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136 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"DDG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (136)

  • Änderung von §34 SGB 5

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschen Diabetes Gesellschaft (DDG), der Deutschen Gesellschaft..., ...Kostenträgern befindet. DAG und DDG entwickeln aktuell gemeinsam..., ...Fortbildung Adiposiolog*in DAG-DDG und Adipositasberater*in DAG-DDG. Seit Start der Qualifizierungsinitiative..., ...289 Adiposiolog*innen DAG-DDG und 287 Adipositasberater*innen DAG-DDG fortgebildet werden. Passend..., ...Präsident DAG Präsidentin DDG ______________________...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

    • Angegeben von: Bundesverband niedergelassener Diabetologen e.V. (BVND) am 18.06.2024
    • Beschreibung: Die diabetologischen Schwerpunktpraxen sind zulassungsrechtlich und somit abrechnungstechnisch überwiegend im hausärztlichen und nur zu einem geringen Teil im fachärztlichen Bereich angesiedelt, wobei regionale Unterschiede bestehen. Der Fortbestand der diabetologischen Schwerpunktpraxis im Status quo der hochspezialisierten Betreuung der Menschen mit Diabetes ist an den wirtschaftlichen Status quo der Vergütung gekoppelt. Das GVSG gefährdet aus unserer Sicht den Fortbestandes der diabetologischen Praxen. Mit der Einflussnahme soll ein Abrechnungssystem erhalten bleiben, das den Bestand der Diabetologischen Schwerpunktpraxen sichert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406100045 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2502040003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutsche Diabetes Gesellscha􀅌 (DDG) zählt mit über 9300 Mitgliedern..., ...behandeln, verhindern". Die DDG ist mit der Arbeitsgemeinscha..., ...intensiver Zusammenarbeit. Die DDG unterstützt daher die Stellungnahme..., ...zentrale Forderungen der DDG: 1. Sicherstellung strukturierter..., ...Qualitätssicherung durch DDG zer􀆟fizierte Versorgungsstrukturen..., ...Diabetes-Unit" versteht die DDG ein Diabetesteam bestehend...

  • Keine Rückschritte in der Früherkennung und Diagnostik der chronischen Nierenkrankheit

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) sprechen sich für ein ..., ...risikobasiertes Screening DGfN und DDG sprechen sich daher für..., ...Baptist Gallwitz, Sprecher der DDG. Kritik an pauschaler..., ...Leistungen kürzen DGfN und DDG unterstützen grundsätzlich...

  • Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...digitales-dmp-diabetes-ddmp-impulspapier-ddg. • Innovationsfonds auf..., ...Zuzahlungen befreit Die DDG sieht diesbezüglich die..., ...Zertifizierte Diabeteszentren (DDG-Zertifizierung) arbeiten..., ... finanziert wird. Die DDG sieht die wirtschaftliche..., ...wirtschaftliche Existenz von DDG-zertifizierten Diabeteszentren..., ... Finanzierungsquelle für DDG-zertifizierte Diabetesberater..., ... Zertifizierungsaufwand (DDG) wird ökonomisch nicht ...

  • Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) und der Bundesverband ..., ...der GeDIG-Entwurf und die DDG-Forderungen zum dDMP konzeptionell..., ... Konkrete Forderungen DDG und BVND fordern den G-BA..., ... lediglich fortschreibt. DDG und BVND stehen für eine...

  • Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

    Aktiv vom 29.08.2024 bis 13.02.2026

    • Angegeben von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, dass das gesetzliche Vorhaben auch die Bedeutung anderer Volkskrankheiten wie Diabetes mellitus und Adipositas als Vorläufer von Herzerkrankungen berücksichtigt. Wir sprechen uns für einen umfassenden „health in all policies“-Ansatz aus, der auch auf eine ganzheitliche Präventionsstrategie einzahlen würde und das Risiko für kardiovaskuläre Erkrankungen reduziert. Dies wäre auch eine konsequente Fortführung im Sinne der Nationalen Diabetesstrategie (NDS).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2408290017 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2503170068 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Verlauf beitragen. Die DDG als eine Fachgesellschaft..., ...verkürzt [1-9]. So fordert die DDG seit Jahren die Aufnahme..., ...umgesetzt. Hier verweist die DDG auch auf ihre Stellungnahme..., ...www.ddg.info/politik/stellungnahmen/ddg-stellungnahme-zum-impulspapier..., ... sein, die aus Sicht der DDG nicht alleine politisch..., ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) Bundesverband Niedergelassener..., ...Deutsche Diabetes Gesellschaft DDG, vertreten die Interessen..., ...heute und morgen. Die DDG fordert von der neuen Bundesregierung...

  • KI verbraucherfreundlich regulieren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...DSA) aufweisen, kann das DDG-Umsetzungsgesetz als Blaupause..., ...Digitale- Dienste-Gesetzes (DDG) 8 genutzt werden. Der..., ...kann in vielen Fällen das DDG-Umsetzungsgesetz dienen..., ... AI-Act, ähnlich wie das DDG-Umsetzungsgesetz zum DSA..., ...Umsetzung sollte hier § 20 DDG-Umsetzungsgesetz gelten..., ...Koordinators (DSC) nach § 21 des DDG-Umsetzungsgesetzes wichtige..., ...Koordinators (DSC) nach §21 DDG-Umsetzungsgesetz sollte..., ...des DSC (gem. §21 Abs. 3 DDG-Umsetzungsgesetzt) folgende..., ...Umsetzung könnte hier § 20 DDG-Umsetzungsgesetz her- ..., ...DSC) dienen, der nach §21 DDG-Umsetzungsgesetz eingerichtet..., ...Deutschland (gem. § 21 Abs. 3 DDG-Umsetzungsgesetzt) folgende..., ...äquivalent zu § 21 Abs. 14 DDG-Umsetzungsgesetz13, privilegierte..., ...Digitale– Dienste-Gesetz (DDG) auf. Dieses kann daher..., ...Änderung weiterer Gesetze (DDG - Digitale-Dienste-Gesetz..., ...kann in vielen Fällen das DDG-Umsetzungsgesetz dienen..., ... AI-Act, ähnlich wie das DDG-Umsetzungsgesetz zum DSA..., ...Umsetzung sollte hier § 20 DDG-Umset- zungsgesetz gelten..., ...Koordinators (DSC) nach §21 DDG-Umsetzungsgesetz sollte..., ...des DSC (gem. §21 Abs. 3 DDG-Umsetzungsgesetzt) fol-..., ...Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) gelten. Damit Verbraucher...

  • EU-Verordnung über die kurzfristige Vermietung von Unterkünften (EU) 2018/1724

    • Angegeben von: Airbnb Germany GmbH am 26.06.2024
    • Beschreibung: Airbnb begrüßt die neue EU-Verordnung zur Kurzzeitvermietung, die ab dem 20. Mai 2026 in Deutschland greifen soll, und appelliert an die neue Bundesregierung, die technische und organisatorische Umsetzung weiter anzuschieben. Das neue Gesetz soll zu einem einheitlichen Rahmen für Datenaustausch und Transparenz beitragen. Lokale Regeln für das Teilen von Daten zur Kurzzeitvermietung sollen durch die neue EU-weite Regelung ersetzt werden. Wir setzen uns für die Anerkennung der Potenziale des Homesharings für die Entzerrung von Tourismusströmen und die Stärkung des ländlichen Raums ein. Für eine möglichst effiziente, niedrigschwellige und bürokratiearme Umsetzungen von Regelungen im Bereich der Kurzzeitvermietung sollte die Modernisierung und Digitalisierung weiter vorangetrieben werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2510240007 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2511030015 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) festgeschrieben und Kompetenzen..., ...geschieht durch Änderungen des DDG, des Telekommunikationsgesetzes..., ... Diese Aufgabe sollte im DDG ergänzt werden. Wir empfehlen..., ...Artikel 1 Änderungen des DDG Satz 1 a) - Aufnahme..., ...den Anwendungsbereich des DDG: „Abweichend von Satz..., ...überantwortet in § 1 Abs. 2 Satz 3 DDG n.F. und Begründung, S...., ..., nach § 1 Abs. 2 Satz 3 DDG neue Fassung eine klarstellende..., ...Artikel 1 Änderungen des DDG Satz 2 „§22a Durchführung..., ...§ 22a Abs. 5 oder Abs. 6 DDG passen. Danach könnte entweder..., ...Bundesnetzagentur nach § 14 DDG....

  • Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Kurzzeitvermietung- Datenaustausch-Gesetzes (KVDG)

    • Angegeben von: Deutscher Tourismusverband e.V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Der Deutsche Tourismusverband hat sich dafür eingesetzt, dass allen Orten die Teilnahme an der Registrierung von Unterkünften ermöglicht wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 649/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300222 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...überantwortet in § 1 Abs. 2 Satz 3 DDG n.F. und Begründung, S...., ...Veröffentlichungsbefugnisse nach § 28 DDG: Die in §28 (3) ausgeführten..., ..., nach § 1 Abs. 2 Satz 3 DDG neue Fassung eine klarstellende..., ...§ 22a Abs. 5 oder Abs. 6 DDG passen. Danach könnte entweder..., ...Bundesnetzagentur nach § 14 DDG. Notifizierungspflichten...

  • Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

    Aktiv vom 30.09.2024 bis 25.06.2026

    • Angegeben von: Deutsche Adipositas-Gesellschaft (DAG) am 30.09.2024
    • Beschreibung: Die Deutsche Adipositas-Gesellschaft (DAG) begrüßt diese Initiative, allerdings greift ein selektives Maßnahmenpaket zu kurz. In einer Stellungnahme weist die DAG darauf hin, dass bereits andere Volkskrankheiten wie Adipositas und Diabetes mellitus Vorläufer von Herzerkrankungen sein können. Nur ein umfassender „health in all policies“-Ansatz könne auf eine ganzheitliche Präventionsstrategie einzahlen – die das Risiko für kardiovaskuläre Erkrankungen reduziert und letztlich eine konsequente Fortführung im Sinne der bisherigen Nationalen Diabetesstrategie (NDS) wäre.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 428/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300207 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Verlauf beitragen. Die DDG als eine Fachgesellschaft..., ...verkürzt [1-9]. So fordert die DDG seit Jahren die Aufnahme..., ...umgesetzt. Hier verweist die DDG auch auf ihre Stellungnahme..., ...www.ddg.info/politik/stellungnahmen/ddg-stellungnahme-zum-impulspapier..., ... sein, die aus Sicht der DDG nicht alleine politisch..., ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) Bundesverband Niedergelassener...

  • Umsetzung der EU-Verordnung zur Kurzzeitvermietung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...überantwortet in § 1 Abs. 2 Satz 3 DDG n.F. und Begründung, S..., ...Veröffentlichungsbefugnisse nach § 28 DDG: Die in §28 (3) ausgeführten..., ..., nach § 1 Abs. 2 Satz 3 DDG neue Fassung eine klarstellende..., ...§ 22a Abs. 5 oder Abs. 6 DDG passen. Danach könnte entweder..., ...Bundesnetzagentur nach § 14 DDG. Notifizierungspflichten..., ...verweist in § 1 Abs. 2 Satz 3 DDG n.F. und Begründung, S..., ..., nach § 1 Abs. 2 Satz 3 DDG neue Fassung eine klarstellende..., ...§ 22a Abs. 5 oder Abs. 6 DDG passen. Danach könnte entweder..., ...Bundesnetzagentur nach § 14 DDG. Notifizierungspflichten...

