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776 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (776)

  • Berücksichtigung des Kernnetzaufbaus im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

    • Angegeben von: Fluxys TENP am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der Aufbau des Wasserstoffkernnetzes bedarf zusätzlicher regulatorischer Rahmenbedingungen. Dazu gehören u.a. ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell und Regelungen für die integrierte Netzentwicklungsplanung Gas und Wasserstoff. Die Interessenvertretung wird zur Unterstützung dieser genannten Punkte betrieben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406240090 (PDF - 3 Seiten)

  • Schaffung der Rahmenbedingungen für Wasserstoffkernnetz (EnWG)

    • Angegeben von: BASF SE am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns für die Schaffung der regulatorischen Rahmenbedingungen zum Aufbau eines bedarfsgerechten Wasserstoffkernnetzes ein und für eine Senkung der Transportkosten für frühe Anwender durch staatliches Amortisationsmodell.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Umsetzung PV-Strategie in EnWG-Novelle

  • Praxistaugliche, rechtssichere und wirtschaftlich tragfähige Ausgestaltung der neuen Regelungen für Gas- und Wasserstoffnetzbetreiber

    • Angegeben von: GEODE Deutschland e.V am 01.08.2025
    • Beschreibung: GEODE setzt sich im Rahmen der nationalen Umsetzung der EU-Gasrichtlinie 2024/1788 in das EnWG dafür ein, dass die neuen Regelungen für Gas- und Wasserstoffnetzbetreiber praxistauglich, rechtssicher und wirtschaftlich tragfähig ausgestaltet werden. Dabei fordert GEODE die Einführung einer einheitlichen lokalen Transformationsplanung für Gasverteilernetze anstelle getrennter Stilllegungs- und Wasserstoffnetzpläne sowie die Ablehnung einer De-minimis-Ausnahme für kleine Netzbetreiber, um eine kohärente Regulierung und Gleichbehandlung sicherzustellen. Zudem spricht sich GEODE für eine Ergänzung der §§ 17 und 18 EnWG um zusätzliche Kündigungsgründe aus. Darüber hinaus fordert der Verband gezielte Fördermechanismen für den Aufbau von Wasserstoffverteilnetzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510060015 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Papers des BMWE in das EnWG Die Stellungnahme bezieht..., ...1788 vom 13.06.2024 in das EnWG und basiert im Wesentlichen..., ...unverzüglich mit Inkrafttreten EnWG-Novelle greifen sollte...., ...Netzanschlusskündigungen (§§ 17,18 EnWG) Die GEODE begrüßt die..., ...Ergänzung der §17, 18 des EnWG hinsichtlich Anschluss-verweigerungen..., ...berücksichtigen. Die §§ 17, 18 des EnWG müssen Netzanschlussverweigerungen..., ...Anschlusspflichten in §§ 17, 18 EnWG müssen daher dahingehend...

  • Verbesserung der Rahmenbedingungen für PV-Investitionen

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Weitere Verbesserungen der Rahmenbedingungen für Investitionen in PV. Kernforderungen des VKU sind - Erweiterung der gesetzlichen Duldungspflicht (§ 11a EEG) auf private Grundstücke - Entfall der Kopplung der Fernsteuerbarkeitvon EEG-Anlagen an steuerbare Verbrauchseinrichtungen für EEG-Anlagen mit Inbetriebnahme vor dem 1. Januar 2023 - Angleichung der vertragsbezogenen Regelungen des§ 42a EnWG an die allgemeinen Regelungen des § 309 Nr. 9 BGB, um administrativen Aufwand zu vermeiden - Konkretisierung der Gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung (§ 42b EnWG) - Entwicklung von Ressortübergreifenden Förderprogrammen für Bestandsgebäude - Erweiterung der Flächenkulisse für PV - Wirksame Verzahnung von Energie- und Steuerrecht - Denkmalschutz: Priorisierung des Windkraftausbaus
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406260154 (PDF - 17 Seiten)

