Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2506300001
(PDF - 28 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Gesetzliche Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Verkehrsinfrastruktur
Ziel der Interessenvertretung ist die Verkürzung und Vereinfachung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Verkehrsinfrastrukturvorhaben. Hierzu sollen prioritäre Straßen- und Brückenprojekte gesetzlich stärker gewichtet, Zuständigkeiten gebündelt, entbehrliche Verfahrensstufen reduziert und vereinfachte Genehmigungsformen ausgeweitet werden.
Bereitgestellt von:
Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. (R000371)
am
30.06.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 25.06.2025 an:
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Bundestag
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Organe [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/6879 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle SG hierzu] -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMV [alle SG hierzu]
- Bauwesen und Bauwirtschaft [alle SG hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle SG hierzu]
- Verkehrspolitik [alle SG hierzu]