Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

77 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"DDG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/26)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/4)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (77)

  • SG2405300028 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die DDG enagiert sich für ein Erhalt der Diabetologie als Fach in allen Klinik-Leveln, um die Versorgung von Menschen mit Diabetes dauerhaft zu sichern. Eine kompetente und leitliniengerechte Versorgung von Menschen mit Diabetes in der ambulanten und stationären Medizin muss angesichts von fast 9 Millionen Menschen mit Diabetes zwingend sichergestellt sein! Diabetesschwerpunktpraxen und deren Kooperationen mit Kliniken müssen gestärkt werden.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 11.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) zählt mit über 9300 Mitgliedern..., ...behandeln, verhindern". Die DDG ist mit der Arbeitsgemeinschaft..., ...intensiver Zusammenarbeit. Die DDG unterstützt daher die Stellungnahme..., ...Krankenhäusern sieht. Die DDG unterstützt die Weiterentwicklung..., ...zentrale Forderungen der DDG: 1. Sicherstellung strukturierter..., ...Qualitätssicherung durch DDG zertifizierte Versorgungsstrukturen..., ...Diabetes-Unit" versteht die DDG ein Diabetesteam bestehend..., ...ausführlich dargestellt. Die DDG führt hierzu ergänzend ..., ... mehr gewährleistet. Die DDG bekräftigt und unterstützt..., ... Diabetesexpertise gemäß DDG Zertifizierung vor. Dadurch..., ...Diabetologie“ (Diabetolog*in DDG oder Landesärztekammern..., ...nachgebessert werden. Die DDG unterstützt daher ausdrücklich..., ...Querschnittsfächer." Die DDG sieht die Notwendigkeit..., ...einfließen zu lassen. Die DDG unterstützt gerne im weiteren...

  • SG2408290018 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)

      Etwa jeder dritte Mensch mit Diabetes fühlt sich im Krankenhaus bezüglich seiner Stoffwechselerkrankung unzureichend versorgt.Betroffene sollten sich daher an DDG-zertifizierte Kliniken wenden, die ein hohes Maß an Diabetes-Expertise und Versorgungssicherheit aufweisen. Um Zertifizierungen zu fördern und Kliniken Anreize zu geben, eine entsprechende Expertise vorzuhalten, muss die Krankenhausreform eine adäquate Finanzierung sichern und konsequente Förderung der Fort- und Weiterbildung im Bereich der Diabetologie ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutsche Diabetes Gesellscha (DDG) zählt mit über 9300 Mitgliedern..., ...behandeln, verhindern". Die DDG ist mit der Arbeitsgemeinscha..., ...intensiver Zusammenarbeit. Die DDG unterstützt daher die ..., ...Krankenhäusern sieht. Die DDG unterstützt die Weiterentwicklung..., ...zentrale Forderungen der DDG: 1. Sicherstellung strukturierter..., ...Qualitätssicherung durch DDG zerfizierte Versorgungsstrukturen..., ...Diabetes-Unit" versteht die DDG ein Diabetesteam bestehend..., ...ausführlich dargestellt. Die DDG führt hierzu ergänzend ..., ...mehr gewährleistet. Die DDG bekräigt und unterstützt..., ... Diabetesexperse gemäß DDG Zerfizierung vor. Dadurch..., ...Diabetologie“ (Diabetolog*in 4 DDG oder Landesärztekammern..., ...nachgebessert werden. Die DDG unterstützt daher ausdrücklich..., ...Querschnitsfächer." Die DDG sieht die Notwendigkeit..., ...einfließen zu lassen. Die DDG unterstützt gerne im weiteren...