  • Vorratsdatenspeicherung (VDS)

    • Angegeben von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.06.2026
    • Beschreibung: Die Diskussion um Vorratsdatenspeicherung wird in den kommenden Monaten sowohl auf nationaler Ebene durch die Pläne des Innenministeriums, als auch auf europäischer Ebene durch das laufende Impact Assessment und die angekündigte Konsultation weiter an Fahrt gewinnen. Dabei hat der EuGH mit seinem jüngsten Urteil erneut deutlich gemacht, dass die Speicherung von IP-Adressen nur unter strengsten technischen, rechtlichen und organisatorischen Vorgaben erfolgen darf wie bspw. durch die wirksame Trennung von Datenkategorien, eine enge Zweckbindung, unabhängige Kontrolle und den Schutz vor Profilbildung. Eine echte „anlasslose“ Vorratsdatenspeicherung im unionsrechtlichen Rahmen lässt sich so faktisch kaum rechtssicher ausgestalten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2606240041 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2606240105 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2606240112 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Digitale- Dienste-Gesetzes (DDG) hin. Demnach kann ein ..., ...werden (siehe § 7 Absatz 3 DDG). Zudem muss nach § 109..., ...geistigen Eigentums, § 8 DDG Rechtsgrundlage/Wo geregelt: § 8 DDG Wer darf/ist zuständig..., ...Stattdessen ermöglicht es § 8 DDG den betroffenen Rechteinhabern..., ...zitierte Regelung in § 8 DDG stellt keine formellen ..., ...nicht als Störer nach § 8 DDG, geschweige denn als Mittäter..., ...durch die Regelungen des DDG bzw. DSA ersetzt sind)...

  • EU-Verordnung für Kurzzeitvermietung zeitnah, reibungslos und unbürokratisch umsetzen

    • Angegeben von: Deutscher Ferienhausverband e.V. am 24.06.2024
    • Beschreibung: Ziel ist es, eine effektive und erfolgreiche Umsetzung der EU-Verordnung zur Kurzzeitvermietung insbesondere im Hinblick auf digitale Registrierungsverfahren, zu begleiten und zu unterstützen (Umsetzung bis Frühjahr 2026). Angestrebt wird ein bundesweit technisch einheitlichen Rahmen für Registrierungsverfahren, um Fragmentierung und bürokratische Lasten zu minimieren. Hierzu sollen Potenziale der Digitalisierung genutzt werden, um Markttransparenz für Behörden zu schaffen, Verwaltungsprozesse zu verschlanken, Bürokratie abzubauen und gleichzeitig das Potential der Kurzzeitvermietung bestmöglich zu nutzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Kurzzeitvermietung-Datenaustausch-Gesetzes (Änderungsgesetz zum Digitale-Dienste-Gesetz und weiteren Gesetzen)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510020018 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...verweist in § 1 Abs. 2 Satz 3 DDG n.F. und Begründung, S...., ..., nach § 1 Abs. 2 Satz 3 DDG neue Fassung eine klarstellende..., ...§ 22a Abs. 5 oder Abs. 6 DDG passen. Danach könnte entweder..., ...Bundesnetzagentur nach § 14 DDG. Notifizierungspflichten...

  • Schutz von Kindern und Jugendlichen vor gesundheitsschädlicher Werbung

    Aktiv vom 13.06.2024 bis 18.12.2025

    • Angegeben von: Deutsche Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) am 13.06.2024
    • Beschreibung: Die Lebensmittelindustrie bewirbt fast ausschließlich ungesunde Nahrungsmittel, die viel Zucker, Fett oder Salz enthalten und die Entstehung von Übergewicht fördern. Da die Ernährungsgewohnheiten in Kindheit und Jugend geprägt und dann zu einem hohen Grad im Erwachsenenalter beibehalten werden, versucht die Lebensmittelindustrie, Kinder als Kunden von morgen mit Hilfe spezieller Kinderprodukte und entsprechender Werbung frühzeitig an Marken und Produkte zu binden. Freiwillige Selbstverpflichtungen der Industrie haben sich als wirkungslos erwiesen. DANK setzt sich daher für wirksame Werbeschranken für ungesunde Lebensmitteln in TV, Radio und sozialen Medien ein, wenn diese sich an Kinder und Jugendliche richten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406130094 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2409200035 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschen Diabetes Gesellschaft (DDG): „Die DIW-Studie bestätigt..., ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) • Deutsche Diabetes Stiftung...

