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862 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (862)

  • Vereinfachung von Netzanschlussverfahren und Abbau unnötiger Bürokratielasten

    • Angegeben von: Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Vereinheitlichung von Netzanschlussverfahren. Gesetzliche Vorgaben müssen aufeinander abgestimmt werden. Die Bearbeitungsfrist für Netzbetreiber muss mit einer Obergrenze versehen werden. Der gesamte Netzanschlussprozess muss vereinheitlicht werden. Hierzu muss eine einheitliche digitale Plattform mit standardisierten Schnittstellen geschafffen werden. Bei Photovoltaikanalgen müssen einheitliche Größenklassen definiert werden. Ausnahmen für PV-Kleinstanlagen sowie Bestandsanlagen bei der Pflicht zur Steuerbarkeit. Technische Anwendungsregeln für den Anschluss von Erzeugungsanlagen im Niederspannungsnetz (TAR des FNN) und die organisatorischen Bedingungen, den technischen Anschlussbedingungen in der Niederspannung (Muster-TAB des BDEW) müssen zusammengelegt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250111 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Feststellung der BNetzA nach § 14a EnWG steuerbar sein müssen,..., ...Netzanschlussbegehren (§ 17 EnWG, § 8 EEG) zu straffen und..., ...ausschließlich in einem Gesetz (EnWG) zu regeln, um rechtliche..., ...Absätze 5 und 6 des § 17 EnWG aufgenommen werden. Der..., ...Die Regelungen des § 14e EnWG, wonach die von den Netzbetreibern..., ... neue Absatz 5 des § 17 EnWG sieht diese Verpflich- ..., ... wurde, die nach § 14a EnWG steuerbar sein muss. Die...

  • Einführung eines Rechtsrahmens für das bidirektionale Laden

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ebenso im Rahmen des §14a EnWG Modul 2 vor und erlaubt..., ...Weiterentwicklung des 14a EnWG). Wichtig dafür: Keine ..., ...wechseln wollen. § 41d Abs. 3 EnWG enthält bereits auf Kundenwunsch..., ...BNetzA im Rahmen des §41d EnWG o Konkretisierung der..., ...Nationale Konkretisierung via EnWG: o Verpflichtung und ..., ...Abrechnung des Modul 3 des § 14a EnWG (variable Netzentgelte ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Änderungsbedarf im Detail..., ... Zusammenhang mit § 14a EnWG und MiSpeL, wie die Umsetzung..., ...Anspruch auf § 20 Abs. 1 EnWG (diskriminierungsfreier..., ...§ 14c und § 13a Abs. 2a EnWG notwendig. Änderungsbedarf • § 13a EnWG (Engpassmanagement) & § 14c EnWG (besondere Netznutzungsformen...

  • Dynamische Stromtarife skalieren und breitenwirksam ausgestalten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Nach § 41a Abs. 2 Satz 2 EnWG müssen Letztverbraucher..., ...konkretisierenden Vorgaben im EnWG not-wendig sind, um Standards..., ...Stromlieferanten nach § 41a EnWG verpflichtet, spätestens..., ...Tarifen nach § 3 Nr. 31d EnWG bzw. §41a EnWG handelt ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) lässt gewisse Spielräume..., ...Nach § 41a Abs. 2 Satz 2 EnWG müssen Letztverbraucher..., ...verpflichtende Umsetzung nach §41a EnWG bis spätestens 2025 für..., ...Vorgaben 2027 / 2028 im EnWG zu konkretisie-ren. Zusätzlich..., ...Festlegung der BNetzA zu §14a EnWG berücksichtigt werden, ...

