Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (261)
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- Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
- Beschreibung: Das Positionspapier fordert, Biomethan und Bio-LNG als gleichwertige Säule der Energiewende anzuerkennen. Erneuerbares Methan bietet Speicherkapazität, Versorgungssicherheit und Kostenersparnis und sollte in allen energiepolitischen Strategien verankert werden. Nötig sind eine Nachfolgeregelung zur GasNZV, erleichterter Anlagenbau und Netzanschluss, vereinfachte Zertifizierung sowie faire Marktbedingungen im Vergleich zu Wasserstoff und importiertem Biomethan. Zudem sollen steuerliche Vorteile, THG-Quotenanreize und Förderinstrumente Biomethan im Verkehr, in der Wärmeversorgung und Stromproduktion stärken.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Wärmeplanung aufnehmen (WPG) Eine zentrale Schwierigkeit..., ... erneuerbare Wärme (GEG, WPG) sowie für Wärmespeicher..., ...Fernwärme beibehalten (GEG, WPG) Auch wenn es Überarbeitungsbedarf..., ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) gibt, sind die Vorgaben..., ... Abs. 1 bzw. § 30 Abs. 1 WPG), wobei die Ausnahmeregelungen..., ...Transformation der Gasverteilnetze (WPG) An verschiedenen Stellen im WPG werden Anforderungen formuliert..., ...regulatorische Vorgaben wie im WPG oder in der Systementwicklungsstrategie..., ...erneuerbare Wärme in GEG und WPG kann auch Biomethan angerechnet...
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- Angegeben von: RheinEnergie AG am 04.07.2024
- Beschreibung: Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele im Gebäudesektor Abbau von Hemmnissen und Verzahnung der relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen insb. Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/6875
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
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BT-Drs. 20/6875
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) synchronisiert werden...., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) synchronisiert werden...., ...Wärmeplanungsge-setztes (WPG) gleichlautend geregelt..., ...pragmatisch ausgestalten: Das WPG beschreibt im Teil 3 § ..., ...juristischen Entkopplung von WPG und GEG sehen. Dazu habe..., ...Verknüpfung zwischen GEG und WPG ist für diese operativen...
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- Angegeben von: AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Ermöglichung des Anschlusses von Bestandsgebäuden an die Fernwärme; Anpassung einzelner Berechnungsvorschriften; Gleichstellung von Eigenversorgung und Versorgung mit Fernwärme
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...kleinteiligen Charakter haben. Das WPG regelt die Dekarbonisierung..., ...Anforderung nach §§ 29-32 WPG erfüllt • Anschluss an...
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
- Beschreibung: Der europäische Emissionshandel stellt ein wichtiges Element zur Erreichung der nationalen und europäischen Klimaschutzziele dar. Die mit der Novellierung des Treibhausgasemissionshandelsgesetzes (TEHG) verfolgten Maßnahmen sind notwendige Bedingungen, um die nächsten Meilensteine für die nächste Phase der Energiewende und der Dekarbonisierung der Energieversorgung zu erreichen. Mit der Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung des Treibhausgasemissionshandelsgesetzes und dem Positionspapier zur Anpassung des CO2-Kostenaufteilungsgesetzes zeigt der BDEW konkreten Änderungsbedarf bei der TEHG-Novelle auf.
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- TEHG 2011 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG), schlägt der BDEW vor,..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG), das seit dem 1. Januar..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG), das seit dem 1. Januar..., ...Darüber hinaus beinhaltet das WPG mehrere Zwischenstufen ..., ...Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz - WPG) vom 20. Dezember 2023..., ...unvermeidbarer Abwärme im Sinne des WPG sollte keine CO2-Kostenausweisung..., ... Methodik und Zielen des WPG und der damit verbundenen..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG), das seit dem 1. Januar..., ...Darüber hinaus beinhaltet das WPG mehrere Zwischenstufen ..., ...Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz - WPG) vom 20. Dezember 2023..., ...unvermeidbarer Abwärme im Sinne des WPG sollte keine CO2-Kostenausweisung..., ... Methodik und Zielen des WPG und der damit verbundenen...