  • SG2406110029 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die DDG enagiert sich für ein Erhalt der Diabetologie als Fach in allen Klinik-Leveln, um die Versorgung von Menschen mit Diabetes dauerhaft zu sichern. Eine kompetente und leitliniengerechte Versorgung von Menschen mit Diabetes in der ambulanten und stationären Medizin muss angesichts von fast 9 Millionen Menschen mit Diabetes zwingend sichergestellt sein! Diabetesschwerpunktpraxen und deren Kooperationen mit Kliniken müssen gestärkt werden.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...DDG fordert rasche Nachbesserung..., ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG). Die rund 3 Millionen ..., ...diabetologische Klinikexpertise. Die DDG fordert daher rasche Nachbesserungen..., ...unrealistische Zahlen“, kritisiert DDG Präsident Professor Dr...., ... Auch hier bemängelt die DDG die Vollständigkeit wichtiger..., ... Einrichtungen mit einer DDG Zertifizierung für Diabetes..., ...Müller-Wieland, Vorsitzender des DDG Ausschusses „Qualitätssicherung..., ...Jahrzehnte hinweg hat die DDG dazu beigetragen, die Diabetesexpertise..., ... Klinik zu treffen.“ Die DDG fordert daher, behandlungsrelevante..., ...Zertifizierungen, wie sie auch die DDG anbietet, sofort in den..., ...2025 geplant, obwohl die DDG seitens Vertreter der Ampel-Koalition..., ...Zusicherung erhalten hat, die DDG Zertifikate in das Register..., ...Diabetes irreführend! Die DDG zieht die Bilanz, dass ...

  • SG2406110028 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die DDG enagiert sich für ein Erhalt der Diabetologie als Fach in allen Klinik-Leveln, um die Versorgung von Menschen mit Diabetes dauerhaft zu sichern. Eine kompetente und leitliniengerechte Versorgung von Menschen mit Diabetes in der ambulanten und stationären Medizin muss angesichts von fast 9 Millionen Menschen mit Diabetes zwingend sichergestellt sein! Diabetesschwerpunktpraxen und deren Kooperationen mit Kliniken müssen gestärkt werden.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Klinik-Atlas“ des BMG kommentiert DDG Präsident Prof. Fritsche..., ...Deutschen Diabetes Gesellschaft (DDG): „Es ist richtig und..., ...schaffen, entgegenwirkt. Die DDG spricht sich für ein umfassendes..., ...Erfahrungswerte haben. Die DDG bietet seit Jahrzehnten..., ...Klinik mit Diabetes im Blick DDG“, „Diabeteszentrum DDG“..., ...Diabetes Exzellenzzentrum DDG“. Die Zertifikate der DDG..., ...müssen diese Zertifikate der DDG dringend Berücksichtigung...

  • SG2503170065 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Diabetes-Strategie

      Die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) fordert die sofortige Rückkehr der Natioaneln Diabetes-Strategie (NDS) auf die gesundheitspolitische Agenda und ihre endgültig vollständige Überführung in einen nationalen Rahmenplan. Dieser muss eine ganzheitliche gesundheitspolitische Strategie verfolgen, die sowohl verhaltens- als auch verhältnispräventive Maßnahmen integriert. Stattdessen verfolge das BMG ungenügende Einzelmaßnahmen wie das „Gesundes-Herz-Gesetz“ (GHG) – ohne ein ganzheitliches Konzept zur Bekämpfung von Volkskrankheiten wie Diabetes, Herzkreislauf-Erkrankungen, Schlaganfall, Adipositas und Bluthochdruck.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 17.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sichern, Prävention stärken DDG legt vor Bundestagswahl..., ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) warnt vor einem drohenden..., ...Jahrespressekonferenz der DDG. Mit Blick auf die anstehende..., ...adäquat zu begegnen“, warnt DDG Vizepräsidentin Professor..., ...Betroffene gravierend“, gibt DDG Präsident Professor Dr...., ... die Politik tun? Die DDG fordert daher konkret: ..., ...der Diabetes-Epidemie. Die DDG fordert daher von der Politik..., ...Bitzer, Geschäftsführerin der DDG und Sprecherin der Deutschen..., ...Jahrespressekonferenz stellte die DDG mehr Details zu den aktuellen..., ...Priorität anzuerkennen. Die DDG fordert alle Parteien auf...