  • Schaffung eines regulatorischen Rahmens für bidirektionales Laden

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... • Anwendung des § 14a EnWG auch für die Einspeisung..., ...Anpassungsvorschläge im EnWG liegen dem BMWK vor. Durch..., ...der Festlegung des § 14a EnWG könnte auf ein erprobtes..., ... 8 der BNetzA zum § 14a EnWG: In einem zusätzlichen..., ...vierten Modul zum § 14a EnWG zur Netzentgeltreduzierung..., ... des Bezugs nach §14a EnWG für den Verteilnetzbetreiber..., ...Verteilnetzbetreiber gemäß § 14a EnWG auslösen. Entsprechend ..., ...Eine Anpassung des § 118 EnWG ist daher nicht zielführend..., ...Prozent durch den § 14a EnWG. Sollte sich der Nutzer..., ...von Großspeichern (§ 118 EnWG). Für bidirektionales Laden..., ...§ 19 StromNEV und § 17f ENWG (Offshore-Netzum-lage) ..., ...vierten Moduls beim § 14a EnWG. Bereits heute bekommt ..., ...können. Durch den § 14a EnWG ist dies bereits heute ..., ...Vorzeichenunabhängiger § 14a EnWG Entsprechend sollte der § 14a EnWG der neuen Technologie des..., ...Umsetzung über den §14a EnWG Durch ein viertes Modul im Rahmen des § 14a EnWG könnte auf ein erprobtes..., ...Rahmen der §§ 41 ff. ins EnWG aufge-nommen oder durch..., ...ist. Korrektur des § 118 EnWG Vor diesem Hintergrund ..., ...Aufgaben nach §35 Abs. 1 EnWG ein systematisches Monitoring...

  • Vereinfachung und Konkretisierung des Umsetzungsgesetzes zur NIS-2-Richtlinie

    • Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 15.07.2025
    • Beschreibung: Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) begrüßt, dass sich das Bundesministerium des Innern (BMI) im Rahmen eines Umsetzungsgesetzes zur zweiten Netzwerk- und Informationssicherheitsrichtlinie (NIS-2-Richtlinie) der Europäischen Union mit der Stärkung der Cybersicherheit in Deutschland beschäftigt. Obwohl die Zielsetzungen zur Stärkung der IT-Sicherheit grundsätzlich vom BEE unterstützt werden, schlägt der Verband eine Überarbeitung des NIS-2-Umsetzungsgesetzes vor. Diese sollte Unklarheiten beseitigen und die praktische Umsetzung erleichtern, indem die beschriebenen Prozesse präzisiert und vereinfacht werden. Davon würden vor allem kleine und mittelständische Unternehmen aus dem Energiesektor profitieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern für ein Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz - NIS2UmsuCG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507090016 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Netzbetrieb nach § 5c EnWG Übertragung der Pflichten nach § 5c Abs. 4 EnWG auf externe Dienstleister..., ...nach § 11 Abs. 1a und 1b EnWG Der BEE begrüßt ausdrücklich..., ...nach § 11 Abs. 1a und 1b EnWG sieht es der BEE als positiv..., ...IT-Sicherheitskatalog § 11 Abs. 1a und 1b EnWG im Fall einer Betriebsführung..., ...und Netzbetrieb nach § 5c EnWG Der BEE hält die unter § 5c EnWG aufgeführten Vorgaben für..., ...Anforderungen nach § 5c EnWG hingegen eine große Herausforderung...

  • Praxistaugliche Gestaltung der Abwendungsvereinbarungen in der Strom- und Gasgrundversorgung

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Ablehnung einer bis zum Ablauf des 30.04.2025 befristeten Wei-tergeltung der Regelungen zu zur Aussetzung der monatlichen Ra-tenzahlungsvereinbarungen für max. 3 Monate während der Dau-er einer Abwendungsvereinbarung in § 19 Abs. 5 Satz 9 StromGVV und GasGVV
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Anpassung der Stromgrundversorgungsverord-nung und der Gasgrundversor-gungsverordnung zur befristeten Verlängerung der Regelung zur Aussetzung der monatlichen Ratenzahlungsvereinbarungen während der Dauer einer Abwen-dungsvereinbarung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260246 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BMUV gemäß § 118b Abs. 10 EnWG bis zum 31.12.2023 durchzuführende..., ...und Bedeutung von § 118b EnWG und §§ 19 Abs. 5 Satz ..., ...befristeten Regelungen des § 118b EnWG (Befristete Sonderregelungen..., ...Die Einführung von § 118b EnWG und die Änderungen von ..., ...Die Einführung von § 118b EnWG und die Änderungen von ..., ...Abs. 5 Satz 2 Nrn. 1 – 4 EnWG, §§ 19 Abs. 3 Satz 2 Nrn..., ...Abs. 5 Satz 2 Nrn. 1 – 4 EnWG, §§ 19 Abs. 3 Satz 2 Nrn...