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Thermische Abfallbehandlungsanlagen dürfen nicht mit Kohle- oder Gas-Kraftwerken im Rahmen energierechtlicher Betrachtungen gleichgesetzt werden.
Aktiv vom 26.09.2025 bis 19.03.2026
- Angegeben von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 26.09.2025
- Beschreibung: ITAD fordert, dass thermische Abfallbehandlungsanlagen (TAB) nicht mit konventionellen Energieerzeugungsanlagen im Sinne des EnWG gleichgestgellt werden. ITAD fordert in ihrer Stellungnahme, die Einführung von bestimmten Größenklassen (Anzahl von Kunden, Arbeits- bzw. Leistungsgrenzen) ab denen die umfangreichen Berichts- und Dokumentationspflichten gelten. Da die meisten TAB kleinere Unternehmen, ohne eigene Energieabteilung, sind, wären die vollumfänglichen Berichts- und Dokumentationspflichten nicht angemessen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...giewirtschaftsrecht (EnEfG, GEIG, GEG, WPG, GWKHV/HKNRG etc.) und..., ...gleichgestellt ist (s. GEG und WPG). Diese Ausführungen zeigen...
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- Angegeben von: SenerTec Kraft-Wärme-Energiesysteme GmbH am 25.06.2025
- Beschreibung: Folgende Formulierungsvorschläge für die genannten Gesetze: Aufnahme der Nutzwärme aus KWK-Prozessen nach §2 Nr. 26 KWKG in die Definition der "unvermeidbaren Abwärme" und Änderungen des §3 Nr. 30a GEG; zudem Streichung der 60-prozentigen Leistungsdrosselung bei KWK-Anlagen mit einer installierten Leistung von weniger als 25 kW in §9 Abs. 2 Nr. 2 EEG
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...in der Fernwärme nach dem WPG. Definition unvermeidbare Abwärme identisch zu WPG 3. Stromgutschriftmethode...
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
- Beschreibung: Mit dem Verordnungsentwurf ist es dem Verordnungsgeber aus Sicht des BDEW insgesamt gelungen, ein ausgewogenes Regelwerk aufzustellen; jedoch fehlt an einigen Stellen die notwendige Klarheit über die Intention sowie die Kriterien für die praktische Umsetzung einzelner Anforderungen. Außerdem bedarf es u.a. einer höheren Flexibilisierung bei der Preisanpassung. Es ist wichtig, dass Versorger einen klaren Rechtsrahmen für Preisänderungen erhalten, um künftige, durch die Dekarbonisierung bedingte Kostensteigerungen abzubilden. Veröffentlichungspflichten sollten in einem angemessenen Verhältnis zum Kundennutzen sehen. Um den Besonderheiten der individuellen Wärmeversorgung gerecht zu werden, müssen für Contracting-Lösungen noch weitere Sonderregelungen gefunden werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Vorgaben unter anderem des WPG und des Stellungnahme:..., ...Vorgaben unter anderem des WPG und des GEG umzusetzen...., ...wird nunmehr an § 29 Abs. 1 WPG angeknüpft. Danach sind..., ...jeweils die nach § 29 Abs. 1 WPG Werte einzuhalten (z.B...., ... Werte nach § 29 Abs. 1 WPG eingehalten werden, hat..., ...Anforderung des GEG bzw. des WPG nicht erfüllt. Eine entschädigungslose..., ...Anforderungen des GEG und des WPG in neue Technologien und...