  • SG2412190055 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)

      Etwa jeder dritte Mensch mit Diabetes fühlt sich im Krankenhaus bezüglich seiner Stoffwechselerkrankung unzureichend versorgt.Betroffene sollten sich daher an DDG-zertifizierte Kliniken wenden, die ein hohes Maß an Diabetes-Expertise und Versorgungssicherheit aufweisen. Um Zertifizierungen zu fördern und Kliniken Anreize zu geben, eine entsprechende Expertise vorzuhalten, muss die Krankenhausreform eine adäquate Finanzierung sichern und konsequente Förderung der Fort- und Weiterbildung im Bereich der Diabetologie ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 19.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Diabetes Gesellschaft (DDG) e. V. Amputationen vermeiden..., ...Deutschen Diabetes Gesellschaft (DDG) e. V. setzt sich für eine..., ...Diabetologe/Diabetologin DDG“ Es gibt in Deutschland..., ...Diabetologe/die Diabetologin DDG“ ähnlich wie die Zusatzbezeichnung..., ...Leistungsgruppe berechtigen. Die DDG hat mit der Zusatzbezeichnung..., ...Diabetologe/Diabetologin DDG“ seit Jahrzehnten AG Diab. Fuß der DDG e.V.; Stand: 2024-04-17..., ...Gemeinsam mit den von der DDG zertifizierten Versorgungseinrichtungen..., ...Diabetologe/Diabetologin DDG“ von den Landesärztekammern..., ...Diabetologe/Diabetologin DDG“ über eine Übergangsbestimmung..., ...des DFS auch die von der DDG zertifizierten Fußbehandlungszentren..., ...und auch AG Diab. Fuß der DDG e.V.; Stand: 2024-04-17..., ... AG Diabetischer Fuß der DDG) implementiert werden. ...

  • SG2409060004 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)

      Etwa jeder dritte Mensch mit Diabetes fühlt sich im Krankenhaus bezüglich seiner Stoffwechselerkrankung unzureichend versorgt.Betroffene sollten sich daher an DDG-zertifizierte Kliniken wenden, die ein hohes Maß an Diabetes-Expertise und Versorgungssicherheit aufweisen. Um Zertifizierungen zu fördern und Kliniken Anreize zu geben, eine entsprechende Expertise vorzuhalten, muss die Krankenhausreform eine adäquate Finanzierung sichern und konsequente Förderung der Fort- und Weiterbildung im Bereich der Diabetologie ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 06.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) DDG fordert: Gesetz muss diabetologische..., ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) weist anlässlich dieser..., ...Gesetzesentwurf bislang. Die DDG fordert den Gesundheitsausschuss..., ...Bürokratie abzubauen“, betont DDG Präsident Professor Dr..., ...KHVVG aus Perspektive der DDG auch die Aufgabe haben,..., ...Juni 2024 appelliert die DDG, die folgenden Punkte in..., ...teilen und diese anzuleiten. DDG Mediensprecher Professor..., ...Diabetologin/Diabetologe DDG“ besetzt werden dürfen,..., ...Appell an den Bundestag Die DDG hat den bisherigen Gesetzgebungsprozess..., ...aufgegriffen“, so Fritsche. Die DDG fordert daher nun die ...

  • SG2412190051 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)

      Etwa jeder dritte Mensch mit Diabetes fühlt sich im Krankenhaus bezüglich seiner Stoffwechselerkrankung unzureichend versorgt.Betroffene sollten sich daher an DDG-zertifizierte Kliniken wenden, die ein hohes Maß an Diabetes-Expertise und Versorgungssicherheit aufweisen. Um Zertifizierungen zu fördern und Kliniken Anreize zu geben, eine entsprechende Expertise vorzuhalten, muss die Krankenhausreform eine adäquate Finanzierung sichern und konsequente Förderung der Fort- und Weiterbildung im Bereich der Diabetologie ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 19.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutschen Diabetes Gesellschaft (DDG) e. V. Amputationen vermeiden..., ...Deutschen Diabetes Gesellschaft (DDG) e. V. setzt sich für eine..., ...Diabetologe/Diabetologin DDG“ Es gibt in Deutschland..., ...Diabetologe/die Diabetologin DDG“ ähnlich wie die Zusatzbezeichnung..., ...Leistungsgruppe berechtigen. Die DDG hat mit der Zusatzbezeichnung..., ...Diabetologe/Diabetologin DDG“ seit Jahrzehnten eine ..., ...Gemeinsam mit den von der DDG zertifizierten Versorgungseinrichtungen..., ...Diabetologe/Diabetologin DDG“ von den Landesärztekammern..., ...Diabetologe/Diabetologin DDG“ über eine Übergangsbestimmung..., ...des DFS auch die von der DDG zertifizierten Fußbehandlungszentren..., ... AG Diabetischer Fuß der DDG) implementiert werden. ...