  • Sicherung der Anbietervielfalt bei Offshore Ausschreibungsbedingungen

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der VKU schlägt folgende Anpassungen vor, um die Akteursvielfalt zu erhöhen, um den Beitrag der Offshore-Windenergie zu einem resilienten Energiesystem abzusichern - Maximal eine Fläche pro Bieter pro Ausschreibungsjahr Die Limitierung der Gebotsflächen pro Bieter vermindert die Gefahr einer Oligopolisierung. - Kleinere Flächen in Ausschreibungen: Durch Beschränkung auf Flächen mit einer Größe von maximal 750 MW erhalten auch „non-global-Players“ wieder Marktzugangschancen. - Um die Umweltauswirkungen der Offshore-Windparks möglichst gering zu halten, empfiehlt der VKU eine stärkere Berücksichtigung qualitativer Kriterien. - Einheitliches Ausschreibungsdesign - Anpassung der Pönalen an die jeweiligen Gebotshöhen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2406260203 (PDF - 24 Seiten)

      2. SG2406260211 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2501220027 (PDF - 6 Seiten)

      4. SG2504010019 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... – zusätzlich zu den im EnWG bereits aufgenommenen ..., ... Änderung in $ 43 f des EnWG vor: § 43f Änderungen ..., ...von § 118b Abs. 1 Satz 1 EnWG vorgesehene befristete..., ...des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG bis zum Ablauf des 30.04.2025..., ...Regelungen des § 118b Abs. 2 – 9 EnWG sollten Haushaltskunden..., ...BMUV gemäß § 118b Abs. 10 EnWG bis zum 31.12.2023 durchzuführende..., ...gemäß § 118b Abs. 1 Satz 1 EnWG befristeten Geltung des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG und die Notwendigkeit einer..., ...des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG für Energielieferverträge..., ...werden. § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG komme daher keine praktische..., ...gemäß § 36 Abs.1 Satz 1 EnWG. Der Grundversorger kann..., ... des § 118 Abs. 2 bis 9 EnWG im Einzelfall Verbraucher..., ...des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG bedarf es vielmehr mangels...

  • H2ercules-Appell zur Sicherstellung der Finanzierung des H2-Kernnetzes

    • Angegeben von: badenova AG & Co. KG am 24.09.2024
    • Beschreibung: In der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes werden u.a. die Finanzierungsregeln für das Wasserstoff-Kernnetz geregelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, dass Finanzierungsbedingungen beschlossen werden, die es den Fernleitungsnetzbetreibern ermöglichen, endgültige Investitionsentscheidungen für das Wasserstoff-Kernetz zu treffen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 590/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      3. BT-Drs. 20/11017 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406240175 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • Finanzierungsregeln für das Wasserstoff-Kernnetz

    • Angegeben von: Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH (HKM) am 14.06.2024
    • Beschreibung: In der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes werden u.a. die Finanzierungsregeln für das Wasserstoff-Kernnetz geregelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, dass Finanzierungsbedingungen beschlossen werden, die es den Fernleitungsnetzbetreibern ermöglichen, endgültige Investitionsentscheidungen für das Wasserstoff-Kernetz zu treffen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406070029 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • Anpassung des Messstellenbetriebsgesetzes für virtuelle Messkonzepte in Mieterstrom- und Quartiersmodellen

    • Angegeben von: Vonovia SE am 30.01.2026
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des Messstellenbetriebsgesetzes zur Schaffung rechtssicherer Rahmenbedingungen für den Einsatz einheitlicher und virtueller Messkonzepte in Mieterstrom- und Quartiersmodellen. Hierzu sollen Regelungen zur Messstellenzuständigkeit, Datenkommunikation und Abrechnung an eine neue bzw. angepasste Infrastrukturkategorie im Energiewirtschaftsrecht angepasst werden. Zudem soll der diskriminierungsfreie Einsatz digitaler Messsysteme sowie die Beteiligung wettbewerblicher Messstellenbetreiber ermöglicht werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601300009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...entschieden, dass § 3 Nr. 24a EnWG (neu §3 Nr. 65 EnWG) richtlinienkonform..., ...Übergangs-situation: Ein Beschluss zum EnWG sieht eine Ausnahmeregelung..., ...für die Kundenanlage im EnWG Der Gesetzgeber sollte..., ...Kundenanlage nach § 3 Nr. 24a EnWG um und bindet dabei neben...

