Regelungsvorhaben

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3.298 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.298)

  • Klimapolitische Ausgestaltung des Haushalts

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschland ist zentral auf dem Weg zur Klimaneutralität: ...

  • Flächen für die Windenergie verfügbar machen und schnell ausweisen

    • Angegeben von: Alterric GmbH am 24.06.2024
    • Beschreibung: Mit dem WindBG wurden für die Bundesländer verbindliche Flächenziele für die Windenergie bis 2032 beschlossen. Alterric setzt sich dafür ein, dass eine möglichst große Flächenkulisse für die Nutzung der Windenergie und die potenzielle lokale Ausweisung bereitsteht und dass die ausgewiesenen Flächen tatsächlich auch für den wirtschaftlichen Anlagenbetrieb in Frage kommen. Regelungsvorhaben in diesem Bereich betreffen zum Beispiel die Anpassung von kommunaler Bauleitplanung durch das WindBG, um unwirtschaftliche Höhenbeschränkungen zu reduzieren, eine praxistaugliche und unbürokratische Umsetzung der RED III in nationales Recht, sowie pragmatische Regelungen für den Umgang mit Windenergie im Wald, die lokale Handlungsspielräume nicht durch den pauschalen Ausschluss von Flächen einschränkt
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 396/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      2. BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      3. BT-Drs. 21/568 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs
    • Betroffene Bundesgesetze (7):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505270004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energietransformation einnehmen. Diesen Weg gehen Politik, Wirtschaft...

  • Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...findet fast jede Dose ihren Weg wieder zurück in den Kreislauf...

  • Änderung des Schorsteinfeger-Handwerksgesetz im Bereich der Feuerstättenschau

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 13.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Herausforderungen auf dem Weg zu einem klimaneutralen...

  • Senkung der Stromsteuer durch Änderung des Stromsteuergesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... des Wärmesektors kein Weg vorbeiführen wird. Es ist...

  • Nationale Wasserstoffstrategie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...effiziente Planung. Dieser Weg sollte wo immer möglich...

  • Geeignete Instrumente zur Patienten-Steuerung entwickeln

    • Angegeben von: Berufsverband Deutscher Internistinnen und Internisten e.V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: Das deutsche Gesundheitssystem steht vor einem Dilemma: Die Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen steigt. Gleichzeitig schwinden die personellen Ressourcen in der Pflege, in den Assistenzberufen und im ärztlichen Dienst. In einem solidarisch finanzierten System ist es unerlässlich, dass die verfügbaren Mittel effektiv und effizient eingesetzt werden. Um das hohe Versorgungsniveau zu erhalten, ist die bedarfsgerechte Steuerung von Patientinnen und Patienten erforderlich.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406030032 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2506050022 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Forderungen im Detail Den Weg in die richtige Versorgungsebene...

  • Förderung von Akzeptanz & Nutzung der Online-Ausweisfunktion (eID) zum besseren digitalen Gemeinwohl

    • Angegeben von: buergerservice.org e.V. am 23.04.2024
    • Beschreibung: Das Wissen zur Online-Ausweisfunktion (eID) und der damit erreichbaren neuen Dimension beim digitalen Gemeinwohl in Deutschland ist, von wenigen Ausnahmen abgesehen, auf Seiten der Anbieter und Nutzer, aber auch der Politik, noch nicht vorhanden. Die Aufklärungsarbeit des Vereins buergerservice.org zur eID findet auf allen Ebenen der Gesellschaft statt. Ein wesentliches Ziel ist dabei die Aufklärungsarbeit in Richtung der Politik, damit durch politische Maßnahmen die Verbreitung von Wissen zur eID zunehmend in relevanten Bereichen institutionalisiert wird und gleichzeitig Chancen zur Verbreitung von Akzeptanz & Nutzung der eID mit aktuell erforderlichen digitalen Lösungen (z.B. Klimageld, Soforthilfemaßnahmen, Bürgerbegehren u.v.m.) unter Verwendung der eID genutzt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507230020 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Transformationsprozess – weg von althergebrachten Denkmustern...

  • Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 im Bereich Windenergie an Land und Solarenergie

    • Angegeben von: Bundesinitiative Vernunftkraft e.V. am 17.04.2024
    • Beschreibung: Dieser Gesetzesentwurf setzt die planungs- und genehmigungsrechtlichen Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2018/2001 in den Bereichen Windenergie an Land sowie Solarenergie um. Es werden Änderungen im Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen für Windenergie-anlagen an Land (Windenergieflächenbedarfsgesetz - WindBG), im Baugesetzbuch (BauGB), Raumordnungsgesetz (ROG), im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sowie im Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2023) vorgenommen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404120001 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Solarenergie zu „lösen“ bzw. weg zu definieren. Die Ausweisung...

  • Suspendierung des Bevollmächtigten für die erweiterte Herstellerverantwortung

    • Angegeben von: Verband zur Rücknahme und Verwertung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten e.V. (VERE e.V.) am 02.03.2026
    • Beschreibung: Der VERE Verband setzt sich dafür ein, die Suspendierung des Bevollmächtigten für die erweiterte Herstellerverantwortung zu verhindern. Ziel ist es, eine Schwächung des europäischen Gesetzesvollzugs zu vermeiden, die den Umweltzielen der erweiterten Herstellerverantwortung sowie der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft entgegenwirken würde. Die Interessenvertretung bezieht sich auf die Vorschläge der Europäischen Kommission zur vorübergehenden Aussetzung der Pflicht zur Benennung von Bevollmächtigten für die erweiterte Herstellerverantwortung in den Bereichen Batterien, Verpackungen, Abfälle, Elektro- und Elektronikaltgeräte sowie Einwegkunststoffabfälle (KOM (2025) 982 und 983 vom 10.12.2025).
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603020011 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...administrativen Aufwand: • weg von Bevollmächtigten, ..., ...administrativen Aufwand: • weg von Bevollmächtigten, ..., ...administrativen Aufwand: • weg von Bevollmächtigten, ..., ...administrativen Aufwand: • weg von Bevollmächtigten, ...

  • Vorschläge für die Überarbeitung der Sustainable Finance Disclosure Regulation

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entscheidungen ermöglichen. Der Weg Die SFDR sollte aus der..., ...Überarbeitung der SFDR - Der Weg zu einer besseren Verordnung..., .................... 3 Der Weg .........................., ...brauchen wir Entlastung. Der Weg Um erfolgreich die Transformation...

  • Anpassung RefE zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes zur verlässlichen Preisgestaltung/Planungssicherheit für alle Beteiligten beim Dtl.-Ticket

    • Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 30.07.2024
    • Beschreibung: Der ADAC wertet das Deutschlandticket mit mehr als elf Millionen Nutzern grundsätzlich als Erfolg. Aus Sicht des ADAC ist eine langfristig gesicherte Preisgestaltung des Deutschlandtickets von zentraler Bedeutung, um das Vertrauen der Nutzer und potenzieller Nutzer in das Angebot aufrechtzuerhalten und Bezahlbarkeit zu gewährleisten. Es bedarf dafür stabile überjährige Finanzierungsmodelle und klare politische Rahmenbedingungen. Ohne diese Voraussetzungen besteht die Gefahr, dass das Ticket an Attraktivität verliert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (5):

      1. SG2407290016 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2503270080 (PDF - 17 Seiten)

      3. SG2512180210 (PDF - 13 Seiten)

      4. SG2512220069 (PDF - 17 Seiten)

      5. SG2603250009 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gestellten Mittel auf den Weg bringen soll. Die Auszahlung..., ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ..., ...Antriebe, Energien) auf dem Weg zu klimaneutraler Mobilität..., ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ...

