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2.933 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (2.933)

  • virtuelle WEG-Versammlungen

    • Angegeben von: Wohnen im Eigentum e.V. am 03.06.2024
    • Beschreibung: Verhindern der Einführung einer Beschlusskompetenz für virtuelle WEG-Versammlungen; Einführung eines Anspruchs auf hybride WEG-Versammlungen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9890 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Zulassung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen, zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten und zur Übertragbarkeit beschränkter persönlicher Dienstbarkeiten für Erneuerbare-Energien-Anlagen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404250002 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Die kleinste erfasste WEG hat 3 WE und die größte erfasste WEG hat 500 WE. Ergebnisse..., ... Gegenüberstellung der WEG-Größe und dem WEG-Ort (..., ... die Daten oft auf die WEG übertragen werden. • 53,6%..., ... ihrer WEG mitzugestalten. Mit..., ...und nehmen bei zunehmender WEG-Größe wieder ab, weil ..., ...hängt nicht nur von der WEG-Größe oder der Anzahl der..., ...oder nur einmal von einer WEG gebraucht und muss die ..., ...Wohnungen (WE) umfasst Ihre WEG? Wo befindet sich Ihre WEG? Insgesamt haben sich ..., ...70 Ja Nein keine Angabe WEG Sind spezielle Kosten ..., ...814 € angegeben für eine WEG mit 57 WE. Hier liegt..., ...WEGs liegen nur für eine WEG Informationen über das ..., ... kann hier nicht mit der WEG-Größe, also der Anzahl ..., ... geleitet wurden, weisen WEG-Größen von 16, 20,21,23,28..., ... Versammlungen in dieser WEG-Gruppe am höchsten. Die..., ... handelt es sich um eine WEG mit 28 WE und eine WEG..., ... Anforderungen in dieser WEG-Gruppe erheblich. Je..., ... zwei großen WEGs - eine WEG in Bergisch-Gladbach ..., ...es wichtig! • Für unsere Weg geht es nicht mehr ohne...

  • Umsetzung der Reform des WEG - Verwalterqualifizierung

  • Evaluation des WEG

    • Angegeben von: Wohnen im Eigentum e.V. am 31.03.2025
    • Beschreibung: Evaluation des WEG unter Bürger-(Eigentümer-)Beteiligung, insb. Stärkung selbstverwalteter GdWE, Wiederherstellung der Beschlusskompetenz für die Vertretung bei Einzelmaßnahmen, verpflichtender Sanierungs-/Erhaltungs- und Finanzierungsplan für GdWE, gesetzliche Freistellung von obsiegenden Eigentümern bei der Verteilung von Prozesskosten der GdWE.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310111 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG). Der Gebäudesektor hat..., ...Gebäude gegen den Willen der WEG-Mehrheit absichern können..., ...Mehrfamilienhäusern, die als WEG organisiert sind, ist systembedingt..., ...auch größere PV-Anlagen auf WEG-Dächern als privilegierte..., ... Balkonkraftwerken – die WEG ein solches Anliegen nur..., ...schon leer, bevor in einer WEG ein Beschluss zur Beantragung...

  • Verlängerung der Ausschlussfrist des § 48 WEG

    • Angegeben von: Wohnen im Eigentum e.V. am 11.12.2025
    • Beschreibung: Die Ausschlussfrist des § 48 WEG zur Eintragung vereinbarter Öffnungsklauseln und Erwerberhaftung sollte verlängert werden, weil von der Möglichkeit entsprechender Grundbucheintragung mangels Problembewusstsein der Eigentümer:innen und Initiative von Verwaltung wenig Gebrauch gemacht wurde.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512110003 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Übergangsvorschrift der §§ 48 Abs. 1, 3 WEG Bonn, 19.11.2025 Der ..., ...Regelungsinhalt des § 48 WEG etwas anfangen konnten,..., ...hätten 1 Vgl. Hügel/Elzer, WEG, 4. Aufl. 2025, § 27 Rz..., ...Abs. 2, 9b Abs. 1 Satz 1 WEG möglich wäre). Es wird ..., ...davon aus, 2 Hügel/Elzer, WEG, 4. Aufl. 2025, § 27 Rn..., ...Dötsch/Schultzky/Zschieschack WEG-Recht 2021/Dötsch/Schultzky..., ...Rn. 76. 4 BeckOK/Elzer, WEG, § 48 Rn. 4. 5 Stellungnahme..., ...Eintragungsmöglichkeiten gem. §§ 48 Abs. 1, 3 WEG auszugehen, dürfte mit ..., ...Veräußerungsbeschränkungen (§ 48 Abs. 3 WEG) dienen nicht dem Schutz..., ...Altbeschluss gem. § 7 Abs. 2 WEG nicht vorliegen (§ 48 Abs. 1 Satz 3 WEG). Rechtsnachfolger haben...

