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Aktuelles und früheres Recht
Aktuelles Recht
Früheres Recht

Art des Rechts (0/1) (0/1)

Gesetz (1)

In Bezug genommenes Ministerium (0/13) (0/13)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)
20. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)

Gefundene Bundesgesetze (1)

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SGB 5
- Gesetzestitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 386, davon aktive IV: 375 und frühere IV: 11 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1.390, davon aktuelle RV: 1.160 und abgeschlossene RV: 230 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1.194 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.04.2026

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