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829 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (829)

  • Vorschläge zur Umsetzung der RED III im Wasserrecht unter Berücksichtigung des Trinkwasser- und Ressourcenschutzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verfahrensfristen (z. B. aus dem BImSchG) herzustellen. Wie zutreffend..., ...Verfahrensfristen (z. B. aus dem BImSchG) herzustellen. Wichtig..., ...stark an die im Rahmen der BImSchG-Novelle in § 7 der 9...., ...Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG ausnahmsweise zu begrüßen..., ...die Regelungen aus der BImSchG-Novelle regt der BDEW..., ...an die Vorschriften des BImSchG aus. Der BDEW regt folgende...

  • Empfehlungen für eine starke Luftfahrtbranche in Deutschland im Rahmen der 21. Legislaturperiode

    • Angegeben von: Airbus GmbH am 31.03.2025
    • Beschreibung: Airbus setzt sich, mit der Einbringung von Vorschlägen, für eine starke Luftfahrtbranche in Deutschland u.a. hinsichtlich Zukunftsinvestitionen in klimaschonende Technologien für die Transformation und die Stärkung des Wirtschafts- und Hightech-Standortes Deutschland bei gleichzeitiger Erreichung der Klimaschutzziele ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2503310039 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2503310041 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nationale PtL-Quote in § 37a BImSchG ist europarechtswidrig...

  • Empfehlungen für eine starke Luftfahrtbranche in Deutschland im Rahmen der 21. Legislaturperiode

    • Angegeben von: Airbus Aerostructures GmbH am 31.03.2025
    • Beschreibung: Airbus setzt sich, mit der Einbringung von Vorschlägen, für eine starke Luftfahrtbranche in Deutschland u.a. hinsichtlich Zukunftsinvestitionen in klimaschonende Technologien für die Transformation und die Stärkung des Wirtschafts- und Hightech-Standortes Deutschland bei gleichzeitiger Erreichung der Klimaschutzziele ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2503310029 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2503310032 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nationale PtL-Quote in § 37a BImSchG ist europarechtswidrig...

  • Wasserstoffbeschleunigungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Maßnahmebeginns (§ 8a BImSchG und 17 WHG). Die Bundesregierung..., ...vergleichbar zu § 16 BImSchG • Einführung einer Stichtagsregelung..., ...die Verfahren an die des BImSchG anzugleichen. Insbesondere..., ...Systematik der IZÜV bzw. des BImSchG erfolgen. Dies gilt insbesondere..., ...Abs. 3 auf § 10 Abs. 5 BImSchG erscheint nicht richtig..., ... 31e Abs. 2, 3 und 5 BImSchG getroffen würden. ..., ... in § 16b Abs. 2 Nr. 2 BImSchG spezifisch für Windenergieanlagen...

  • Nationale Umsetzung Industrial Emissions Directive (Industrieemissions-Richtlinie, IED)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf zu § 3 Abs. 6b des BImSchG. 2.1.1.3. § 5 Absatz..., ...Emissionsgrenzwerte in das BImSchG aufnehmen In § 12 Abs. 1a BImSchG sollte die Vorgabe der..., ...IED). In § 12 Abs. 1a BImSchG ist geregelt, dass die..., ...sollte in § 12 Abs. 1a BImSchG umgesetzt werden und ..., ... Satz 1 neue Nummer 2 BImSchG) sollte daher geändert..., ... Genehmigung nach § 13 BImSchG auch sehr viele andere..., ...Der 11. BImSchV und § 27 BImSchG bedarf es daher nicht..., ...Berichtspflichten. § 27 BImSchG und die Verordnung über..., ...die der neue § 62 Abs. 5 BImSchG verweist (§ 62 Abs. 1..., ... in der Begründung zum BImSchG bereits davon aus, dass..., ...Abs. 8a Satz 1 Nummer 2 BImSchG) muss daher geändert ..., ...die der neue § 62 Abs. 5 BImSchG verweist (§ 62 Abs. 1..., .... 4 BImSchG sollte die Vorgabe der..., ...IED). In § 12a Abs. 4 BImSchG ist geregelt, dass die..., ...Der 11. BImSchV und § 27 BImSchG bedarf es daher nicht..., ...Entwurf zu § 3 Abs. 6b BImSchG. 2.2.1.3. § 7 und § ..., ...Abs. 8a Satz 1 Nummer 2 BImSchG) ist daher zu ändern...., .... 4 BImSchG ist die Vorgabe der IED..., ...IED). In § 12a Abs. 4 BImSchG ist geregelt, dass die...

