Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (24.011)
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- Angegeben von: AquaVentus Förderverein e.V. am 29.01.2026
- Beschreibung: Netzentwicklungsplan der 4 deutschen Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz, Amprion, TenneT und TransnetBW
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Deutsches Aktieninstitut e. V. am 29.01.2026
- Beschreibung: Schlanke, einfache und praxisorientierte Standards für die Nachhaltigkeitsberichterstattung für eine spürbare Entlastung der Unternehmen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Anke Hennig am 29.01.2026
- Beschreibung: Ich setze mich für folgende tierschutzrelevante Themen ein: Verbesserungen in der landwirtschaftlichen Tierhaltung sowie Fortführung und Weiterentwicklung des Bundesprogramms Umbau Tierhaltung, die Einführung einer verpflichtenden Videoüberwachung in Schlachthöfen, Verbot des Handels von Tieren im öffentlichen Raum, Verbot des anonymen Handels von Tieren, die Erweiterung der Tierhaltungskennzeichnung für Transparenz und Klarheit in Bezug auf die Haltungsform von Tieren, Verbesserungen in der Überwachung und Kontrolle und Kennzeichnung von toten Tieren in Anlagen von Verarbeitungsbetrieben tierischer Nebenprodukte, Verbot von Import, Haltung, Handel, Vermittlung, Weitergabe, Ausstellung und Bewerbung von Tieren mit Qualzuchtmerkmalen, Verbot von Tiertransporten in Drittländer
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Anke Hennig
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- Angegeben von: WWF Deutschland am 29.01.2026
- Beschreibung: Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG), Drucksache 494/25, Ziel: Gelder des Sondervermögens für Klimaschutz nutzen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: WWF Deutschland am 29.01.2026
- Beschreibung: Die Bundesregierung plant mit vorliegendem Gesetzentwurf, die Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Allgemeinen und insbesondere für den Bereich Verkehr und Energie deutlich zu steigern. Wir setzen uns dafür ein, dass Umweltstandards bei der Beschleunigung nicht abgesenkt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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Betroffene Bundesgesetze (17):
- UVPG [alle RV hierzu]
- WHG 2009 [alle RV hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
- AEG [alle RV hierzu]
- BSWAG [alle RV hierzu]
- FStrG [alle RV hierzu]
- FStrAusbauG [alle RV hierzu]
- WaStrG [alle RV hierzu]
- WaStrAbG [alle RV hierzu]
- LuftVG [alle RV hierzu]
- VwVfG [alle RV hierzu]
- ROG 2008 [alle RV hierzu]
- FStrBAG [alle RV hierzu]
- PBefG [alle RV hierzu]
- AtG [alle RV hierzu]
- KrWG [alle RV hierzu]
- DepV 2009 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: BAV - Bundesverband der Altholzaufbereiter und -verwerter e. V. am 29.01.2026
- Beschreibung: Die Große Beschlusskammer Energie der Bundesnetzagentur hat gemäß § 29 Abs. 1 EnWG in Verbindung mit §§ 21, 21a EnWG das Verfahren zur Abschmelzung der Entgelte für dezentrale Einspeisung nach § 18 StromNEV in den Jahren 2026-2028 eröffnet.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 29.01.2026
- Beschreibung: Der vzbv setzt sich dafür ein, dass Supermarkt-Apps und dazugehörige Rabattprogramme digitale Ernährungsumgebungen fördern und für alle Verbraucher:innen ohne digitale Hürden und ohne Wei-tergabe der persönlichen Daten zur Profilbildung nutzbar sind.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 29.01.2026
- Beschreibung: Produkte aus tierischer Milch und pflanzliche Milchprodukt-Aternativen werden steurlich unterschiedlich behandelt. Der vzbv setzt sich für eine Angleichung der Mehrwertsteuer ein.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Dr. Hans-Ulrich Krüger am 28.01.2026
- Beschreibung: Ziel der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED III, 2023/2413) ist die Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energien in den Sektoren Strom, Wärme und Transport bis zum Jahr 2030. Energetische Nutzung von Biomasse weiter ermöglichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Dr. Hans-Ulrich Krüger
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- Angegeben von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 28.01.2026
- Beschreibung: Umfassende Reform der klimapolitischen Instrumente in Deutschland mit 55 konkreten Handlungsempfehlungen für die Bereiche Energie, Industrie, Verkehr, Gebäude und Landwirtschaft zur Erreichung der Klimaziele 2030 (65% Emissionsminderung gegenüber 1990) und Klimaneutralität 2045.
- Betroffene Bundesgesetze (1):