Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

233 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"TierSchG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/4)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/20)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (233)

  • Novellierung Tierschutzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...§ 1 Tierschutzgesetz (TierSchG). a) Gemäß Art. 20a ..., ... GG als auch nach § 1 TierSchG (verfassungs)rechtlich..., ... und Art. 20a GG, § 1 TierSchG maßgeblich hin zu einem..., ...mit §§ 2, 2a, 13 Abs. 3 TierSchG bereits bundesrechtliche..., .... Für § 2 TierSchG ist übrigens anerkannt..., ... dass der jetzige § 2 TierSchG der § 2 Abs. 1 TierSchG..., ...wird der jetzige § 13 TierSchG um einen neuen Absatz 4 TierSchG ergänzt: (4) „Das ..., ... für § 13 Abs. 4 S. 5 TierSchG). Das Berufsbild des..., ... umsonst verbietet §1 TierSchG das Zufügen von Schmerzen..., ...Zirkusse in das deutsche TierSchG ist mit dem deutschen..., ... verfügen (§ 2 Nr. 3 TierSchG). § 3 TierSchG enthält..., ...BMELReferentenentwurf zur Änderung des TierSchG soll § 11 Abs. 4 TierSchG..., ... im TierSchG, artgerechte Haltungsbedingungen..., ...1 Rn. 10. 20 Die im TierSchG angestrebte Positivliste..., ... 3 TierSchG gegenüber Privatpersonen..., ... Tierhalter gem. § 2 TierSchG dazu verpflichtet, Tiere..., ...gerechtfertigt, da das TierSchG eine taugliche Schranke..., ...es am sinnvollsten § 2 TierSchG um eine entsprechende..., ...Haustier“ ist, in das TierSchG aufnehmen. 118 EuGH...

  • Einsatz gegen Anbindehaltung und andere Qualhaltungen und Qualen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Qualzuchtparagraphen (§11b TierSchG). Ausführlichere Erläuterungen..., ... Tierschutzgesetzes (TierSchG): „Bei der Abwägung schutzwürdiger..., ...2b i.V.m §21, Abs. 1a TierSchG reguliert werden. Die..., ...Maisack/Moritz/Felde, TierSchG Kommentar, 4. Aufl. 2023..., ...Unterbringung nach §2 Nr. 1 TierSchG, wie ein Gutachten der..., ...auf Grundlage von §17 TierSchG ist denkbar.9 ● Den ..., ... Tiere nach §2, Nr.1 TierSchG und ist daher abzulehnen..., ... Abs. 3, Nr. 1 und 2 TierschG-E zu verankern. Forderung..., ...Streichung von § 2b, Abs. 2 TierSchG-E sowie von § 2b, Abs. 1, Nr. 4 TierSchG-E. • Neufassung von §21, Abs. 1a TierSchG-E entsprechend der obigen..., ...vorgeschlagen, in § 3 Satz 1 TierSchG eine neue Nummer 11a ..., ...in § 18 Abs. 1 Nr. 4 TierSchG, der besagt, dass ordnungswidrig..., ...in §2a Absatz 1 Nr. 6 TierSchG seit dem Jahr 2013 reichen..., ...ist zu streichen. § 4a TierSchG ist dementsprechend wie..., ... § 8a Absatz 1 Satz 1 TierSchG in der bis zum 12. Juli..., ...festgestellt hat25. Das TierSchG-E soll dieser Entwicklung..., ...gelten. §5, Abs. 3, Nr. 1 TierSchG ist dementsprechend zu..., ...Auflistung des §11b, Abs. 1a TierSchG-E zu integrieren. Die..., ...ist zu streichen. § 4a TierSchG ist dementsprechend wie...

  • Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...besonderer Bedeutung: § 2 b TierSchG-E – Verbot der Anbindehaltung..., ... 21 Abs. 1 und Abs. 2 TierSchG-E zu einem grundsätzlichen..., ...ge-währleisten. § 4 d TierSchG-E Der neu eigefügte ..., ...gefährden. §§ 5 und 6 TierSchG-E Diese Vorschriften..., ...führen wird. § 16 k TierSchG-E Die geplante neue ...

