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23.855 Regelungsvorhaben zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (23.855)

  • Umsetzung des Beschlusses in Regierungshandeln

    • Angegeben von: WerteInitiative e.V. am 18.06.2025
    • Beschreibung: Die Inhalte des Beschlusses sollen in konkretes Regierungshandeln umgesetzt werden. Dazu führen wir Gespräche mit den Abgeordneten der demokratischen Fraktionen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14703 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen entgegentreten sowie den freien Diskursraum sichern

  • Reform IPCEI (Important Projects of Common European Interest)

  • Beibehaltung EU-Forschungsrahmenprogramm

  • Rechtslage des Waffen- & Sprengstoffgesetzes ist zu kompliziert & bundesweite Einheitlichkeit erschwert

    • Angegeben von: Verband für Sicherheit in der Wirtschaft, Bundesverband e.V. - VSW-Bundesverband am 18.06.2025
    • Beschreibung: Der ASW Bundesverband begrüßt grundsätzlich die Gesetzesänderung bzgl. des Waffengesetzes und des Sprengstoffgesetzes. Wir halten den vorliegenden Entwurf noch ausbaufähig und würden Punkte anpassen wollen sowie eine praxisgerechte Gestaltung des Waffengesetzes mit klareren Definitionen fordern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes und des Sprengstoffgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506180013 (PDF - 3 Seiten)

  • Entwurf Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität

    • Angegeben von: BWVL BUNDESVERBAND FÜR EIGENLOGISTIK & VERLADER e. V. am 18.06.2025
    • Beschreibung: Zustimmung zur Aufnahme der Verkehrsinfrastruktur als förderfähigen Investitionsbereich und Einführung einer überjährigen Finanzierung bis 2036 sowie Mittelausstattung für den KTF-Fonds für 10 Jahre; kritische Haltung hinsichtlich des Kriteriums der "Zusätzlichkeit", das an jährlichen Bundeshaushalt gekoppelt ist und die angestrebte überjhährige Planbbarkeit einschränkt; Hinweis auf ggf. hohe Belastung des regulären Bundeshaushalts durch die Zins- und Finanzierungskosten für die Kreditaufnahme des Sondervermögens
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506120034 (PDF - 5 Seiten)

  • Mentale Gesundheit junger Menschen

    • Angegeben von: CVJM - Gesamtverband in Deutschland e.V. am 18.06.2025
    • Beschreibung: Eine deutliche Zunahme der Anzahl von Kindern und Jugendlichen in ANgeboten und Freizeiten der Kinder- und Jugendarbeit, die mit Depressionen, Zwangs- und Angststörungen zu kämpfen haben. In Folge dessen kommt es zur Überforderung insbesondere von ehrenamtlich Engagierten. Diese sind zu unterstützen. Die dafür zusätzlich benötigten personellen Ressourcen sind nicht über Teilnehmergebühren oder bestehende Finanzquellen zu finanzieren. Dafür braucht es adäquate staatliche Förderung insbesondere von Freizeitmaßnahmen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506170019 (PDF - 1 Seite)

  • Praktische Umsetzung der EU-F-Gase-Verordnung (EU) 2024/573 in nationales Recht

  • Filmförderungsgesetz

  • "Investitionsbooster" mit European Content verbinden (Investititionssofortprogramm)

    • Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl) am 18.06.2025
    • Beschreibung: Die WV Stahl begrüßt diese Initiative v.a. die ab Juli 2025-Ende 2027 vorgesehene degressiven Abschreibungen (AfA) für Investitionen können gesamtwirtschaftlich einen wichtigen Beitrag erbringen, die Rentabilität von Investitionen und die Liquidität zu erhöhen und auf die-se Weise Investitionsanreize zu setzen. Auch die langfristige Senkung des Körper-schaftsteuersatzes auf 10 % bis 2032 wird insgesamt die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes verbessern. Aus Sicht der Stahlindustrie kann dies jedoch nur ein Schritt auf dem Weg zur Sicherung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit sein. Darüber hinaus bleiben umfassende Maßnahmen zur außenhandelspolitischen Absicherung, der Senkung der Energiekosten und der Flankierung der Dekarbonisierungsbemühungen der Unternehmen entscheidend.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortpro-gramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506250014 (PDF - 4 Seiten)

  • Beibehaltung der StoffBilV zum Schutz der Gewässer

    • Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft der Wasserwirtschaftsverbände NRW e.V. am 18.06.2025
    • Beschreibung: Wir lehnen wir die ersatzlose Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung ab. Dadurch bricht eine wichtige Säule bei der Umsetzung der Anforderungen der EU-Kommission hinsichtlich der Einstellung des Vertragsverletzungsverfahrens wegen der Nichtumsetzung der Nitratrichtlinie weg. Dies birgt die Gefahr, dass dieses Verfahren wiedereröffnet werden könnte und die EU-Kommission Regelungen für Deutschland definiert, die umgesetzt werden müssen. Um konkrete Maßnahmen umzusetzen, ist das Wissen über die Nährstoffbilanz eines Betriebs notwendig. Aus Gründen des Gewässerschutzes plädieren wir daher, die Stoffstrombilanzverordnung so anzupassen, dass die Nährstoffein- und -ausgänge eines landwirtschaftlichen Betriebs nachvollziehbar und transparent dargestellt werden können.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat zur Verordnung zur Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506180002 (PDF - 2 Seiten)