  • Netzanschlussverfahren neu ordnen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Novellen im Bereich EEG und EnWG nutzen. Erste Lösungsvorschläge..., ... Netzausbauplanung nach EnWG und EEG sollten zugunsten des EnWG aufgelöst werden; Im EnWG...

  • Ertüchtigung von Verteilnetzen

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Die Ertüchtigung von Verteilnetzen kann sich kostensenkend auf die Netzentgelte auswirken. Dabei müssen aber selbst geringfügige bauliche Maßnahmen zur Ertüchtigung von Verteilnetzen (Mittel- und Hochspannung) müssen trotz vernachlässigbarer Auswirkung auf Umwelt- und Lärmbelastung aufwendige Genehmigungsprozesse durchlaufen. Diesen Prozess könnte man durch kleine gesetzliche Änderungen beschleunigen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412190008 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2503280116 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetze (EnWG) und dem Gesetz über die..., ...Verankerung dieser Regelung im EnWG, flankiert durch Musterverträge..., ...und in § 3 Nr. 24a und b EnWG die Klarstellung, dass ..., ...streichen. o § 3 Nr. 24a und b EnWG – Begriff der Kundenanlage..., ...m aus § 3 Nr. 24a und b EnWG. 4. Vereinfachte Genehmigungsverfahren..., ...Anpassungen in § 14d Abs. 10 EnWG, nunmehr auch auf das Verteilnetz..., ...Interesses in § 14d Abs. 10 EnWG ist der erste Schritt bereits..., ...Energiewirtschaftsgesetzes 2.1.1. § 3 EnWG wird wie folgt geändert..., ...nach § 43f Absatz 4 Satz 4 EnWG zu begegnen. Die Entscheidung...

  • Hinweise zur Ausgestaltung des Kritis-Dachgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Veröffentlichungsgebot nach dem TKG und dem EnWG ausgenommen würden. Aus..., ...Recht (hier insbesondere im EnWG) sowie die Einschränkung..., ...NEP-Verfahren (vgl. §§ 15a ff. EnWG),  im Planfeststellungsverfahren..., ...der BNetzA (vgl. § 111e EnWG, § 111f EnWG, MaStRV) enthält..., ...Transparenzplattform (vgl. § 111g EnWG) zum 26.12.2026 wird voraussichtlich..., ... (vgl. §§ 111e und 111f EnWG) und nationale Transparenzplattform (vgl. § 111g EnWG). Auf beiden Plattformen..., ...Recht (hier insbesondere im EnWG) sowie die Einschränkung..., ...NEP-Verfahren (vgl. §§ 15a ff. EnWG),  im Planfeststellungsverfahren..., ...der BNetzA (vgl. § 111e EnWG, § 111f EnWG, MaStRV) enthält..., ...Transparenzplattform (vgl. § 111g EnWG) zum 26.12.2026 wird voraussichtlich..., ... (vgl. §§ 111e und 111f EnWG) und nationale Transparenzplattform (vgl. § 111g EnWG). Auf beiden Plattformen..., ...die BNetzA (vgl. § 111g EnWG) zum 26.12.2026. In der..., ...Netzentwicklungsplanung (§§ 15a ff. EnWG), im Rahmen der Planfeststellungsverfahren..., ...§ 11 Abs. 1g S. 1 Nr. 2 EnWG und dem darin dargelegten...

