Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (334)
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- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 06.06.2024
- Beschreibung: Schaffen von gesetzlichen Erleichterungen, um Industriekunden über Direktleitungen mit Strom zu versorgen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
................ 8 3.3 Redispatch auf Netzeinspeisung ..., ...liegen müssen,“ 3.3 Redispatch auf Netzeinspeisung ..., ...erzeugen, nachrangig zum Redispatch heranzuziehen und so..., ...Elektrizitätsversorgungsnetz einspeisen, zum Redispatch herangezogen werden....
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- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes -
BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
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Stellungnahmen/Gutachten (29):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Weiterentwicklung des Redispatch 2.0 von herausgehobener..., ...unbilanzierten zum bilanzierten Redispatch und räumt der BNetzA..., ...Ausgestaltung der für den Redispatch erforderlichen Datenprozesse..., ...unbilanzierten zum bilanzierten Redispatch erlaubt und der BNetzA..., ...gesamte Prozesskette “Redispatch” (von der Vorplanung..., ...Aufwandsersatz im unbilanzierten Redispatch gemäß §14 (1b) EnWG ..., ... Kosteneffizienz von Redispatch-Maßnahmen. Änderungsvorschlag..., ...Ausgestaltung der für den Redispatch erforderlichen Datenprozesse..., ...Entwicklungen insbesondere des Redispatch im Verteilnetz weiterer..., ...Emissionsminderungen beim Redispatch-Einsatz ermöglichen..., ...gesamte Prozesskette „Redispatch” (von der Vorplanung..., ... Kosteneffizienz von Redispatch-Maßnahmen. Änderungsvorschlag..., ...den Prozessen des sog. Redispatch 2.0 zu reduzieren. Die..., ...Bewertung: Für den Redispatch nach §13a EnWG und den..., ...100 kW wären in den Redispatch-Prozessen entsprechende..., ...um diesen konform im Redispatch berücksichtigen zu können..., ...einzuwirken, weder für Redispatch noch für Notfallprozesse..., ...größer 100 kW gibt es im Redispatch-Prozess eine entsprechende..., ...used for cross-border redispatch, the remuneration of..., ...competition and shift redispatch and system security ...
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Stärkung der Rolle von Systemdienlichkeit im Energiesystem mit dem Ziel der Privilegierung entsprechender Vorhaben
Aktiv vom 20.06.2024 bis 26.03.2026
- Angegeben von: EWE AG am 20.06.2024
- Beschreibung: - Förderung systemdienlicher Ansiedlung flexibler Verbraucher, vor allem Elektrolyse, Batteriespeicher und Industriekunden - Reduzierung von Redispatchmengen durch mehr Nutzung statt Abregelung von erneuerbarem Strom - Einführung gewisser Privilegien systemdienlicher Ansiedlungen gegenüber nicht-systemdienlichen Ansiedlungen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Ansiedlung eingesparten Redispatchkosten anteilig an die Betreiber..., ...Elektrolyseure eingesparten Redispatchkosten kann ohne großen ..., ...der eingespar-ten Redispatchkosten kommt dem Gesamtsystem...
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- Angegeben von: Aurubis AG am 30.09.2024
- Beschreibung: Am 23.07.2024 hat die Bundesnetzagentur ein Konsultationsverfahren gestartet. Ziel ist die Abschaffung individueller Netzentgelte nach § 19 II StromNEV und Einführung von flexibilitätsbasierten Sondernetzentgelten. Da die bisherige sogenannte Bandlastregelung weiterhin einen netzdienlichen Effekt hat und viele Industrieprozesse nicht flexibel betrieben werden können, regen wir eine Beibehaltung der "Bandlastregelung" nach § 19 II 2 StromNEV an, die durch einen Flexibilisierungstatbestand ergänzt werden soll, der das bisherige Flexibilisierungshemmnis beseitigt. Konkret sollen netzdienliche Leistungsspitzen und Verbrauchsreduktionen bei der Berechnung der Vollbenutzungsstunden unberücksichtigt bleiben.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (10):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Sparen ließen sich zwar Redispatch und Einspeisemanagementkosten..., ...Sparen ließen sich zwar Redispatch und Einspeisemanagementkosten..., ...Sparen ließen sich zwar Redispatch und Einspeisemanagementkosten..., ...Sparen ließen sich zwar Redispatch und Einspeisemanagementkosten..., ...Sparen ließen sich zwar Redispatch und Einspeisemanagementkosten..., ...Sparen ließen sich zwar Redispatch und Einspeisemanagementkosten...