  • SG2409060005 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Diabetes-Strategie

      Die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) fordert die sofortige Rückkehr der Natioaneln Diabetes-Strategie (NDS) auf die gesundheitspolitische Agenda und ihre endgültig vollständige Überführung in einen nationalen Rahmenplan. Dieser muss eine ganzheitliche gesundheitspolitische Strategie verfolgen, die sowohl verhaltens- als auch verhältnispräventive Maßnahmen integriert. Stattdessen verfolge das BMG ungenügende Einzelmaßnahmen wie das „Gesundes-Herz-Gesetz“ (GHG) – ohne ein ganzheitliches Konzept zur Bekämpfung von Volkskrankheiten wie Diabetes, Herzkreislauf-Erkrankungen, Schlaganfall, Adipositas und Bluthochdruck.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 06.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verstaubt in den Schubladen DDG und diabetesDE – Deutsche..., ... Diabetes Gesellschaft (DDG) und diabetesDE – Deutsche..., ...verstreichen lässt“, kritisiert DDG Präsident Professor Dr...., ..., Geschäftsführerin der DDG und Sprecherin Deutsche..., ...im Bundestag 2020 wiesen DDG und diabetesDE darauf ..., ...Bitzer. Mit Sorge blicken DDG und DANK auch auf den politischen..., ...Zusammenhang fordern die DDG und diabetesDE auch die..., ...Prävention besser zu lenken. DDG und diabetesDE kritisieren...

  • SG2412190061 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)

      Etwa jeder dritte Mensch mit Diabetes fühlt sich im Krankenhaus bezüglich seiner Stoffwechselerkrankung unzureichend versorgt.Betroffene sollten sich daher an DDG-zertifizierte Kliniken wenden, die ein hohes Maß an Diabetes-Expertise und Versorgungssicherheit aufweisen. Um Zertifizierungen zu fördern und Kliniken Anreize zu geben, eine entsprechende Expertise vorzuhalten, muss die Krankenhausreform eine adäquate Finanzierung sichern und konsequente Förderung der Fort- und Weiterbildung im Bereich der Diabetologie ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 19.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...DDG: Die Krankenhausreform ..., ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) deutliche Kritik an der..., ... sicherzustellen“, warnt DDG Präsident Professor Dr...., ...zentraler Kritikpunkt der DDG ist die fehlende Klarheit..., ...Diabetologin/Diabetologe DDG“ als Qualitätskriterium..., ...Schienen zu bringen“, betont DDG Präsident Professor Dr....

  • SG2409060006 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)

      Etwa jeder dritte Mensch mit Diabetes fühlt sich im Krankenhaus bezüglich seiner Stoffwechselerkrankung unzureichend versorgt.Betroffene sollten sich daher an DDG-zertifizierte Kliniken wenden, die ein hohes Maß an Diabetes-Expertise und Versorgungssicherheit aufweisen. Um Zertifizierungen zu fördern und Kliniken Anreize zu geben, eine entsprechende Expertise vorzuhalten, muss die Krankenhausreform eine adäquate Finanzierung sichern und konsequente Förderung der Fort- und Weiterbildung im Bereich der Diabetologie ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 06.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutschen Diabetes Gesellschaft (DDG) in ihrem aktuellen Positionspapier..., ... Jahren zertifiziert die DDG ambulante und stationäre..., ... AG Diabetischer Fuß der DDG. „Wir befürchten, dass..., ... AG Diabetischer Fuß der DDG, die fachärztliche Zusatzbezeichnung..., ...Diabetologe/Diabetologin DDG´ für die Leistungsgruppe..., ... verbessern“, kritisiert DDG Präsident Professor Dr....

