Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (133)
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- Angegeben von: Landvolk Niedersachsen Landesbauernverband e.V. am 30.08.2024
- Beschreibung: Änderung des Gesetzes dahingehend, dass landw- Flächen nach Rückbau einer PV-Anlage wieder uneingeschränkt landwirtschaftlich nutzbar sind; Steuerliche Klarstellung für FF-Anlagen; Rückholklausel für Biodiversitätsmaßnahmen; keine Ausgleichsflächen für PV-Anlagen
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...nur wenig Zeit, da das EEG 2027 zum 01.01.2027 in Kraft..., ...Referentenentwurf zum neuen EEG-2027 sieht vor, dass es keine..., ...Streichung der Förderung im EEG 2027 gefährdet die weitere..., ...Beibehaltung der Förderung im EEG 2027 mit einer erhöhten Vergütung..., ...Systemleistungen müssen sich im EEG 2027 und den weiteren gesetzlichen...
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- Angegeben von: ENGIE Deutschland AG am 07.09.2026
- Beschreibung: Die Novelle zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz enthält weitreichende Änderung bezüglich der künftigen Finanzierung von Erneuerbaren Energien. Konkrete Änderungen beinhalten sowohl die Wirkleistungsbegrenzung, den Redispatch-Vorbehalt, sowie den Pachtdeckel. Dies erschwert es neuen Projekte zu gestalten, zu planen und zu finanzieren.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...1 01.09.2026 EEG 2027 und Netzpaket: Mehr Marktintegration..., ...Branchenappell: PPAs im EEG 2027 stärken statt schwächen..., ...Lösungen für §§ 21d und 21e EEG 2027: 1. Mindestverweildauer..., ...abgebaut werden. Opt-Out EEG 2027 •Opt-out nur in den ..., ...2023) Zweiseitiger CfD (EEG 2027) Refinanzierungsbeitrag..., ...Refinanzierungsbeitrag (EEG 2027) Anzulegender Wert (..., ...Marktwertkorridor EEG 2023 EEG 2027 EEG 2027 mit Marktwertkorridor...
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- Angegeben von: metiundo GmbH am 26.06.2026
- Beschreibung: Die Novellierung des Erneuerbaren Energien Gesetz trifft auch Regelungen zum Messstellenbetrieb oder Regelungen die im Zusammenhang damit stehen. Ziel der Interessensvertretung ist es daher, unsere Sicht auf die betreffenden Regelungsinhalte mitzuteilen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Berlin, 12. Mai 2026..., ...Vergütung (vgl. § 25 Abs. 1a EEG-2027-Entwurf). Diesen automatischen..., ...aktuellen Entwurf des EEG 2027 vorgesehen sind. Dazu..., ...Strompreisen (§ 10b Abs. 7 EEG-2027-Entwurf). Ein funktionierender..., ...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Berlin, 21. September..., ...Veräußerungsform (§ 9 Abs. 2b EEG 2027-RegE). Wir empfehlen ..., ...auch in § 9 Abs. 2 Nr. 3 EEG 2027-RegE) ist es so, dass...
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- Angegeben von: Vattenfall GmbH am 09.10.2026
- Beschreibung: Investitionssicherheit und kosteneffizienter Ausbau der Erneurbaren Energien sichern
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (2027) EEG 2027: Investitionssicherheit..., ...Monitoringinstrumenten einhergehen. Das EEG 2027 sollte Investitionssicherheit..., ...Grünstromproduktion koppeln. EEG 2027 Aktueller Stand • ..., ...Branchenappell: PPAs im EEG 2027 stärken statt schwächen..., ...Lösungen für §§ 21d und 21e EEG 2027: 1. Mindestverweildauer...
