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386 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (386)

  • Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes / Gebäudemodernisierungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für effiziente Gebäude (BEG) dringend notwendig. Die..., ... für effiziente Gebäude (BEG) muss weiterhin verlässlich..., ...investiertes Geld: Jeder BEG-Fördereuro löst Investitionen..., ... für effiziente Gebäude (BEG) dringend notwendig. Die..., ... für effiziente Gebäude (BEG) muss weiterhin verlässlich..., ...investiertes Geld: Jeder BEG-Fördereuro löst Investitionen..., ...Preise) schützen. • Die BEG-Förderung ist eine dringend..., ... Evaluationsberichts zur BEG-Heizungsförderung (siehe..., ...Punkte hinweisen: • Die BEG-Förderung ist eine dringend..., ...Punkte hinweisen: • Die BEG-Förderung ist eine dringend..., ...Preise) schützen. • Die BEG-Förderung ist eine dringend..., ... Evaluationsberichts zur BEG-Heizungsförderung (siehe..., ...Mehrkosten zu schützen. • BEG-Förderung für Wärmepumpen...

  • Echte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an neuen Wind- und Photovoltaik-Freiflächen-Projekten einführen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) verankert. In Art. 15a..., ... und dabei die Rolle von BEG beim Energy Sharing explizit..., ...werden. Mitglieder einer BEG haben dabei nur einen Stromliefervertrag, mit dem sie von der BEG im Rahmen des Modells vollständig..., ..., Abs. 5 EEG 2023 dürfen BEG und ihre Mitglieder bzw..., ... Die Voraussetzungen für BEG in § 3 Nr. 15 EEG 2023 ..., ...weitere Beschränkung von BEG mit Blick auf die Projektanzahl..., ...seit Anfang 2023 nur eine BEG vom Ausschreibungsprivileg..., ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) gemäß § 3 Nr. 15 EEG 2023..., ..., Abs. 5 EEG 2023 dürfen BEG und ihre Mitglieder bzw..., ... Die Voraussetzungen für BEG in § 3 Nr. 15 EEG 2023 ..., ...weitere Beschränkung von BEG mit Blick auf die Projektanzahl..., ...seit Anfang 2023 nur drei BEG vom Ausschreibungsprivileg...

  • Vorschläge für Anpassungen im Gesetzesentwurf für ein Viertes Bürokratieentlastungsgesetz

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 14.01.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ...

  • Vorschläge für Anpassungen im Gesetzesentwurf für ein Viertes Bürokratieentlastungsgesetz

    Aktiv vom 20.06.2024 bis 15.01.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ...

  • Energieeffiziente Gebäude

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für effiziente Gebäude (BEG). Um ihnen den Zugang zur..., ...sozia-le Ausrichtung der BEG beibehalten und ambitioniert...

  • Ganzheitliche Ausgestaltung des Bürokratieentlastungspakets

    Aktiv vom 21.06.2024 bis 30.06.2025

    • Angegeben von: Bertelsmann SE & Co. KGaA am 21.06.2024
    • Beschreibung: Entlastung der Wirtschaft durch ambitionierten Bürokratieabbau und effektive Verwaltungsdigitalisierung, u.a. im Kontext des Bürokratieentlastungsgesetzes IV, der Bürokratieentlastungsverordnung und von Initiativen zum Bürokratieabbau auf EU-Ebene (z.B. deutsch-baltischer „Innovationsclub“)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406130114 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV). Wie erwähnt, regen wir an, über das BEG IV die in §14 Abs. 4 TzBfG...

  • Energy Performance of Buildings Directive (EPBD):

    Aktiv vom 02.10.2024 bis 04.02.2025

    • Angegeben von: Vonovia SE am 02.10.2024
    • Beschreibung: Die Forderungen zielen darauf ab, eine effektive und pragmatische Umsetzung der EPBD in Deutschland zu ermöglichen und die Energieeffizienz im Wohnungsbau zu steigern. Der gefundene Kompromiss zur EU-Gebäuderichtlinie muss in deutsches Recht umgesetzt werden, um klare Rahmenbedingungen für die Umsetzung zu schaffen. Bei der Reduzierung des Primärenergiebedarfs im Wohngebäudebestand sollte auf Anreize für eine effektive Umsetzung gesetzt werden und nicht auf verbindliche Vorgaben. Die Mindesteffizienzstandards sollten für den gesamten Wohngebäudebestand gelten, um flächendeckende Verbesserungen zu gewährleisten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410020023 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt der Sanierung..., ... „erneuerbare Wärme“ 6. BEG-Förderung: Große Bestände..., ...Gebäudehülle WPG-Bonus auch im BEG-Einzelmaßnahmen ermöglichen...