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Regulierung der Verteilnetze
Aktiv vom 10.06.2024 bis 07.08.2025
- Angegeben von: Dipl.Ing. Eberhard Holstein am 10.06.2024
- Beschreibung: Vorschlag zu neuer Struktur der Verteilnetzregulierung
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Punkte: Dispatch/Redispatch: Findet heute auf ÜNB-Ebene..., ...Energiewende konterkarierendem Redispatch und zu beständig steigenden..., ...mit dem Korrektiv des Redispatch zu bewerkstelligen. ..., ... den alternativen Redispatchkosten orientiertes Höchstgebot...
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- Angegeben von: Bayernwerk AG am 14.11.2024
- Beschreibung: Der 10-Punkte-Plan beschreibt Hemmnisse aus der täglichen Praxis der Unternehmen Bayernwerk und Lechwerke und gibt konkrete Lösungsvorschläge zur Beschleunigung der Energiewende in Bayern.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...An-lagen relevant für den Redispatch – insbesondere im Verteilnetz..., ...Eigenverbrauch im Rahmen des Redispatch 2.0 unberührt lassen..., ... Eigenverbrauchs bei Redispatch-Eingriffen für kleinere...
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 30.09.2025
- Beschreibung: Der BDEW setzt sich für Änderungen an den von der Bundesnetzagentur vorgeschlagenen Festlegungen im Rahmen des NEST-Prozesses ein. Er fordert insbesondere eine umfassende OPEX-Anpassung auch für Netzbetreiber im vereinfachten Verfahren sowie für Gasnetzbetreiber, eine dynamische Anpassung des Fremdkapitalzinssatzes an das aktuelle Marktniveau und den Verzicht auf die geplante Destabilisierung des Effizienzvergleichs. Zudem lehnt der BDEW die Anwendung eines fixierten 7-Jahresdurchschnitts zur Zinsermittlung sowie die Verkürzung des Abbaupfads auf drei Jahre ab. Ziel ist es, die Investitions- und Leistungsfähigkeit der Netzbetreiber zu erhalten.
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Effizienzvergleich (z.B. mit dem Redispatch, Personalzusatzkosten..., ...kann der Wegfall der Redispatchkosten aus dem Katalog der..., .... wie die Kosten aus Redispatch in den Effizienzbenchmark..., ...Nichteinbezug von Redispatchkosten zu Verzerrungen im...
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 24.06.2025
- Beschreibung: Der BDEW fordert die Einführung eines umfassenden Monitoring-Instruments, das die Entwicklung des Strombedarfs, der Versorgungssicherheit, des Netzausbaus, des Ausbaus der Erneuerbaren Energien, der Digitalisierung sowie des Wasserstoffhochlaufs systematisch erfasst und zur Grundlage politischer Entscheidungen macht. Das Monitoring soll geeignete Instrumente zur Bewertung der Effizienz politischer und regulatorischer Maßnahmen sowie zur wirtschaftlichen Risikoanalyse beinhalten, um Handlungsbedarfe frühzeitig zu erkennen und die Energiepolitik an Kosten- und Systemeffizienz auszurichten.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...um mittelfristig den Redispatch-Be-darf und damit die Redispatch-Kosten zu senken. Nachdem die Redispatch-Kosten im Jahr 2022 ..., ...Investitionen in die Netze die Redispatch-be-dingten Kosten für...
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- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 20.06.2025
- Beschreibung: Forderung nach Erleichterungen bei der Direktbelieferung von Industriekunden. Insbesondere Anpassungen im EEG.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Anpassungen im EnWG 13 4.3 Redispatch auf Netzeinspeisung ..., ... • Konzentration des Redispatchs auf die Netzeinspeisung..., ...weitere Ausführungen. 4.3 Redispatch auf Netzeinspeisung ..., ... nachrangig im Redispatch heranzuziehen. Dies ...
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- Angegeben von: Westenergie AG am 09.12.2025
- Beschreibung: Neuordnung des Verfahrens zum Anschluss von Einspeisern und Abnehmern an das Stromverteilnetz vor dem Hintergrund knapper Netzanschlusskapazitäten.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Allokationsanreize, bspw. Redispatch-Vorbehalt aufgreifen..., ...entfallen, bspw. durch Redispatch-Vorbehalt. Das gilt ...
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- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2024
- Beschreibung: Der Verband hat sich an dem Beteiligungsverfahren beteiligt, um die fachliche Ausrichtung der Ankerpunkte zu prüfen und zu bewerten.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Ankerpunkte der Systementwicklungsstrategie 2024
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Wirkungsgraden oder Redispatch führt. Obwohl die Zielsetzungen..., ...niedrigen Wirkungsgraden, Redispatch oder aufgrund bürokratischer..., ...für die Minderung von Redispatch, zur Netzentlastung,..., ...Verteilnetzbetreibern (VNB), um Redispatch zu reduzieren. Mehr ...