  • Möglichst unbürokratische Rahmenbedingungen für den Ausbau von Ladeinfrastruktur

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...lässt sich aus § 17 Abs. 1 EnWG ein grundsätzlicher Anspruch..., ...häufig nach § 17 Abs. 2 EnWG mit Hinweis auf Netzkapazitäten..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...müsste bzw. könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ..., ...lässt sich aus § 17 Abs. 1 EnWG ein grundsätzlicher Anspruch..., ...häufig nach § 17 Abs. 2 EnWG mit Hinweis auf Netzkapazitäten..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...müsste bzw. könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ..., ...lässt sich aus § 17 Abs. 1 EnWG ein grundsätzlicher Anspruch..., ...häufig nach § 17 Abs. 2 EnWG mit Hinweis auf Netzkapazitäten..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...müsste bzw. könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ...

  • Anpassung des Energie- und Stromsteuergesetzes

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 25.08.2025
    • Beschreibung: Mitten in der Energie- und Standorttransformation Deutschlands kommt der Strom- und Energiesteuerreform eine mehrfache Schlüsselrolle zu: Sie soll die Wirtschaft entlasten, kann dabei aber gleichzeitig dezentrale Energielösungen und Industrie bei der Dekarbonisierung unterstützen. Dabei dürfen Anreize zur effizienten Energienutzung aus haushalts- und energiepolitischen Gründen nicht aus dem Blick geraten. Wir begrüßen daher die Novelle grundsätzlich, sehen aber an entscheidenden Stellen Nachbesserungsbedarf, damit der Entwurf seine Wirkung im Sinne der Energie- und Klimaziele sowie einer resilienten Energieversorgung entfalten kann.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Energie- und Stromsteuergesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508250013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Schnittstellen mit dem EnWG klären. 2. Stromsteuerentlastung..., ... Schnittstellen mit dem EnWG klären. a) Steuerbefreiung..., ...Kundenanlage” nach § 61 EnWG in die Diskussion geraten..., ... mit den Regelungen des EnWG – insbesondere in Bezug..., ...Kundenanlage als Netz gemäß EnWG und der aktuellen EuGH-..., ...Wirkungszusammenhänge zwischen StromStG und EnWG ist nach unserer Einschätzung..., ...Ausgestaltung der § 3 und 24 EnWG auswirken. Wir regen an...

  • Beseitigung einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung von geschlossenen Verteilernetzen

    • Angegeben von: Infraserv Netze GmbH am 03.06.2024
    • Beschreibung: Bislang besteht eine Ungleichbehandlung zum Nachteil der Betreiber geschlossener Verteilernetze und der dort angeschlossenen Kunden gegenüber Netzen der allgemeinen Versorgung bei der Belastung mit Netzumlagen gemäß EnFG für den Ausgleich physikalisch bedingter Netzverluste sowie bei der Förderung gemäß KWKG von KWK-Strom, der in ein geschlossenes Verteilernetz eingespeist wird. Um dies zu beheben, ist eine Anpassung der beiden energierechtlichen Regelungen, die bislang zu dieser Ungleichbehandlung führen, erforderlich.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405270006 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaft ▪ Entflechtung nach EnWG ▪ Netzzugang nach StromNZV..., ...Pflichten für gVN nach §110 EnWG und einzelne weitergehende..., ...Umlagesystem nach KWKG, EnWG und StromNEV ▪ Nach früherer..., ...mit NdAV nach §110 Abs. 4 EnWG Vorschlag – Anpassung...

  • Umsetzung des EU-Gas-/H2-Binnenmarktpaketes in nationales Recht

    • Angegeben von: bayernets am 20.09.2024
    • Beschreibung: Die bayernets wirkt im Rahmen des FNB Gas an der Umsetzung des EU-Gas-/H2-Binnenmarktpaketes in nationales Recht mit. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Interessentätigkeit liegt u.a. auf den Regelungen zum Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur und der Umstellung auf grüne Gase.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409160014 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2409160018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Marktstrukturbestimmung für alle FNB im EnWG regeln. Der Verzicht..., ...Umsetzungsgesetz zur Änderung des EnWG abstrakt-generell für alle..., ...wahrnehmen (§ 6 Abs. 1 S. 2 EnWG) und nicht um eine Unabhängigkeit..., ...folgende Anpassungen des § 6 EnWG vor (notwendige Ergänzungen..., ...nach [entsprechende Normen EnWG] übertragenen Wirtschaftsgüter..., ...nach [entsprechende Normen EnWG] auf einen Wasserstoffnetzbetreiber..., ...nach [entsprechende Normen EnWG] oder bei der Übertragung..., ...ggf. nachfolgende Normen EnWG für Transportnetzbetreiber..., ...nach [entsprechende Normen EnWG] ergeben, sind von der ...