  • Zuständigkeitszuweisung für ÖbVI zur Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem WEG

    • Angegeben von: Bund der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure e. V. (BDVI) am 11.06.2024
    • Beschreibung: Aktuell sind nur Baubehörden für die Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) zuständig. Es wird angestrebt, dass daneben eine Zuständigkeit der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure (ÖbVI) eingeführt wird. Es werden zudem weitere Vorschläge zur Verbesserung und Modernisierung des WEG vorgeschlagen: zur Ausgestaltung der Pläne für die Abgeschlossenheitsbescheinigung, zur Ausgestaltung der Teilungserklärung sowie zum Nachweis der Ausdehnung von Wohnungseigentum im Grundbuch und Liegenschaftskataster.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405030005 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wohnungseigentumsgesetz - WEG) zu konkretisieren und ..., ...Abgeschlossenheitsbescheinigung In § 7 (4) 1 WEG ist geregelt, dass “die..., ... Gesetz nicht. Mit der WEG-Reform im Jahr 2020 wurde..., ...Abgeschlossenheitsbescheinigungen Nach § 7 (4) WEG wird die Zuständigkeit ..., ... Anpassung des § 7 (4) WEG, um die ÖbVI neben den ..., ...Abgeschlossenheits-bescheinigungen zu betrauen. Vor der WEG-Novelle im Jahr 2020 ..., ...Sondereigentumsflächen nach WEG als flächenhafte Objekte...

  • Zuständigkeitszuweisung für ÖbVI zur Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem WEG

    • Angegeben von: DVW e.V. - Gesellschaft für Geodäsie, Geoinformation und Landmanagement am 16.05.2024
    • Beschreibung: Aktuell sind nur Baubehörden für die Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) zuständig. Es wird angestrebt, dass daneben eine Zuständigkeit der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure (ÖbVI) eingeführt wird. Es werden zudem weitere Vorschläge zur Verbesserung und Modernisierung des WEG vorgeschlagen: zur Ausgestaltung der Pläne für die Abgeschlossenheitsbescheinigung, zur Ausgestaltung der Teilungserklärung sowie zum Nachweis der Ausdehnung von Wohnungseigentum im Grundbuch und Liegenschaftskataster.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405070005 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wohnungseigentumsgesetz - WEG) zu konkretisieren und ..., ...Abgeschlossenheitsbescheinigung In § 7 (4) 1 WEG ist geregelt, dass “die..., ...das Gesetz nicht. Mit der WEG-Reform im Jahr 2020 wurde..., ...Abgeschlossenheitsbescheinigungen Nach § 7 (4) WEG wird die Zuständigkeit ..., ...eine Anpassung des § 7 (4) WEG, um die ÖbVI neben den ..., ...Abgeschlossenheits-bescheinigungen zu betrauen. Vor der WEG-Novelle im Jahr 2020 konnten..., ...Sondereigentumsflächen nach WEG als flächenhafte Objekte...

  • Ersetzung von Schriftform- durch ein Textformerfordernis in bAV-bezogenen Vorschriften, Einholung von Daten auf digitalem Weg erleichtern

    • Angegeben von: aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. am 12.08.2025
    • Beschreibung: Wir empfehlen (wie auch der Normenkontrollrat) in bAV-bezogenen Vorschriften, z.B. im Steuerrecht, eine Ersetzung von Schriftform- durch Textformerfordernisse sowie eine erleichterte Einholung von Daten auf digitalem Weg. Gesetzlich sollte klargestellt werden, dass die Anforderungen des NachwG nicht für Entgeltumwandlung gelten. Die geplanten Erleichterungen durch digitale Prozesse für den PSVaG sollten für die bAV aufgenommen werden. Der Aufwand z.B. für die Einholung von Informationen, die an zentraler Stelle bereits vorliegen, führt zu Unverständnis bei Betroffenen und zu hohen Kosten auf Seiten der Einrichtungen. Entbürokratisierung entlastet AG und Versorgungseinrichtungen und senkt die Kosten im Interesse der Begünstigten, außerdem Kosten in Aufsichts- und Verwaltungsbehörden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1859 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (Zweites Betriebsrentenstärkungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Verbesserung des Zugangs zu Vorsorge- und Rehaleistungen