  • SG2406110027 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die DDG enagiert sich für ein Erhalt der Diabetologie als Fach in allen Klinik-Leveln, um die Versorgung von Menschen mit Diabetes dauerhaft zu sichern. Eine kompetente und leitliniengerechte Versorgung von Menschen mit Diabetes in der ambulanten und stationären Medizin muss angesichts von fast 9 Millionen Menschen mit Diabetes zwingend sichergestellt sein! Diabetesschwerpunktpraxen und deren Kooperationen mit Kliniken müssen gestärkt werden.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...DDG: Medizin gehört in die ..., ...Deutschen Diabetes Gesellschaft (DDG): „Medizin gehört in..., ...gefördert werden.“ Die DDG fordert daher vom KHVVG..., ...sicherzustellen, unterstützt durch DDG-zertifizierte Versorgungsstrukturen...

  • SG2405300029 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

      Die Diabetologie ist ein medizinisches Fach, in dem intersektoral und interdisziplinär gearbeitet wird. Die Diabetologie ist keine Reparaturmedizin, sondern eine kontinuierliche, sich stets kümmernde „Gesprächsmedizin“. Aus diesem Grund kritisieren wir in dem Entwurf vor allem den Vorschlag, eine Jahrespauschale beim Hausarzt pro Patient einzuführen, bei gleichzeitigem Wegfall der Chronikerpauschalen/Quartalspauschalen für di Diabetolog*innen. Es ist zu befürchten, dass Diabetesschwerpunktpraxen zukünftig Menschen mit Diabetes nicht mehr engmaschig betreuen können, weil es wirtschaftlich aufgrund der Beratungsintensität, die dann nicht mehr bezahlt werden soll, nicht umsetzbar ist.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 11.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) zählt mit über 9300 Mitgliedern..., ...behandeln, verhindern". Die DDG ist mit der Arbeitsgemeinschaft..., ... Zusammenarbeit. Die DDG unterstützt daher die Stellungnahme..., ...zentrale Forderungen der DDG: 1. Sicherstellung strukturierter..., ...Qualitätssicherung durch DDG zertifizierte Versorgungsstrukturen..., ...Diabetes-Unit" versteht die DDG ein Diabetesteam bestehend...

  • SG2408290019 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

      Die Diabetologie ist ein medizinisches Fach, in dem intersektoral und interdisziplinär gearbeitet wird. Die Diabetologie ist keine Reparaturmedizin, sondern eine kontinuierliche, sich stets kümmernde „Gesprächsmedizin“. Aus diesem Grund kritisieren wir in dem Entwurf vor allem den Vorschlag, eine Jahrespauschale beim Hausarzt pro Patient einzuführen, bei gleichzeitigem Wegfall der Chronikerpauschalen/Quartalspauschalen für di Diabetolog*innen. Es ist zu befürchten, dass Diabetesschwerpunktpraxen zukünftig Menschen mit Diabetes nicht mehr engmaschig betreuen können, weil es wirtschaftlich aufgrund der Beratungsintensität, die dann nicht mehr bezahlt werden soll, nicht umsetzbar ist.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutsche Diabetes Gesellscha (DDG) zählt mit über 9300 Mitgliedern..., ...behandeln, verhindern". Die DDG ist mit der Arbeitsgemeinscha..., ...intensiver Zusammenarbeit. Die DDG unterstützt daher die Stellungnahme..., ...zentrale Forderungen der DDG: 1. Sicherstellung strukturierter..., ...Qualitätssicherung durch DDG zerfizierte Versorgungsstrukturen..., ...Diabetes-Unit" versteht die DDG ein Diabetesteam bestehend...

  • SG2406140065 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bekämpfung von gefälschten Produkten im Online-Handel im Rahmen des Digitale-Dienste-Gesetzes

      Im Rahmen des Digitale-Dienste-Gesetz (DDG), das den Digital Service Act in nationales Recht umsetzt, setzen wir uns dafür ein, dass Rechteinhaber als vertrauenswürdige Hinweisgeber (Trusted Flagger) anerkannt werden. Im Bereich des Warenverkehrs sind sie diejenigen, die am besten Verletzungen der Rechte an geistigem Eigentum, wie z. B. Fälschungen, oder Verstöße der Produkte gegen EU-Rechtsvorschriften oder Produktnormen erkennen und melden können.
    • Bereitgestellt von: adidas AG am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10031 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und zur Änderung weiterer Gesetze
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) Einleitung Produktfälschungen..., ...Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) setzt den DSA in nationales..., .... Was sehen DSA und DDG vor? Die Gesetzgeber ..., ...vertrauenswürdiger Hinweisgeber. Das DDG spezifiziert diese Rahmenbedingungen..., ...Antragsteller zuerkannt“ wird. Laut DDG verleiht die Bundesnetzagentur..., ...demnach im Rahmen des DSA bzw. DDG möglich, wenn sie die Kriterien...