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- Angegeben von: Bundesinitiative Vernunftkraft e.V. am 21.04.2026
- Beschreibung: Der Bundesrat hat im März 2026 eine Gesetzesinitiative beschlossen, die eine zusätzliche Sonderausschreibung für Windenergie an Land mit einem Volumen von 5.000 Megawatt (MW) im Jahr 2026 vorsieht.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Energien, um Netzengpässe, Redispatch Kosten und Negativpreisstunden..., ...Engpasszonen • steigender Redispatchbedarf • zunehmender Preisdruck...
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Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts
Aktiv vom 30.09.2024 bis 29.07.2025
- Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 30.09.2024
- Beschreibung: Mit dem EnWG-Referentenentwurf werden Regelungen der Richtlinie (EU) 2024/1711 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13.6.24 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/2001 und (EU) 2019/944 in Bezug auf die Verbesserung des Elektrizitätsmarktdesigns in der Union (ABl. L vom 26.6.2024) zur Stärkung des Verbraucherschutzes, insbesondere zum Schutz der Verbraucher vor Strompreisschwankungen, in nationales Recht umgesetzt. Kernstück sind Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
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BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... die Änderungen beim Redispatch 2.0, § 14 EnWG, Leistung..., ...Zeit, lückenhalfen Redispatchprozesse wird, wie auch bisher...
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- Angegeben von: decarbon1ze GmbH am 01.07.2025
- Beschreibung: Die vorgeschlagene Novellierung des MsbG betrifft insbesondere die Smart Metering Infrastruktur und die Umsetzung von Steuerungsbefehlen zur Verbesserung der Netzintegration erneuerbarer Erzeugungsanlagen. Fehlende Smart Meter verhindern die Nutzung von Preissignalen zur Netzintegration. Dies soll durch Steuerungsmaßnahmen kompensiert werden. Ziel ist die Darstellung der Möglichkeiten einer preisgeführten Anreizstruktur ohne direktive Steuerungseingriffe.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Engpassmanagement, etc. Anstatt Redispatch und Regelleistung für..., ...Anweisung des ÜNB. Dieser Redispatch ist bislang nur für ..., ...Nennleistung geregelt. Zum Redispatch gehört die Meldung des Redispatch-Potenzials für die nächsten..., ...Regelleistung oder dem Redispatch. Der technische Aufwand..., ...Verfügbarkeit ausgelegt. Redispatch (Punkt 3) würde für ..., ...um die Ausweitung der Redispatch-Prozesse auf Anlagen..., ...Durch Ausweitung des Redispatch auf kleinere Anlagen...
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- Angegeben von: LichtBlick SE am 25.09.2024
- Beschreibung: Das Bundeswirtschaftsministerium hat auf der Grundlage der Branchenkonsultation in der Plattform Klimaneutrales Stromsystem ein Konzeptpapier zum „Strommarktdesign der Zukunft“ vorgelegt. Hier geht es um vier Regelungsbereiche: Investitionen in Erneuerbare Energien, Investitionen in steuerbare Kapazitäten, Lokale Signale und Flexibilisierung der Nachfrage. LichtBlick setzt sich für eine behutsame Weiterentwicklung der aktuellen Erneuerbaren-Förderung, eine Absicherungspflicht für Lieferanten anstelle eine Kapazitätsmarktes sowie eine systematische Digitalisierung und Flexibilisierung des Strommarktes ein. Weiterhin will LichtBlick das Stromnetz-Management zentralisieren und die Grundversorgung wettbewerblich gestalten.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...hohen Kosten für den Redispatch gesenkt werden. Hier..., ...und die Kosten des Redispatch zu senken. 2. Welche..., ...EingriXe in den Markt (Redispatch) erforderlich sind. ...
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- Angegeben von: RWE am 12.06.2024
- Beschreibung: Informationen über technische und regulatorische Notwendigkeiten zur Umsetzung der angekündigten Ziele einer Kraftwerksstrategie, Mitarbeiten an den Voraussetzungen des Kohleausstiegs 2030 im Rheinischen Revier.
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...wären die Folgen. Um die Redispatch-Kosten in Grenzen zu..., ...Auswirkungen auf den Redispatchbedarf, zu berücksichtigen..., ...Modell des marktbasiertem Redispatchs können weiterhin Flexibilitätspotenziale..., ...Nachfrageseite gehoben und Redispatchkosten gesenkt werden. ...