  • Thesenpapier - Auf dem Weg zur personenzentrierten Teilhabeleistung

    • Angegeben von: Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
    • Beschreibung: Der BeB fordert eine konsequente Umsetzung personenzentrierter Leistungen in der Eingliederungshilfe. Das Papier enthält neun Thesen zu Gesamtplanverfahren, Vertragsrecht, Angebotsentwicklung, Finanzierung, Assistenzbedarf, inklusivem Wohnraum, Fachkräftesicherung, Barrierefreiheit und Teilhabeforschung. Ziel ist die Stärkung von Selbstbestimmung, Mitbestimmung und Teilhabe für Menschen mit Behinderung und psychischer Erkrankung.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Sachkundenachweis für zertifizierte Verwalter/innen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zertifizierung nach § 26a WEG gewährleistet, greift entschieden..., ... Mit der Evaluierung der WEG-Reform, der Novellierung..., ...der Zertifizierung (§ 26a WEG) Die geplante Aufhebung..., ...können (§ 19 Abs. 2 Nr. 6 WEG) und dass die IHK-Zertifizierung nach § 26a WEG eine ausreichende Qualifikationssicherung..., ...Zertifizierung nach § 26a WEG stellt eine einmalige Eingangsqualifikation..., ...sieht § 26a Abs. 2 Nr. 4 WEG Ausnahmen von der Prüfung...

  • Den Weg zu Diagnose und Behandlung von untererforschten frauenspezifischen Erkrankungen verkürzen

    • Angegeben von: Deutscher Frauenrat e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der Deutsche Frauenrat fordert das Bundesgesundheitsministerium auf, gemeinsam mit dem Gemeinsamen Bundesausschuss, dem Beratungsausschuss und den Fachärzt*innen den Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) um Zusatzpauschalen für diagnostische Gespräche und Nachversorgungsgespräche für untererforschte frauenspezifische Erkrankungen (wie z.B. Endometriose, PCOS, Lipödem) zu ergänzen. Darüber hinaus fordern wir die Bundesregierung auf, nach dem Vorbild Frankreichs eine nationale Strategie gegen Endometriose mit konkreten Handlungsfeldern und Projekten zu entwickeln.

  • Photovoltaiknutzung in Mehrfamilienhäusern vereinfachen

  • Entfristung Stromsteuersatz zur betrieblichen Verwendung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...spätestens Ende 2024 auf den Weg gebracht werden. Der VCI..., ...Mindeststeuersatz auf den Weg zu bringen. Verband der...

  • Maßnahmen zur Klimaneutralität von KMUs

    Aktiv vom 07.03.2025 bis 28.10.2025

    • Angegeben von: Agora Think Tanks gGmbH am 07.03.2025
    • Beschreibung: Forderung eines Maßnahmenpaketes zur Unterstützung von KMUs beim Weg zur Klimaneutralität, u.a. Klimaschutzverträge light

  • Der Pakt für berufsbildende Schulen soll unverzüglich auf den Weg gebracht werden.

  • Green Deal

  • Weiterbildungspflicht für Wohnimmobilien-Verwalter und Immobilienmakler gem. § 34c GewO

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zertifizierung nach § 26a WEG gewährleistet, greift entschieden..., ... Mit der Evaluierung der WEG-Reform, der Novellierung..., ...der Zertifizierung (§ 26a WEG) Die geplante Aufhebung..., ...können (§ 19 Abs. 2 Nr. 6 WEG) und dass die IHK-Zertifizierung nach § 26a WEG eine ausreichende Qualifikationssicherung..., ...Zertifizierung nach § 26a WEG stellt eine einmalige..., ...sieht § 26a Abs. 2 Nr. 4 WEG Ausnahmen von der Prüfung...