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- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.09.2026
- Beschreibung: Wir begrüßen, dass die Ausbauziele für Windenergie an Land sowie Photovoltaik konstant bleiben. Dies sorgt für Planungs- und Investitionssicherheit und ist das Fundament für eine sichere, günstige und resiliente Energieversorgung in Zukunft. Die Einführung produktionsabhängiger CfD sollte jedochmit einem Marktwertkorridor ausgestaltet werden. Die Anwendung des Claw-Back-Mechanismus sollte nur für Anlagen ab einer installierten Leistung von 200 kW gelten. Bei der vorgesehenen Begrenzung der Korrekturfaktoren in anderen Ausbauregionen bestehen Zweifel, ob dies nicht zu weitgehend ist und der Ausbau in einzelnen Regionen unattraktiv wird. Der VKU begrüßt, dass die Höhe der Entgelte, die Anlagenbetreiber für die Nutzung von Grundstücken für Windenergieanlagen zahlen begrenzt wird.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes „EEG 2027“ vom 17.07.2026 Berlin..., ...Energien im Stromsektor“ („EEG 2027“) des Bundesministeriums..., ... 21 Absatz 1 Entwurf EEG 2027 (Einspeisevergütung, ..., ... 19 Absatz 1 Nummer 2 EEG 2027 wird – parallel zu den..., ... § 20 Satz 1 Nummer 1 EEG 2027 wird das Förderinstrument..., ...21d Absatz (1) Entwurf EEG 2027 (Claw-Back ab 100 kW)..., ...§ 28 Absatz 2 Entwurf EEG 2027 (Ausschreibungsmengen..., ... 28b Absatz 2 Entwurf EEG 2027 (Ausschreibungsmengen..., ... 28a Absatz 2 Entwurf EEG 2027 beträgt das Ausschreibungsvolumen..., ... 28c Absatz 2 Entwurf EEG 2027 (Ausschreibungsmengen..., ...die Pönalen nach § 53a EEG 2027 anfallen. Zu 2. Wie..., ... 36h Absatz 1 Entwurf EEG 2027 (Referenzertragsmodell..., ...Land im Gesetzentwurf EEG 2027 6 2 Methodik zur Bestimmung..., ...Land im Gesetzentwurf EEG 2027 6 Der Entwurf des EEG..., ...Land im Gesetzentwurf EEG 2027 Methodik zur Bestimmung..., ...EEG-Zahlungen Mit dem EEG 2027 [1] soll die bisherige..., ...Gesetzentwurf zu § 36d EEG 2027 bestimmt die zulässigen..., ...im Gesetzentwurf des EEG 2027 vorgesehene Begrenzung..., ...WindEnergie e. V. (BWE): EEG 2027: Änderung des Erneuerbare..., ... Korrekturfaktoren im EEG 2027: Wirkung auf den Windausbau...
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- Angegeben von: Familienbetriebe Land und Forst e.V. am 30.07.2026
- Beschreibung: Die Familienbetriebe Land und Forst e. V. setzen sich für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG-Novelle 2027) ein. Schwerpunkt der gemeinsamen Stellungnahme mit der AGDW-Die Waldeigentümer ist die vorgesehene gesetzliche Begrenzung von Grundstücksentgelten für Windenergieanlagen (Pachtdeckel). Der Verband lehnt die Einführung einer Entgeltobergrenze sowie die daran anknüpfenden Kontroll- und Zahlungspflichten ab. Nach Auffassung des Verbandes fehlt der Nachweis eines Marktversagens, das einen Eingriff in Eigentumsrechte und die Vertragsfreiheit rechtfertigen könnte. Zudem werden erhebliche rechtliche, wirtschaftliche und verfassungsrechtliche Bedenken geltend gemacht.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Damit bleiben nicht..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 flächen entstehen regelmäßig..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 teile weiterhin der..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Der Entwurf begründet..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Ein dauerhaft beanspruchter..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 einer Anlage mit sechs..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Zustimmungen sowie ..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Die im Entwurf vorgesehene..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 achten untersucht einen..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 1. Anmerkung zu Artikel..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Der Flexibilitätszuschlag..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Der Kleinanlagenzuschlag..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Das Leitbild lautet...
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 29.09.2026
- Beschreibung: Der BDEW setzt sich dafür ein, die kumulativen wirtschaftlichen Auswirkungen anstehender Änderungen des EEG, des EnWG und weiterer energiewirtschaftlicher Regelungen auf den Ausbau von Photovoltaik und Windenergie an Land zu berücksichtigen. Der BDEW fordert, Änderungen bei Entschädigungsregelungen, Netzanschluss, Fördermechanismen, kommunaler Beteiligung, Referenzertragsmodell, Netzentgelten und Baukostenzuschüssen so auszugestalten, dass Investitions- und Finanzierungsbedingungen für erneuerbare Energien angemessen berücksichtigt und wirtschaftlich tragfähige Investitionen ermöglicht werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...sieben Maßnahmen aus EEG 2027, Netzanschlusspaket und..., ... der Studie Mit dem EEG 2027, dem Netzanschlusspaket..., ...Regierungsentwurf des EEG 2027 und die Kapazitätsentgelte..., ...Regierungsentwurf des EEG 2027 wird aufgrund seiner..., ...sieben Maßnahmen aus EEG 2027, Netzanschlusspaket und..., ...Kabinettsentwurf des EEG 2027, der Kabinettsentwurf..., ...untersucht, wie sich die in EEG 2027, Netzanschlusspaket und..., ... 4§ 36h Abs. 1 EEG-E, EEG 2027 Art. 1 Nr. 48 Buchst...., ... Kabinettsentwurf des EEG 2027 und dem Kabinettsentwurf..., ...(CfD) § 21d EEG-E EEG 2027 Erlösprofil alle ..., ...V. m. Landesrecht EEG 2027 Betriebskosten Wind..., ...36h EEG-E, Anlage 2 EEG 2027 Anzulegender Wert..., ...anbieten. Der Entwurf des EEG 2027 hebt den zulässigen..., ...niedrigeren. Der Entwurf des EEG 2027 setzt die Faktoren an..., ... Abs. 3 Satz 1 EEG-E, EEG 2027 Art. 1 Nr. 8 Buchst. ..., ... 3 Nr. 2 bis 5 EEG-E, EEG 2027 Art. 1 Nr. 48 Buchst...., ...nach § 36b Abs. 1 EEG-E, EEG 2027 Art. 1 Nr. 43. Beleg ..., ...Änderungen der Anlage 2 siehe EEG 2027 Art. 1 Nr. 123 24 ..., ...erfasst. 36 § 37b EEG-E, EEG 2027 Art. 1 Nr. 53, S. 40 ..., ... sieben Maßnahmen aus EEG 2027, Netzanschlusspaket ...
