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458 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"HGB"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (458)

  • Rechtsvereinfachung und Praxistauglichkeit beim Mindeststeueranpassungsgesetz erhöhen

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 23.12.2025
    • Beschreibung: Ziel ist eine Anpassung des Mindeststeuergesetzes um die Umsetzung der OECDGloBE-Regeln in der Praxis zu vereinfachen. Das MinStG soll dahingehend geändert werden, dass sämtliche latenten Steuern - auch passive - bei der Berechnung des effektiven Steuersatzes berücksichtigt werden. Die Übergangs- und Dauerregelungen - CbCR Safe Harbour - sollten klarstellend so ausgestaltet werden, dass praxisübliche Konsolidierungsmaßnahmen ausdrücklich anerkannt werden. Zudem sollte der Paragraph 13 AStG vollständig aufgehoben oder zumindest auf beherrschte Auslandsgesellschaften beschränkt werden, um den Vollzugsaufwand zu reduzieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1865 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Mindeststeuergesetzes und zur Umsetzung weiterer Maßnahmen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512170038 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wahl-rechts in § 274 Abs. 1 HGB nicht in der Bilanz angesetzt..., ...nach den Vorschriften des HGB gegen die betreffende Rückstellung..., ...Gegenüberstellung von IFRS / HGB–Rückstellungsbeträgen vor..., ...Anzahlungen er-fasst. Im HGB erfolgt die Realisierung..., ...Bilanzpositionen (Vorräte im HGB und Forderungen im IFRS..., ...IFRS-Wert geringer als Wert lt. HGB-HB/StB) und zu einer passiv..., ... Wert höher als Wert lt. HGB-HB/StB) führt. Die beiden..., ...den IFRS (POC) als auch im HGB (CCM) klar geregelt und...

  • Stellungnahme zum Gesetzentwurf eines Mindeststeueranpassungsgesetzes (MinStGAnpG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...- rechts in § 274 Abs. 1 HGB nicht in der Bilanz angesetzt..., ...nach den Vorschriften des HGB gegen die betreffende Rückstellung..., ...Gegenüberstellung von IFRS / HGB–Rückstellungsbeträgen vor..., ...Anzahlungen er- fasst. Im HGB erfolgt die Realisierung..., ...Bilanzpositionen (Vorräte im HGB und Forderungen im IFRS..., ...IFRS-Wert geringer als Wert lt. HGB-HB/StB) und zu einer passiv..., ... Wert höher als Wert lt. HGB-HB/StB) führt. Die beiden..., ...den IFRS (POC) als auch im HGB (CCM) klar geregelt und...

  • Steuerliche Behandlung von Deckungsrückstellungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... (§ 32 RechVersV; § 341d HGB) nicht in Rede steht...., ...gen ergibt sich aus § 341e HGB. Nach dem in § 341f Abs. 1 HGB verankerten prospektiven..., ...technische Rückstellung (§ 341e HGB und § 28 RechVersV). ..., ... Henssler, Großkommentar HGB, Stand: Juli 2023, § 341f HGB, Rz. 15; J. Boetius, ..., ...Deckungsrückstellung i. S. d. § 341f HGB ausgewiesen und nach den...

  • Steuerliche Behandlung von Deckungsrückstellungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... (§ 32 RechVersV; § 341d HGB) nicht in Rede steht...., ...gen ergibt sich aus § 341e HGB. Nach dem in § 341f Abs. 1 HGB verankerten prospektiven..., ...technische Rückstellung (§ 341e HGB und § 28 RechVersV). ..., ... Henssler, Großkommentar HGB, Stand: Juli 2023, § 341f HGB, Rz. 15; J. Boetius, ..., ...Deckungsrückstellung i. S. d. § 341f HGB ausgewiesen und nach den...

  • Änderungsvorschläge zum Dritten Gesetz zur Änderung des UWG zur praxistauglichen Umsetzung der EmpCo-Richtlinie

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 20.11.2025
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für eine rechts- und praxissichere Umsetzung der EmpCo-Richtlinie in das UWG ein. Er fordert Klarstellungen in der Gesetzesbegründung zur zulässigen Nutzung etablierter Begriffe wie „Ökostrom“, „Grünstrom“ oder „Biogas“ auf Basis anerkannter Herkunftsnachweise. Ferner lehnt der BDEW die Gleichbehandlung gesetzlich vorgeschriebener Berichte mit Werbung ab und fordert eine Berücksichtigung der wirtschaftlichen und bürokratischen Belastungen durch Nachweispflichten und mögliche Rebranding-Prozesse. Die Nutzung von Firmennamen mit Umweltbezug soll weiterhin rechtssicher möglich sein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511200017 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...CSRD künftig in § 289 ff HGB-E) mit Umweltinformationen..., ...CSRD künftig in § 289 ff HGB-E) sollte im Hinblick auf...