  • Baugesetzbuch

    Aktiv vom 02.10.2024 bis 04.02.2025

    • Angegeben von: Vonovia SE am 02.10.2024
    • Beschreibung: Anpassungen im Baugesetzbuch sind erforderlich, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und bürokratische Hürden abzubauen, damit Neubauten wirtschaftlicher umgesetzt werden können. Dazu zählt auch die Abschaffung des Umwandlungsverbots gemäß § 250 BauGB. Ergänzend sollten verbindliche Standards für die Berücksichtigung nachhaltiger Materialien und CO2 Bilanzen bei der Planung und Genehmigung von Bauprojekten eingeführt werden. Gleichzeitig ist eine Anpassung der Vorschriften zur kommunalen Wärmeplanung notwendig, um diese stärker mit energetischen Anforderungen zu verknüpfen und so eine zukunftsorientierte Wärmeversorgung zu gewährleisten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410020024 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt der Sanierung..., ... „erneuerbare Wärme“ 6. BEG-Förderung: Große Bestände..., ...Gebäudehülle WPG-Bonus auch im BEG-Einzelmaßnahmen ermöglichen...

  • Wirtschaftsstrafgesetz

    Aktiv vom 02.10.2024 bis 04.02.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt der Sanierung..., ... „erneuerbare Wärme“ 6. BEG-Förderung: Große Bestände..., ...Gebäudehülle WPG-Bonus auch im BEG-Einzelmaßnahmen ermöglichen...

  • Überarbeitung der ESanMV im Sinne des Klima- und Verbraucherschutzes

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 09.10.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für effiziente Gebäude (BEG) sowie ein richtungsweisendes..., ...Gleichstellung innerhalb der BEG-EM fehlt und damit wichtige..., ...im direkten Vergleich zur BEG keine weiteren Spezifikationen...

  • Wärmeplanungsgesetz

    Aktiv vom 22.05.2024 bis 04.02.2025

    • Angegeben von: Vonovia SE am 22.05.2024
    • Beschreibung: Ziel: Die Forderungen zum WPG zielen darauf ab, die Planung und Bereitstellung von Wärme- und Strominfrastruktur effizienter und einheitlicher zu gestalten. Für das WPG soll ein Handlungsleitfaden als fachliche Hilfestellung zur Verfügung gestellt werden. Der Ausbau der öffentlichen Stromnetzinfrastruktur muss beschleunigt werden. Ein Bundeszuschuss zu den Netz- und Verteilnetzentgelten sollte ermöglicht werden. Netzbetreiber sollten verpflichtet werden, innerhalb von 6 Wochen einen einheitlichen und verbindlichen Zeit- und Kostenrahmen für Netzanschlussbegehren zur Verfügung zu stellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410020022 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt der Sanierung..., ... „erneuerbare Wärme“ 6. BEG-Förderung: Große Bestände..., ...Gebäudehülle WPG-Bonus auch im BEG-Einzelmaßnahmen ermöglichen...

  • Erfolgreicher Klimaschutz

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2026
    • Beschreibung: Die deutschen Klimaziele sind sehr ambitioniert. Für die weitere Dekarbonisie rung sind klare Rahmenbedingungen wichtig, die zu Planungs- und Investitions sicherheit führen. Darüber hinaus bedarf es einer sichergestellten Finanzierung, insbesondere von relevanter Energieinfrastruktur. Ein großer Teil der bisherigen Emissionsminderung stammt aus dem Bereich der Energieerzeugung. Neben deren weiterer Dekarbonisierung sind insbesondere der Gebäude-/Wärmebereich sowie der Verkehrsbereich zentral, weshalb nun richtige Rahmenbedingungen zu setzen sind. Sehr wesentlich für wirtschaftliche Akteure, insbesondere im Hinblick auf große und langfristig angelegte Transformationen, ist die Planungs- und Investitionssi cherheit. Deshalb bedarf es eines klaren Rahmens zur CO2-Bepreisung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603310122 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG). So ist beispielsweise..., ...seinem Grundstück eine BEG-Förderung in Anspruch nehmen..., ... der Wärmepumpe über das BEG möglich ist, führt zu..., ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) müs sen insbesondere ..., ...Antragsverfahren für Zuschüsse bei den BEG-Einzelmaßnahmen da hingehend..., ... auch Energieberater die BEG-Anträge im Auftrag der ...

  • Angleichung der steuerlichen Mindestanforderungen energetischer Maßnahmen an Förderrichtlinien

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die Zielsetzung, die Verordnung zur Bestimmung von Mindestanforderungen für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden nach § 35c des Einkommensteuergesetzes (Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung - ESanMV) an die technischen Vorgaben der Bundesförderung für effiziente Gebäude – Einzelmaßnahmen anzugleichen, ist folgerichtig. Allerdings sehen wir in den Verschärfungen einiger Anforderungen, insbesondere an die Förderung von Biomasseanlagen, noch immer und zunehmend eine Diskriminierung des Energieträgers Biomasse/Holz, die die Umsetzung der Energiewende und die Nutzung Erneuerbarer Energien im Wärmesektor zu behindern drohen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11646 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Dritte Verordnung zur Änderung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210204 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäude – Einzelmaßnahmen (BEG EM) anzugleichen, ist folgerichtig..., ... Wie in der Richtlinie BEG-EM wird auch hier lediglich..., ...über die Anforderungen der BEG-EM und auch den aktuellen...

