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31 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LNGG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (31)

  • Anpassung des Gesetzes zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz - LNGG)

    • Angegeben von: Rud Pedersen Public Affairs Germany GmbH am 30.06.2024
    • Beschreibung: Anpassung des Gesetzes zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz - LNGG) zur beschleunigten Planung und Genehmigung von Bauvorhaben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/1742 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz - LNGG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Anpassung des Gesetzes zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz - LNGG)

    • Angegeben von: Höegh Evi AS am 26.06.2024
    • Beschreibung: Anpassung des Gesetz zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz - LNGG) zur beschleunigten Planung und Genehmigung von Bauvorhaben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/1742 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz - LNGG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410070011 (PDF - 2 Seiten)

  • e-NG im LNG-Beschleunigungsgesetz

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 03.09.2025

  • WassBG; Verordnung gem. § 96 (9) WindSeeG.

    • Angegeben von: Wasserstoff-Leitprojekt TransHyDE am 20.06.2024
    • Beschreibung: Für das WassBG sollte durch eine Kurzanalyse ein Impuls zum beschleunigten Aufbau von Wasserstoffimportterminals gegeben werden. Hierzu wurde das LNGG als Vorbild zur Einkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren herangezogen. Durch eine weitere Kurzanalyse zur systemdienlichen Erzeugung von grünem Wasserstoff sollten Ausgestaltungsmöglichkeiten und grundlegende Wirkweisen einer noch zu erarbeitenden Verordnung auf Grundlage des § 96 Abs. 9 WindSeeG aufgezeigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
      2. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406100053 (PDF - 16 Seiten)

      2. SG2408220010 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Importterminals nach dem Vorbild des LNGG S.8 03 | Übertragbarkeit..., ...verflüssigten Erdgases (LNGG) bis zum 31.12.2043 möglich..., ...Die aktuelle Regelung im LNGG, wonach eine Änderungsgenehmigung..., ...LNG-Beschleunigungsgesetz (LNGG) vom 24.05.2022 wird im..., ... nach dem Vorbild des LNGG Rechtliche Maßnahmen ..., ...Importterminals nach dem Vorbild des LNGG 8 Mit dem LNGG werden..., ...bestimmten, in der Anlage zu § 2 LNGG aufgeführten stationären..., ...Beschleunigungsmaßnahmen im LNGG umfassen das Absehen von..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung (§ 4 LNGG) sowie die Beschleunigung..., ...Einwendungsfristen (§§ 5, 7, 8 LNGG) und weitere Maßgaben für..., ...turschutzgesetzes (BNatSchG) (§ 6 LNGG), des WHG (§ 7 LNGG) und des EnWG (§ 8 LNGG). Darüber hinaus ist eine..., ... nur eine Instanz (§ 12 LNGG) sowie der Wegfall der..., ...Maßnahmen wird in § 3 S. 2 LNGG erklärt, dass die erfassten..., ... in § 3 S. 2 LNGG in Frage gestellt (Client..., ...rechtskonformität des (novellierten) LNGG (Ziehm 2023) ist die ..., ...erwägen, inwieweit die im LNGG vorgenommene Unterscheidung..., ...steigern. Sowohl für die dem LNGG unterfallenden Maßnahmen..., ...UVP-pflichtig sind. Das LNGG entbindet bestimmte Vorhaben..., ...Beschleunigungsmaßnahmen aus dem LNGG auf H2-Importtterminals...

  • Gesetz zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz - LNGG)

  • Ergänzungsvorschläge zur Ausgestaltung der Importinfrastruktur für Wasserstoff und Derivate

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 17.11.2025
    • Beschreibung: Der BDEW fordert eine rechtssichere und investitionsfreundliche Ausgestaltung der Importinfrastruktur für Wasserstoff und dessen Derivate. Der Verband setzt sich für die Flexibilisierung der Nutzungsregelungen von LNG-Terminals, den Ausbau technologisch angepasster Infrastrukturen sowie klare Leitplanken für deren regulatorische Behandlung ein. Der BDEW fordert einen „Masterplan Wasserstoffimportterminals“ mit abgestimmtem Zeitplan, der schwimmende und landbasierte Optionen gleichermaßen berücksichtigt. Bestehende LNG-Infrastruktur soll technologieoffen weiterentwickelt und regulatorisch eingebettet werden, um den Hochlauf von Wasserstoffimporten ab 2030 abzusichern.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511170012 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...LNG-Beschleunigungsgesetzes (LNGG) nicht bekannt. Nun sollte...

