Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (25.543)
-
Europäische Außen-, Sicherheits- und Handelspolitik vertiefen
Aktiv vom 26.06.2024 bis 01.04.2025
- Angegeben von: Europäische Bewegung Deutschland e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Im Rahmen der EBD-Politik verfolgen wir das Ziel die Europäische Außen-, Sicherheits- und Handelspolitik zu vertiefen. Die EBD-Mitgliedsorganisationen fordern, die EU in ihrer Handlungsfähigkeit als außen- und sicherheitspolitischen Akteur zu stärken.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11141
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Strenge Sanktionen gegen Russland und Belarus im Agrarbereich einführen
-
BT-Drs. 20/11141
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Grenzen in Europa abbauen
Aktiv vom 26.06.2024 bis 01.04.2025
- Angegeben von: Europäische Bewegung Deutschland e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Im Rahmen der EBD-Poliik setzen wir uns dafür ein, Grenzen in Europa abzubauen. Die EBD-Mitgliedsorganisationen fordern das fortschreitende Aushöhlen von Schengen zu unterbinden und weitere Grenzen in Europa abzubauen, indem alle EU-Staaten Teil des Raums der Freizügigkeit werden und der EU-Beitrittsprozess mit dem Westbalkan vorangetrieben wird.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10736
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zum Europäischen Rat am 21. und 22. März 2024 - hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes in Verbindung mit § 9 Absatz 2 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union - Herstellung des Einvernehmens von Bundestag und Bundesregierung zu der Empfehlung der Europäischen Kommission vom 12. März 2024 zur Aufnahme von Beitrit...
-
BT-Drs. 20/10736
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Ökologischen Wandel gestalten
Aktiv vom 26.06.2024 bis 01.04.2025
- Angegeben von: Europäische Bewegung Deutschland e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Im Rahmen der EBD-Politik verfolgen wir das Ziel den ökologischen Wandel zu gestalten. Die EBD-Mitgliedsorganisationen fordern die Klimaneutralität und Nachhaltigkeit als Leitziele in der EU zu verankern und diese im engen Dialog mit den Sozialpartnern und gesellschaftlichen Kräften über das Fit-for-55-Paket politikübergreifend und zügig umzusetzen. Sie treten für eine umfassende EU-Strategie zur Umsetzung der UN-Ziele für Nachhaltige Entwicklung (SDGs) und einen weltweit verbindlichen, ambitionierten Rahmen zum Biodiversitätsschutz ein.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11658
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 20/7502, 20/11657 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht
-
BT-Drs. 20/11658
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Ökologischen Wandel gestalten
Aktiv vom 26.06.2024 bis 01.04.2025
- Angegeben von: Europäische Bewegung Deutschland e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Im Rahmen der EBD-Politik verfolgen wir das Ziel den Ökologischen Wandel zu gestalten. Die EBD-Mitgliedsorganisationen fordern die Klimaneutralität und Nachhaltigkeit als Leitziele in der EU zu verankern und diese im engen Dialog mit den Sozialpartnern und gesellschaftlichen Kräften über das Fit-for-55-Paket politikübergreifend und zügig umzusetzen. Sie treten für eine umfassende EU-Strategie zur Umsetzung der UN-Ziele für Nachhaltige Entwicklung (SDGs) und einen weltweit verbindlichen, ambitionierten Rahmen zum Biodiversitätsschutz ein.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
-
BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Digitale und resiliente Zukunft gestalten
Aktiv vom 26.06.2024 bis 01.04.2025
- Angegeben von: Europäische Bewegung Deutschland e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Im Rahmen der EBD-Politik verfolgen wir das Ziel die digitale und resiliente Zukunft zu gestalten. Die EBD-Mitgliedsorganisationen fordern von der EU, den digitalen Binnenmarkt zu verwirklichen, bestehende Hemmnisse im Waren- und Dienstleistungsverkehr zu beseitigen und die digitale Souveränität Europas durch einen sicheren Rechtsrahmen und gezielte hohe Investitionen in Forschung, Entwicklung und Infrastruktur zu fördern. Ebenso setzen sie sich für eine zeitnahe Vollendung der Banken- und Kapitalmarktunion und eine Stärkung der Resilienz in der strategischen Versorgung, insbesondere im medizinischen Bereich, ein.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Digitale und resiliente Zukunft gestalten
Aktiv vom 26.06.2024 bis 01.04.2025
- Angegeben von: Europäische Bewegung Deutschland e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Im Rahmen der EBD-Politik verfolgen wir das Ziel die digitale und resiliente Zukunft zu gestalten. Die EBD-Mitgliedsorganisationen fordern von der EU, den digitalen Binnenmarkt zu verwirklichen, bestehende Hemmnisse im Waren- und Dienstleistungsverkehr zu beseitigen und die digitale Souveränität Europas durch einen sicheren Rechtsrahmen und gezielte hohe Investitionen in Forschung, Entwicklung und Infrastruktur zu fördern. Ebenso setzen sie sich für eine zeitnahe Vollendung der Banken- und Kapitalmarktunion und eine Stärkung der Resilienz in der strategischen Versorgung, insbesondere im medizinischen Bereich, ein.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10859
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes
-
BT-Drs. 20/10859
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Soziale Gerechtigkeit gestalten
Aktiv vom 26.06.2024 bis 01.04.2025
- Angegeben von: Europäische Bewegung Deutschland e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Im Rahmen der EBD-Politik setzen wir uns dafür ein die soziale Gerechtigkeit zu gestalten. Die EBD setzt sich für ein gerechtes Europa ein, das das EU-Vertragsziel der wettbewerbsfähigen sozialen Marktwirtschaft fest verfolgt und die Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechte (ESSR) durch den Aktionsplan im Blick hat. Sie tritt für eine engagierte Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Europa und die Stärkung einer gerechten Arbeitswelt im digitalen und ökologischen Wandel ein, die auf europäische Mindeststandards und starker Sozialpartnerschaft aufbaut.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11426
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung - Für gute Arbeitsbedingungen und höhere Löhne
-
BT-Drs. 20/11426
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Deutscher Pelzverband e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Die EU-Kommission prüft derzeit, inwieweit ein Verbot der Haltung von Pelzfarmtieren sowie ein Verbot des Inverkehrbringens von Pelzprodukten angemessen ist.
-
- Angegeben von: ENVIRIA Energy Holding GmbH am 26.06.2024
- Beschreibung: Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erzeugung und die Nutzung erneuerbarer Energien, insbesondere von Solarenergie. Der Schwerpunkt von ENVIRIA liegt auf der gewerblichen Erzeugung und Nutzung.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/8657
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
-
BT-Drs. 20/8657
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Medizinalcannabisgesetz (MedCanG)
Aktiv vom 26.06.2024 bis 14.01.2026
- Angegeben von: Vayamed GmbH am 26.06.2024
- Beschreibung: Möglichst praktikable Regulierung im Sinne der Patientinnen und Patienten in den oben genannten Bereichen: Erleichterung des Zugangs und der Erstattung von Patient:innen und Patienten zu cannabisbasierten Arzneimitteln (bspw. durch Wegfall des Genehmigungsvorbehaltes); Entbürokratisierung und Erleichterung der Verordnung von Medizinalcannabis seitens der Ärzteschaft und Entbürokratisierung der Prozesse für Apotheken und Vertrieb. Das im Cannabisgesetz (CanG) enthaltene MedCanG muss erhalten bleiben, Forschungsinitiativen müssen gefördert werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/8704
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)
-
BT-Drs. 20/8704
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):