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774 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (774)

  • Änderungen in der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) zur Verringerung der Bürokratiebelastung von Unternehmen

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 09.08.2024

    • Angegeben von: Siemens AG am 28.06.2024
    • Beschreibung: Verringerung der Berichtspflichten, Verlängerung der Umsetzungsfrist für die Einhaltung der European Sustainability Reporting Standards (ESRS)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408090001 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzgebungsverfahren zugrunde lag, verwenden müssen. Auch...

  • Krankenhausreform zielführend überarbeiten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...transparent gemacht. Der Fokus lag bei der Pflege stark auf..., ...freigemeinnützi-gen Trägern lag der Anteil bei 12% bzw...., ...im Jahr 2024 bei 73.316 € lag. 4.5.4. Nachweis zur zweckentsprechenden...

  • Nachhaltige Siedlungsentwicklung vorantreiben

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Wohnraumbedarf pro Kopf lag 1990 bei 35m², inzwischen...

  • Änderungen in der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) zur Verringerung der Bürokratiebelastung von Unternehmen

    • Angegeben von: Siemens AG am 09.08.2024
    • Beschreibung: Verringerung der Berichtspflichten, Verlängerung der Umsetzungsfrist für die Einhaltung der European Sustainability Reporting Standards (ESRS)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408090002 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzgebungsverfahren zugrunde lag, verwenden müssen. Auch...

  • Ausgestaltung der Reform des Strommarktes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zeitfenstern negativer Strompreise lag der Gedanke zugrunde, dass...

  • Kraftwerksstrategie und Marktdesign dezentraler aufstellen

    • Angegeben von: Rolls-Royce Power Systems AG am 29.06.2024
    • Beschreibung: Deutschland befindet sich auf dem Weg zu einer klimaneutralen Wirtschaft und hat sich das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 gesetzt. Die Bundesregierung setzt dabei im Stromsektor auf einen massiven Ausbau von volatilen erneuerbaren Energien, deren Anteil am Bruttostromverbrauch bis 2030 auf mindestens 80 Prozent steigen soll. Es stellt sich somit die Frage, wie zukünftig Stromversorgungssicherheit rund um die Uhr gewährleistet werden kann, vor allem in Perioden, in denen der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint. Eine stabile und verlässliche Energieversorgung ist für den Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland von entscheidender Bedeutung. Wir fordern eine breitere staatliche Unterstützung von Lösungen, um die nötige Versorgungssicherheit schneller zu erreichen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406240301 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2406240302 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... Zwischen 2015 und 2023 lag der Strombedarf in Deutschland...

  • Änderung des Verordnungsentwurfs: Verbot der Verwendung von Bisphenol A in LM-Kontaktmaterialien

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BPA-Verordnung geäußert. Der Entwurf lag zur Beratung dem BMLEH...

  • Ablehnung einer Zuckersteuer

    • Angegeben von: Verein der Zuckerindustrie e.V. am 27.05.2026
    • Beschreibung: Wir unterstützen die Zielsetzung, etwas gegen Übergewicht und Adipositas bei Kindern und Jugendlichen und dadurch mitbedingte Erkrankungen zu unternehmen, voll und ganz. Allerdings ist die Entstehung von Adipositas und Übergewicht komplex, und die Ursachen sind multifaktoriell. Für Übergewicht sind nicht einzelne Lebensmittel verantwortlich. Entscheidend für die Entstehung von Übergewicht und Adipositas ist eine unausgeglichene Kalorienbilanz. Es gibt keine Evidenz dafür, dass eine Zuckersteuer einen Beitrag zur Senkung der Übergewichtsprävalenz leistet.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2605270050 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2605270051 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...18 – 20 kg pro Kopf/Jahr lag, sprechen neuere Zahlen...

  • Ablehnung einer Zuckersteuer

    • Angegeben von: Wirtschafliche Vereinigung Zucker e.V. am 27.05.2026
    • Beschreibung: Wir unterstützen die Zielsetzung, etwas gegen Übergewicht und Adipositas bei Kindern und Jugendlichen und dadurch mitbedingte Erkrankungen zu unternehmen, voll und ganz. Allerdings ist die Entstehung von Adipositas und Übergewicht komplex, und die Ursachen sind multifaktoriell. Für Übergewicht sind nicht einzelne Lebensmittel verantwortlich. Entscheidend für die Entstehung von Übergewicht und Adipositas ist eine unausgeglichene Kalorienbilanz. Es gibt keine Evidenz dafür, dass eine Zuckersteuer einen Beitrag zur Senkung der Übergewichtsprävalenz leistet.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2605270003 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2605270005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...18 – 20 kg pro Kopf/Jahr lag, sprechen neuere Zahlen...

  • Regulierung der generativen KI

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...UrhG § 19 Rn 3.). Auch hier lag das Problem in den Schrankenbestimmungen...
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