  • Planung und Genehmigung für Windenergieanlagen/Repowering weiter verkürzen und entbürokratisieren

    • Angegeben von: Alterric GmbH am 24.06.2024
    • Beschreibung: Genehmigungsverfahren dauern (Stand April 2025) im Schnitt 18,7 Monate (FA Wind) und müssen – so der erklärte politische Wille – weiter verkürzt werden, um die Ausbauziele für die Windenergie zu erreichen. Alterric setzt sich für eine konsequente Entbürokratisierung und Beschleunigung des Genehmigungs- und Planungsrechts ein. Darunter fällt die Umsetzung aller Maßnahmen aus der Wind-an-Land-Strategie der Bundesregierung, sowie die Nutzung weiterer regulatorischer Potenziale. Beispiele für Regelungsvorhaben sind die praxisorientierte Umsetzung der RED III auf Bundesebene, Erleichterungen für die Realisierung und Planung von Projekten zur Direktstrombelieferung, sowie weitere Klarstellungen und Vereinfachungen im Naturschutzrecht, die den Populationsschutz und die Digitalisierung stärken
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 396/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      2. BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      3. BT-Drs. 20/14234 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
    • Betroffene Bundesgesetze (7):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506230025 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit dem § 16b Absatz 7 BImSchG, der Änderungsgenehmigungen..., ...Verweis auf § 16b Absatz 7 BImSchG zu erhöhen. Wir haben..., ...anschließend über §16b Abs. 7 BImSchG geändert wird. Die Genehmigung..., ...Anlagenänderungen (§ 16b BImSchG) sollte – insbesondere...

  • Vorschläge für ein Sofortprogramm der neuen Bundesregierung

    • Angegeben von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 05.03.2025
    • Beschreibung: en2x appelliert an die neue BReg folgende Punkte anzupacken: 1. Wettbewerbsfähigkeit des Raffineriestandorts Deutschland gewährleisten 2. Verantwortung der Zuständigkeiten neu ordnen 3. Rechtsrahmen zur Errichtung einer Transport- und Speicherinfrastruktur für Kohlendioxid zügig schaffen 4. Differenzierung der Energiesteuer bei Kraft- und Brennstoffen nach CO2-Intensität 5. Rasche Umsetzung von RED III 6. Rechtssicherheit beim Einsatz flüssiger erneuerbarer Brennstoffe schaffen 7. Abschaffung der nationalen Quote für E-Kerosin im Luftverkehr 8. Alle Klimaschutzoptionen im Straßenverkehr nutzen
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503050011 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesimmissionsschutz-Gesetzes (BImSchG) Bis Mai 2025 haben..., ...Treibhaugasminderungsquote ist ein über das BImSchG bereits etabliertes Instrument..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Mit der ReFuelEU-Aviation-wurden..., .... Mit der Änderung des BImSchG muss auch eine Definition...

  • Windenergie beschleunigende Umsetzung der RED-III durch den deutschen Gesetzgeber

    Aktiv vom 07.06.2024 bis 02.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Nummer 3: § 10a Absatz 3 BImSchG (Ref-E) Verfahrenshandbuch..., ...Nummer 3: § 10a Absatz 4 BImSchG (Ref-E) Vollständigkeit..., ...Nummer 3: § 10a Absatz 5 BImSchG (Ref-E) Elektronisches..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImschG) werden herausgetrennt..., ...und in einem neuen § 10a BImschG verortet. 4.1 Zu Nummer 3: § 10a Absatz 3 BImSchG (Ref-E) Verfahrenshandbuch..., ... 10 Absatz 5a Nummer 2 BImschG enthalten. In den im ..., ...Nummer 3: § 10a Absatz 4 BImSchG (Ref-E) Vollständigkeit..., ...Der § 10a Absatz 4 Nr. 1 BImSchG (Ref-E) modifiziert die..., ...Absatz 5a Nummer 3 Satz 2 BImSchG. Die Regelung, dass ..., ...Absatz 5a Nummer 3 Satz 1 BImSchG), entfällt. Begründet..., ...verzögerter Schadensersatz im BImSchG. Hierbei müsste gesetzlich..., ...Nummer 3: § 10a Absatz 5 BImSchG (Ref-E) Elektronisches...

  • Vorschläge für eine abgestimmte Umweltpolitik

    • Angegeben von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 16.04.2025
    • Beschreibung: Das Regelungsvorhaben zielt darauf ab, die politischen Rahmenbedingungen für die Klima- und Umweltpolitik in Deutschland und der EU so zu gestalten, dass die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie erhalten bleibt und gleichzeitig die Klimaziele erreicht werden. Es geht darum, bürokratische Hürden und übermäßige regulatorische Belastungen zu reduzieren, die Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft zu fördern und die Kosten für die Industrie durch CO2-Bepreisung sowie Emissionshandelssysteme zu minimieren. Ziel ist es, einen marktwirtschaftlichen Ansatz zu etablieren, der sowohl den Umweltschutz als auch die industrielle Wettbewerbsfähigkeit gewährleistet.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503270009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) in den Ministerien für...

  • Vorschläge für Bürokratieabbau und den beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) 2.1.1 Bioenergie ..., ...Abscheidungsanlagen im BImSchG rechtssicher einordnen..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Aufgrund fehlender ..., ...vereinfachten Verfahren nach § 19 BImSchG beantragt wurden, teilweise..., ...Genehmigungsverfahren nach § 16 BImSchG eingestuft, was die Genehmigungsdauer..., ...beschleunigen, sollte das BImSchG um klare Definitionen..., .... BEE-Vorschlag: Im BImSchG sollte eindeutig definiert..., ...Genehmigungsprozesse beschleunigen. Im BImSchG sollte darüber hinaus..., ...orientiert sich an § 10 Abs. 6a BImSchG und zielt auf eine Beschleunigung..., ...für die die Fristen des BImSchG gelten, benachteiligt..., ...Genehmigungen nach dem BImSchG, ist eine kürzere Frist...
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