  • Engagementförderung als Querschnittsaufgabe

    Aktiv vom 17.06.2025 bis 25.03.2026

    • Angegeben von: Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement am 17.06.2025
    • Beschreibung: Die neue Bundesregierung sollte die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements, des Ehrenamtes und der organisierten Zivilgesellschaft prioritär auf die politische Agenda setzen und diese zum Leitprinzip in allen Politikfeldern machen. Zu diesem Zweck ist Engagementförderung als Querschnittsaufgabe zu verankern und in den verschiedenen Ressorts mitzudenken – vom Inneren über die Bildung bis hin zur Entwicklungszusammenarbeit, bei der Europapolitik, in der Jugend-, Kultur- und in der Migrationspolitik. Empfohlen wird auch, das wichtige Programm „Demokratie leben!“ im BMFSFJ beizubehalten. (Teil der Haushaltsplanung, keine Einzel-Drucksache)

  • Staatsziel Engagement in Verfassung aufnehmen

    Aktiv vom 17.06.2025 bis 25.03.2026

    • Angegeben von: Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement am 17.06.2025
    • Beschreibung: Wichtige Ansatzpunkte zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements, des Ehrenamtes und der organisierten Zivilgesellschaft bieten die differenzierten Beiträge des BBE zur Engagementstrategie der Bundesregierung, die seit Dezember 2024 vorliegt. Der Monitoringprozess, die Umsetzung und die Weiterentwicklung der Strategie soll gemeinsam mit den auch am Entwicklungsprozess beteiligten Kräften - auch in Zusammenarbeit mit dem BBE - gerahmt werden. Hierfür ist die Koordinierungsrunde weiterzuführen. Die Förderung des Engagements und Ehrenamts soll zum Staatsziel ernannt und in die Verfassung aufgenommen werden. Politische Diskussion, kein konkreter Gesetzentwurf

  • Zuwendungsverfahren vereinfachen, Haftungserleichterungen, Gemeinkostenpauschale

    Aktiv vom 17.06.2025 bis 25.03.2026

    • Angegeben von: Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement am 17.06.2025
    • Beschreibung: Antrag CDU/CSU: Bürokratieabbau Ehrenamt, Engagement fördern, Ehrenamt stärken, Vereine entlasten - Bürokratie in der Ehrenamts- und Vereinsarbeit abbauen, Gemeinkostenpauschale in Zuwendungen verankern und Haftungserleichterungen für zivilgesellschaftliche Organisationen umsetzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12982 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Engagement fördern, Ehrenamt stärken, Vereine entlasten - Bürokratie in der Ehrenamts- und Vereinsarbeit abbauen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506110029 (PDF - 6 Seiten)

  • Rechtssicherheit für politische Betätigung

    • Angegeben von: Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement am 17.06.2025
    • Beschreibung: Mit einer Reform des Gemeinnützigkeitsrechts sind gemeinnützige Organisationen in ihrem Handeln zu sichern und zu schützen. Klärungs- und Reformbedarf besteht zum Beispiel hinsichtlich der politischen Betätigung. Selbstorganisiertes zivilgesellschaftliches Engagement benötigt sichere Entfaltungsmöglichkeiten. Gemeinnützigen Organisationen ist es gestattet – so das gegenwärtige Rechtsverständnis in Deutschland – sich zur Verwirklichung ihrer Satzungszwecke politisch zu betätigen. Dies wird in der aktuellen Praxis jedoch immer wieder in Frage gestellt. Deshalb empfehlen wir, in der neuen Legislaturperiode Rechtssicherheit auch für die politische Betätigung gemeinnütziger Organisationen zu schaffen. Reform Gemeinnützigkeitsrecht (geplant) (noch keine Drucksache veröffentlicht)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Dauerhafte Finanzierung von Infrastrukturen

    • Angegeben von: Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement am 17.06.2025
    • Beschreibung: Engagement ist auf allen Ebenen im föderalen System organisiert und vernetzt. Gerade diese Organisationen und Netzwerke – die Infrastrukturen – sind zu stärken, damit Wissen transferiert, Meschen gewonnen und gute Bedingungen für ihr Engagement und Ehrenamt geschafften werden, die engagierten Bürger*innen sich für ihre Aufgaben qualifizieren können und bisweilen auch Schutz erfahren. Durch die Überarbeitung der Bundeshaushaltsordnung ist zu gewährleisten, dass die Strukturen zukunftssicher aufgestellt sind. Das ist bislang nicht der Fall. Der Bund kann im föderalen Miteinander diesbezüglich als Vorbild auch für die Länder vorangehen. Zukunftspakt Ehrenamt (geplant)

  • Das Regelungsvorhaben soll auf das Herrenberger Urteil Bezug nehmen, welches sich mit der Erwerbssituation von Lehrkräften befasst.