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- Angegeben von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 17.06.2024
- Beschreibung: Vereinfachung und konsequente Umsetzung der Anforderungen im Gebäudeenergiegesetz, das Schornsteinfegerhandwerk soll eine unabhängige zentrale Rolle bei der Kontrolle der Einhaltung der Regelungen des Gebäudeenergiegesetzes übernehmen, verpflichtende regelmäßige Überprüfungstätigkeit von Wärmeerzeugungsanlagen durch den Schornsteinfeger ab der ersten Wohneinheit, um einen energieeffizienten Betrieb der Anlagen sicher zu stellen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... vom 20. Dezember 2023 („WPG“) erlassen. Die Wärmeplanung..., ...vorhanden sind (§ 15 Abs. 1 WPG). 4. Hierfür benötigen..., ...Grund sieht § 15 Abs. 2 WPG vor, dass die zuständigen..., ... erheben müssen. §§ 10f. WPG bieten den zuständigen ..., ...würde die in § 15 Abs. 1 WPG gesetzlich vorgeschriebene..., ...künftig zusammenführen. – Im WPG wäre § 10 Abs. 3 WPG zu..., ...System des SchfHwG und des WPG nahtlos einzugliedern. ..., ...entsprechenden Bescheids WPG Wärmeplanungsgesetz Z.B..., ...15 Wärmeplanungsgesetz („WPG“) vor: „(1) Im Rahmen ..., ...bBsf in § 11 Abs. 1 Nr. 3 WPG als Auskunftspflichtige..., ... Zielen. Gem. § 1 Satz 1 WPG ist Ziel des Gesetzes, ..., ...erbringen. Damit will das WPG einen wesentlichen Beitrag..., .... Dies zeigt auch § 15 WPG (siehe I.2.2). Wie wichtig..., ...zeigt § 11 Abs. 1 Nr. 3 WPG. Die Norm erklärt den bBsf..., ...Wärmeplanungsgesetz116 („WPG“) erlassen.117 § 13 Abs. 1 Nr. 3 WPG zählt die sog. Bestandsanalyse..., ...ermächtigt § 33 Abs. 1 S. 1 WPG die Landesregierungen..., ...Gesetzgeber in § 15 Abs. 2 WPG geregelt: „Im Rahmen der..., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) besser verzahnt werden..., ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG), um die Erfassung und ...
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Gebäudeenergiegesetz
Aktiv vom 22.05.2024 bis 04.02.2025
- Angegeben von: Vonovia SE am 22.05.2024
- Beschreibung: Das Gesetz ist im Sinne der Technologieneutralität anzupassen. Modifizierung der 65%-Verpflichtung in diesem Segment, da diese zum Einbau sehr kostenintensiver Technologien zwingt. Für Neubauten soll ab 2030 das Konzept der „Null-Emissions-Gebäude“ gelten, bei dem Gebäude keine/minimale Treibhausgasemissionen verursachen und den Energiebedarf aus Erneuerbaren decken. Die Bewertung von Strom aus erneuerbaren Energien mit einem Primärenergiefaktor von 0 soll dessen Klimafreundlichkeit unterstreichen. Für sanierte Altbauten wird ein „ZEB-ready“-Standard vorgeschlagen, der Gebäude auf den Einsatz moderner Heiztechnologien vorbereitet und als energieeffizient einstuft. Verpflichtende Lebenszyklusanalyse, um den CO2-Ausstoß von Gebäuden zu erfassen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/6875
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
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BT-Drs. 20/6875
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) ist grundsätzlich zu begrüßen..., ...von Daten und Prozessen. WPG-Handlungsleitfaden im Sinne..., ...Einzelmaßnahmen an Gebäudehülle WPG-Bonus auch im BEG-Einzelmaßnahmen...
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- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Unterstützung der Ermöglichung von Technologien der CO2-Abscheidung und –speicherung insb. im Bereich der thermischen Abfallbehandlung
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 266/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes -
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
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BR-Drs. 266/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... CMS konsistent mit dem WPG klar zu definieren. Der..., ... dem geltenden Recht wie WPG und GEG als auch den anderen..., ...Klärschlammverbrennung konsistent mit dem WPG sein. Nach Fertigstellung..., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG)1 und der Förderrichtlinie..., ...absehbar ist. 1 § 3 Abs. 4 WPG stellt Wärme aus der energetischen...