  • SG2406050066 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ergänzung des KHVVG

      Berücksichtigung von Gesundheitsfachkräften jenseits von Ärzteschaft und Pflege in der Krankenhausreform / Keine Leistungsgruppe Komplexe Endokrinologie / Diabetologie ohne Diabetesberatung / strukturelle Verankerung von Diabetesberater:innen im stationären Setting und in der sektorenübergreifenden Versorgung
    • Bereitgestellt von: VDBD (Verband der Diabetes-Beratungs- und Schulungsberufe in Deutschland e.V.) am 10.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Diabetesberater:innen DDG sind seit 40 Jahren eine..., ...definieren. Diabetesberater:innen DDG werden in der aktuellen..., ...Behandlungsqualität. Diabetesberater:innen DDG tragen wesentlich zur Behandlungsqualität..., ..., die Diabetesberater:in DDG als Qualitätskriterium ..., ...von Diabetesberater:innen DDG hat sich als Strukturmerkmal...

  • SG2406100045 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

      Die diabetologischen Schwerpunktpraxen sind zulassungsrechtlich und somit abrechnungstechnisch überwiegend im hausärztlichen und nur zu einem geringen Teil im fachärztlichen Bereich angesiedelt, wobei regionale Unterschiede bestehen. Der Fortbestand der diabetologischen Schwerpunktpraxis im Status quo der hochspezialisierten Betreuung der Menschen mit Diabetes ist an den wirtschaftlichen Status quo der Vergütung gekoppelt. Das GVSG gefährdet aus unserer Sicht den Fortbestandes der diabetologischen Praxen. Mit der Einflussnahme soll ein Abrechnungssystem erhalten bleiben, das den Bestand der Diabetologischen Schwerpunktpraxen sichert.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband niedergelassener Diabetologen e.V. (BVND) am 18.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutsche Diabetes Gesellscha􀅌 (DDG) zählt mit über 9300 Mitgliedern..., ...behandeln, verhindern". Die DDG ist mit der Arbeitsgemeinscha..., ...intensiver Zusammenarbeit. Die DDG unterstützt daher die Stellungnahme..., ...zentrale Forderungen der DDG: 1. Sicherstellung strukturierter..., ...Qualitätssicherung durch DDG zer􀆟fizierte Versorgungsstrukturen..., ...Diabetes-Unit" versteht die DDG ein Diabetesteam bestehend...

  • SG2503170068 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

      ie Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) begrüßt diese Initiative, allerdings greife ein selektives Maßnahmenpaket zu kurz. In einer Stellungnahme1 weist die DDG darauf hin, dass bereits andere Volkskrankheiten wie Diabetes mellitus und Adipositas Vorläufer von Herzerkrankungen sein können. Nur ein umfassender „health in all policies“-Ansatz könne auf eine ganzheitliche Präventionsstrategie einzahlen – die das Risiko für kardiovaskuläre Erkrankungen reduziert und letztlich eine konsequente Fortführung im Sinne der bisherigen Nationalen Diabetesstrategie (NDS) wäre.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 17.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutsche Diabetes Gesellschaft DDG, vertreten die Interessen..., ...heute und morgen. Die DDG fordert von der neuen Bundesregierung...