    • Angegeben von: Fachverband Deutscher Sprachschulen und Sprachreise-Veranstalter e.V. (FDSV) am 17.06.2025
    • Beschreibung: Ziel ist es, Transparenz über die Interessenvertretungen und Lobbyaktivitäten in diesem Bereich zu schaffen und die Einflüsse auf den Gesetzgebungsprozess für eine gerechtere Arbeitsrechtssituation von Lehrkräften offen zu legen.Dieses Regelungsvorhaben soll sicherstellen, dass die Interessenvertretungen rund um den Erwerbsstatus von Lehrkräften durch das „Herrenberger Urteil“ transparent und fair beeinflusst werden. Es trägt dazu bei, gerechte Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte zu schaffen und stärkt das Vertrauen in die politische Entscheidungsfindung.

  • Investitionsbooster auf Leasing ausdehnen

    Aktiv vom 17.06.2025 bis 27.02.2026

  • Erhalt der Möglichkeit, Ethanol zur Infektionsprävention einzusetzen

    • Angegeben von: BODE Chemie GmbH am 17.06.2025
    • Beschreibung: Die BODE Chemie GmbH setzt sich dafür ein, dass Ethanol weiter zur Infektionsprävention eingesetzt werden kann, obwohl im Rahmen der EU-Biozidregulierung seine potenziell gesundheitsschädlichen Eigenschaften eingestuft werden (Bewertung des Ausschusses für Biozidprodukte bei der Europäischen Cheminkalienagentur ECHA).

  • Aufnahme Dienstradleasing ins Einkommensteuergesetz und Entfristung

    • Angegeben von: JobRad GmbH am 17.06.2025
    • Beschreibung: Die Besteuerung der Entgeltumwandlung beim Dienstradleasing soll in das Einkommensteuergesetz aufgenommen werden. Zudem soll die Befristung der Regelungen zum Dienstradleasing durch Entgeltumwandlung und Gehaltsextra bis Ende 2030 aufgehoben werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506100031 (PDF - 2 Seiten)

  • Sportinfrastruktur als förderfähig im Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität verankern

    • Angegeben von: Hamburger Sportbund e.V. am 17.06.2025
    • Beschreibung: Der Hamburger Sportbund setzt sich dafür ein, dass Sportinfrastruktur als förderfähiger Bereich im Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität verankert wird. Ziel ist die Aufnahme in Ausführungsgesetze und insbesondere in das Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG), um gemeinnützigen Sportvereinen Investitionen in energetische Sanierung und klimagerechte Modernisierung zu ermöglichen. Sportstätten leisten einen Beitrag zur Klimaneutralität und stärken soziale Teilhabe. Der HSB nimmt hierzu Kontakt zu Bundestagsabgeordneten auf und übermittelt Stellungnahmen und bringt sich in laufende Verfahren ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen

  • Positionspapier zur 21. Legislaturperiode

    Aktiv vom 17.06.2025 bis 03.09.2025

    • Angegeben von: SOS Humanity am 17.06.2025
    • Beschreibung: Das Positionspapier stellt fünf Kernforderungen an an die Parteien der 21. Legislaturperiode des Bundestages und an die Bundesregierung: - Pflicht zur Seenotrettung und internationales Recht durchsetzen - Auf EU-Ebene ein EU-Seenotrettungsprogramm erwirken - Die zivile Seenotrettung und humanitäre Hilfe stärken - Menschenrechtsverletzungen durch Externalisierungspolitik beenden - Das individuelle Recht auf Asyl gewährleisten
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504300011 (PDF - 2 Seiten)

  • Düngeverordnung + Düngemittelverordnung mit dem Ziel einer praktikablen Umsetzung und die Existenz von Betrieben zu sichern.

    • Angegeben von: Bundesverband der Düngermischer e.V. am 17.06.2025
    • Beschreibung: Die Stoffstrombilanz führt zu hohen Bürokratiekosten in den landwirtschaftlichen Betrieben. Die Aufhebung würde weitgehend umweltneutrale Auswirkungen zur Folge haben, da parallel die restriktiven Vorgaben der Düngebedarfsermittlung greifen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Verordnung zur Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Systemdienliche Elektrolyseure

    • Angegeben von: Wasserstoff-Leitprojekt TransHyDE am 17.06.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen eines Parlamentarischen Abends am 25.03.2025 führte ein Redner der EWE (eingeladener Redner, kein direkter Projektpartner) aus: Systemdienliche Standortvorteile unzureichend angereizt und finanziell nicht planbar (bspw. Nutzen-statt-Abregeln)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506170017 (PDF - 22 Seiten)

  • Entwicklung des Deutschlandtickets sowie zur Umsetzung des Clearings für das Deutschlandticket

    • Angegeben von: D-TIX GmbH & Co.KG am 17.06.2025
    • Beschreibung: Die D-TIX GmbH & Co. KG ist beratend an Besprechungen mit Vertreter:innen des BMDV und der Länder zu Fragen der weiteren Entwicklung des Deutschlandtickets sowie zur Umsetzung des Clearings für das Deutschlandticket beteiligt.

  • Anpassung von Parametern in der Tierschutzschlachtverordnung

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