Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (28.223)
-
Militärischer nutzen einer unbemannten Bodenkomponente im Aufklärungs- und Wirkverbund
Aktiv vom 19.06.2026 bis 02.07.2026
- Angegeben von: ARX Robotics GmbH am 19.06.2026
- Beschreibung: Berücksichtigung unbemannter Bodenkomponente im Aufklärungs- und Wirkverbund
-
Militärischer nutzen unbemannter Bodensysteme im Aufklärungs- und Wirkverbund
Aktiv vom 19.06.2026 bis 02.07.2026
- Angegeben von: ARX Robotics GmbH am 19.06.2026
- Beschreibung: Es wird wird die Wirkung unbemannter Bodensysteme im Aufklärungs- und Wirkverbund dargestellt.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Digitale Vernetzung auf Brigade-Ebene
Aktiv vom 19.06.2026 bis 02.07.2026
- Angegeben von: ARX Robotics GmbH am 19.06.2026
- Beschreibung: Digitale Vernetzung auf Brigade-Ebene
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: FTI Consulting SC GmbH am 19.06.2026
- Beschreibung: FTI unterstützt Mastercard dabei, die digitale Bezahlung von Steuern und Gebühren, für die der Bund zuständig oder mitverantwortlich ist, flächendeckend zu ermöglichen. Im Mittelpunkt steht eine Anpassung der Verwaltungspraxis sowie der einschlägigen Verwaltungsvorschriften, die kartenbasierte Zahlungsmittel als zulässigen Zahlungsweg verankert.
-
- Angegeben von: Klinikverbund Hessen e. V. am 19.06.2026
- Beschreibung: Reform der Notfallversorgung, insbesondere Einführung der Leistungen des Rettungsdienstes als GKV-Leistungsbereich sowie die Einführung Integrierter Notfallzentren (INZ) im Krankenhaus
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 255/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
-
BR-Drs. 255/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
- Angegeben von: Klinikverbund Hessen e. V. am 19.06.2026
- Beschreibung: Vorhaben zur Einsparungen, insbesondere im Bereich der Krankenhausversorgung durch Begrenzung der Budgetsteigerungen, Begrenzung der Steigerungen des Pflegebudgets, Einführung eines verpflichtenden Zweitmeinungsverfahrens, Erweiterung der Abrechnungsprüfungen durch den Medizinischen Dienst, Einführung von Kurzzeit-Fallpauschalen und Erweiterung der Fallzusammenführung
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/6130
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
-
BT-Drs. 21/6130
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
- Angegeben von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 19.06.2026
- Beschreibung: Der Koalitionsvertrag der 21. Legislaturperiode sieht vor, die industrielle Gesundheitswirtschaft – insbesondere Pharma und Medizintechnik – als Leitwirtschaft zu stärken. Beide Branchen sind Schlüsselindustrien, die vor großen Herausforderungen stehen und zugleich zentral für Innovation, Wertschöpfung sowie Versorgungssicherheit und Resilienz im Gesundheitswesen sind. Die Rahmenbedingungen für Entwicklung und Produktion sollen verbessert werden. Dazu wird die Pharmastrategie zu einer Pharma- und Medizintechnikstrategie weiterentwickelt und der Dialog mit den Akteuren fortgesetzt. Ziel ist es, bestehende Stärken zu sichern und gemeinsam konkrete Ansätze zur Verbesserung von Versorgung und Standortbedingungen zu entwickeln.
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: Karla-Wagner-Stiftung am 19.06.2026
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Prüfung, ob das geltende Strafrecht systematisches Mobbing hinreichend erfasst. Insbesondere soll untersucht werden, ob die bestehenden Straftatbestände zum Schutz der persönlichen Ehre (§§ 185 ff. StGB) dem besonderen Charakter eines aus einer Vielzahl einzelner, über einen längeren Zeitraum erfolgender Handlungen bestehenden Mobbinggeschehens ausreichend Rechnung tragen. Gegenüber dem zuständigen Bundesministerium soll ein möglicher Regelungsmangel dargestellt und eine Prüfung angeregt werden, ob und gegebenenfalls durch welche Ergänzung des geltenden Rechts dieser behoben werden kann.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 19.06.2026
- Beschreibung: Der BDI unterstützt die Vorbereitungen für das Reformprojekt SysdU, sieht aber kurzfristige Entlastungsmaßnahmen wie die Streichung des Merkmals Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe und im Bauhauptgewerbe sowie die Streichung der Ergänzungserhebung im Bauhauptgewerbe kritisch und lehnt deren Umsetzung ab.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines ersten Unternehmensstatistikreformgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 19.06.2026
- Beschreibung: Im Rahmen der Simplification-Agenda strebt die Europäische Kommission die Vereinfachung der Digital-Acquis an. In diesem Rahmen hat sie das Cybersecurity Package inkl. dem Cybersecurity Act 2 am 20. Januar 2026 vorgelegt. Mit der Überarbeitung des Cybersecurity Acts hat die Europäische Kommission eine Gelegenheit verpasst, den Rechtsrahmen zu straffen, was dringend notwendig gewesen wäre. Der Cybersecurity Act 2 (CSA 2) ist nicht der „Cybersecurity-Anhänger“ des digitalen Omnibus-Pakets, auf den die deutsche Industrie gehofft hatte. Der BDI unterstützt das Vorhaben, die Europäische Cybersicherheitsagentur ENISA zu stärken. Der BDI setzt sich für weitreichende Änderungen am Europäischen Rahmen für Cybersicherheitszertifizierung sowie am ICT-Suppl-Chain-Framework ein.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):