  • SG2408290017 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

      ie Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) begrüßt diese Initiative, allerdings greife ein selektives Maßnahmenpaket zu kurz. In einer Stellungnahme1 weist die DDG darauf hin, dass bereits andere Volkskrankheiten wie Diabetes mellitus und Adipositas Vorläufer von Herzerkrankungen sein können. Nur ein umfassender „health in all policies“-Ansatz könne auf eine ganzheitliche Präventionsstrategie einzahlen – die das Risiko für kardiovaskuläre Erkrankungen reduziert und letztlich eine konsequente Fortführung im Sinne der bisherigen Nationalen Diabetesstrategie (NDS) wäre.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Verlauf beitragen. Die DDG als eine Fachgesellschaft..., ...verkürzt [1-9]. So fordert die DDG seit Jahren die Aufnahme..., ...umgesetzt. Hier verweist die DDG auch auf ihre Stellungnahme..., ...www.ddg.info/politik/stellungnahmen/ddg-stellungnahme-zum-impulspapier..., ... sein, die aus Sicht der DDG nicht alleine politisch..., ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) Bundesverband Niedergelassener...

  • SG2503130019 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      KI verbraucherfreundlich regulieren

      Der vzbv setzt sich dafür ein, dass: - bei der künftigen zentralen nationalen Aufsichtsbehörde ein einfaches und leicht zu nutzendes System eingerichtet wird, mit dem Beschwerden angenommen werden. - der Gesetzgeber einen unabhängigen nationalen KI-Beirat einrichtet, damit zivilgesellschaftliche Interessen bei der KI-Aufsicht berücksichtigt werden. - ein bundesweites Kompetenzzentrum Algorithmische Systeme geschaffen wird, das die sektoral zuständigen Marktaufsichtsbehörden mit technischer Expertise unterstützt.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 17.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Digitale– Dienste-Gesetz (DDG) auf. Dieses kann daher..., ...Digitale- Dienste-Gesetzes (DDG)8 genutzt werden. Der Verbraucherzentrale..., ...Änderung weiterer Gesetze (DDG - Digitale-Dienste-Gesetz..., ...kann in vielen Fällen das DDG-Umsetzungsgesetz dienen..., ...ähnlich Art. 53 DSA sowie §20 DDG-Umsetzungsgesetz Verbraucherzentrale..., ... AI-Act, ähnlich wie das DDG-Umsetzungsgesetz zum DSA..., ...Umsetzung sollte hier § 20 DDG-Umset- zungsgesetz gelten..., ...Koordinators (DSC) nach § 21 des DDG-Umset- zungsgesetzes wichtige..., ...Koordinators (DSC) nach §21 DDG-Umsetzungsgesetz sollte..., ...des DSC (gem. §21 Abs. 3 DDG-Umsetzungsgesetzt) fol-..., ...äquivalent zu § 21 Abs. 14 DDG-Umsetzungsgesetz16, privilegierte...

  • SG2503170064 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

      Die Diabetologie ist ein medizinisches Fach, in dem intersektoral und interdisziplinär gearbeitet wird. Die Diabetologie ist keine Reparaturmedizin, sondern eine kontinuierliche, sich stets kümmernde „Gesprächsmedizin“. Aus diesem Grund kritisieren wir in dem Entwurf vor allem den Vorschlag, eine Jahrespauschale beim Hausarzt pro Patient einzuführen, bei gleichzeitigem Wegfall der Chronikerpauschalen/Quartalspauschalen für di Diabetolog*innen. Es ist zu befürchten, dass Diabetesschwerpunktpraxen zukünftig Menschen mit Diabetes nicht mehr engmaschig betreuen können, weil es wirtschaftlich aufgrund der Beratungsintensität, die dann nicht mehr bezahlt werden soll, nicht umsetzbar ist.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 17.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schnellschuss in Gefahr! BVND, DDG, VDBD und diabetesDE – ..., ...Diabetes Gesellschaft e.V. (DDG) ist ebenfalls sehr besorgt..., ...Dr. med. Tobias Wiesner, DDG Vorstandsmitglied und niedergelassener..., ...Kauf genommen.“ BVND, DDG, VDBD und diabetesDE – ...