  • Planung und Genehmigung des H2-Kernnetzes im Wasserstoffbeschleunigungsgesetz integrieren

    • Angegeben von: bayernets am 28.06.2024
    • Beschreibung: Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz dieselben Beschleunigungsmaßnahmen erfährt wie andere Teile der Wasserstoffinfrastruktur. Dazu weist die bayernets und der FNB Gas auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406240195 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ...Gesetz in Anlehnung an das LNGG zu entwerfen, da hier gute..., ...vergleichbare Regelungen wie in § 6 LNGG (abweichende Maßgaben für..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 2 LNGG, die Möglichkeit der vor-vorzeitigen..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG und Erleichterungen für..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG gefunden werden. Darüber...

  • Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...positiven Erfahrungen aus dem LNGG zum zügigen Aufbau der ..., ...Beschleunigungsinstrumente aus dem LNGG vollumfänglich auf den ..., ...wie die Regelung in § 6 LNGG, abweichende Maßgaben für..., ...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ... des § 8 Absatz 1 Nr. 2 LNGG. Dementsprechend müssten..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...des § 8 Absatz 1 Nummer 4 LNGG in § 44c EnWG übernehmen..., ...eine dem § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG entsprechende Regelung ..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BT-Drs. 20/1742, S. 24)..., ...sowie die in der Anlage des LNGG genannten Vorhaben gelten..., ... mit den Regelungen des LNGG nachweislich gute Erfahrungen..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 2 LNGG und die Möglichkeit der..., ... mit den Regelungen des LNGG nachweislich gute Erfahrungen..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 2 LNGG und die Möglichkeit der..., ...nach dem Vorbild von § 9 LNGG i.d.F. vom 24. Mai 2022..., ...wie die Regelung in § 6 LNGG i.d.F. vom 24. Mai 2022..., ...eine dem § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG i.d.F. vom 24. Mai 2022..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BT-Drs. 20/1742, S. 24)..., ... des § 8 Absatz 1 Nr. 2 LNGG i.d.F. vom 24. Mai 2022..., ...Regelungen in § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG i.d.F. vom 24. Mai 2022...

  • Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Aus-/Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur

    • Angegeben von: ONTRAS Gastransport GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Für die planmäßige Realisierung von Wasserstoffleitungen sind Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. ONTRAS erachtet u. a. eine (zeitweise) Ausnahme vom Vergaberecht zur Schaffung gleicher Ausgangsbedingungen für alle Netzbetreiber und weitere Beschleunigungsmaßnahmen als zielführend.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406260090 (PDF - 21 Seiten)

      2. SG2510220006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...positiven Erfahrungen aus dem LNGG zum zügigen Aufbau der ..., ...Beschleunigungsinstrumente aus dem LNGG vollumfänglich auf den ..., ...wie die Regelung in § 6 LNGG, abweichende Maßgaben für..., ...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ... des § 8 Absatz 1 Nr. 2 LNGG. Dementsprechend müssten..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...des § 8 Absatz 1 Nummer 4 LNGG in § 44c EnWG übernehmen..., ...eine dem § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG entsprechende Regelung ..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BTDrs. 20/1742, S. 24) ..., ...sowie die in der Anlage des LNGG genannten Vorhaben gelten..., ...nach dem Vorbild von § 9 LNGG i.d.F. vom 24. Mai 2022...

  • Änderung des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes - Verzicht auf Sektorenstatus und Einführung beschleunigter Vergabeverfahren

    • Angegeben von: EWE AG am 26.11.2025
    • Beschreibung: - Anpassung des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes, um den Hochlauf des Wasserstoffmarktes nicht durch unverhältnismäßige Vergabeanforderungen zu verzögern. - Einstufung von Tätigkeiten im Bereich Wasserstoff (Erzeugung, Transport, Speicherung, Verteiler) soll als Sektorentätigkeite nach § 102 GWB und SektVO bis zur vollständigen Regulierung ausgesetzt werden. - Einführung von Übergangsregelungen und die Möglichekeit beschleunigter Verhandlungsverfahren, um Investitionsdynamik und Planungssicherheit zu gewährleisten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511260005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...LNG-Beschleunigungsgesetz – LNGG) (vgl. § 9 Absatz 1 Nr. 7 LNGG alter Fassung) schaf-fen...
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