  • Einführung von Energy Sharing

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) verankert. In Art. 15a..., ... und dabei die Rolle von BEG beim Energy Sharing explizit..., ..., mit dem sie von der BEG im Rahmen des Modells vollständig..., ..., Abs. 5 EEG 2023 dürfen BEG und ihre Mitglieder bzw..., ... Die Voraussetzungen für BEG in § 3 Nr. 15 EEG 2023 ..., ...weitere Beschränkung von BEG mit Blick auf die Projektanzahl..., ...seit Anfang 2023 nur eine BEG vom Ausschreibungsprivileg..., ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) gemäß § 3 Nr. 15 EEG 2023..., ..., Abs. 5 EEG 2023 dürfen BEG und ihre Mitglieder bzw..., ... Die Voraussetzungen für BEG in § 3 Nr. 15 EEG 2023 ..., ...seit Anfang 2023 nur drei BEG vom Ausschreibungsprivileg..., ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) gemäß § 3 Nr. 15 EEG 2023..., ...Nr. 2 EnWG-E zu sein. Die BEG-Definition in § 3 Nr. 15..., .... D.h. die Anwendung der BEG-Definition müsste hinsichtlich..., ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) aufheben Laut § 22b..., ..., Abs. 5 EEG 2023 dürfen BEG und ihre Mitglieder bzw..., ... Die Voraussetzungen für BEG in § 3 Nr. 15 EEG 2023 ..., ...seit Anfang 2023 nur drei BEG vom Ausschreibungsprivileg..., ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) in § 3 Nr. 15 EEG 2023..., ...sollte es zusätzlich den BEG gemäß § 3 Nr. 15 EEG 2023...

  • Zulassung von Biomassezentralheizungen im Rahmen der KfW-Förderungen KFN und KNN

    • Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. am 04.09.2025
    • Beschreibung: In den KfW-Förderprogrammen „Klimafreundlicher Neubau – Wohngebäude (KFN)“ und „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment (KNN)“dürfen Neubauten nicht gefördert werden, wenn in ihnen in Zentralheizungen Energieträger auf Basis von fester Biomasse und biogenen Gas/Öl eingesetzt werden. Bei einzelnen, insbesondere größeren Neubauten kann eine Holzzentralheizung jedoch die technologisch sinnvollste Variante sein. Daher sollte eine Förderung von Holzzentralheizungen zukünftig auch im Neubau wieder möglich bzw. zumindest nicht mehr förderschädlich sein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509040008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Holzzentralheizungen förderfähig (BEG EM), während in BEG WG und BEG NWG auch andere zentrale...

  • Verbesserung des Rechtsrahmens für die Defossilisierung und den Neu- und Ausbau von Fernwärmenetzen

    • Angegeben von: STEAG GmbH am 10.03.2026
    • Beschreibung: Die angestrebte Transformation des Fernwärmesektors erfordert einen massiven Neu- und Ausbau inkl. Nachverdichtung von Fernwärmenetzen. Steag setzt sich dafür ein, dass der Gesetzgeber und die Bundesregierung diesbezügliche Zielvorgaben, Förderkulissen und die Regulatorik entsprechend ausgestalten. Hierzu zählen zeitgemäße Vorgaben in der AVBFernwärmeV und der WärmeLV, die Stärkung bestehender und die Einführung neuer Förderinstrumente sowie eine Stärkung der Kommunen bei der Ausweisung von Fernwärmegebieten im Rahmen der Wärmeplanung.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603100003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Rahmen der bestehenden BEG-Förderung für einen aktiven..., ...Wärmenetz-Anschlussförderung (BEG EM, KfW) gewährt wird...

  • Digitalisierung und Bürokratieabbau bei Genossenschaften

    • Angegeben von: Zentralverband deutscher Konsumgenossenschaften e.V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: - Ersetzung der Schriftform durch Textform - einfache Ermöglichung von elektronischen Abstimmungen bei General- und Vertreterversammlungen, die in Präsenz durchgeführt werden - Anhebung der Schwellenwerte für die Jahresabschlussprüfung bei Genossenschaften
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406110087 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...GenG-Änderungsvorschläge fürs BEG IV Sehr xxxx, ich..., ...Deutschland im Rahmen des BEG IV vernommen. Das freut..., ...Änderungsvorschläge als Synopse für das BEG IV zu. Einmal das offene..., ...Änderungsvorschläge als Synopse für das BEG IV sind mit den genossenschaftlichen..., ...Genossenschaften im Rahmen des BEG IV entsprechend unserer..., ...Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) beschlossen. Dabei ...

  • Vorschläge für Anpassungen im Gesetzesentwurf für ein "Viertes Bürokratieentlastungsgesetz"

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 20.06.2024

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 17.06.2024
    • Beschreibung: Vorschläge zur Entlastung des Bürokratieaufwands in Deutschland, u.a. durch Einführung eines rechtssicheren AGB-Änderungsmechanismus, Abschaffung des Schriftformerfordernisses im Verbraucherdarlehensrecht, Reform des § 15 KWG, insb. Anpassung der Definition von "Organkrediten", Modifikation des Nachweisgesetzes: Vorschlag zur Zulassung digitaler Nachweise, Vereinfachung bei Ersatz-Steuerbescheinigungen für Kapitalerträge gemäß § 45a Abs. 5 EstG, Erleichterung der Grundbucheinsicht für Kreditinstitute, Einführung eines befreienden IFRS-Einzelabschlusses in Deutschlan und mehr Entlastung für SNCIs: Reduzierung der Komplexität von Vergütungsregelungen, Option eines 2-jährigen Turnus Geldwäscheprüfungen für alle SNCIs.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 129/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (8):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2405290028 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2405290029 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2406200151 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ...

