Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (28.038)
-
- Angegeben von: Bellona Deutschland am 04.08.2026
- Beschreibung: Bei der Novellierung des Energieeffizienzgesetz (EnEfG) setzen wir uns für die Aufrechtbewahrung existierenden Regelungen im EnEfG und Nachschärfungen an geeigneten Stellen ein, um durch Energieeinsparung in der Industrie Energiekosten zu reduzieren, die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu stärken, die Versorgungssicherheit zu erhöhen und die Dekarbonisierung zu beschleunigen.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bellona Deutschland am 04.08.2026
- Beschreibung: Durch das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz die industrielle Transformation beschleunigen und grüne Leitmärkte etablieren
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: krisenchat gemeinnützige GmbH am 04.08.2026
- Beschreibung: Aus Sicht von krisenchat bietet der Entwurf eine tragfähige Grundlage, um bestehende Hilfestrukturen besser miteinander zu verbinden und den Zugang zu niedrigschwelliger Unterstützung weiter zu verbessern. Gleichzeitig zeigt die tägliche Beratungspraxis von krisenchat mit jungen Menschen in psychischen Krisen, dass digitale Zugangswege inzwischen einen unverzichtbaren Bestandteil moderner Krisenversorgung darstellen. Diese Entwicklung spiegelt sich im Gesetzentwurf bislang nur teilweise wider. Im weiteren Gesetzgebungsverfahren sollte deshalb insbesondere die Rolle digitaler Krisenhilfe stärker berücksichtigt werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der nationalen Suizidprävention (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 04.08.2026
- Beschreibung: Der Sozialverband VdK bewertet die Maßnahmen des vorliegenden Gesetzentwurfs als zu hohe Belastung für die Versicherten, die die strukturellen Ursachen der Finanzkrise der gesetzlichen Krankenkassen unberührt lässt. Besonders kritisch wird die geplante Einschränkung der beitragsfreien Familienversicherung gesehen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: ams-OSRAM International GmbH am 04.08.2026
- Beschreibung: Europäische Leitunternehmen würden bei der Umsetzung der EU-Batterieverordnung in der aktuellen Fassung im internationalen Wettbewerb, insbesondere gegenüber asiatischen Märkten, erhebliche Nachteile erleiden. So entwickelt ams OSRAM als führender Hersteller für Opto-Elektronik am Standort Regensburg Mikroelektronik-Schlüsselkomponenten für den schnell wachsenden Markt für Wearable-Anwendungen, darunter für Augmented Reality und andere attraktive Anwendungen der Zukunft. Wir wollen dazu beitragen, dass die besten Endgeräte auch den europäischen Verbrauchern zur Verfügung stehen werden unter verbraucherfreundlicher Wahrung des Umweltschutzes, was nach der EU-Batterieverordnung in aktueller Fassung nicht möglich wäre.
-
- Angegeben von: ams-OSRAM International GmbH am 04.08.2026
- Beschreibung: Die Europäische Union hat die Mikroelektronik als eine der Schlüsselindustrien für die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft identifiziert und fördert Entwicklung und Produktion von Halbleiterlösungen über Programme im Rahmen des European Chips Acts und von Important Projects of Common European Interest (IPCEI). ams OSRAM als führender Anbieter der Optoelektronik bzw. von Digital-Photonics-Lösungen in Europa will die EU in ihren Bestrebungen durch Projekte am Standort Regensburg unterstützen. Die Interessenvertretung erfolgt, um die Attraktivität und Relevanz dieser Projekte zu verdeutlichen und alle notwendigen Informationen - auch zur Weiterentwicklung der Förderprogramme - zur Verfügung zu stellen.
-
- Angegeben von: Westlake Germany GmbH & Co. KG am 04.08.2026
- Beschreibung: Wir setzen uns für die Schaffung wettbewerbsfähiger Energiepreise und investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen für energieintensive Industrien in Deutschland ein. Im Mittelpunkt stehen die Ausgestaltung und Weiterentwicklung von Instrumenten zur Senkung der Strom- und Energiekosten, sowie Maßnahmen zur Sicherung einer bezahlbaren und zuverlässigen Energieversorgung.
-
- Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 04.08.2026
- Beschreibung: Einführung einer Frühstartrente um Alterssicherung bereits im Kindesalter mit staatlichen Einzahlungen in eine kapitalgedeckte Altersvorsorge zu beginnen
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Frühstartrente (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Eine Erde. Das ökumenische Netzwerk am 04.08.2026
- Beschreibung: Einführung eines Maßnahmenprogramms Klimaschutz im Klimaschutzgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: donum vitae zur Förderung des Schutzes des menschlichen Lebens e.V. am 04.08.2026
- Beschreibung: Das Stiftungsvermögen soll auf ein Verbrauchsvermögen umgestellt werden. Die dadurch geschaffene Möglichkeit, bereits 2027 zusätzliche Mittel in Höhe von jeweils 4 Millionen Euro in den ersten Jahren nach Inkrafttreten der Gesetzesänderung für den Stifftungszweck einzusetzen, verbessert kurzfristig die Handlungsfähigkeit der Stiftung und ermöglicht eine schnellere Unterstützung der Betroffenen trotz der angespannten Haushaltslage. Zugleich soll damit verbunden auch die Möglichkeit gestrichen werden, Bundesmittel, die von der Stiftung bis zum Abschluss eines Haushaltsjahres nicht für die Erfüllung des Stiftungszweckes ausgegebeben worden sind, zumindest im begrenzten Umfang (bisher 511.000 Euro pro Jahr) für den Aufbau des Stiftungsvermögens zu verwenden.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):