Regelungsvorhaben

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951 Regelungsvorhaben zur Suche nach »bauwesen« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (951)

  • Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie

    Aktiv vom 15.07.2024 bis 27.08.2025

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Ziegelindustrie am 15.07.2024
    • Beschreibung: Mithilfe unserer Stellungnahme legen wir die Perspektive der Ziegelindustrie auf das geplante Regelungsvorhaben dar.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV) (20. WP): Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407150004 (PDF - 3 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...

  • Nationale Kreisluafwirtschaftstrategie

    Aktiv vom 04.07.2024 bis 13.05.2025

    • Angegeben von: Gesamtverband Schadstoffsanierung e.V. am 04.07.2024
    • Beschreibung: Eine Rahmenstrategie für das zirkuläre Wirtschaften und zur Ressourcenschonung und damit Verbindung der bereits bestehenden relevanten Strategien wie die Deutsche Rohstoffstrategie, das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) oder die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie und Nutzung der Synergien.
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...

  • Erreichung der Klimaneutralität im Gebäudesektor durch Technologieoffenheit

    • Angegeben von: Viega GmbH & Co. KG am 26.06.2024
    • Beschreibung: Die infolge der novellierten europäischen Gebäuderichtlinie (EPBD) erforderliche weitere Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) soll technologieoffene und energieeffiziente Lösungen stärker fördern und ein breites Spektrum an Erfüllungsoptionen ermöglichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...im Bereich "Energie"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...

  • Einführung des zweiten EU-Emissionshandelssystems (EU-ETS ll) in nationales Recht

    • Angegeben von: WWF Deutschland am 26.06.2024
    • Beschreibung: Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) - Einführung eines Mindestpreises (ab 2027) und Anhebung des bestehenden CO2-Preiskorridors.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...EU-Gesetzgebung; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...

  • Novellierung der ErsatzbaustoffV

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Nachhaltigkeit...

  • Gebäudeenergiegesetz (GEG)

    • Angegeben von: Dr. Theodor Stiebel Werke GmbH & Co. KG am 18.06.2024
    • Beschreibung: Die Nutzung von mindestens 65% erneuerbarer Energien beim Heizungstausch, wie in Unterabschnitt 4 des GEG dargestellt, sollen erhalten bleiben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Allgemeine Energiepolitik; Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...

  • Entwicklung von Leitmärkten für klimafreundliche Grundstoffe (wie Zement)

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 27.02.2026

    • Angegeben von: Heidelberg Materials AG am 17.06.2024
    • Beschreibung: Die Schaffung von Leitmärken für einen schnelleren Markthochlauf "grüner" Produkte ist in Ergänzung zu staatlichen Investitionsförderprogrammen ein wesentliches Instrument, um die Wirtschaftlichkeit der Industrietransformation sicherzustellen und Investitionen in klimafreundliche Produktion zu beschleunigen. Heidelberg Materials hat sich 2022/2023 am Stakeholder-Dialog grüne Leitmärkte des BMWK beteiligt und wird die Umsetzung in konkrete Instrumente in seiner Interessensvertretungstätigkeit begleiten. Ansatzpunkte beschreibt das BMWK in seinem Konzept: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Publikationen/Klimaschutz/leitmaerkte-fuer-klimafreundliche-grundstoffe.pdf?__blob=publicationFile&v=12
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14344 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz - VergRTransfG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406170166 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2503200023 (PDF - 1 Seite)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...

  • Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030

    • Angegeben von: Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. am 23.05.2024
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die planmäßige Umsetzung der im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen enthaltenen Vorhaben. Dies umfasst die Sicherung der erforderlichen Planungs- und Investitionsmittel sowie die zügige Schaffung des Baurechts für Projekte des vordringlichen Bedarfs, für Engpassbeseitigungen und für bereits laufende oder fest disponierte Vorhaben.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Güterverkehr...

