bundesregierung für eine Neuausrichtung der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik im Hinblick auf den Sudan ein. Ziel ist die aktive Unterstützung der Beendigung des bewaffneten Konflikts zwischen Armee (SAF) und RSF, die Förderung demokratischer, ziviler Kräfte sowie die Bekämpfung islamistischer Extremistengruppen, die Instabilität und Gewalt verschärfen. Deutschland soll zivilgesellschaftliche Akteure im Sudan gezielt stärken, Menschenrechte priorisieren und den Aufbau nachhaltiger Strukturen für Frieden und Demokratie aktiv fördern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504190001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sudan neu auszurichten – weg von kurzfristiger Stabilitätslogik..., ...entgegenstellen, und den Weg für einen friedlichen, ...

  • Modernisierung der Physiotherapieausbildung und Berufsordnung zur Sicherung von Qualität, Durchlässigkeit und Akademisierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...endlich verstetigt. Dieser Weg kann den akuten Fachkräftemangel..., ...Physiotherapie anzulegen. • Der Weg in die Selbstständigkeit..., ...werden. Gleichzeitig ist der Weg in die Selbstständigkeit..., ..., dass diese Gruppen den Weg der Antragstellung auf ..., ...im Folgenden dargestellte Weg lediglich der Kompromissfindung..., ...derzeit nicht bereit sind, den Weg der Vollakademisierung ..., ...Ausbildungen. Nur dann kann der Weg der Akademisierung für..., ...im Folgenden dargestellte Weg lediglich der Kompromissfindung..., ...Physiotherapie propagierten Weg der Vollakademisierung ...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe

    Aktiv vom 20.02.2025 bis 05.03.2026

    • Angegeben von: AFET - Bundesverband für Erziehungshilfe am 20.02.2025
    • Beschreibung: Um sicherzustellen, dass die Kinder- und Jugendhilfe auch in Zukunft wirkungsvoll ihren Auftrag erfüllen kann, wurden die rechtlichen Grundlagen des SGB VIII mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG), das am 10. Juni 2021 in Kraft getreten ist, weiterentwickelt. Ziel des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes ist es, gesellschaftliche Teilhabe und Chancengleichheit für alle jungen Menschen durch Stärkung vor allem derjenigen Kinder, Jugendlichen und jungen Volljährigen zu sichern bzw. herzustellen, die zusätzlichen Unterstützungsbedarf haben. Die Stellungnahmen beziehen sich auf die Notwendigkeit der Verabschiedung dieses Gesetzesvorhabens und keine Verschiebung in die nächste Legislaturperiode.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14343 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz - IKJHG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2502200026 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2502200027 (PDF - 1 Seite)

      3. SG2506240023 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Familien rechtlich auf den Weg zu bringen. Die Fachverbände..., ... und Jugendhilfe auf den Weg bringen In unserem Appell..., ...Familien rechtlich auf den Weg zu bringen. Die Geschäftsführenden...

  • Mehrere

    • Angegeben von: Radlogistik Verband Deutschland e.V. am 17.06.2024
    • Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind ein kleiner Verband der ehrenamtlich organisiert ist und mit ehrenamtlichen Kräften kleine und mittlere Unternehmen vertritt, die Verkehr durch mehr Radlogistik verbessern wollen. Die hier vorzunehmenden Berichtspflichten sind für Lobbyverbände mit großem Budget durchaus leistbar. Für uns ist dies jedoch wertvolle, ehrenamtliche Zeit, die uns für die Arbeit für nachhaltigen Verkehr verloren geht. Unsere Arbeit und Stellungnahmen finden Sie unter rlvd.bike, linkedin und auf Anfrage an info@rlvd.bike. Wir haben echt keine Zeit für diese Bürokratie.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502200032 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Automotive Sektor und zeigen den Weg zu einer zukunftsfesten..., ...Marktbedingungen – Hände weg von Kürzungen! Die Verkehrsinfrastruktur...

  • Bekämpfung von Kinderarmut

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... also der pragmatischste Weg genutzt und die Gelder ..., ...DJI „Hindernisse auf dem Weg zum Kita-Platz“ 2023, https..., ...article/hindernisse-auf-dem-weg-zum-kita-platz.html , beides..., ...zweiten Elternhaushalt und weg von Kürzungen am Haushalt...

  • Begleitung der nationalen Umsetzung des EU AI Acts in Deutschland

    • Angegeben von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 06.12.2024
    • Beschreibung: Unterstützung einer bürokratiearmen, anwenderfreundlichen und global anschlussfähigen nationalen Umsetzung des EU AI Acts in Deutschland, mit klar geregelten Zuständigkeiten, ausreichender Ausstattung der zuständigen Behörden sowie schlank gestalteten Dokumentationspflichten und einheitlicher Implementierung in EU-Mitgliedstaaten.
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412170071 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... richtige regulatorische Weg: Ein Akteur allein kann..., ... richtige regulatorische Weg: Die Handlungsfähigkeit..., ... sind daher der richtige Weg und sollten so schnell ...