  • Novelle des Bundeswaldgesetzes (BWaldG), Betretungsrecht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ersetzt. Im DDG wird in..., ... TMG entspricht, auf das DDG zu verweisen oder den Begriff...

  • Krankenhausreform

    • Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft Psychosoziale Versorgung im Akutkrankenhaus BAG-PVA am 09.04.2024
    • Beschreibung: Sicherstellung qualitativ sinnvoller und für die Versorgung relevante psychosoziale Versorgung im Akutkrankenhaus jenseits der Psychiatrie/Psychosomatik. Im Orientierung für die Leistungsbereiche und Leistungsgruppen gebenden Krankenhausplan NRW findet sich keine fachlich, inhaltlich und an Leitlinien/Versorgungsstandards orientierte sinnhafte Wiedergabe psychosozialer Leistungen, so dass etablierte und strukturell und prävetiv wichtige Versorgungsbereiche in Akutkrankenhäusern wegzufallen drohen. An der Stelle will die BAG-PVA ansetzen, um die Reform zu verbessern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2507120001 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2511240014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Diabetes-Gesellschaft e. V. (DDG), AG Psychologie und Verhaltensmedizin..., ...Diabetes-Gesellschaft e.V. (DDG), AG Psychologie und Verhaltensmedizin...

  • DANK-Kommentar: Werbeschranken für Ungesundes können Gesundheitskosten einsparen

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Unterstützung der Deutschen Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) SG2406130094 Regulierung von an Kinder gerichtete Werbung für ungesunde Lebensmittel und Getränke Die Lebensmittelindustrie bewirbt fast ausschließlich ungesunde Nahrungsmittel, die viel Zucker, Fett oder Salz enthalten und die Entstehung von Übergewicht fördern. Da die Ernährungsgewohnheiten in Kindheit und Jugend geprägt und dann zu einem hohen Grad im Erwachsenenalter beibehalten werden, versucht die Lebensmittelindustrie, Kinder als Kunden von morgen mit Hilfe spezieller Kinderprodukte und entsprechender Werbung frühzeitig an Marken und Produkte zu binden. Freiwillige Selbstverpflichtungen der Industrie haben sich als wirkungslos erwiesen. Daher sind verpflichtende Regelungen nötig.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250161 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschen Diabetes Gesellschaft (DDG), erklärt: „Werbung für..., ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) • Deutsche Gesellschaft...

  • Forderungen zur Bundestagswahl 2025

    • Angegeben von: Reporter ohne Grenzen (RSF Germany; RSF Deutschland) am 20.06.2025
    • Beschreibung: Zur Bundestagswahl 2025 fordert Reporter ohne Grenzen (RSF) umfassende Maßnahmen zum Schutz der Pressefreiheit. Journalistinnen und Journalisten sollen wirksam vor Gewalt, Überwachung und Einschüchterung geschützt werden. Dazu zählt der bessere Schutz bei Demonstrationen, die Umsetzung der EU-Anti-SLAPP-Richtlinie und stärkere Kontrolle von Sicherheitsbehörden. RSF verlangt zudem ein Recht auf sichere Kommunikation, eine transparente Medienförderung, Reformen im Medienkonzentrationsrecht und die konsequente Anwendung des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes. Exiljournalistinnen und Exiljournalisten sollen durch humanitäre Visa, Schutzprogramme und gezielte Förderung unterstützt werden. Pressefreiheit müsse auch in der Digital- und Sicherheitspolitik oberstes Gebot sein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506190018 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) hohe Standards für Anbieter..., ... Bundesregierung: ● Die DDG-Koordinierungsstelle mit...