  • Änderung des MFG im Hinblick auf die Mustervertragsklauseln sowie die AMNOG-Leitplanken

    • Angegeben von: AstraZeneca GmbH am 11.06.2024
    • Beschreibung: 1. Es ist zu begrüßen, dass das BMG eine Bekanntmachung zu den Mustervertragsklauseln veröffentlichen möchte. Es gibt schon Muster, allerdings werden sie von den Beteiligten Parteien nicht genutzt, was zu einer Verzögerung der Prozesse führt. Vor diesem Hintergrund setzt sich AstraZeneca dafür ein, verpflichtende Mustervertragsklauseln per Gesetz festzulegen. 2. Die mit dem GKV-Finanzstabilisierungsgesetz eingeführten Leitplanken sowie der Kombirabatt bergen die Gefahr, dass innovative Therapien nicht mehr bei den Patienten ankommen. AstraZeneca setzt sich dafür ein, dass im Rahmen des MFG diese innovationshinderlichen Maßnahmen im Sinne einer guten Versorgung für die Patienten angepasst werden und Innovationen im Erstattungssystem Anerkennung finden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406070012 (PDF - 17 Seiten)

      2. SG2406190120 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ethikkommission einen möglichen Weg zur Adressierung dieser..., ... stellt einen möglichen Weg dar. Das Ziel einer Spezialisierung..., ...Gesetzen verankert. Dieser Weg erscheint aus Sicht des..., ... anderen elektronischen Weg (z. B. Common European ...

  • Zukunftsfähige Waldpolitik

    • Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 13.08.2025
    • Beschreibung: Die nachhaltige Nutzung unserer Wälder leistet mit dem nachwachsenden Rohstoff Holz einen entscheidenden Beitrag zum Klimaschutz. Der Rohstoff Holz ist eine wesentliche Grundlage für eine kreislauforientierte Bioökonomie. Holz bietet herausragende Verwendungsmöglichkeiten und Substitutionsleistungen. Die Rahmenbedingungen müssen der multifunktionalen Rolle von Wäldern entsprechen. Dem Beitrag von Waldbewirtschaftern und der forstbasierten Wertschöpfungskette zum Erreichen einer klimaneutralen Wirtschaft müssen sie Rechnung tragen. „Schützen durch Nutzen“ muss der Leitgedanke sein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508080003 (PDF - 41 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ressourcen und ebnet den Weg zu einer bio- basierten..., ...Ressourcen und ebnet den Weg zu einer biobasierten Wirtschaft..., ...Erfolgsmodell. Der bayerische Weg kann daher Vorbild für ..., ...Wald-Klima-Pakets) auf den Weg ge-bracht. Anfang Februar..., ...und Biodiver-sität auf den Weg gebracht, die auch die ...

  • Einschätzung und Verbesserungsvorschläge zur Wachstumsinitiative - neue wirtschaftliche Dynamik für Deutschland - Haushalt 2025

    Aktiv vom 18.07.2024 bis 15.01.2026

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 18.07.2024
    • Beschreibung: Kapitel V der Wachstumsinitiative behandelt mit den Ziffern Nr. 38 bis 49 weitreichende energiewirtschaftliche Themen. Aber auch in den anderen Kapiteln befinden sich Punkte, die für die Energie- und Wasserwirtschaft relevant sind. Die benannten 49 Punkte werden dann in verschiedene Gesetzesinitiativen einfließen: in das flankierende Haushaltsfinanzierungsgesetz, in das geplante EnWG-Omnibus-Gesetz oder auch in einzelne Fachgesetze. BDEW hat die für seine Branche relevanten Punkte analysiert und kommentiert und setzt sich unter anderem für wettbewerbliche Ausgestaltung, Bürokratieabbau und für eine Priorisierung des Netzausbaus ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407180025 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wichtigen Schritt auf dem Weg zum Bürokratieabbau auch..., ...und Unterschwelle auf den Weg bringen, dass Verwaltung..., ...Sicht des BDEW der richtige Weg (siehe das Papier zum Industriestrompreis..., ... zu erhalten. Auf diesem Weg wird noch stärker auf Kosteneffizienz..., ...Forschung und zeigt einen Weg zu einem kommerziellen ...

  • Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. am 04.07.2025
    • Beschreibung: Die Industrieunternehmen Deutschlands stehen vor der Herausforderung, ihre CO2-Emissionen schnell, technisch effizient und kostengünstig zu reduzieren. Neben erneuerbarem Strom und klimaneutralem Wasserstoff spielt dabei Carbon Management eine zentrale Rolle: CO2 wird nach seiner Abscheidung (Carbon Capture) entweder genutzt oder eingespeichert . CCS ermöglicht es Industrieunternehmen, trotz technisch oder wirtschaftlich unvermeidbarer CO2-Emissionen klimaneutral zu produzieren. Es ist damit auch eine Lösung für Industrien, die sonst keine Option haben, ihre Produktion zu vertretbaren Kosten zu dekarbonisieren. CCS hält Technologie und Wertschöpfung im Land und reduziert die kommerzielle Verhandlungsposition gegenüber ausländischen CO2-Speicherunternehmen verbessert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (vom 28.05.2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2507040020 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2507070011 (PDF - 6 Seiten)

      3. SG2510080023 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...notwendiger Meilenstein auf dem Weg zur Umsetzung einer Strategie..., ...notwendigen Meilenstein auf dem Weg zur Umsetzung einer Strategie...

  • Unterstützung der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Begriffs Kreislaufwirtschaft: weg vom reinen Recycling, hin..., ...Beispiele belegen, dass dieser Weg funktioniert: • Niederlande...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Beschl. von Genehmigungsverfahren für Geothermie [...] überragendes öffentliches Interesse sicherstellen

    • Angegeben von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 19.07.2024
    • Beschreibung: Der Bundesverband Wärmepumpe begrüßt ausdrücklich das Vorhaben der Bundesregierung, bürokratischen Aufwand bei der Erschließung von Geothermie und weiterer Wärmequellen sowie bei der Errichtung von Wärmepumpen und Wärmespeichern abzubauen. Der Gesetzentwurf sieht dazu unter anderem vor, diese Anlagen unter ein überragendes öffentliches Interesse zu stellen. Dies ist sehr unterstützenswert, denn erneuerbare Wärme und Kälte stellen einen Schlüssel dar, um die Abhängigkeit von Haushalten, Gewerbe und Industrie in Deutschland von Energieimporten zu reduzieren und die Klimaziele im Gebäude- und Industriebereich zu erreichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407180018 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Erdwärmeprojekten auf den Weg gebracht: Die Klar- stellung..., ...Erdwärme- projekten auf den Weg gebracht: Durch eine Klarstellung...

  • Änderungen und Verbesserung von REACH

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...aus unserem Alltag nicht weg- zudenken. Ihre Herstellung..., ...aus unserem Alltag nicht weg- zudenken. Ihre Herstellung...

  • Überlegungen zur Stärkung des Finanzstandortes Deutschland

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Dezember 2023 eingeschlagene Weg, Regelungen im Gesellschaftsrechts..., ...wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Kapitalmarktunion...

  • Besserer Zugang zur Forschungsdaten für die Wissenschaft

    • Angegeben von: Deutscher Bibliotheksverband e.V. (dbv) am 20.06.2024
    • Beschreibung: Das geplante Forschungsdatengesetz der Bundesregierung muss, aus Sicht des dbv, für Bibliotheken Strukturen schaffen, innerhalb derer sie ihre Rolle als infrastrukturelle Zugangsvermittler rechtssicher wahrnehmen können. Weitere Informationen: https://www.bibliotheksverband.de/sites/default/files/2023-04/2023_04_24_dbv_Stellungnahme_%C3%96ffentliche%20Konsultation_Forschungsdatengesetz_final.pdf
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405310010 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Selbstverständnis für Openness (weg von dem Gedanken „das sind..., ...Rechtsfragen erlauben. Dieser Weg ist gesetzhierarchisch ...

