Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (26.703)
-
- Angegeben von: Avacon AG am 20.05.2026
- Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist eine bessere Synchronisation zwischen Wärmeplanung und Netzplanung, in Form einer besseren Datenqualität und -quantität der bisherigen Wärmepläne sowie deren Weitergabe an den zuständigen Netzbetreiber. Hintergrund: Konkrete Plandaten, Leistungszahlen oder Shapefiles fehlen in der Regel vollständig. Dadurch wird die Integration der Ergebnisse in geografische Informationssysteme (GIS) und Netzplanungstools erheblich erschwert, da relevante Informationen manuell aus den Berichten extrahiert werden müssen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/5925
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets - Drucksache 21/5440 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
-
BT-Drs. 21/5925
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Sri Lanka Advocacy am 20.05.2026
- Beschreibung: Wiederaufnahme Sri Lankas als Partnerland der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
-
- Angegeben von: Sri Lanka Advocacy am 20.05.2026
- Beschreibung: Forderung der menschenrechtsorientierten Ausgestaltung der deutschen Außen-, Entwicklungs- und UN-Politik gegenüber Sri Lanka, einschließlich der Unterstützung internationaler Accountability-Mechanismen wie des OHCHR Sri Lanka Accountability Project (OSLAP)
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Sri Lanka Advocacy am 20.05.2026
- Beschreibung: Umsetzung der VERORDNUNG (EU) 2020/1998 DES RATES über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße gegenüber sri-lankischen Akteueren
-
- Angegeben von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 20.05.2026
- Beschreibung: Planen und Bauen müssen effizienter, gemeinwohlorientierter, qualitätvoller und klimagerechter werden. Zu dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts des BMWSB vom 1.4.2026 hat sich die BAK an der Verbändeanhörung beteiligt. Die BAK-Stellungnahme begrüßt u. a. die Erweiterung des Vorkaufsrechts auf Schrottimmobilien, die Wiederherstellung kommunaler Vorkaufsrechte in Erhaltungssatzungsgebieten und der soziale Flächenbeitrag in der Umlegung. Kritisiert hat die BAK, dass der Entwurf die Chance für einen grundlegenden Neuanfang im Raumplanungsrecht nicht nutzt. Vorab hatte die BAK ein Positionspapier mit Änderungsvorschlägen zu zentralen BauGB-Regelungen an das BMWSB gesendet.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
- Angegeben von: Initiative Klimaneutrales Deutschland gUG (haftungsbeschränkt) am 20.05.2026
- Beschreibung: Übersendung und Einbringung von Ergebnissen einer bundesweiten Buergermeisterbefragung im Hinblick auf die Ausgestaltung der Novelle des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG 2027), insbesondere zu kommunalen Rahmenbedingungen fuer den Ausbau erneuerbarer Energien und zur Inanspruchnahme bestehender Beteiligungsinstrumente (z. B. Paragraf 6 EEG).
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Initiative Klimaneutrales Deutschland gUG (haftungsbeschränkt) am 20.05.2026
- Beschreibung: Übersendung und Einbringung von Ergebnissen einer bundesweiten Bürgermeisterbefragung im Hinblick auf das geplante Netzpaket und weitere Maßnahmen zum Ausbau der Stromnetzinfrastruktur, insbesondere zuNetzanschlussbedingungen sowie Herausforderungen bei der kommunalen Umsetzung der Energiewende.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahren
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Der Bundesverband der Pneumologie, Schlaf- und Beatmungsmedizin e. V. am 20.05.2026
- Beschreibung: Das Ziel der Interessenvertretung besteht darin, Änderungen am Referentenentwurf des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (BStabG) zu erreichen und auf die gefährdete pneumologische Versorgung hinzuweisen – Fachärzte fordern Nachbesserungen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 256/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
-
BR-Drs. 256/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Curium Germany GmbH am 20.05.2026
- Beschreibung: Änderungen zur sachgerechten Bewertung von Diagnostika Diagnostische Methoden und Arzneimittel stehen vor besonderen Herausforderungen, die Evidenzanforderungen von IQWiG und G-BA zu erfüllen. Ziel ist es, trotz dieser Hürden eine flächendeckende Erstattung medizinisch sinnvoller Diagnostika zu ermöglichen. Weiterentwicklung der Ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) Die ASV für Patient:innen mit seltenen oder schweren Erkrankungen schöpft ihr Potenzial noch nicht aus. In einigen Indikationen ist die Bildung von ASV-Teams erschwert. Die Rahmenbedingungen sollen vereinfacht, beschleunigt und innovationsfreundlicher gestaltet werden.
-
- Angegeben von: Chemours Belgium BV am 20.05.2026
- Beschreibung: Chemours treibt die Umsetzung der digitalen Transformation in Deutschland voran. Um insbesondere Hochleistungsrechenzentren, wie etwa für KI-Chips, betreiben zu können, sind innovative Kühllösungen notwendig. Chemours setzt sich für ein breiteres Verständnis der Wichtigkeit dieser Kältemittel für die digitale Transformation ein und verfolgt damit das Ziel zu verhindern, dass regulatorische Beschränkungen für die Inbetriebnahme dieser Kältemittel durchgesetzt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):