  • Ordnungsrecht und Förderbedingungen der Wärmewende

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...) sowie Förderprogramme (BEG, BEW, EEW) auch über Regierungswechsel..., ...für effiziente Gebäude - BEG, Bundesförderung für effiziente..., ...Fördermaßnahmen, wie insbesondere die BEG und BEW, ermöglichen erst..., ...die Novellen von GEG und BEG und die Einführung des ..., ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG), die Bundesförderung effiziente..., ... zur Fortentwicklung der BEG Ausweitung des Klimageschwindigkeits-Bonus..., ... Kombination zwei in der BEG EM förderfähiger Anlagen..., ... Zwar ist die bestehende BEG-Regelung, dass es in bestehenden...

  • Einsatz gegen Ausschluss des Einsatzes von Holzheizungen und Holzfeuerstätten in Förderprogrammen der KfW

    • Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der DEPV setzte sich gegen einen Ausschluss des Einsatzes von Holzheizungen und Holzfeuerstätten in den Förderprogrammen der KfW, vor allem der KFN (Förderung Klimafreundlicher Neubauten), da diese im GEG als Möglichkeit der nachhaltigen Wärmeerzeugung anerkannt wurden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270061 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des GEG nun so wie bei der BEG auch bei der Förderung..., ...Biomasseheizungen wie in der BEG EM. Problematisch sehen...

  • Rechtssichere Anpassung des AGB-Änderungsmechanismus

    • Angegeben von: ING-DiBa AG am 26.06.2024
    • Beschreibung: Ziel ist, durch eine gesetzliche Regelung angemessene Anpassungen von Bedingungen und Preisen bei laufenden Dauerschuldverhältnissen im Verbraucher-Massengeschäft rechtssicher zu ermöglichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) bietet aktuell eine..., ...sich aus unserer Sicht das BEG IV für eine solche Neuregelung...

  • Abschaffung des Meldescheins für deutsche Staatsangehörige in Beherbergungsbetrieben im Rahmen des 4. Bürokratieentlastungsgesetzes

    • Angegeben von: Deutscher Tourismusverband e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Mit dem Regelungsvorhaben soll der Meldeschein für deutsche Staatsangehörige in Beherbergungsbetrieben abgeschafft werden. Für ausländische Übernachtungsgäste bleibt die Verpflichtung zum Meldeschein mit Identifikation bestehen. Ziel der Einflussnahme ist die Sicherung der Tourismusfinanzierung in Kur- und sonstigen Tourismusorten, die nach dem aktuellen Bundesmeldegesetz die Daten aus dem Meldeschein durch die Regelung im Bundesmeldegesetz für die Kur- oder Gästebeiträge nutzen und die die Einnahmen für zweckgebundene Maßnahmen zur Sicherung des Tourismus einsetzen. Ziel ist die Schaffung einer angemessenen Übergangsfrist für diejenigen Orte, die sich in ihren kommunalen Satzungen auf das Bundesmeldegesetz beziehen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260103 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) hier: Bundesmeldegesetz..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) Stellung nehmen zu...

  • Änderung des Nachweisgesetzes zur Bürokratieentlastung

    Aktiv vom 21.06.2024 bis 04.04.2026

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Bitkom plädiert dafür, die Nutzung der Textform (§ 126b BGB) im Nachweisgesetz zuzulassen. Diese würde den Umsetzungsanforderungen der EU-Arbeitsbedingungenrichtlinie unter Voraussetzung eines Übermittlungs- oder Empfangsnachweises genügen und den Anforderungen einer modernen, digitalen, bewerberfreundlichen und auf Ressourcenschonung bedachten Arbeitswelt erfüllen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406130023 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2507100028 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) März 2024 Am 13. ..., .... Wir begrüßen, dass der BEG IV-E einen ersten Schritt..., ... So ist es nach Art. 44 BEG IV-E für Unternehmen, die..., ...versenden. Somit verfehlt das BEG IV-E sein eigentliches ...

  • Einführung einer Regulierungspause für KMU

    • Angegeben von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: Um neben den bisherigen Einzelmaßnahmen der Bundesregierung zum Bürokratieabbau bei der Entlastung von Unternehmen weitere Fortschritte zu erwirken, braucht es eine sofortige Regulierungspause / Belastungsmoratorium für KMU. Zugleich müssen die Maßnahmen zum Bürokratieabbau noch engmaschiger auf die tatsächliche Wirkung für die unternehmerische Praxis überprüft werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406170159 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV („BEG IV“). Es ist zudem zu begrüßen..., ...berücksichtigen möchte, um das BEG IV noch besser zu machen...

  • Einführung eines Reallabor-Gesetzes

    • Angegeben von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: Reallabore und Experimentierräume können wichtige Testräume für Technologien und Innovation sein und den Transfer zwischen Forschung und Innovation einerseits und der (unternehmerischen) Praxis andererseits fördern. Jedoch gibt es trotz anhaltender Diskussion hierfür keine übergreifenden Standards und rechtlichen Möglichkeiten. Im Zuge des geplanten Reallabor-Gesetzes sollten offensive Chancen zur deutschlandweiten Einführung von entbürokratisierten „Sonderwirtschaftszonen“ genutzt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406170160 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV („BEG IV“). Es ist zudem zu begrüßen..., ...berücksichtigen möchte, um das BEG IV noch besser zu machen...

