Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

189 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"VwVfG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/2)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/29)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (189)

  • Implementierung von industriegerechter Planungssicherheit und -beschleunigung im Verwaltungsverfahrensrecht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Abs. 2, 74 Abs. 4 Satz 2 VwVfG Problemstellung und Rechtsrahmen Gemäß § 73 Abs. 2 VwVfG sind in Planfeststellungsverfahren..., ...Planfeststellungsbeschlüssen im VwVfG zu regeln. Umsetzung ..., ... und § 73 Abs. 5 Satz 1 VwVfG (Bekannt- 5 machung ..., ...bedarf. § 73 Abs. 6 Satz 5 VwVfG (öffentliche Bekanntmachung..., ... von § 74 Abs. 2 Satz 1 VwVfG in der Literatur wäre ..., ...könnte § 74 Abs. 2 Satz 1 VwVfG ersatzlos entfallen. ..., ...in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 10. Aufl. 2023, § 37 ..., ... (hier: BBergG) oder im VwVfG umgesetzt werden. Vorbilder..., ...in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 10. Aufl. 2023, § 37 ..., ... von § 74 Abs. 2 Satz 1 VwVfG in der Literatur wäre ..., ...könnte § 74 Abs. 2 Satz 1 VwVfG ersatzlos entfallen. ..., ... und § 73 Abs. 5 Satz 1 VwVfG (Bekannt- 23 machung..., ... genannten Änderung des VwVfG ist zwar festgehalten,..., ...die Änderung des Bundes-VwVfG auf einer zwischen Bund..., ...die Regelungen des Bundes-VwVfG zurückgegriffen werden..., ... eine „Lücke“ im Landes-VwVfG vorliegt (und so evtl...., ...Rückgriff auf das Bundes-VwVfG ermöglichen würde) oder..., ...Bundesregelungen in Landes-VwVfG), eine Auslegungsfrage..., ...Plansicherstellungsgesetz, VwVfG Effekt Verringerung ...

  • Implementierung von industriegerechter Planungssicherheit und -beschleunigung im Verwaltungsverfahrensrecht

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 01.07.2024

    • Angegeben von: K+S Aktiengesellschaft am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die K+S AG strebt zügige, verlässliche und rechtssichere Planungs- und Genehmigungsprozesse auf allen staatlichen Ebenen an sowie effektive Verwaltungsstrukturen, die Investitionssicherheit schaffen und Planungssicherheit ermöglichen. Nur so kann die Rohstoffabhängigkeit Deutschlands reduziert und die Resilienz der deutschen Volkswirtschaft gestärkt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 369/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften (5. VwVfÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270188 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Abs. 2, 74 Abs. 4 Satz 2 VwVfG Problemstellung und Rechtsrahmen Gemäß § 73 Abs. 2 VwVfG sind in Planfeststellungsverfahren..., ... auswirken wird, ist im VwVfG für alle planfeststellungsbedürftigen..., ...Planfeststellungsbeschlüssen im VwVfG zu regeln. Umsetzung ..., ...Zweck könnte § 73 Abs. 2 VwVfG (Auslegung der Antragsunterlagen..., ... und § 73 Abs. 5 Satz 1 VwVfG (Bekannt- 5 machung ..., ...bedarf. § 73 Abs. 6 Satz 5 VwVfG (öffentliche Bekanntmachung..., ...Abs. 4 Satz 2 1. Halbs. VwVfG (Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses..., ...Erörterungstermin Rechtsnorm VwVfG Problemstellung und Rechtsrahmen..., ...Öffentlichkeitsbeteiligung, z.B. im VwVfG, in der 9. BImSchV etc..., ...Rechtsnorm § 74 Abs. 2 Satz 1 VwVfG Problemstellung und Rechtsrahmen..., ...Nach § 74 Abs. 2 Satz 1 VwVfG entscheidet die Planfeststellungsbehörde..., ...erforderlich. § 74 Abs. 2 Satz 1 VwVfG wird in der Literatur ..., ... von § 74 Abs. 2 Satz 1 VwVfG in der Literatur wäre ..., ...könnte § 74 Abs. 2 Satz 1 VwVfG ersatzlos entfallen. ..., ...nach § 74 Abs. 4 Satz 1 VwVfG schließen, dass die Planfeststellungsbehörde..., ...gegenübersteht. Nach § 37 Abs. 1 VwVfG muss ein Verwaltungsakt..., ...in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 10. Aufl. 2023, § 37 ..., ...Umweltprüfungen Rechtsnorm VwVfG oder Fachgesetze Problemstellung..., ... (hier: BBergG) oder im VwVfG umgesetzt werden. Vorbilder...