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- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Einsparvorschläge zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende sicherzustellen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (26):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...kleinen Nuancen beim Redispatch der gleiche Netzausbaubedarf..., ... Dabei spielen neben Redispatch auch andere Systemdienstleistungen..., ...Vergütungen für erwartete Redispatch-Abrufe an systemdienlichen..., ...Einsparungen bei Redispatcherbringung Eine Möglichkeit..., ...zur Reduktion der Redispatchkosten ergibt sich durch..., ...marktliche Mechanismen Redispatchpotential. Diese werden nur..., ... bei der Bildung der Redispatch Merit Order zu hinterfragen..., ... PV-Einspeisung beim Redispatch ist mittelfristig in..., ... zieht kostspielige Redispatch-Maßnahmen nach sich ..., ...Kraftwerken explizit für Redispatch (Netzreserve) notwendig..., ...entsprechend reduzierte Redispatchkosten – die als weiterer..., ...Kraftwerken und verfügbaren Redispatch- Potenzialen weder ..., ...finanziert werden. Durch Redispatch, aber auch durch den..., ...Zukunft. Zwar werden die Redispatch-Kosten mit jeder weiteren..., ...damit geringeren Redispatchkosten resultiert. Die bei..., ...Versorgungssicherheit und Redispatch-Kosten. Denn die von..., ...den Anstieg sowohl von Redispatch-Kosten als auch CO2-..., ...costs for cross-border redispatch and not supporting the...
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- Angegeben von: Power to X Allianz (PtX Allianz) am 26.06.2024
- Beschreibung: Bessere finanzielle Ausstattung bestehender Instrumente zum Hochlauf grüner PtX-Produkte, insbesondere H2Global und European Hydrogen Bank (Auction as a Service) Entwicklung weiterer Maßnahmen, die insbesondere die Anreize und Finanzierungsperspektiven für die Produktion, den Transport und die Anwendung setzen.
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... NsA 2.0 tatsächlich Redispatch-Strom für die Wasserstoffproduktion..., ...vermeiden kostenintensive Redispatch-Maßnahmen. Dieser Beitrag..., ...Potenzial zur Nutzung von Redispatch-Strom: Batteriespeicher...
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- Angegeben von: Avacon AG am 11.12.2025
- Beschreibung: Neuordnung des Verfahrens zum Anschluss von Einspeisern und Abnehmern an das Stromverteilnetz vor dem Hintergrund knapper Netzanschlusskapazitäten.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Allokationsanreize, bspw. Redispatch-Vorbehalt aufgreifen..., ...entfallen, bspw. durch Redispatch-Vorbehalt. Das gilt ...
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- Angegeben von: edna Bundesverband Energiemarkt und Kommunikation e.V. am 17.06.2024
- Beschreibung: Anpassung der Vorgaben zu RD 2.0, um die Markt-weite Anwendung von RD 2.0 über alle Netzebenen hinweg zwischen allen Beteiligten effektiv zu ermöglichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Fortentwicklung des sog. „Redispatch 2.0“, die für die Unternehmen..., ...Fortentwicklung des sog. „Redispatch 2.0“ initiierten edna...
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Kraftwerksstrategie / Kraftwerkssicherheitsgesetz
Aktiv vom 17.07.2024 bis 01.07.2025
- Angegeben von: Lausitz Energie Kraftwerke AG am 17.07.2024
- Beschreibung: Zur Umsetzung der Kraftwerksstrategie hat das BMWK ein Kraftwerkssicherheitsgesetz angekündigt, das u.a. die konkreten Ausschreibungsbedingungen für neue H2-ready Gaskraftwerke festlegt. Im Rahmen der Diskussion zur vorgelagerten Kraftwerksstrategie wurde seitens der Bundesregierung die Einführung eines "Systemdienlichkeitsbonus" als ein Ausschreibungselement angekündigt. Die unreflektierte Einführung eines solchen „Systemdienlichkeitsbonus“ ohne vorherige Klärung zahlreicher Vorfragen (u.a. Doppelförderung, Entwicklung des Netzausbaus, Bestimmbarkeit, Preiszonentrennung) wäre politisch und EU-rechtlich angreifbar, da er auf einer Privilegierung von Kraftwerksstandorten in West- und Süddeutschland hinausliefe. Vgl. zu den Details auch das beigefügte Memo.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Erlöse durch positiven Redispatch (d.h. Ersatzerzeugung..., ...Bedarf an positiver Redispatchleistung bestehen bis zu ...