  • Wärmeplanungsgesetz: verlässiche Transfomationspläne für Gas und Fernwärme sicherstellen.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und das Förderregime der BEG senden ein klares Signal..., ...werden kann. CO2-Preis und BEG werden ohne Vorgaben für..., ...für Gebäudeenergiegesetz, BEG-Heizungsförderung und Wärmeplanung..., ...zusätzliche Wertschöpfung. BEG-Heizungsförderung verlässlich..., ...haben. Ein Ausschluss der BEG-Förderung für Wärmepumpen...

  • Vorschläge für Anpassungen im Gesetzesentwurf für ein Viertes Bürokratieentlastungsgesetz

    Aktiv vom 19.06.2024 bis 14.01.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlas-tungsgesetzes (BEG IV) Lobbyregister-Nr. ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ...

  • Wir wollen neue Spielregeln für den Wärmemarkt setzen. Und zwar Gemeinsam statt gegeneinander: Whitepaper des DENEFF EDL_HUB

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 24.03.2026
    • Beschreibung: Die Wärmewende kann nur gelingen, wenn wirtschaftliche, regulatorische und soziale Rahmenbedingungen neu ausbalanciert werden. Das White Paper des DENEFF EDL_HUB zeigt, wie ein partnerschaftliches Marktdesign Investitionssicherheit und Verbraucherschutz miteinander verbindet und soziale Akzeptanz schafft – gemeinsam statt gegeneinander. Ausgangslage und Ziel: Die Wärmewende ist ein Schlüsselprojekt der deutschen Klimapolitik. Um bis 2045 Klimaneutralität zu erreichen, muss die Wärmeversorgung tiefgreifend umgebaut werden: - bis 2030 mindestens 50 % erneuerbare Energien in der Fernwärme; - bis 2045 vollständige Dekarbonisierung.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603230018 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Förderinstrument • Einrichtung eines BEG-Moduls „Social Contracting..., ...Komponenten, • Erweiterung der BEG-Förderkulisse um das Modul..., ... für effiziente Gebäude (BEG) deutlich effizienter eingesetzt..., ...Förderung über ein eigenes BEG-Modul abgewickelt werden..., ...geschaffen, ohne die begrenzten BEG-Mittel zusätzlich zu ..., ...Förderinstrument im Förderprogramm BEG eingerichtet werden. Die...

  • Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG): Anforderungen und Verfahren zur energetischen Modernisierung und Integration erneuerbarer Energien in Gebäuden

    • Angegeben von: BSW - Bundesverband Solarwirtschaft e.V. am 30.03.2026
    • Beschreibung: Ziel ist es, die Ausgestaltung des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GMG) politisch zu beraten; Regelungen zur energetischen Modernisierung und zur Nutzung erneuerbarer Energien in Gebäuden sollen praxistauglich umgesetzt werden können. Angestrebt werden klare Vorgaben zu Anforderungen und Nachweisen bei Sanierung/Modernisierung, zu Fristen und Übergangsregelungen, zu Umsetzungsoptionen für solarthermische Anlagen sowie zur administrativen Ausgestaltung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603240018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... vergleichbar der in der BEG bereits implementierten..., ...Solarthermie ist bereits in der BEG-Förderung implementiert...

  • Novellierung des AGB-Änderungsmechanismus

    • Angegeben von: Deutsche Kreditbank AG am 01.07.2024
    • Beschreibung: Bei der Änderung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die DKB bestrebt, ihren Kund*innen Rechtssicherheit, Gleichbehandlung und einen bürokratiearmen Prozess zu bieten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210106 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) bietet aktuell eine..., ...sich aus unserer Sicht das BEG IV für eine solche Neuregelung...

  • Überarbeitung der Wärmelieferverordnung für eine erfolgreiche Wärmewende

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 03.06.2024
    • Beschreibung: Nach aktueller Rechtslage ist die Umlage der Wärmelieferungskosten nur möglich, solange diese unterhalb oder gleichauf mit den bisherigen Kosten der Wärmeversorgung liegen (§ 556c BGB i.V.m. der Wärmelieferverordnung). Das bezieht sich auf fossile Energie und ist in der Praxis nicht erreichbar. Es gilt, eine Lösung zu finden, die eine erneuerbare Wärmeversorgung und/oder den Anschluss an ein Gebäude- oder Wärmenetz ermöglicht und gleichzeitig die berechtigten Interessen der Mieter:innen Rechnung trägt. Unser Vorschlag: Vermieter:in/Gebäudeeigentümer:in und Energiedienstleister gleichberechtigt behandeln durch einen Aufschlag von 50ct/m² und Monat auf die Ist-Kosten im Rahmen des Kostenvergleichs in Anlehnung an §559 BGB bei Einsatz von mindestens 65 % Erneuerbaren Energien
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (5):

      1. SG2406060007 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2406060012 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2406060015 (PDF - 3 Seiten)

      4. SG2503170037 (PDF - 12 Seiten)

      5. SG2604140011 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...fossiler Anlagentechnik) • BEG EM: Geschwindigkeitsbonus..., ...BEW ausfinanzieren und im BEG Boni für Contracting-Anbieter..., ...Investitionskostenzuschüsse in der BEG für neue Wärmeerzeugungsanlagen..., ... Wärmepumpenförderung im BEG Um die Wärmewende effektiver..., ...Investitionsförderung gemäß BEG und einer Leistungsförderung..., ...Investitionsförderung gemäß BEG und einer Leistungsförderung...