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Weiterentwicklung der EEG-Förderlogik für bessere Markt- und Systemintegration Erneuerbarer Energien
- Angegeben von: Octopus Energy Germany GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Weiterentwicklung des EEG hin zu einem marktbasierten Vergütungssystem. Angestrebt wird die schrittweise Ablösung der staatlichen Einspeisevergütung durch marktnahe Instrumente wie Power Purchase Agreements (PPAs) und Contracts for Difference (CfDs). Ein wesentlicher Fokus liegt auf der verbesserten Systemintegration erneuerbarer Energien, um deren Erzeugung mit Marktsignalen und dem Netzzustand zu harmonisieren sowie Fehlanreize abzubauen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Berlin, 21. September..., ...Veräußerungsform (§ 9 Abs. 2b EEG 2027-RegE). Wir empfehlen ..., ...auch in § 9 Abs. 2 Nr. 3 EEG 2027-RegE) ist es so, dass...
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- Angegeben von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
- Beschreibung: Solarenergieanlagen auf Freiflächen entstehen in verschiedenen technischen Bauformen, benötigen Flächen, Genehmigungen und Netzanschlüsse, enthalten teilweise Energiespeicher und sind in Energiemärkte integriert. Sie können in landwirtschaftliche Produktionssysteme eingebunden sein (Agri-PV) und können durch ihre Bau- und Betriebsweise auch dem Natur- oder Artenschutz dienen. Solarparks werden zum überwiegenden Teil auf landwirtschaftlichen Flächen errichtet, sind aber baurechtlich als Sondernutzung eingeordnet. Es gibt eine Koexistenz zwischen nach dem EEG geförderten Ausbau und marktlich getriebenen Ausbau. Der bne setzt sich für einen progressiven und akzeptanzgetragenen Ausbau von Photovoltaik-Freiflächenanlagen ein.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (10):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... im Gesetzentwurf zum EEG 2027 und dem Netzanschlusspaket..., ...Ausschreibungen führen. Das EEG 2027 setzt damit ein Limit..., ...Handlungsbedarfe zur Agri-PV im EEG 2027 Problem | Der Entwurf zum EEG 2027 beinhaltet bei der regulatorischen..., ...und § 48 Abs. 1 Nr. 5 b EEG 2027): • Es empfiehlt sich..., ...besondere Solaranlagen (§ 37d EEG 2027): • Beibehaltung des..., ...Tracker-Systeme (§ 3 Nr. 29a EEG 2027): • Einführung der in..., ...37 Abs. 1 Nr. 2 lit. h EEG 2027): • Sprachliche Konkretisierung..., ...Anlagenzusammenfassung (§ 8a und § 24 EEG 2027): • Um den Anschluss..., ...Der Gesetzentwurf zum EEG 2027 beinhaltet im Rahmen ..., ...im ersten Segment des EEG 2027. Es empfiehlt sich eine..., ...Der Gesetzentwurf zum EEG 2027 sieht vor, das Untersegment..., ...Der Gesetzentwurf zum EEG 2027 sieht in § 37 Abs. 1a...
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- Angegeben von: 1komma5° GmbH am 01.10.2026
- Beschreibung: KOMMA5° setzt sich im Rahmen der EEG-Novelle 2027 gegen eine pauschale Begrenzung der Wirkleistungseinspeisung kleiner PV-Anlagen und für eine beschleunigte Nutzung der verbauten Mess- und Steuerungsinfrastruktur ein, u. a. durch Ausnahmen bei nachgewiesener Steuerbarkeit und einen vereinfachten Steuerungsnachweis durch den Messstellenbetreiber.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor -
BT-Drs. 21/8298
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor - Drucksache 21/7867 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Berlin, 21. September..., ...Veräußerungsform (§ 9 Abs. 2b EEG 2027-RegE). Wir empfehlen ..., ...auch in § 9 Abs. 2 Nr. 3 EEG 2027-RegE) ist es so, dass...