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- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2025
- Beschreibung: Die Energiewende befindet sich an einem kritischen Punkt: Ohne entschlossenes und strikt auf die System- und Kosteneffizienz orientiertes politisches Handeln werden die Transformationskosten volkswirtschaftlich nicht aufzubringen sein. Die Akzeptanz für die Energiewende und der Wirtschaftsstandort würden ernsthaft gefährdet. Reine Kostenumverteilung innerhalb des Systems ohne echte Systemoptimierungen stößt darüber hinaus schnell an Grenzen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...bilanziellen Ausgleich von Redispatch-Maßnahmen durch VNB ..., ...Entschädigung für die Redispatch- Maßnahme vom VNB gegenüber..., ...bilanziellen Ausgleich ihrer Redispatch-Maßnahmen Sorge zu tragen..., ...Erfahrungen zur Umsetzung des Redispatch 2.0 sollte zudem in ..., ... Prozesseffizienz im Redispatch 2.0 und vermeidet im..., ...bilanziellen Ausgleich von Redispatch-Maßnahmen des VNB haben...
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- Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 08.10.2024
- Beschreibung: Mit dem Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) möchte die Bundesregierung zeitnah den Zubau ausreichender disponibler Leistung anreizen. Das soll in zwei Säulen erfolgen: Ausschreibungen für H2-fähige Kraftwerke zur Dekarbonisierung des Stromsektors sowie Ausschreibungen für steuerbare Kapazitäten, die der Versorgungssicherheit dienen sollen. Die EnBW bringt sich in die Konsultation des BMWK zum KWSG mit ihren Positionen ein und führt Gespräche mit relevanten Stakeholdern zum KWSG.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Südzone“ ist zudem, dass Redispatch-Einsätze nicht auf die..., ...Netzbetreibern z.B. für Redispatch angeforderte Einsatzstunden..., ...Netzbetreibern z.B. für Redispatch angeforderte Einsatz-stunden..., ...Netzbetreibern z.B. für Redispatch angeforderte Einsatzstunden..., ...Systemdienstleistungen, einschließlich Redispatch dar. Außerdem würden..., ...Anforderung des ÜNB (z.B. Redispatch) zu berücksichtigen....
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- Angegeben von: E.ON SE am 04.11.2024
- Beschreibung: Der Referentenentwurf zur Änderung des EnWG/EEG/MsbG adressiert wichtige Fragen, um die aktuellen Herausforderungen in der neuen Phase der Energiewende anzugehen. Insbesondere ist positiv hervorzuheben, dass EEG-Anlagen künftig keine Vergütung bei negativen Preisen erhalten sollen. Ebenso sehen wir die Regelungen zu Nulleinspeisung und die Absenkung der Direktvermarktungspflicht positiv. Im Bereich des MsbG begrüßen wir die Klarstellungen zu besonderen Belastungen des Auffangmessstellenbetreibers und zum angemessenen Entgelt von Zusatzleistungen des Messstellenbetreibers. Allerdings sollten die Aspekte Finanzierung, Bezahlbarkeit, Sichtbarkeit/Regelbarkeit und Test- sowie Berichtspflichten der VNB überdacht werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
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BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Fehlallokationen kommen wird. Die Redispatch-Kosten werden in Folge..., ...angeschlossen zu werden. „Redispatch-Vorbehalt“: In Engpassgebieten..., ...Entschädigungslogik oder Redispatch-Meldung. Spitzenkappung...
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 08.09.2025
- Beschreibung: Der BDEW fordert eine gesetzliche Beschleunigung zentraler energiepolitischer Vorhaben, insbesondere den zügigen Ausbau der Stromnetze, die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie den Abbau regulatorischer Investitionshemmnisse. Zur Zielerreichung der Energiewende bis 2030 bedarf es klarer gesetzlicher Vorgaben und Förderinstrumente für Erzeugung, Speicher, Netze und Flexibilitätsoptionen. Der BDEW setzt sich zudem für eine integrierte, sektorübergreifende Energiepolitik ein, die Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Klimaschutz gleichermaßen berücksichtigt.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...steigende Kosten für Redispatch helfen Netzengpassmanagement..., ... ■ Ein Großteil der Redispatch-Mengen ist durch Engpässe..., ...bedingt. 4.000 ■ Redispatch-Maßnahmen führen zu ..., ...2.000 ■ Nachdem die Redispatch-Kosten im Jahr 2022 ..., ...Netzengpassmanagement besteht aus Redispatch, Redispatch-Kosten..., ...um mittelfristig den Redispatch-Bedarf und damit die Redispatch-Kosten zu senken. 0...