  • SG2406170030 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      KI verbraucherfreundlich regulieren

      Der vzbv setzt sich dafür ein, dass: - bei der künftigen zentralen nationalen Aufsichtsbehörde ein einfaches und leicht zu nutzendes System eingerichtet wird, mit dem Beschwerden angenommen werden. - der Gesetzgeber einen unabhängigen nationalen KI-Beirat einrichtet, damit zivilgesellschaftliche Interessen bei der KI-Aufsicht berücksichtigt werden. - ein bundesweites Kompetenzzentrum Algorithmische Systeme geschaffen wird, das die sektoral zuständigen Marktaufsichtsbehörden mit technischer Expertise unterstützt.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...DSA) aufweisen, kann das DDG-Umsetzungsgesetz als Blaupause..., ...Digitale- Dienste-Gesetzes (DDG) 8 genutzt werden. Der..., ...kann in vielen Fällen das DDG-Umsetzungsgesetz dienen..., ... AI-Act, ähnlich wie das DDG-Umsetzungsgesetz zum DSA..., ...ähnlich Art. 53 DSA sowie §20 DDG-Umsetzungsgesetz Verbraucherzentrale..., ...Umsetzung sollte hier § 20 DDG-Umsetzungsgesetz gelten..., ...Koordinators (DSC) nach § 21 des DDG-Umsetzungsgesetzes wichtige..., ...Koordinators (DSC) nach §21 DDG-Umsetzungsgesetz sollte..., ...des DSC (gem. §21 Abs. 3 DDG-Umsetzungsgesetzt) folgende..., ...äquivalent zu § 21 Abs. 14 DDG-Umsetzungsgesetz 18, privilegierte...

  • SG2412190057 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Pflegekompetenzgesetz - PKG

      Stärkung von Pflegefachberufen in der medizinischen Versorgung, mehr rechtssicherer Konzepte zur Delegation von Aufgaben von Pflegefachpersonen auf Pflegeassistenten Pflegehilfskräfte, Stärkung der Kompetenzen von Pflegenden, Einbindung digitaler Lösungen in die Pflege fördern
    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 19.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Adressatenkreis:

      • 01.10.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur/zum Diabetesberater*in DDG. Mit der Fassung vom 17.06.2024..., ...zur/zum Diabetesberater*in DDG auf die Inhalte der durch..., ...der Versorgungstrukturen. DDG, VDBD und BVND unterstützen...

  • SG2504160006 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der Impressumspflicht § 5 DDG

      Die in § 5 DDG vorgesehene Impressumspflicht sollte zum besseren Schutz vor digitaler Gewalt angepasst werden. Nutzende sollten bei Ermangelung offizieller Büroräume nicht dazu verpflichtet sein, ihre Privatanschrift im Impressum anzugeben. Stattdessen sollte es lediglich auf die Erreichbarkeit unter der angegeben Anschrift ankommen sodass auch die Angabe einer anwaltlichen Vertretung oder eines Co-Working-Spaces möglich wird.

    • Bereitgestellt von: HateAid gGmbH am 16.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) und der offiziellen Aufnahme...

  • SG2506300222 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Kurzzeitvermietung- Datenaustausch-Gesetzes (KVDG)

      Die Verordnung (EU) 2024/1028 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 über die Erhebung und den Austausch von Daten im Zusammenhang mit Dienst- leistungen der kurzfristigen Vermietung von Unterkünften und zur Änderung der Verord- nung (EU) 2018/1724 ist am 19. Mai 2024 in Kraft getreten. Die Kurzzeitvermietungs-VO führt eine digitale Struktur für den Datenaustausch zwischen Gastgebern von Kurzzeit-Unterkünften, Online-Plattformen, die solche Unterkünfte vermarkten, Behörden der Mitgliedstaaten und Statistikämtern ein. Als zentrale Datendrehscheibe vorgesehen ist eine sogenannte einheitliche digitale Zugangsstelle, die in jedem teilnehmenden Mitgliedstaat auf nationaler Ebene einzurichten.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Tourismusverband e.V. am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Kurzzeitvermietung-Datenaustausch-Gesetz
    • Adressatenkreis:

      • 21.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...überantwortet in § 1 Abs. 2 Satz 3 DDG n.F. und Begründung, S...., ...Veröffentlichungsbefugnisse nach § 28 DDG: Die in §28 (3) ausgeführten..., ..., nach § 1 Abs. 2 Satz 3 DDG neue Fassung eine klarstellende..., ...§ 22a Abs. 5 oder Abs. 6 DDG passen. Danach könnte entweder..., ...Bundesnetzagentur nach § 14 DDG. Notifizierungspflichten...
Nach oben blättern