  • Änderung des Tierschutzgesetzes

    Aktiv vom 30.08.2024 bis 09.10.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Tierschutzgesetzes (TierSchG) vorgelegt. Grundsätzlich..., ...durch den Tierhalter im TierSchG verankert werden. Unsere..., ... und sollte 1:1 ins TierSchG übernommen werden. ...

  • Novellierung Tierschutzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...§ 1 Tierschutzgesetz (TierSchG). a) Gemäß Art. 20a ..., ...1986 bestimmt § 1 S. 1 TierSchG: „Zweck dieses Gesetzes..., ... GG als auch nach § 1 TierSchG (verfassungs)rechtlich..., ...und Art. 20a GG, § 1 TierSchG maßgeblich hin zu einem..., ...34 f. 33 Für § 2 TierSchG ist übrigens anerkannt..., ... dass der jetzige § 2 TierSchG der § 2 Abs. 1 TierSchG..., ...wird der jetzige § 13 TierSchG um einen neuen Absatz 4 TierSchG ergänzt: (4) „Das Bundesministerium..., ... für § 13 Abs. 4 S. 5 TierSchG). Das Berufsbild des..., ...Zirkusse in das deutsche TierSchG ist mit dem deutschen..., ...Fähigkeiten verfügen (§ 2 Nr. 3 TierSchG). § 3 TierSchG enthält..., ...gemäß § 11 Abs. 1 S. 2 TierSchG erhöhten Anforderungen..., ...BMEL-Referentenentwurf zur Änderung des TierSchG soll § 11 Abs. 4 TierSchG..., ... im TierSchG, artgerechte Haltungsbedingungen..., ...als Teil der Reform des TierSchG geprüft. Ausgangspunkt..., ...können. Eine Regelung im TierSchG, die nicht auf einem ..., ...3 TierSchG gegenüber Privatpersonen..., ...gerechtfertigt, da das TierSchG eine taugliche Schranke..., ...es am sinnvollsten § 2 TierSchG um eine entsprechende..., ...Zwar verbietet § 3 Nr. 5 TierSchG Dressurmethoden, wenn...

  • Änderung des Tierschutzgesetzes

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 03.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Tierschutzgesetzes (TierSchG) mit der Bitte um Stellungnahme..., ...Haltungsanforderungen des § 2 TierSchG und des § 42 Abs. 3 Nr..., ...Entwurfsformulierung im TierSchG würde die Ausübung der...

  • Novellierung Tierschutzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... umsonst verbietet §1 TierSchG das Zufügen von Schmerzen..., ...www.gesetze-im-internet.de/tierschg/__1.html 58 https://www.gesetze-im-internet.de/tierschg/__2.html 59 https://..., ...Zirkusse in das deutsche TierSchG ist mit dem deutschen..., ... verfügen (§ 2 Nr. 3 TierSchG). § 3 TierSchG enthält..., ...am 05.03.2024). 9 TierSchG erhöhten Anforderungen..., ...Referentenentwurf zur Änderung des TierSchG soll § 11 Abs. 4 TierSchG..., ... im TierSchG, artgerechte Haltungsbedingungen..., ...als Teil der Reform des TierSchG geprüft. Ausgangspunkt..., ...Rn. 10. 20 Die im TierSchG angestrebte Positivliste..., ...können. Eine Regelung im TierSchG, die nicht auf einem ..., ... 3 TierSchG gegenüber Privatpersonen..., ... Tierhalter gem. § 2 TierSchG dazu verpflichtet, Tiere..., ...gerechtfertigt, da das TierSchG eine taugliche Schranke..., ...würde und nicht mit § 1 TierSchG vereinbar wäre. e. ..., ...es am sinnvollsten § 2 TierSchG um eine entsprechende..., ...Haustier“ ist, in das TierSchG aufnehmen. 118 EuGH..., ...Maisack/Moritz/Felde/Hirt TierSchG §§ 11nF, 11 Rn. 45. ..., ...Maisack/Moritz/Felde/Hirt TierSchG § 2 Rn. 34 f. 44 ..., ...Haustier“ ist, in das TierSchG aufnehmen. b. Des ...

