Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (141)
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- Angegeben von: Bitkom e.V. am 19.05.2025
- Beschreibung: Ein leistungsfähiges Telekommunikationsnetz ist die Grundlage für digitale Innovationen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Teilhabe. Doch der Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen wird in Deutschland noch immer durch langwierige Genehmigungsverfahren und komplexe bürokratische Auflagen ausgebremst. Um den Ausbau zu beschleunigen und die Gigabitziele zu erreichen, braucht es in der nächsten Legislaturperiode dringend schlankere Prozesse. Daher setzen wir uns für konkrete Maßnahmen ein, durch die der Netzausbau beschleunigt wird und unnötige bürokratische Hürden abgebaut werden können.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...das im Entwurf für das TK-NABEG vorgesehenen Erweiterungen..., ...Referentenentwurf des TK-NABEG vorgesehen und muss ..., ...Gesetzentwurf für ein TKNABEG sah eine massive Ausweitung...
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- Angegeben von: Amprion GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Stromnetzprojekten von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zu schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (35):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Änderungsbedarf im NABEG (§5, §8 und §§ 34, 35) bei Entfall §§ 6, 7 NABEG Rot = bisher im Gesetz..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ... die Anwendung des § 22 NABEG in Bezug auf § 73 Abs...., ...6, 7, 8 sowie 34 und 35 NABEG • §§ 5, 6, 7 und 8 im..., ... 24 of 31 § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ... II. Folgeänderungen im NABEG: 1. § 8 Unterlagen ..., ...8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ... werden, auch auf § 3 NABEG Bezug zu nehmen: „die ..., ...der Verweise im EnWG und NABEG ins Leere gehen würden..., ...EnWG (§ 43 Abs. 3a) und NABEG (§ 1 Abs. 2) eingeführt..., .... 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Vollständigkeitsbegriff im NABEG (z.B. §§ 9, 21 NABEG..., ... den §§ 73 ff. VwVfG. NABEG Analoge Anpassung der..., ...Absatz 3a, § 1 Absatz 2 NABEG. 3. Anmerkungen zu §..., ... Abs. 2 und § 25 Abs. 2 NABEG im Hinblick auf die ...
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Digitale Transformation
Aktiv vom 19.12.2024 bis 26.09.2025
- Angegeben von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Das Regelungsvorhaben hat das Ziel, die digitale Transformation Deutschlands prioritär auf die politische Agenda zu setzen. Zur Beschleunigung des Ausbaus moderne Telekommunikationslinien und für die Migration von Kupfer zu Glasfaser brauche es wettbewerbskonforme Rahmenbedingungen, Bürokratieabbau sowie einheitlichere Genehmigungsprozesse. Zudem muss sich die Gigabitförderung auf den Lückenschluss und den eigenwirtschaftlichen Ausbau konzentrieren. Eine Bündelung der digitalpolitischen Zuständigkeiten in einem Bundesministerium für Digitales (BMD) ist ebenfalls vorteilhaft, um die Digitalisierung und Transformation in allen Sektoren zu koordinieren und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu sichern.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) -
BT-Drs. 21/319
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
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BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz / TK-NaBeG) und der anstehenden parlamentarischen..., ...hier flankierend zum TK-NaBeG wichtige Beschleunigungsfaktoren..., ...aktuellen Entwurf des TK-NaBeG betrifft, werden viele..., ...erfahren kann. Mit dem TK-NaBeG kommen viele eher kleinteilige..., ...Rolle im Entwurf des TK-NaBeG. Der mit der Zustimmungsfiktion..., ...Beschleunigungseffekt im TK-NaBeG ist grundsätzlich erst..., ...angegebenen Änderungen im TK-NaBeG folgende Punkte anmerken..., ...Erarbeitungsprozess des TK-NaBeG hat die nunmehr vorliegende..., ...Minderungsansprüchen. Das TK-NaBeG war im Rahmen der Gigabitstrategie..., ...Kabinettsentwurf des TK-NaBeG wird hierfür keine sachliche..., ... TK-NABEG: Mobilfunkausbau beschleunigen..., ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz; TK-NABEG) hat die Bundesregierung..., ...weiter gestärkt. Das TK-NABEG bietet die Gelegenheit..., ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG) formulieren und dabei..., ...verteuert. Die hier in das TK-NABEG eingebrachten Änderungen..., ...vorangetrieben werden. Die im TK-NaBeG enthaltenen Regelungen..., ...öffentlichen Interesses, wie im TK-NABEG vorgesehen, ohne Einschränkung...