  • Gesunde Ernährung für Kinder

    • Angegeben von: Stiftung Bildung am 27.06.2024
    • Beschreibung: Als Stiftung Bildung unterstützen wir ein breites Bündnis aus Organisationen, Verbänden und Initiativen aus Medizin, Gesundheitsförderung, Wissenschaft und Verbraucherschutz und setzen uns für mehr Kinderschutz und eine klare Werberegulierung ein. Die Mehrheit der Verbraucher*innen befürwortet Werbeschranken, um die Gesundheit von Kindern zu schützen. Auch die wissenschaftliche Grundlage für die Notwendigkeit einer Regulierung ist unbestreitbar: Werbung wirkt, sie steigert das Kauf- und Konsumverhalten und fördert die Ernährungspräferenzen von Kindern. Vorschläge, wie eine solche Regulierung umgesetzt werden kann, liegen seit über einem Jahr auf dem Tisch. Jetzt liegt es an den politischen Akteur*innen, diese Vorschläge in ein wirksames und konsequentes Gesetz zu gießen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406200261 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG)...

  • Anhörung zum Gesetzesentwurf Daten-Governance-Gesetz

    • Angegeben von: Weizenbaum-Institut e.V. am 04.02.2026
    • Beschreibung: Herr Prof. Dr. Zech, Direktor am Weizenbaum-Institut, war als Sachverständiger zur Anhörung zum Gesetzentwurf "Daten-Governance-Gesetz (DGG) geladen und stellte dem Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung seine Expertise zur Verfügung. Herr Zech stellte seine Stellungnahme vor und beantwortete Fragen des Ausschusses. Dabei waren ihm vor allem folgende Punkte wichtig: (i) Zuständigkeit der Bundesnetzagentur und des Statistischen Bundesamts, (ii) Koordinationspflichten, (iii) Durchsetzungsinstrumente, (iv) Datenaltruismus und (v) Nationale Evaluierung wichtig.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3544 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz - DGG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602040006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Bedeutung. § 2 Absatz 2 DDG-E stellt, in enger Orientierung...

  • Schutz von Kindern durch Beschränkung von Werbung für ungesunde Lebensmittel

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) • Deutsche Gesellschaft...

  • Herstellerabgabe auf Süßgetränke

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) • Deutsche Diabetes Stiftung...

  • Verabschiedung eines Gesetzes zu Werbebeschränkungen für ungesunde Lebensmittel zum Schutz von Kindern.

    • Angegeben von: Deutscher Frauenring e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Kinder sollen mit einschränkenden Regeln für die Werbung für Lebensmittel mit hohem Salz-, Fett- und Zuckergehalt geschützt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz-Entwurf (KLWG-E)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210022 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) • Deutsche Gesellschaft...

  • Kurzzeitvermietung-Datenaustausch-Gesetz (KVDG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) ist zu begrüßen. Diese..., ...unterschiedlichen Rechtsakte in das DDG entsteht ein einheitlicher...

  • Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit

    Aktiv vom 30.09.2024 bis 25.06.2026

    • Angegeben von: Deutsche Adipositas-Gesellschaft (DAG) am 30.09.2024
    • Beschreibung: Die Deutsche Adipositas-Gesellschaft (DAG) begrüßt die Initiative des Gesetzgebers zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit durch das Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM). Allerdings gibt es in der Sache und Ausgestaltung einige Aspekte in der Gesetzesvorlage, die aus Sicht der DAG zur effektiven Umsetzung der ursprünglichen Ideen berücksichtigt werden müssten. Die vollständige Argumentation ist im entsprechenden Positionspapier vermerkt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 376/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300212 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschen Diabetes Gesellscha (DDG), der Deutschen Gesellscha...
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