  • Europäische Industriestrategie

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 17.11.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... sich allmählich auf den Weg dorthin. Damit die Geschwindigkeit..., ...geschaffen, welche bereits den Weg der Klimaneutralität eingeschlagen..., ...transformativ wirken und den Weg aus der fossilen Abhängigkeit..., ...klimafreundlicher Beschäftigung Um den Weg zu einer klimaneutralen...

  • Aufnahme der bestätigten Maßnahmen des NEP 2037/2045 (2023) in den Bundesbedarfsplan

    • Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
    • Beschreibung: Überführung der von der BNetzA im Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045 (2023) bestätigten Drehstrom- und Gleichstrom-Maßnahmen als Vorhaben in den Bundesbedarfsplan (als Anhang zum Bundesbedarfsplangesetz) einschließlich Berücksichtigung der erforderlichen Netzverknüpfungspunkte sowie Kennzeichnung der Genehmigungshoheit (Bund oder Länder).
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406170038 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2406180187 (PDF - 20 Seiten)

      3. SG2409270155 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... dynamischen System DER WEG ZUM KLIMANEUTRALEN NETZ..., ... haben begonnen AUF DEM WEG ZUM SYSTEMENTWICKLUNGSPLAN..., ... dynamischen System DER WEG ZUM KLIMANEUTRALEN NETZ..., ...national bestätigt. Der Weg zum Systementwicklungsplan..., ... es für den gemeinsamen Weg zum Klimaneutralitätsnetz..., ...maßgebliche Rolle auf dem Weg zum Erreichen der europäischen..., ...Schlüsselelement auf dem Weg zur Klimaneutralität, deren..., ... haben begonnen AUF DEM WEG ZUM SYSTEMENTWICKLUNGSPLAN...

  • Nutzung von Geothermie

    • Angegeben von: enercity AG am 10.02.2025
    • Beschreibung: Geothermie bietet in vielen deutschen Regionen ein hohes Potenzial für eine zuverlässige und stromsparende Wärmeversorgung. Sie lässt sich gut in Wärmenetze integrieren und entlastet vor allem in der kalten Jahreszeit das Stromsystem. Die Nutzung vor allem der tiefen Geothermie wurde im Wesentlichen durch hohe Anfangsinvestitionen und das unabgesicherte Fündigkeitsrisiko eingeschränkt. Um diese Ressource besser zu nutzen, müssen Fördermöglichkeiten, Forschungs- und Projektbedingungen sowie insbesondere die Rahmenbedingungen für Tiefengeothermie verbessert werden. Das GeoWG, das diese Probleme adressieren sollte, sollte zügig verabschiedet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502100005 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Cost Planning somit den Weg für kosteneffiziente Lösungen..., ...durchzuführen, um den günstigsten Weg zur Erreichung der Klimaschutzziele..., ...kostenoptimaler und umsetzbarer Weg zur Erreichung der Ziele..., ...Kosten-Nutzen-Analysen, um den günstigsten Weg zur Erreichung der Klimaschutzziele..., ...eingesetzt. Ein effizienterer Weg ist jedoch die Aufbereitung...

  • Verabschieden des KSpTG

    Aktiv vom 19.12.2024 bis 27.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Strategie ist Zeit, den weiteren Weg zu gestalten und wo nötig..., ... KSpTG muss nun auf den Weg gebracht und die Möglichkeit...

  • Einsatz für die Belange der bayerischen Krankenhäuser - Stellungnahme der BKG für die Arbeit des Deutschen Bundestages in der 21. Legislaturperiode

    • Angegeben von: Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 25.03.2025
    • Beschreibung: Aufzeigen notwendiger krankenhauspolitischer Handlungsbedarfe einer neuen Bundesregierung: Krankenhausreform praktisch wirksam machen, Vorhaltefinanzierung überarbeiten, Defizitlücke beim LBFW schließen, Basisfallwert bundesweit einheitlich festlegen, resilientes Gesundheitswesen schaffen, Pflegereform und Pflegeprofessionsreform, Ambulantisierung ausbauen, Nutzung Telematikinfrastruktur, Anpassungen am Krankenhaustransformationsfonds, Kriterien für Sicherstellungszuschläge anpassen, Patientensteuerung durch Notfallreform und mit digitaler Unterstützung, mehr Fokus auf Prävention
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      3. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503250001 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesundheitssicherungsgesetz auf den Weg bringen, IT-Standard-Lösungen..., ...Fokus auf Prävention auf den Weg zu bringen. Nur so kann...

  • Änderung des Grundgesetzes hinsichtlich Art. 91a GG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Vergaberechts auf den Weg bringen, die zur Schaffung..., ...Klimaneutralität auf den Weg bringen, verbunden mit...
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