  • Den Einsatz der CO2-Abscheidung, -Speicherung und -Nutzung (CCUS) inkl. des Transports in Deutschland im industriellen Maßstab ermöglichen.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) angewendet werden. Dazu..., ...Verweis auf § 43 Absatz 2 EnWG an, um die gesetzliche ..., ...sollten die Verweise auf das EnWG in § 4 Abs. 2 KSpTG um folgende Regelungen des EnWG ergänzt werden:  Die ..., ...(vgl. § 43 Abs. 3a S. 2 EnWG) fehlen als behördliche..., ....  § 43b Abs. 1 Nr. 3 EnWG betreffend die Bekanntgabe..., ...Planfeststellungsbeschlüssen.  § 45b EnWG betreffend die Parallelführung..., ...Enteignungsverfahren.  § 48a EnWG betreffend die Duldungspflicht..., ...ferner auch auf § 43e Abs. 3 EnWG verweisen, um eine verkürzte..., ... 2 S. 2 auf § 11 Abs. 2 EnWG sollte gestrichen bzw. ..., ...Erachtens auf § 11 Abs. 3 EnWG.  Schließlich gilt es...

  • Sicherstellung der Finanzierung für das Wasserstoff-Kernnetz im Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

    • Angegeben von: Duisburger Hafen AG am 27.06.2024
    • Beschreibung: In der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes werden u.a. die Finanzierungsregeln für das Wasserstoff-Kernnetz geregelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, dass Finanzierungsbedingungen beschlossen werden, die es den Fernleitungsnetzbetreibern ermöglichen, endgültige Investitionsentscheidungen für das Wasserstoff-Kernnetz zu treffen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11017 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406250176 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2510150006 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. ..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch eine..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen..., ... statt Abregeln“ (§ 13k EnWG) •Rückführung weiterer...

  • Klare Zuständigkeiten bei der Kritis-Durchsetzung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umsetzungsgesetz einen § 5d EnWG mit jeweils unterschiedlichem..., ..., § 2 EEG (2023), § 11c EnWG und § 14d Abs. 10 EnWG...., ...Formulierung des § 118 Abs. 46e EnWG angelehnt werden. Formulierungsvorschlag..., ...Festlegung nach § 29 Absatz 1 EnWG Regelungen für die Anerkennung..., ...Kritis-Dachgesetz und § 5d EnWG treffen, die von einer Rechts-verordnung nach § 21a EnWG in Verbindung mit § 24 EnWG oder von einer Rechtsverordnung nach § 24 EnWG abweichen oder diese ergänzen..., ...verhängt werden. 16. § 5d EnWG Gemäß § 17 Abs. 1 Kritis-Dachgesetz..., ...Kritis-Dachgesetz, sondern unter § 5d EnWG fallen (vgl. § 16 Abs. ..., ...Formulierungsvorschlag § 5d EnWG - Nachweise und behördliche..., ...einen anders lautenden § 5d EnWG gibt. Seite 16 von 20 ..., ...Festlegung nach § 29 Absatz 1 EnWG Regelungen für die Anerkennung..., ...Kritis-Dachgesetz und § 5d EnWG treffen, die von einer Rechtsverordnung nach § 21a EnWG in Verbindung mit § 24 EnWG oder von einer Rechtsverordnung nach § 24 EnWG abweichen oder diese ergänzen..., ...Seite 8 von 9 VII. § 5d EnWG Gemäß § 17 Abs. 1 Kritis-Dachgesetz..., ...Kritis-Dachgesetz, sondern unter § 5d EnWG fallen (vgl. § 16 Abs. ..., ...Formulierungsvorschlag § 5d EnWG - Nachweise und behördliche...