  • Bündelung und Standardisierung von Umwelt und Schutzgutprüfungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Begründung: Nach § 17..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Bundesfernstraßengesetz..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Bundesemissionsschutzgesetz..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Begründung: In der derzeitigen..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Begründung: Viele Verfahren..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Verwaltungsgerichtsordnung..., ...Stellungnahmefrist (§ 73 Abs. 3a Satz 1 VwVfG) auf sechs Wochen zu verkürzen...

  • Verkürzung der gesetzlichen Planungs- und Genehmigungszeiten bei Infrastrukturprojekten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...laufen. Nach § 73 Abs. 1 VwVfG erfolgt die Antragstellung..., ...Wider-spruch sollte im Sinne des VwVfG aufgelöst werden. f. ..., ...Einwendungsfrist nach § 73 Abs. 4 VwVfG noch nicht möglich. Denn..., ...liegen nach § 73 Abs. 1 VwVfG nur die Zeichnungen und..., ...der Planunterlagen (§ 73 VwVfG). Ohne eine solche Rege-lung..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Begründung: Nach § 17..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Bundesfernstraßengesetz..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Bundesemissionsschutzgesetz..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Begründung: In der derzeitigen..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Begründung: Viele Verfahren..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Verwaltungsgerichtsordnung..., ...Stellungnahmefrist (§ 73 Abs. 3a Satz 1 VwVfG) auf sechs Wochen zu verkürzen...

  • Der DAV regt an, Vollstreckungsvorschriften der VwGO an die ZPO anzunähern. Änderungen der Regelung zum Amtsermittlungsgrundsatz sieht er kritisch.

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 20.03.2026
    • Beschreibung: Der DAV sieht die vorgesehene Ausweitung erstinstanzlicher Zuständigkeiten der Oberverwaltungsgerichte kritisch. Aus Sicht des DAV ist es beim Amtsermittlungsgrundsatz vorzugswürdig, auf die vorgesehene Einfügung § 86 Abs. 1 S. 3 VwGO-E, nach dem der Grundsatz ein Gericht nicht zu Nachforschungen verpflichtet, die weder durch entsprechendes Vorbringen noch andere konkrete Anhaltspunkte veranlasst sind, zu verzichten. Der DAV meint, dass sich bei der Vollstreckung in Form eines Zwangsgelds nach § 172 VwGO eine Anlehnung an die Systematik der ZPO anbietet. Auch in der VwGO könnte zwischen vertretbaren und unvertretbaren Handlungen unterschieden werden. Im Falle vertretbarer Handlungen ist eine gerichtliche Ersetzungsbefugnis als Vollstreckungsmittel denkbar (unter Bezugnahme auf SN 16/2024).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMJV): Gesetz zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung und anderer Gesetze (7. VwGOÄndG) (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603200013 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gestritten wird (§ 75 Abs. 2, 3 VwVfG). Aufgrund des engen Sachzusammenhangs..., ... des § 37 Abs. 6 Satz 1 VwVfG-E das jeweils zulässige..., ...dass diesbezüglich § 3a VwVfG gilt (s. zu dieser möglichen...

  • Umsetzung und Ergänzung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes

    • Angegeben von: DB InfraGO AG am 05.01.2026
    • Beschreibung: Anpassungen vorgesehener Änderungen im AEG, UVPG und ROG zugunsten des stärkeren Verzichts auf Genehmigungsverfahren und gutachterliche Verfahren. Änderungen vorgesehener Anpassungen im EKrG zur Beschleunigung von eisenbahnkreuzungsrechtlichen Verfahren. Anpassung der vorgesehenen Änderungen im VwfG zur stärkeren Digitalisierung von Genehmigungsverfahren
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des BMV Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601020014 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwaltungs-verfahrensgesetzes (VwVfG) enthält. Dabei sollte..., ...BIM-Methodik erwähnen, sondern das VwVfG selbst sollte auf diese..., ...Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) erfolgen, die dieser..., ...Regelung des § 27b Abs. 1 VwVfG in der Entwurfsfassung..., ...Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) § 74 Abs. 6 Nr. 1 VwVfG..., ... 74 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 VwVfG um folgenden Satz er-gänzt..., ...Betroffenen einzuholen.“ § 74 VwVfG – digitale Technologien..., ...festschreiben Im VwVfG sollte explizit festgeschrieben..., ...partnerschaftlich gebaut wird. § 73 VwVfG ist daher wie folgt ...