      2. SG2504010020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verbrauchseinrichtungen (§ 14a EnWG) sollte für EEG-Anlagen..., ...Seite 4 Mieterstrom (§ 42a EnWG): Angleichung der vertragsbezogenen Regelungen des § 42a EnWG an die allgemeinen Regelungen..., ...Gebäudeversorgung (§ 42b EnWG):  Details Seite 6 1...., ...Verbrauchseinrichtungen (§ 14a EnWG) sollte auf die netztechnisch..., ... 18 Mieterstrom (§ 42a EnWG) Vorschlag: Anpassung ..., ...Mieterstromverträge nach § 42a EnWG an die allgemeinen Regelungen..., ...speziellen Regelungen nach EnWG sollten für Mieterstrom..., ... i.S.d. § 13 BGB § 42a EnWG Spezielle Regelung Verbraucher..., ...Gebäudeversorgung (§ 42b EnWG) Vorschlag 1: Begrenzung..., ...Energieverteilungen nach § 42b EnWG-E Absätze 3 und 5 pro Bilanzkreis...

  • Anpassung des Energiewirtschaftsrechts zur Einführung einer Online-Plattform für Netzanschlussverfahren & Regelungen zum Energy Sharing

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) zur Unverbindlichen Netzanschlussauskunft..., ...erneuerbaren Energien“, §42c (neu) EnWG-E) setzen in erster Linie..., ...Gesetzentwurf zudem in §17 EnWG-E klare Fristen und Transparenz..., ...müssen. Gemäß §17 (5) (neu) EnWG hätte „der Betreiber des..., ...Fristen zwischen EEG und EnWG führt zudem zu steigender..., ...- und Anlagen nach §14a EnWG dürften aus Bitkom-Sicht..., ...Kurzschlussleistung (§ 13l EnWG) sehen wir kritisch. Schon..., ...Streichung des § 13l neu EnWG-E aus. Mit dem virtuellen..., ...für Mieterstrom in §42a EnWG verankert, sondern als ..., ...Kundenanlage in §20 Absatz 1d EnWG. Dies macht zum einen die..., ...zum Mieterstrom in §42a EnWG wie folgt zu ergänzen: ..., ...Kundenanlage nach §3 Nr.24a EnWG verzichten, sofern er den...

  • Praktikable Umsetzung der Anforderungen der EnWG-Novelle

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... aktuell in §41a Abs. 2 EnWG enthaltene Pflicht für ..., ... Hierzu sollte in § 42c EnWG in Verbindung mit den ..., ...gibt zudem § 118 Absatz 54 EnWG-E (neu). Dieser ordnet ..., ...Abbildung des Status quo im EnWG ist sinnvoll und wird, ..., ...35 - Änderung von § 40a EnWG. Nur dort machen sie wie..., ...aktuell in § 41a Abs. 2 EnWG enthaltene Pflicht für ..., ...scheint sich die in § 41c EnWG enthaltene Regelung zu..., ... Im Rahmen der in § 37 EnWG geregelten Unterscheidung..., ...sowohl in § 42c Absatz 1 EnWG, als auch im EEG, wie ..., ...der in § 42c Abs. 4 Nr. 1 EnWG-E enthaltene Verweis auf § 20 Abs. 2 EnWG nicht ein. Ggf. sollte besser auf § 20 Abs. 1a EnWG verwiesen werden. Zu §..., ... aktuell in §41a Abs. 2 EnWG enthaltene Pflicht für ..., ...35 - Änderung von § 40a EnWG. Nur dort machen sie wie..., ...aktuell in § 41a Abs. 2 EnWG enthaltene Pflicht für ..., ...scheint sich die in § 41c EnWG enthaltene Regelung zu ..., ... Im Rahmen der in § 37 EnWG geregelten Unterscheidung..., ... § 20 Abs. 2 EnWG nicht ein. Ggf. sollte besser auf § 20 Abs. 1a EnWG verwiesen werden. 20 /..., ...zu § 17 Absatz 6 Satz 3 EnWG-Entwurf). Der Prozess ...