  • Änderung des Referentenentwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes (Bürokratieabbau)

    • Angegeben von: Lebensmittelverband Deutschland am 14.06.2024
    • Beschreibung: Der Lebensmittelverband kritisiert, dass die mit dem Änderungsentwurf verbundenen zusätzlichen bürokratischen Regelungen für Wirtschaft und Verwaltung dem politischen Ziel der Bundesregierung einer umfassenden Bürokratieentlastung widerspricht. Im Hinblick auf die geplante Videoaufzeichnung in Schlachthöfen wird Nachbearbeitungsbedarf in Bezug auf die konkrete Ausgestaltung gesehen. Im Hinblick auf das Töten näher bezeichneter Tiere wird eine praxistaugliche Anpassung und Korrektur des Referentenentwurfs für die Umsetzung in Lebensmittelgeschäften und Gastronomie gefordert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406120053 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellungnahme zu: § 4d TierSchG (neu) Videoaufzeichnung..., ... Tieren § 4 Absatz 4 TierSchG (neu) regelt, dass die..., ...…). Gemäß § 4 (1a) P TierSchG (neu) haben Personen,...

  • Novellierung des Tierschutzgesetzes: Anpassungen im Gesetzesentwurf zur Verbesserung des Tierwohls

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...§ 1 Tierschutzgesetz (TierSchG). a) Gemäß Art. 20a..., ...Leiden zu: Gemäß § 1 S. 2 TierSchG darf niemand einem Tier..., ...1986 bestimmt § 1 S. 1 TierSchG: „Zweck dieses Gesetzes..., ... GG als auch nach § 1 TierSchG (verfassungs)rechtlich..., ...und Art. 20a GG, § 1 TierSchG maßgeblich hin zu einem..., ...mit §§ 2, 2a, 13 Abs. 3 TierSchG bereits bundesrechtliche..., ...Verordnung nach § 13 Abs. 3 TierSchG gemeinten Tiere selbst..., ...Festlegung § 2a Abs. 1 TierSchG ermächtigt hinaus. ..., ...empfehlenswert, zunächst § 2 TierSchG ausdrücklich um eine ..., ...einem neuen § 13 Abs. 4 TierSchG eine Verordnungsermächtigung..., ...1, 34 f. 33 Für § 2 TierSchG ist übrigens anerkannt..., ...dass der jetzige § 2 TierSchG der § 2 Abs. 1 TierSchG..., ... (neuer) § 2 Abs. 2 TierSchG enthält sodann die grundsätzliche..., ...wird der jetzige § 13 TierSchG um einen neuen Absatz 4 TierSchG ergänzt: (4) „Das Bundesministerium..., ...für § 13 Abs. 4 S. 5 TierSchG). Das Berufsbild des..., ...Ermächtigungsgrundlage des § 2a TierSchG in aktualisierter Form..., ... umsonst verbietet §1 TierSchG das Zufügen von Schmerzen..., ...www.gesetze-im-internet.de/tierschg/__1.html 58 https://www.gesetze-im-internet.de/tierschg/__2.html 59 https://...

  • Fünftes Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...getötet werden dürfen (TierSchG, §4 Absatz 1). Die ..., ...Entwurf 1. In § 4 d TierSchG (neu) ist vorgesehen,..., ...Tierschutzverbände: In § 4d TierSchG sollte hinter dem Begriff..., ...Vorgesehen ist im § 4d TierSchG (neu) eine verpflichtende..., ...Gerhold, 2026, Kommentar TierSchG Seite 6 ..., ...Maisack, Moritz; Kommentar TierSchG, 4. Aufl. 17 Hoven/...
Nach oben blättern