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- Angegeben von: Telefónica Germany GmbH & Co. OHG am 07.07.2026
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist es, die Rahmenbedingungen im Bereich der Telekommunikationsregulierung gezielt so weiterzuentwickeln, dass Hürden im Wettbewerb sowie Bürokratie abgebaut werden und eine höhere Planungssicherheit im Bereich der Frequenzregulierung erreicht wird.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...zu Änderungen in § 83 TK-NABEG (Entwurf 2024) hatte festgestellt..., ... hält an der aus dem TK-NABEG bekannten Regelung zur..., ...aus dem Entwurf 2024 TK-NABEG §106a bekannten Regelung..., ...BMDS wird weitere im TK-NABEG vorgeschlagene Anpassungen..., ...Roaming-Verordnung, Im TK-NABEG Entwurf 2024 war eine ..., .... Die im Entwurf des TK-NABEG 2024 vorgesehene Schaffung..., ...würden die im Entwurf des TK-NABEG 2024 vorgesehenen Erweiterungen..., ... mit dem Entwurf des TK-NABEG 2024 geplante Einführung...
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- Angegeben von: Bitkom e.V. am 01.03.2026
- Beschreibung: Bitkom begrüßt den Entwurf des Infrastrukturzukunftsgesetzes und die darin enthaltene Vereinfachung und Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrssektor ausdrücklich und setzt sich für Anpassungen im Sinne einer effektiven Digitalisierung der Verkehrsinfrastrukturen und eines angemessenen Rechtsrahmens für den Ausbau von Telekommunikationsinfrastrukturen ein.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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Betroffene Bundesgesetze (16):
- AEG [alle RV hierzu]
- BSWAG [alle RV hierzu]
- FStrG [alle RV hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
- EBKrG [alle RV hierzu]
- FStrAusbauG [alle RV hierzu]
- WaStrG [alle RV hierzu]
- WaStrAbgG [alle RV hierzu]
- WHG 2009 [alle RV hierzu]
- LuftVG [alle RV hierzu]
- VwVfG [alle RV hierzu]
- UVPG [alle RV hierzu]
- ROG 2008 [alle RV hierzu]
- FStrBAG [alle RV hierzu]
- PBefG [alle RV hierzu]
- KrWG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...geltende Regelung des § 28 NABEG angelehnt werden. Entsprechend..., ...kann, in Anlehnung an das NABEG entfallen. Falls an der...
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- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (27):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Änderungsbedarf im NABEG (§5, §8 und §§ 34, 35) bei Entfall §§ 6, 7 NABEG Rot = bisher im Gesetz..., ...der Verweise im EnWG und NABEG ins Leere gehen würden..., ...EnWG (§ 43 Abs. 3a) und NABEG (§ 1 Abs. 2) eingeführt..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...des § 30a Abs. 2, 3 und 5 NABEG ebenfalls ins VwVfG in..., ...Vollständigkeitsbegriff im NABEG (z.B. §§ 9, 21 NABEG)..., ... wurden. In § 9 Abs. 3a NABEG wurde nunmehr daher die..., ...in den §§ 73 ff. VwVfG. NABEG Analoge Anpassung der..., .... 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...30 Abs. 1 Nr. 7, Abs. 3a NABEG. Aufgrund bestehender..., ...Absatz 3a, § 1 Absatz 2 NABEG. 3. Anmerkungen zu §..., ... 2 EnWG und § 25 Abs. 2 NABEG) erfolgt und zum anderen..., ... Abs. 2 und § 25 Abs. 2 NABEG im Hinblick auf die ..., ... EnWG und § 25 Abs. 2 NABEG, insbesondere zur Länge...