  • Wärmespeicher privilegieren, UVP-Schwellen anpassen & EE-Wärmeleitungen dauerhaft priorisieren

    • Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Beschreibung: Das Hauptstadtbüro Bioenergie begrüßt den Referentenentwurf zum Geothermiebeschleunigungsgesetz, sieht aber Nachbesserungsbedarf für Bioenergie. Flexible Biogas-BHKW benötigen Wärmespeicher, um Strom- und Wärmeerzeugung zu entkoppeln – hierfür soll § 35 BauGB um eine Privilegierung von Behälterspeichern ergänzt werden. Zudem sind die vorgesehenen Erleichterungen bei der Genehmigung von Wärmeleitungen unzureichend, da UVP-Schwellenwerte im UVPG zu niedrig angesetzt bleiben. Schließlich fordert die Branche, dass Wärmeleitungen mit mindestens 65 % erneuerbarer Energie dauerhaft im überragenden öffentlichen Interesse liegen, ohne Befristung bis 2040. So können Bioenergie und Holzenergie ihre Rolle in klimafreundlichen Wärmenetzen sichern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511180009 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG).........................., ... Heizsysteme in Gebäude (BEG) und Industrie (EEW) sowie..., ...die Überarbeitung von BEW, BEG und EEW schlagen wir insbesondere..., ...einen erfüllbaren ETAs (BEG) 5. Auch die anderen für..., ...Erzeugung von Gebäudewärme (BEG) und industrielle Prozesswärme..., ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) 1. Antragsmodalitäten..., ...von mindestens 81 Prozent (BEG 3.3.2) ist für Holzhackschnitzelanlagen...

  • GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

    • Angegeben von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 28.06.2024
    • Beschreibung: Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509300029 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2603270005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...in den Förderprogrammen (BEG) umzusetzen. Das gilt auch..., ... für effiziente Gebäude (BEG) soll bis mindestens 2029..., ...ein klares Bekenntnis zur BEG in der aktuellen Form auch...

  • GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...in den Förderprogrammen (BEG) umzusetzen. Das gilt auch..., ... für effiziente Gebäude (BEG) soll bis mindestens 2029..., ...ein klares Bekenntnis zur BEG in der aktuellen Form auch...

  • Änderung des Wärmeplanungsgesetzes: bessere Rahmenbedingungen für dezentrale Lösungen schaffen

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 03.06.2024
    • Beschreibung: Ziel dieses Gesetzes ist es, einen wesentlichen Beitrag zur Umstellung der Erzeugung von sowie der Versorgung mit Raumwärme, Warmwasser und Prozesswärme auf erneuerbare Energien, unvermeidbare Abwärme oder einer Kombination hieraus zu leisten, zu einer kosteneffizienten, nachhaltigen, sparsamen, bezahlbaren, resilienten sowie treibhausgasneutralen Wärmeversorgung bis spätestens zum Jahr 2045 (Zieljahr) beizutragen und Endenergieeinsparungen zu erbringen. Der kosten- und klimapolitische Mehrwert von Gebäudenetzen sowie dezentralen Quartiers- und Einzelobjektlösungen kommt im WPG zu kurz. Umsetzende Kommunen haben diese Lösungen stärker zu betrachten, schließlich ist das WPG kein reines Fernwärmegesetz.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406060009 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2503170038 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BEW ausfinanzieren und im BEG Boni für Contracting-Anbieter..., ...Investitionskostenzuschüsse in der BEG für neue Wärmeerzeugungsanlagen..., ... Wärmepumpenförderung im BEG Um die Wärmewende effektiver..., ...Investitionsförderung gemäß BEG und einer Leistungsförderung..., ...Investitionsförderung gemäß BEG und einer Leistungsförderung...

  • Umsetzung/Einführung des Klimasozialfond

    • Angegeben von: WWF Deutschland am 27.11.2024
    • Beschreibung: Umsetzung/Einführung des Klimasozialfond zur Abfederung Sozialer Härten durch die ökologische Transformation.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505270010 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heizungstausch Förderbonus in der BEG-Förderung bei Einhaltung..., ... für effiziente Gebäude (BEG) für vulnerable Haushalte..., ...Deshalb sollte innerhalb der BEG-Förderprogramme für “Einzelmaßnahmen..., ... Gleichzeitig sollte die BEG für das oberste Einkommensdezil..., ...Wärmepumpen innerhalb der BEG förderfähig. Damit die ...

  • Wärmewende planungssicher umsetzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vorschriften: Wärmeplanungsgesetz, BEG Aktuelle Situation: ..., ...Bundesförderung für effiziente Gebäude(BEG) - Das Bekenntnis der Bundesregierung zur BEG-Förderung ist wichtig und...

