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1.651 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"SGB 5"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (1.651)

  • Zugang zu versorgungsrelevanten Innovationen verbessern: Umstand der "Besonderen Therapiesituationen" zukünftig ermöglichen

    • Angegeben von: Janssen-Cilag GmbH am 06.08.2025
    • Beschreibung: Es benötigt konkrete Regelungen im AMNOG, wie mit Datenunsicherheit in besonderen Therapiesituationen zum Zeitpunkt der Ersteinführung von Arzneimitteln umzugehen ist, die beiden Seiten (Hersteller und G-BA) Planbarkeit bieten. In besonderen Therapiesituationen muss die Nutzenbewertung offen für indirekte Vergleiche auf Basis von nicht-randomisierter Evidenz, die vor Produkteinführung erhoben wurde, sein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Verbesserung von Sepsis Diagnose und Management

    • Angegeben von: Thermo Fisher Scientific am 06.08.2025
    • Beschreibung: Einführung eines nationalen Sepsis-Plans und einer bundesweiten Aufklärungskampagne zur Sepsis-Prävention, Verbesserung der Kenntnisse zur Prävention und Früherkennung in der Zivilgesellschaft.ie Maßnahmen zur Aufklärung und Forschungsförderung sowie Etablierung der Anwendung frühzeitiger Diagnostik und Behandlung von Sepsis etablieruen und zur Prävention sowie zur Minderung der Folgeschäden einer Sepsis beitragen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Begrenzung der automatischen Apothekensubstitution von Biosimilars auf parenterale Zubereitungen

    Aktiv vom 30.07.2025 bis 19.02.2026

    • Angegeben von: Pro Generika e.V. am 30.07.2025
    • Beschreibung: Begleitung des G-BA-Prozesses zur Ausweitung der automatischen Substitution von Biosimilars in der Apotheke mit dem Ziel diese Substitution auf die parenteralen Zubereitungen zu begrenzen. Beziehungsweise einen gesetzlichen Rahmen zu schaffen, mit dem die Auswirkungen der automatischen Substitution eingegrenzt werden können.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Förderung innovativer Pflegetechnologien zur nachhaltigen Verbesserung der Arbeitssicherheit und Steigerung der Attraktivität des Pflegeberufes

    • Angegeben von: Stryker GmbH & Co. KG am 25.07.2025
    • Beschreibung: Innovative Pflegetechnologien bieten eine effektive Möglichkeit, um die Arbeitsbedingungen in der Pflege nachhaltig zu verbessern. Mit dem Ziel die Attraktivität des Pflegeberufes zu stärken und das Pflegefachpersonal im Krankenhaus zu schützen, setzt sich Stryker dafür ein, den Einsatz innovativer Pflegetechnologien in Pflegeprozessen zu fördern und zu stärken.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderung des Referentenentwurfs Pflegekompetenzgesetz

    • Angegeben von: Hausärztinnen- und Hausärzteverband e.V. am 24.07.2025
    • Beschreibung: Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband begleitet das Gesetzgebungsverfahren zum Pflegekompetenzgesetz mit dem Ziel, klare rechtliche und praktische Abgrenzungen zwischen Delegation und Substitution heilkundlicher Leistungen zu erreichen. Dabei soll insbesondere sichergestellt werden, dass der Grundsatz des Arztvorbehalts gewahrt und hausärztliche Verantwortung rechtssicher abgebildet wird. Zudem wird auf die Notwendigkeit bundeseinheitlicher Vorgaben zur Qualifikation und zur Vergütung im Rahmen multiprofessioneller Versorgungsmodelle hingewirkt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507240012 (PDF - 8 Seiten)

  • Pädiatrische Hausarztmodelle

    • Angegeben von: BVKJ am 22.07.2025
    • Beschreibung: Gleichstellung der Pädiatrie mit der Erwachsenenmedizin bei den Hausarztmodellen nach § 73 b SGB V.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Passive Immunprophylaxe als zielgerichtete Prävention im SGB V implementieren

    • Angegeben von: SNPC GmbH am 16.07.2025
    • Beschreibung: Anders als bei Impfungen fehlt bislang eine indikationsunabhängige gesetzliche Regelung für die passive Immunprophylaxe (nach §2 Abs. 10 IfSG), die den Zugang und die Erstattung dieser Präventionsform für immunsupprimierte Menschen systematisch absichert. Dabei zeigen bereits existierende Beispiele wie die HIV-PrEP, die Covid-19- oder auch RSV-Prophylaxe, dass passive Immunisierung für eine ausgewählte Patient:innengruppe medizinisch und gesundheitspolitisch hoch relevant ist. AstraZeneca setzt sich dafür ein, dass diese gesetzliche Lücke im SGB V geschlossen wird und insbesondere immundefiziente Patient:innen regelhaft einen Zugang zu innovativen Arzneimitteln der Prävention erhalten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Patientenfreundliche Rezepteinlösewege für DiGA

    • Angegeben von: GAIA am 11.07.2025
    • Beschreibung: Patienten warten bislang zu lange auf irhe DiGA-Verordnung und den Freischaltcode. Der Prozess ist kompliziert. Deshalb setzen wir uns für schnelle, unmittelbare und patientenfeundliche Lösungen ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507110014 (PDF - 3 Seiten)

  • Vereinfachung und Reduktion regulatorischer, administrativer und bürokratischer Anforderungen für DiGA

    • Angegeben von: GAIA am 11.07.2025
    • Beschreibung: Regulatorische, administrative und bürokratische Hürden sollen bei der Prüfung und Anwendung von DiGA u.a. in den Bereichen Datenschutz, Verordnung, Erfolgsmessung und Zertifizierungen systematisch reduziert und abgebaut werden. Gleichzeitig müssen widersprüchliche Anforderungen harmonisiert werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507110015 (PDF - 4 Seiten)

  • Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz

    Aktiv vom 03.07.2025 bis 17.06.2026

    • Angegeben von: Asklepios Klinik Schildautal Seesen GmbH am 03.07.2025
    • Beschreibung: bermäßige geplante bürokratische Vorgaben sollen vermieden werden. Durch die Einführung der Krankenhaus-Level durch den Bund verlieren die Länder ihre Hoheit der Krankenhausplanung. Diese Einteilung der Kliniken nach Leistungsgruppen „durch die Hintertür“ soll vermieden werden. Den Ländern soll die Planungshoheit nicht genommen werden. Die Qualität des Informationsportals selbst soll verbessert werden. Außerdem erfolgt der Hinweis darauf, dass die Liquiditätshilfen nur ein Vorziehen von bereits bestehenden finanziellen Ansprüchen der Krankenhäuser an die Krankenkassen sind, die die Finanzierung der Pflegepersonalkosten sind. Dies ist so nicht auskömmlich. Es müssen weitere finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden und zusätzliche gesetzliche Regelungen geschaffen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8408 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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