  • Bürokratie- und kosteneffiziente Ausgestaltung der Buchführungsdatenschnittstelle

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rechnungsle-gungsvorschriften (§§ 340 ff. HGB und RechKredV; §§ 341 ff. HGB und RechVersV) über eine...

  • Verhälntnismäßige und vereinfachte Regelugnen zur EU Corporate Sustainability Reporting Directive

    • Angegeben von: Robert Bosch GmbH am 25.06.2024
    • Beschreibung: Es werden verhältnismäßige, klare und EU-einheitliche Vorgaben zur Nachhaltigkeitsberichterstattung für Unternehmen gefordert. Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 548/21 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2013/34/EU, 2004/109/EG und 2006/43/EG und der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      3. BT-Drs. 20/781 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente - Eingangszeitraum: 13. Dezember 2021 bis 28. Januar 2022
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2408150001 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2409170019 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2409170020 (PDF - 11 Seiten)

      4. SG2409170021 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... des Handelsgesetzbuchs (HGB). Nettoumsatzerlöse bil..., ...Rechtslage in Deutschland (HGB + VAG Rechtsform CSRD..., ...Bilanzrichtlinie fallen (AG). Im HGB werden EbAV – mit Detail-Abweichungen..., ...Rechtslage in Deutschland (HGB + VAG Rechtsform CSRD...

  • Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Einführung eines Kriterienkatalogs für die "neue Selbständigkeit" (Statusfeststellung, § 7 SGB IV)

    • Angegeben von: VOTUM Verband Unabhängiger Finanzdienstleistungsunternehmen in Europa e.V. am 30.09.2026
    • Beschreibung: Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Einführung eines gesetzlichen Kriterienkatalogs zur Abgrenzung selbständiger von abhängiger Beschäftigung ("statusrechtlich abgesicherte Selbständigkeit"), u. a. zu Einzelkriterien, Vertretungsrecht, Zurechnung nachträglicher Veränderungen, Verhältnis zu § 266a StGB sowie zur Einführung einer Karenzzeit für Existenzgründer.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Referentenentwurf zur Einführung eines gesetzlichen Kriterienkatalogs zur Abgrenzung selbständiger von abhängiger Beschäftigung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2608100043 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2608100046 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Arbeitnehmer ist und nach § 84 HGB die Kriterien der Selbständigkeit..., ...Direktvertriebsbranche gem. § 86a Abs. 1 HGB zwingend verpflichtet, ..., ...Maßgaben des § 86a Abs. 1 HGB hat das BAG zutreffend ..., ...tragen müssen, die über § 86a HGB hinausgehen.  Kriterium...

  • Praxisnahe Ausgestaltung der Buchführungsdatenschnittstelle

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 18.03.2025
    • Beschreibung: Es soll die Praktikabilität der Buchführungsdatenschnittstelle in der Unternehmenspraxis gewährleistet werden. Bezogen auf das Handwerk fordern wir insbesondere die Herausnahme der EÜR-Rechner (§ 4 Abs. 3 EStG) aus dem Anwenderkreis der Buchführungsdatenschnittstellenverordnung.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503170073 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Buchhaltungssysteme nach HGB bzw. der steuerlichen Buchführung..., ...solchen anderen Systemen für HGB-Zwecke übergeleitet werden..., ...Rechnungslegungsvorschriften (in den §§ 340 ff. HGB und Rech-KredV; §§ 341 ff. HGB und RechVersV) über eine...

  • Reform des Statusfeststellungsverfahrens und Stärkung der Rechtssicherheit für Selbständige

    • Angegeben von: Bundesverband Direktvertrieb Deutschland (BDD) e.V. am 26.02.2026
    • Beschreibung: Ziel der Einflussnahme ist die Reform des Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a SGB IV sowie angrenzender sozialversicherungs- und strafrechtlicher Regelungen zur Abgrenzung selbständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung. Dies umfasst insbesondere die gesetzliche Klarstellung der Abgrenzungskriterien in § 7 SGB IV, die Wiedereinführung eines Vertrauensschutzes bei rückwirkender Feststellung von Versicherungspflicht (§ 7b SGB IV), Anpassungen der strafrechtlichen Regelung in § 266a StGB, die Einführung eines beschleunigten Statusklärungsverfahrens, institutionelle Verfahrensverbesserungen bei der Deutschen Rentenversicherung sowie die Aktualisierung untergesetzlicher Verwaltungsvorgaben zur Statusfeststellung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602260005 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Arbeitnehmer ist und nach § 84 HGB die Kriterien der Selbständigkeit..., ...Direktvertriebsbranche gem. § 86a Abs. 1 HGB zwingend verpflichtet, ..., ...Maßgaben des § 86a Abs. 1 HGB hat das BAG zutreffend ...
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