  • Umsetzung der Energiewende

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 16.03.2024
    • Beschreibung: Beschleunigung und Vereinfachung beim Ausbau von PV-Anlagen auf Dächern und an Gebäuden - Flexibilisierung bestehender Schwellenwerte, insbesondere für Gewerbe-PV - Einführung der Gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung - Verbesserungen beim Mieterstrom - Beschleunigung von Netzanschlüssen - Vereinfachung bei der Direktvermarktung bis 25 kW - Erschließung von Gebäuden im Außenbereich - Repowering von Dachanlagen Ausbau von Freiflächenanlagen-PV-Anlagen erleichtern und verbessern - Auskömmliche Förderung von Agri-PV und weiterer besonderer Solaranlagen - Aufwuchs der Mengen besonderer Solaranlagen - Ausweitung der Flächenkulisse - Beschleunigung von Netzanschlüssen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2403260002 (PDF - 24 Seiten)

      2. SG2407290006 (PDF - 8 Seiten)

      3. SG2412170086 (PDF - 2 Seiten)

      4. SG2502120024 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Fernwärme im Rahmen der BEG-Förderung für „Klimafreundlichen Neubau (BEG KfN) – Neubau von Wohn-..., ... Fernwärme im Rahmen der BEG-Förderung für „Klimafreundlichen Neubau (BEG KfN) – Neubau von Wohn-..., ... Die aktuell geltende BEG KfN und die darauf aufbauenden..., ... Zur Inanspruchnahme der BEG KfN muss jedes Bauvorhaben..., ...jüngsten Überarbeitung der BEG-Einzelmaßnahmen wurden ..., ...Voraussetzung für die Förderung von BEG-Einzelmaßnahmen (BEG-EM..., ... der Fernwärme anlog zur BEG-EM auch für die BEG KfN...

  • Klimaschutzprogramm: durch gezielte regulatorische und förderpolitische Impulse wirksame Anreize setzen

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 14.04.2026
    • Beschreibung: Mit dem Klimaschutzprogramm der Bundesregierung sollen ambitionierte Ziele für die Reduktion der Treibhausgasemissionen im Gebäude- und Energiesektor erreicht werden. Gerade vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass der seit Jahren bestehende Sanierungsstau im deutschen Wohngebäudebestand ein zentrales Hemmnis für das Erreichen der Klimaziele darstellt. Derzeit hemmen insbesondere fehlendes Eigenkapital und ein unzureichender individueller Nutzen für Eigentümer:innen und Verwalter:innen die Modernisierung ineffizienter und fossiler Heizungsanlagen. Hier bietet das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung die Chance, durch gezielte regulatorische und förderpolitische Impulse wirksame Anreize zu setzen und bestehende Marktbarrieren abzubauen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604070005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) erweitern Boni für Contracting-Anbieter..., ...Investitionsförderung gemäß BEG und einer Leistungsförderung..., ...Betriebsführungszuschüsse auch in der BEG zu gewähren, wenn ein gewerblicher...

  • Anpassungsbedarf an der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW): mehr Investitions- und Planungssicherheiten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BEW ausfinanzieren und im BEG Boni für Contracting-Anbieter..., ...Investitionskostenzuschüsse in der BEG für neue Wärmeerzeugungsanlagen..., ... Wärmepumpenförderung im BEG Um die Wärmewende effektiver..., ...Investitionsförderung gemäß BEG und einer Leistungsförderung..., ...Investitionsförderung gemäß BEG und einer Leistungsförderung...

  • GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...in den Förderprogrammen (BEG) umzusetzen. Das gilt auch..., ... für effiziente Gebäude (BEG) soll bis mindestens 2029..., ...ein klares Bekenntnis zur BEG in der aktuellen Form auch...

  • Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Effektive Förderlandschaft: Die BEG-Förderung ist aktuell komplex..., ...sollte, — wie bereits bei der BEG-Heizungsförderung vorhanden...

  • Sondervermögen Infrastruktur

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für effiziente Gebäude (BEG) wird bereits jetzt aus..., ...Wohlfahrtspflege können die BEG-Programme zwar nutzen, ..., ...strukturellen Gründen die vom BEG geforderten hohen Eigenmittel...

  • Stärkere Berücksichtigung der Wohnungslüftung, insbesondere derjenigen mit Wärmerückgewinnung (WRG) im GEG

    • Angegeben von: Bundesverband für Wohnungslüftung e.V. (VfW) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der VfW setzt sich dafür ein, dass Wohnungslüftung, insbesondere diejenige mit Wärmerückgewinnung (WRG), als Schlüsseltechnologie anerkannt und dementsprechend angemessene Berücksichtigung bei der nächsten Novelle des GEG findet. Dies reicht von der Einbeziehung der Lüftung mit WRG ins Referenzhaus bis zur pauschalen Erfüllung eines Teils der Quote von 65% Erneuerbaren Energien in der Wärme durch WRG, z.B. 20 Prozentpunkte. Ferner sollte dem Begriff der Raumklimaqualität bei der Umsetzung der EPBD ausreichend Rechnung getragen werden. Last but not least sollte im GEG auf die jew. aktuellste Version der DIN V 18599 -6 („Energetische Bewertung von Gebäuden - Teil 6: Endenergiebedarf von Lüftungsanlagen, Luftheizungsanlagen und Kühlsystemen“) zur Heizlastberechnung verwiesen werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2406260199 (PDF - 38 Seiten)

      2. SG2506270062 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2506270063 (PDF - 1 Seite)

      4. SG2506270064 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Förderung – Anpassungen BEG - Gleichwertige Einstufung..., ...Bundesförderung Effiziente Gebäude (BEG) gefördert werden. - Über..., ...Förderung des Bundes aus der BEG gibt es für Anlagen ab ...