  • Umsetzung und Ergänzung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 16.12.2025
    • Beschreibung: Anpassungen vorgesehener Änderungen im AEG, UVPG und ROG zugunsten des stärkeren Verzichts auf Genehmigungsverfahren und gutachterliche Verfahren. Änderungen vorgesehener Anpassungen im EKrG zur Beschleunigung von eisenbahnkreuzungsrechtlichen Verfahren. Anpassung der vorgesehenen Änderungen im VwfG zur stärkeren Digitalisierung von Genehmigungsverfahren
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des BMV Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512310004 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) enthält. Dabei sollte..., ...BIM-Methodik erwähnen, sondern das VwVfG selbst sollte auf diese..., ...Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) erfolgen, die dieser ..., ...Regelung des § 27b Abs. 1 VwVfG in der Entwurfsfassung..., ...Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) § 74 Abs. 6 Nr. 1 VwVfG..., ... 74 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 VwVfG um folgenden Satz ergänzt..., ...Betroffenen einzuholen.“ § 74 VwVfG – digitale Technologien..., ...Planungsmethoden festschreiben Im VwVfG sollte explizit festgeschrieben..., ...partnerschaftlich gebaut wird. § 73 VwVfG ist daher wie folgt anzupassen...

  • Bürokratieabbau und Beschleunigung von Planungs und Genehmigungsverfahren für die Gewinnung mineralischer Rohstoffe

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit Genehmigungsfiktion (VwVfG, BImSchG)  Umweltprüfungen..., ...BNatSchG, WHG, BBodSchG, ROG, VwVfG)  Digitalisierung der..., ...PlanungsbeschleunigungsG, VwVfG)  Verfahrensdisziplin durch klare Fristen (VwVfG, VwGO)  Verkürzung des...

  • Beschleunigung von Planungsverfahren durch ein Zukunftsgesetz für die Verkehrsinfrastruktur sicherstellen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dass die §§ 27a und 27b VwVfG geändert werden sollen..., ...werden. Zu § 27a Absatz 1 VwVfG: Ausschließliche Veröffentlichung..., ...überflüssig. Zu § 27b Abs. 1 VwVfG: Auch hier begrüßen wir..., ...widersprechen kann. Zu § 30 VwVfG Geheimhaltung: Wir begrüßen..., ...Schutzstandard des § 30 VwVfG nunmehr auch die kritische..., .... Zu §§ 72a, 73 und 74 VwVfG (neu): Vorab stellen ..., ...vorgeschlagenen Änderungen im VwVfG, inhaltli-che Ergänzungen..., ... auf die Rege-lungen im VwVfG verwiesen werden. Zu § 72a VwVfG (neu): § 72a VwVfG neu..., ...Digitalisierung. Zu § 73 VwVfG (neu) Zu § 73 Abs. 1 VwVfG (neu): Schutz von Betriebs..., ...Anmerkungen zu dem § 30 VwVfG (neu) oben. Zu § 73 Abs. 2 VwVfG: Die sechswöchige Beteiligungsfrist..., ...An-wendungsvorrang des § 73 VwVfG vor dem § 21 UVPG verankert..., ... einzuführen. Zu § 73a VwVfG (neu): Verkürzung der ..., ...notwendig § 73 Abs. 3a VwVfG (neu) übernimmt unverändert..., ...Abs. 4 BBergG. Zu § 73b VwVfG (neu): Erörterungstermin..., ...Sonderregelung in § 73c VwVfG (neu) zu Planänderungen..., ...eindeutiger Anwendungsvorrang der VwVfG-Regelun-gen gegenüber ..., ... durch Verweise auf das VwVfG neu geregelt (§ 18 Abs...

  • Zielführende Vereinfachung bei Planung, Bau und Betrieb von Anlagen sowie Rohstoffgewinnungsverfahren mittels des 4. Bürokratieentlastungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entscheidungen §§ 27a – 27b VwVfG; §§ 73 Abs. 2, 74 Abs. 4 Satz 2 VwVfG erheblicher organisatorischer..., ...auch die in §§ 27a - 27b VwVfG geschaffenen Möglichkeiten..., ...Planfeststellungsverfahren § 73 Abs. 6 VwVfG; 9. BImSchV etc erheblichen..., ...Einwendungen § 74 Abs. 2 Satz 1 VwVfG; § 21 Abs. 1 Nr. 5 Halbs..., ...Entfall von § 74 Abs. 2 S. 1 VwVfG; Änderung § 21 Abs. 1 ..., ...Genehmigungsverfahren Teil 5 Abschnitt 2 VwVfG Verzögerung durch Gesetzesänderungen..., ...Erörterungsterminen § 73 Abs. 6 VwVfG; 9. BImSchV etc Erkenntnisgewinn...
Nach oben blättern