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- Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
- Beschreibung: Wir setzen uns für einen beschleunigten und vereinfachten Mobilfunk- und Festnetzausbau ein. Entsprechende Maßnahmen dafür können in den Bauordnungen der Bundesländer umgesetzt werden. Wichtig ist hier auch die Umsetzung des Bund-Länder-Paktes von November 2023, in dem u. a. die Einführung einer Genehmigungsfiktion für Mobilfunkmasten vereinbart wurde. Auf Bundesebene plädieren wir bspw. für die Einführung eines Liegenschaftsatlasses (Mitnutzung öffentlicher Liegenschaften für Mobilfunkbetreiber). Wir schlagen vor, dass alle Grundstücke oder Gebäude im Eigentum von Bund, Ländern und Kommunen gemeldet werden.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... dass der RefE des TK-NABEG die Aufnahme von Regelbeispielen..., ...Anzeigepflicht führen. I. R. TKNABEG sollen Regelbeispiele ..., ...Gigabit-Grundbuch / TK-NABEG vorgesehen. Zulässigkeit...
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- Angegeben von: VAZ - Verband akkreditierter Zertifizierungsgesellschaften e.V. am 22.07.2025
- Beschreibung: Die Vorgaben der CSRD werden mit dem neuen Umsetzungsentwurf nach dem Prinzip 1:1 umgesetzt und der bestehende Rechtsrahmen punktüell angepasst. Im Handelsbilanzrecht soll für bilanzrechtlich große sowie für bilanzrechtlich kleine oder mittelgroße kapitalmarktori- entierte Unternehmen eine Pflicht zur Erweiterung des Lageberichts um einen Nachhaltigkeits- bericht (§§ 289b, 315b HGB-E) und eine Pflicht zur externen Prüfung des Nachhaltigkeitsbe- richts eingeführt werden (§ 317 HGB-E).
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12787
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
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BT-Drs. 20/12787
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Nachhaltigkeitsberichtsgesetz (NaBeG) vor, dass auch unabhängige..., ... z.B. Art. 2 Nr. 25, 57 NaBeG). • Darüber hinaus erkennt...
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RED III Offshore
Aktiv vom 30.01.2026 bis 02.03.2026
- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.01.2026
- Beschreibung: Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze. Der BWE macht Änderungsvorschläge.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Übertragungsnetz nach § 3 Nummer 2 NABEG erscheint daher sachgerecht..., ...Übertragungsnetz nach § 3 Nummer 2 NABEG erscheint daher sachgerecht..., ...ist, wobei § 18 Absatz 3b NABEG gilt. Zudem kann die zuständige...
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- Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
- Beschreibung: Wir setzen uns für einen beschleunigten und vereinfachten TK-Netzausbau durch das Regelungsvorhaben ein. Insbesondere sprechen wir uns dafür aus, dass alle Genehmigungsprozesse konsequent digitalisiert und standardisiert werden müssen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) -
BT-Drs. 20/13171
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
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BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... TK-NABEG droht zur Netzausbau-Bremse..., ...Ressortabstimmung zum TK-NABEG Verschärfungen im Ver-braucherschutz..., ...TK-NABEG droht zur Netzausbau-Bremse..., ...Ressortabstimmung zum TK-NABEG Verschärfungen im Verbrau..., ...Insbesondere war schon am TK-NABEG 1.0 zu kritisieren, dass..., ...sollte die bereits im TK-NABEG 1.0 vorgesehene Verpflichtung..., ...zu machen (fehlte in TK-NABEG 1.0). Darüber hinaus sollte...