  • Vorschlag zur Nutzung der Mittel des Klima-Sozialfonds für Wärmenetze in Bürgerhand

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heizungstausch Förderbonus in der BEG-Förderung bei Einhaltung..., ... für effiziente Gebäude (BEG) für vulnerable Haushalte..., ...Deshalb sollte innerhalb der BEG-Förderprogramme für “..., ... Gleichzeitig sollte die BEG für das oberste Einkommensdezil..., ...Wärmepumpen innerhalb der BEG förderfähig. Damit die ...

  • Gebäudeenergiegesetz

    Aktiv vom 22.05.2024 bis 04.02.2025

    • Angegeben von: Vonovia SE am 22.05.2024
    • Beschreibung: Das Gesetz ist im Sinne der Technologieneutralität anzupassen. Modifizierung der 65%-Verpflichtung in diesem Segment, da diese zum Einbau sehr kostenintensiver Technologien zwingt. Für Neubauten soll ab 2030 das Konzept der „Null-Emissions-Gebäude“ gelten, bei dem Gebäude keine/minimale Treibhausgasemissionen verursachen und den Energiebedarf aus Erneuerbaren decken. Die Bewertung von Strom aus erneuerbaren Energien mit einem Primärenergiefaktor von 0 soll dessen Klimafreundlichkeit unterstreichen. Für sanierte Altbauten wird ein „ZEB-ready“-Standard vorgeschlagen, der Gebäude auf den Einsatz moderner Heiztechnologien vorbereitet und als energieeffizient einstuft. Verpflichtende Lebenszyklusanalyse, um den CO2-Ausstoß von Gebäuden zu erfassen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2410020021 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2412190062 (PDF - 4 Seiten)

      3. SG2412190063 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt der Sanierung..., ... „erneuerbare Wärme“ 6. BEG-Förderung: Große Bestände..., ...Gebäudehülle WPG-Bonus auch im BEG-Einzelmaßnahmen ermöglichen...

  • Klimaschutzprogramm

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 03.03.2026
    • Beschreibung: Das Klimaschutzprogramm ist die nationale Strategie zur Erreichung der nationalen Klimaziele bis 2030 und 2040 und trägt darüber hinaus auch zur Erfüllung der Verpflichtungen aus der europäischen Klimaschutzverordnung bei. Begleitend zur derzeit laufenden Arbeit am Klimaschutzprogramm lädt das BMUKN als federführendes Ressort ab heute Länder, Kommunen sowie ein breites Spektrum an Wirtschaftsverbänden, zivilgesellschaftlichen Verbänden und wissenschaftliche Begleitgremien der Bundesregierung ein, sich mit eigenen Vorschlägen an der Arbeit am Klimaschutzprogramm zu beteiligen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603030010 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesförderung effizienter Gebäude BEG von zentraler Bedeutung..., ...gestaffelte Förderinstrument der BEG ist hierfür unerlässlich..., ...eine Weiterentwicklung der BEG, um ihre soziale Wirksamkeit..., ...E-Auto-Förderung oder die BEG für selbstnutzende Eigentümerinnen..., ...hierfür die Ausweitung der BEG und die damit verbundene...

  • Änderung GEG 2023

    • Angegeben von: Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. - VDPM am 21.11.2025
    • Beschreibung: Bei der geplanten Änderung des § 71 Gebäudeenergiegesetz (GEG) empfehlen wir, Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz des Gebäudes als alternative Erfüllungsoption einzubeziehen, um umfas-sende Technologieoffenheit zu gewährleisten und unmittelbar wirksame Klimaschutzbeiträge zu generieren. Die Senkung des Energieverbrauchs und der Heizlast der Gebäude verringert die notwendigen Erzeugungskapazitäten u.a. für erneuerbare Energien und reduziert den Bedarf an zusätzlichem Netzausbau und Backup-Kraftwerken.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511210007 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...können, sind lt. GEG und BEG JAZ von 2,5 bzw. 3 bei ..., ...bereits in den aktuellen BEG-Richtlinien Aufnahme der...

  • Bürokratieabbau im Fleischerhandwerk

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Neuestes Besipiel ist die im BEG IV vorgesehene Entlastung..., ...Neuestes Bei-spiel ist die im BEG IV vorgesehene Entlastung...

  • Sondervermögen Infrastrukturförderung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...für effiziente Gebäude (BEG) sind für die gemeinnützigen..., ... für effiziente Gebäude (BEG) wird bereits jetzt aus..., ...Wohlfahrtspflege können die BEG-Programme zwar nut-zen,..., ...strukturellen Gründen die vom BEG geforderten hohen Eigenmittel...
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