  • Änderung BImSchG

    • Angegeben von: Landvolk Niedersachsen Landesbauernverband e.V. am 23.07.2026
    • Beschreibung: BImSchG Ergänzung § 6 Abs. 3 BImSchG oder Einführung eines § 16b BImSchG („Tierwohlverbesserungsänderungsgenehmigung“): Genehmigungen für Tierwohlumbauten dürfen nicht allein wegen Nichteinhaltung einzelner TA Luft‑Vorgaben versagt werden, sofern: keine wesentliche Erhöhung der Umweltauswirkungen und keine Erhöhung der Tierplatzzahl vorliegt Anknüpfung an BVerwG 4 C 3.16 (keine Verschlechterung der Immissionssituation) ist ausreichend Ergänzung § 22 Abs. 1 BImSchG um einen Abs. 1b für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen: Emissionen aus Tierwohlumbauten gelten als nicht vermeidbar, wenn die Tierplatzzahl nicht erhöht wird
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ... und Forstwirtschaft; Bauwesen und Bauwirtschaft; Ländlicher...

  • Änderung bestehender rechtlicher Regelungen - Novelle der ErsatzbaustoffV

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Immissionsschutz...

  • Praxistaugliche Ausgestaltung des Naturschutzrechts bei Infrastrukturvorhaben

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Artenschutz...

  • Technologieoffenheit in Bezug auf Erdkabel und Freileitungen

    • Angegeben von: Rohrleitungsbauverband e. V. am 01.07.2026
    • Beschreibung: Aktualisierung der Ausbaubedarfsplanung für das Stromübertragungsnetz in der Höchstspannungsebene: Aufnahme von 45 zusätzlichen Netzausbauvorhaben in den Bundesbedarfsplan und Änderung von 13 Vorhaben, Feststellung der energiewirtschaftlichen Notwendigkeit und des vordringlichen Bedarfs, Beschleunigung der Verfahren durch Festlegung des Bundesverwaltungsgerichts als erste und letzte Instanz für Rechtsstreitigkeiten und Bündelung der Zuständigkeit für die Bundesfachplanung und Planfeststellung für länderübergreifende und grenzüberschreitende Vorhaben bei der Bundesnetzagentur, Aufhebung des Erdkabelvorrangs, Realisierung neuer Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitungen grundsätzlich als Freileitungen zur Verbesserung der Kosteneffizienz
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6128 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Erneuerbare Energien; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...

  • Nationaler Gebäuderenovierungsplan zur Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) und Transformation des Gebäudebestandes

    • Angegeben von: Architects for Future Deutschland e.V. am 18.06.2026
    • Beschreibung: Nationaler Gebäuderenovierungsplan (NBRP) der Bundesregierung gemäß Artikel 3 der Richtlinie (EU) 2024/1275 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD). Ziel der Interessenvertretung ist die Mitwirkung an der Erarbeitung und Ausgestaltung des Plans einschließlich der Festlegung von Zielpfaden, Maßnahmen, Indikatoren und Umsetzungsstrategien für die Dekarbonisierung und Modernisierung des Gebäudebestands sowie der nationalen Umsetzung der EPBD-Vorgaben.
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Erneuerbare Energien; Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...

  • "Efficiency First"

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Erneuerbare Energien; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...

  • "Efficiency First"

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Erneuerbare Energien; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...

  • "Efficiency First"

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Erneuerbare Energien; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...

  • Reform des Bauplanungsrechts

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...

  • Novellierung von AwSV - Zusammenspiel von ErsatzbaustoffV und AwSV

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...

  • Umsetzbarkeit des Sondervermögen für investitionen in Ländern und Kommunen

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ... Steuern und Abgaben; Bauwesen und Bauwirtschaft; Ländlicher...

  • Novellierung des Gebäudeenerigegesetzes

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 22.12.2025
    • Beschreibung: Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) legt den Rahmen für einen energieeffizienten und klimaneutralen Gebäudesektor in der Zukunft fest. Im Koalitionsvertrag sind Anpassungen an der Novelle aus der letzten Legislaturperiode sowie die Einführung von Treibhausgasemissionen als zusätzliche Kenngröße vorgesehen. Zudem führt die nationale Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) zu Novellierungsbedarf des GEG. Der ZVEI setzt sich dafür ein, dass die EPBD vollständig und fristgerecht umgesetzt wird, die Anforderungen zum Einsatz von erneuerbaren Energien in neuen Heizungen und die pauschalen Erfüllungsoptionen beibehalten werden und der Gesetzgeber Planungs- und Investitionssicherheit für alle Marktteilnehmer schafft.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512220004 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Allgemeine Energiepolitik; Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...

  • Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Erneuerbare Energien; Bauwesen und Bauwirtschaft; Industriepolitik...

  • Holzbauinitiative der Bundesregierung

    • Angegeben von: Deutscher Holzwirtschaftsrat e. V. am 25.07.2025
    • Beschreibung: Im Juni 2023 hat das Bundeskabinett eine Holzbauinitiative aus 8 Handlungsfeldern als Strategie der Bundesregierung zur Stärkung des Holzbaus beschlossen. Diese Strategie der Bundesregierung soll den Einsatz des nachhaltigen Rohstoffes Holz im Bausektor stärken und für mehr Klimaschutz, Ressourceneffizienz und schnelleres Bauen sorgen. Mit acht Handlungsfeldern, von der Vorbildfunktion des Bundes und der Stärkung von Forschung und Innovation über die Fachkräftesicherung und den Wissenstransfer bis zur Sicherung der Rohstoffversorgung, sollen bis 2030 der Einsatz von Holz wesentlich verbessert und die Holzbauquote erhöht werden. Hemmnisse werden abgebaut und gleiche Wettbewerbschancen für den Einsatz verschiedenster Baumaterialien gewährleistet.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/7500 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Strategie der Bundesregierung zur Stärkung des Holzbaus als ein wichtiger Beitrag für ein klimagerechtes und ressourceneffizientes Bauen (Holzbauinitiative)
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...

  • Muster-Holzbau-Richtlinie (MHolzBauRL)

    • Angegeben von: Deutscher Holzwirtschaftsrat e. V. am 25.07.2025
    • Beschreibung: Muster-Richtlinie über brandschutztechnische Anforderungen an Bauteile und Außenwandbekleidungen in Holzbauweise Fassung Oktober 2020 Diese Richtlinie gilt für Gebäude der Gebäudeklasse 4 und 5, deren tragende, aussteifende oder raumabschließende Bauteile hochfeuerhemmend oder feuerbeständig nach § 26 Abs. 2 Satz 3 MBO1 sein müssen und die davon abweichend nach § 26 Abs. 2 Satz 4 MBO1 aus brennbaren Baustoffen bestehen dürfen. Abschnitt 4 dieser Richtlinie gilt auch für Wände anstelle von Brandwänden gemäß § 30 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 MBO1 in Gebäuden der Gebäudeklasse 3. Darüber hinaus regelt die Richtlinie Außenwandbekleidungen aus Holz und Holzwerkstoffen nach § 28 Abs. 5 Satz 2 MBO1 an Gebäuden der Gebäudeklasse 4 und 5.
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...

  • Muster-Verwaltungsvorschrift, MBO, MIndBauRL

    • Angegeben von: FVLR Fachverband Tageslicht und Rauchschutz am 15.07.2025
    • Beschreibung: Brandschutz, Entrauchung im Rahmen des Bauordnungsrechtes, Tageslichtversorgung im Rahmen des Bauordnungsrechtes und Arbeitsschutzes, kollektive Absturzsicherungen
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...

  • Bewertung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 08.07.2025
    • Beschreibung: Der ZIA unterstützt die Ausweitung der Sonderregelung für Flüchtlingsunterkünfte (§ 246 Abs. 8–14 BauGB) für den Wohnungsbau, kritisiert jedoch das die vorgeschlagene Regelung – anders als die Sonderregelung für Flüchtlingsunterkünfte – neue einschränkende Vorgaben schafft, wie eine verpflichtende Zustimmung der Gemeinde, die Befristung der Regelung bis 2030 und die Mindestgröße von sechs Wohnungen pro Gebäude. Außerdem sieht der sog. „Wohnungsbau-Turbo“ Erleichterungen für Lärmfestsetzungen vor. Unverständlich ist allerdings, dass weiterhin eine Verlagerung des Messpunkts für den Schallschutz in den Innenraum fehlt – wie sie für Verkehrslärm gilt. Das verhindert die Nutzung technischer Lösungen wie passivem Schallschutz (z. B. Hamburger Fenster).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300247 (PDF - 16 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
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