  • Ausgestaltung der Änderung des Energiewirtschaftsrechts (EnWG-Novelle) Juli 2025

    • Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 23.07.2025
    • Beschreibung: Der BEE begrüßt, dass die Bundesregierung die Notwendigkeit zur zügigen Transformation des Stromsystems, zur Einführung des Energy Sharing und zur Ausstattung mit intelligenten Messsystemen (iMSys) anerkennt. Bei der konkreten Ausgestaltung hinsichtlich des Bürokratieabbaus, der praktischen Umsetzbarkeit und der Steigerung der Akzeptanz für die Energiewende sieht der BEE noch erheblichen Ergänzungs- und Korrekturbedarf. Der BEE fordert u.a.: 1) Die beihilferechtliche Genehmigung des Solarpakets I und des Biomassepakets. 2) Die Umsetzung der Ergebnisse des Branchendialogs zur Beschleunigung von Netzanschlüssen. 3) Die Ausschöpfen der vollen Potenziale des Energy Sharing für die Systemdienlichkeit und die Steigerung von Akzeptanz für die Energiewende.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts (EnWG) zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich, zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften sowie zur rechtsförmlichen Bereinigung des Energiewirtschaftsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507230013 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zum Referentenentwurf der EnWG-Novelle aus dem BMWK auf..., ...Anforderungen, die in die neue EnWG-Novelle aufgenommen werden..., ...Einschätzung zum Entwurf der EnWG-Novelle im Folgenden dar..., ...Lieferung gemäß § 3 Nr. 12 EnWG über „eine Leitung, die..., ...ist eine Klarstellung im EnWG hier notwendig. Der BEE..., ...vor, eine neue § 3 Nr. 61 EnWG einzuführen, die wie folgt..., ...im Sinne von § 3 Nr. 20a EnWG davon erfasst, also auch..., ... 3 Nr. 24a oder Nr. 24b EnWG verwiesen wird – also z. B. in § 3 Nr. 16 EnWG und § 20 Abs. 1d EnWG. ..., ... § 14 EnWG vorgesehenen Regelungen..., ... Abs. 10 EnWG sieht die Harmonisierung..., ...Interesses innerhalb des EnWG vor. Die Formulierung im..., ...Formulierung in § 14d Abs. 10 EnWG und § 43 Abs. 3a EnWG nicht..., ... des § 14d Abs. 10 S. 2 EnWG vor, um Konformität mit..., ...Technische Vorschriften – § 19 EnWG Zu § 19 Abs. 4 Nr. 1 EnWG..., ...§ 20b EnWG (vormals § 20b EnWG [RefE Okt. 2024] und § 17c EnWG [RefE Okt. 2024]) geht ..., ...Netzbetreiber – § 23c Abs. 2a – neu EnWG Die in § 23c EnWG vorgesehene..., ...von § 5 und §§ 40 bis 42 EnWG für Kleinstprojekte im ..., ... 14e Abs. 2 und Abs. 2a EnWG-E, § 17c EnWG-E): Die ...

  • Außenbereichsprivilegierung Batteriespeicher

    • Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 08.12.2025
    • Beschreibung: Änderung des Baugesetzbuches zur Privilegierung von Batteriespeichern im Außenbereich. Die Privilegierung soll nun mit der Novelle des Geothermie-Beschleunigungsgesetzes (GeoBG) wieder eingeschränkt werden, nachdem Sie gerade erst im Rahmen der EnWG-Novelle von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3101 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/1928 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512080010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sie kürzlich erst mit dem EnWG von Bundestag und Bundesrat...

  • Gebäudeenergiegesetz (GEG)

    • Angegeben von: enercity AG am 02.09.2025
    • Beschreibung: Das GEG sollte sich ausschließlich auf Regeln zu Gebäuden und Heizungssystemen konzentrieren und nur Vorgaben für Gebäudeeigentümer:innen machen. Sämtliche Anforderungen an Wärmenetzbetreiber sollten in das Wärmeplanungsgesetz (WPG) überführt, Vorgaben zum Strom-, Gas- und Wasserstoffnetz im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) geregelt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509020023 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) geregelt werden. Vorschlag...
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