  • Reduzierung der Bürokratielasten vor dem Hintergrund des Bürokratieentlastungsgesetzes IV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Mehrheit der EU-Staaten auf den Weg gebracht wurde. Das deutsche..., ...Bundesgesetzgeber auf den Weg gemacht, den gleichen Fehler...

  • Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG)

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 13.05.2026
    • Beschreibung: Kernforderungen: - Der Wegfall des 65%-EE-Ziels muss mit gleichwertiger Steuerungswirkung kompensiert werden und ein verbindlicher, rechtssicherer Ausstiegspfad für fossile Heizsysteme gesetzlich festlegt werden, um Lock-in-Effekte zu vermeiden und Investitionssicherheit zu schaffen. - Kommunale Wärmeplanung verbindlich absichern - Die Bio-Treppe zu einem Transformationsmechanismus weiterentwickeln - Kohärenz zwischen GModG, EnWG und KANU 2.0 herstellen - Wärmenetze als zentrale Dekarbonisierungsoption regulatorisch stärken - Den Umstieg im Bestand auf Fernwärme ermöglichen - Eine Preisanpassungsregel in der AVBFernwärmeV verankern - BEW verstetigen und ausbauen - Die Grüngasquote führt zu ineffizienter Ressourcenallokation und sollte daher gestrichen werden
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605120024 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...entsprechende „Wärmemenge im Weg der Wärmelieferung bezogen..., ...Im Mehrfamilienhaus- und WEG- Bereich werden in der ...

  • Beeinflussung des Gesetzes zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes

    • Angegeben von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 26.09.2025
    • Beschreibung: 1. Das „Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes" sollte eingeführt werden, um die durch den hohen Gewinnanspruch der DB InfraGO ansteigenden Trassenpreise insbesondere für den Schienengüter- und Schienenpersonenfernverkehr kurzfristig abzumildern. 2. Notwendig ist die Absenkung der Eigenkapitalrendite über den aktuell im Gesetzesentwurf vorgesehenen Mittelwert aus marktüblichem und risikolosem Zins hinaus. Anzustreben ist stattdessen die vollständige Aussetzung der Gewinnerwirtschaftung mit einer Eigenkapitalrendite von 0,0 Prozent. Damit würde erstmalig eine Gleichbehandlung der Schiene verglichen mit den Bundesfernstraßen und den Wasserstraßen erreicht, mit denen nie eine Rendite erwirtschaftet wurde.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 375/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes
      2. BT-Drs. 21/1499 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes
    • Stellungnahmen/Gutachten (6):

      1. SG2509260062 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2509260068 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2509260071 (PDF - 2 Seiten)

      4. SG2510230001 (PDF - 2 Seiten)

      5. SG2510310010 (PDF - 2 Seiten)

      6. SG2511260024 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nachhaltigen Verkehrsträgern) im Weg stehen. Auch die europäischen..., ...Schieneninfrastruktur (BASchi) auf den Weg, um die Lunte der drohenden...

  • Beschleunigung des Smart-Meter-Rollouts durch Wettbewerbssicherung, Standardisierung und Digitalisierung des Messwesens

    • Angegeben von: Octopus Energy Germany GmbH am 24.06.2024
    • Beschreibung: Ziel ist die Beschleunigung des Smart-Meter-Rollouts durch die Sicherung des wettbewerblichen Messstellenbetriebs (wMSB) und die Standardisierung und Digitalisierung des Messwesens im MsbG. Dies umfasst die Einführung vereinfachter technischer Standards (Smart Meter Light) sowie die Modernisierung der Marktkommunikation. Angestrebt wird zudem die Etablierung zentraler Datenplattformen zur Ablösung kleinteiliger Verwaltungsstrukturen, um administrative Hürden zu senken und die Kosteneffizienz des Gesamtsystems zu steigern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409270075 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2510160002 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mittlerweile ein gangbarer Weg sein und kann weitergeführt..., ...bleibt. Um diesen begonnenen Weg nicht erneut zu unterbrechen...
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