  • Optimierung der Brustkrebsversorgung

    • Angegeben von: Novartis Pharma GmbH am 20.06.2025
    • Beschreibung: Stärkere pflegerische Mitwirkung in der Brustkrebsversorgung ermöglichen. Dafür klare gesetzgeberische, vergütungsbezogene und systemische Begrenzungen, die einer konsequenten Umsetzung im Weg stehen, reformieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506200081 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...PatientInnen auf ihrem gesamten Weg von der Diagnose bis zur..., ...Mitgestaltung zu ermöglichen. Ein Weg zu diesem Ziel kann die...

  • Zulassung von virtuellen WEG-Versammlungen und Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten

    Aktiv vom 12.06.2024 bis 01.11.2024

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...IVD und BVI zur Reform des WEG im Jahre 2020 konform ..., ...bauliche Maßnahme § 20 Abs. 2 WEG-E: Die Neuregelung sieht..., ...decken. Über die in § 21 WEG geregelten Kostenverteilungsmaßstäbe..., ...einen Gleichlauf zwischen WEG- und Mietrecht zu gewährleisten..., ...nach § 23 Absatz 1 Satz 2 WEG. Es ist kein sachlicher...

  • Digitalgesetz - Einführung elektronischer Patentenakte

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zu geben, gemeinsam einen Weg für eine praxistaugliche...

  • Verlängerung der Regelungen zu Abwendungsvereinbarungen zur Verhinderung von Energiesperren

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Zum Schutz der Verbraucher:innen vor Energiesperren sollte die auslaufende Regelung verlängert werden, die im Rahmen der Entlastungspakete zur Bewältigung der Energiekrise 2022 von der Bundesregierung auf den Weg gebracht wurde.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 192/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Anpassung der Stromgrundversorgungsverordnung und der Gasgrundversorgungsverordnung zur befristeten Verlängerung der Regelung zur Aussetzung der monatlichen Ratenzahlungsvereinbarungen während der Dauer einer Abwendungsvereinbarung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210221 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Bundesregierung auf den Weg ge- bracht wurde. Durch..., ...Entlastungspakete auf den Weg gebracht. Dabei hat die...

  • Geflüchteten frühzeitig Wege in Ausbildung und Beschäftigung eröffnen

    • Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2024
    • Beschreibung: Eine Ausbildung ebnet den Weg für eine erfolgreiche berufliche Integration, erfordert jedoch eine hohe Sprachkompetenz. Um auch mit geringeren Sprachkenntnissen und Vorqualifikationen den Weg in eine Ausbildung zu finden, ist es notwendig, weitere zweijährige Ausbildungsberufe mit einem höheren Praxisanteil einzuführen. Auch die Teilqualifizierung von Un- und Angelernten hat sich als erfolgreiches Weiterbildungsmodell bewährt und stellt insbesondere für Geflüchtete eine große Chance dar, sich stufenweise zum Facharbeiter zu entwickeln. Aus diesem Grund sollte das Angebot weiter ausgebaut werden.

  • Ausbaupflicht für Glasscheiben nach der EU-Altfahrzeugverordnung

    • Angegeben von: Bundesverband Glasindustrie e.V. (BV Glas) am 25.06.2025
    • Beschreibung: Forderung nach einem verpflichtenden Ausbau von Autoglas vor dem Shreddern im Rahmen der Novelle der EU-Altfahrzeugverordnung. Nach dem aktuellen Stand der Technik ist dies der einzige Weg, Fahrzeugglas in der erforderlichen Qualität zurückzugewinnen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506250005 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Technik ist dies der einzige Weg, Fahrzeugglas in der erforderlichen...

  • Kapitaldeckung in der betrieblichen und privaten, nicht in der gesetzlichen Altersvorsorge

  • Änderung des Insektenschutzgesetz

    • Angegeben von: Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Natur- und Insektenschutz als eine gesamtgesellschaftliche, generationenübergreifende und existenzielle Aufgabe im Sinne von Art. 20a GG Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen etablieren und freiwillige Maßnahmen im Rahmen des kooperativen Naturschutzes als nachhaltigen Weg etablieren
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 575/21 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Gesetz zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland und zur Änderung weiterer Vorschriften
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270234 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...verschwinden. Wir wollen den Weg für alternative Verfahren...
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