Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2605050036 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Sicherung der kieferorthopädischen Versorgung

Der Gesetzentwurf (insb. Art 1 Nr. 11 und Nr. 31) sieht Veränderungen hinischtlich der Behandelnden und der Vergütung bei kieferorthopädischen Nehandlungen vor. Dies würde die Versorgung insbesondere in Ostdeutschland erheblich verschlechtern und für viele Praxen wirtschaftliche Probleme bringen. Erreicht werden soll eine Überarbeitung des Entwurfs.

Bereitgestellt von:
ALP - Advanced Level Politics GmbH (R001851) am 05.05.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 256/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) Zuständiges Ministerium: BMG [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Aufträge zu dieser Stellungnahme/diesem Gutachten (1)

  1. Auftrag

    Zur Erreichung der beschriebenen Ziele werden einschlägige politische Vorgänge (Ankündigungen, öffentliche Debatten, Gesetzentwürfe und deren Vorarbeiten) beobachtet und ausgewertet, Informationen dazu durch Recherchen und Gespräche mit Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundestagsabgeordneten sowie deren jeweiligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erhoben, initiative Politikvorschläge und Änderungsvorschläge zu Regulierungsvorhaben erstellt und diese an die betroffenen Personen in Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundestag übermittelt, sowie Gespräche mit zuständigen Personen aus diesem Kreis (ggf. zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern des Auftraggebers) geführt, um die Vorschläge zu besprechen. Zusätzlich werden für den Mandanten Informationen bereitgestellt (in Gesprächen oder in schriftlicher Form), die dessen Entscheidungen über weitere Aktivitäten unterstützen.

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. BNZK e.V. (Bundesverband für nachhaltige Zahnheilkunde e.V.)

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (2):

    Betraute Personen (2):

    1. Dipl.-Pol. Tilo Fuchs M.A.
      Funktion: Geschäftsführer
    2. Matthias Ilgen
      Funktion: Geschäftsführer
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