  • Änderungen im Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung zur Optimierung der Rahmenbedingungen für Energiespeicher und Pumpspeicherkraftwerke

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gelten nach § 118 Abs. 6 EnWG für eingespeicherten Strom..., ...Energie, die gem. § 11c EnWG im überragenden öffentlichen..., ...§§ 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 8 EnWG, 68 WHG, 65 UVPG, 35 KrWG..., ...Energiewirtschaftsgesetz (§ 3 Nr. 15d EnWG), die am 1. Juli 2023 in..., ...durch eine Änderung des EnWG dazu beigetragen, dass ..., ...Regelungen nach § 118 Abs. 6 EnWG oder eine gesetzliche Klarstellung...

  • Echte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an neuen Wind- und Photovoltaik-Freiflächen-Projekten einführen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG-E) und Erneuerbare-Energien-Gesetz..., ...gemäß § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein und weniger energiewirtschaftliche..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E erfüllen zu müssen. ..., ...Bundesnetzagentur in § 21 Abs. 3 f) EnWG sollte für Energy Sharing..., ...Energy Sharing in § 42c EnWG-E verbessern Wohlwollend..., ...Gesetzesentwurf in § 42c EnWG-E, nach jahrlanger politischer..., ...folgender Aspekte muss § 42c EnWG/Energy Sharing unbedingt..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein. Wie mitnutzende..., ...Pflich-ten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E gefordert sein: aa..., ...angepassten § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...angepassten § 42c Abs. 7 am Ende EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein. Sie sollten ..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E erfüllen müssen. c..., ...angepassten § 42c Abs. 7 Nr. 2 EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...BNetzA in § 21 Abs. 3 f) EnWG für Energy Sharing angepasst..., ...angepassten § 21 Abs. 3 f) EnWG (An-passungen sind kursiv..., ...Bundesnetzagentur in § 21 Abs. 3 f) EnWG sollte für Energy Sharing..., ...angepassten § 42c Abs. 3 EnWG-E (Streichungen sind kursiv...

  • Netzanschlussverfahren neu ordnen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Netzausbauplanung nach EnWG und EEG sollten zugunsten des EnWG aufgelöst werden; Im EnWG...

  • Beschleunigung von Netzanschlüssen durch Anpassung des Energiewirtschaftsgesetzes

    • Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Beschleunigung von Netzanschlüssen für Ladeeinrichtungen, u.a. durch Einführung bundesweit einheitlicher, digitaler Antragsverfahren und verbindlichen Bearbeitungsfristen durch die Netzbetreiber sowie weiterer Aspekte u.a. durch eine Anpassung des Energiewirtschaftsgesetz.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406180018 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...§ 17 Absatz 5, Absatz 6 EnWG, § 18 Absatz 4 EnWG, §21a EnWG; § 8 EEG) Mangels verbindlicher..., ...bestehende Fristen im EnWG seitens der Netzbetreiber..., ...(§ 14e Absatz 2a, § 17a EnWG) Die Bewertung von...

  • Prozess des Netzanschlussverfahrens beschleunigen und für verschiedene Anlagenarten möglichst einheitlich ausgestalten

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 23.10.2024
    • Beschreibung: Der ZVEI unterstützt die Zielsetzung, den Prozess des Netzanschlussverfahrens durch transparentere Verfahren zu beschleunigen und ihn für die verschiedenen Anlagenarten möglichst einheitlich auszugestalten. Die Beschleunigung der Verfahren durch transparente und einheitliche Kommunikation kann helfen, einen bundesweit vergleichbaren Rahmen für Netzanschlussbegehren im Verteilnetz zu schaffen und damit die Transaktionskosten für alle Prozessbeteiligte zu reduzieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14199 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410230003 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Netzanschlussbegehren im EnWG und EEG sowie die Aufnahme..., ...einzuführenden § 17 Abs. 5-7 und 17a EnWG beschreibt einheitliche..., ...neue einzuführenden§ 42c EnWG soll privaten Haushalten..., ...Notwendigkeit (§ 12e Absatz 4 EnWG) und der vordringliche ..., ...Umsetzung mit dem neuen § 13l EnWG zu ermöglichen, ist daher...
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