Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

90 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BSWAG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/3)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/30)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (90)

  • Abänderung des Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr..., ... Rahmen der andauernden BSWAG-Verhandlungen im Bundesrat..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) und die Kompaktfassung..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr..., ...09:14 An: XXX Betreff: BSWAG - Aktuelles Beispiel mit..., ...42 An: XXX Betreff: BSWAG- Nachlieferung Kostenschätzung...

  • Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

  • Entbürokratisierung im Bereich Verkehr

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Schiene (Art. 9 BRBG, § 3 BSWAG) Der Verzicht auf die..., ...Die Erleichterung in § 3 BSWAG (Abschnitt 3.1) sollte..., ... gefördert werden (vgl. BSWAG §1(3) Ziffer 1) oder die..., ...8.Elektrifizierung (§ 3 BSWAG): volle Zustimmung; zügige...

  • Bundesschienenwegeausbaugesetz

    Aktiv vom 13.12.2024 bis 24.06.2026

  • Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG), Anpassung des Bedarfsplans Schiene

  • Aufnahme weiterer Fördertatbestände für die Eisenbahnen in das Bundesschienenwegeausbaugesetz

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, zusätzliche Finanzierungs- und Fördertatbestände für den Eisenbahnverkehr in das Bundesschienenwegeausbaugesetz aufzunehmen. Das betrifft etwa den Finanzierungsbedarf bei Empfangsgebäuden der Verkehrsstationen, bei der Bereitstellung von Schienenersatzverkehren sowie Umleiterverkehren oder auch die Förderung von sperrungsbedingten Traktionswechseln.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406120092 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) werden zusätzliche Finanzierungstatbestände..., ...ist dabei die Öffnung des BSWAG für die bislang ausgeschlossene..., ...genannten Positionen in § 8 BSWAG und/oder in den neuen § 11a BSWAG entspre-chend zu erweitern..., ...ausdrücklich in den § 11a BSWAG aufgenommen werden. Wir..., ...entsprechenden Zusatz in § 8 Abs. 1 BSWAG geregelt werden. Viele...

  • Neuberechnung des Deutschlandtakts Zielfahrplans

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Seit Jahrzehnten wird..., ... und daraus folgend des BSWAG kritisiert 10, 11 . ..., ... Per 1-Fußnote wird im BSWAG auf den „Deutschlandtakt..., ...Auswirkung auf den BVWP / das BSWAG. Dennoch fehlt eine aktuelle..., ...priorisieren. - Der BVWP bzw. das BSWAG sind darauf abzustimmen...

  • Bundesschienenwegeausbaugesetz und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Schieneninfrastruktur, auch im Bereich der Digitalisierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...andere – enthält das neue BSWAG aber (bisher) nicht. Das..., ...schnelle Entscheidung zum BSWAG aus zweierlei Gründen..., ...Finanzierungsoptionen des BSWAG würde sich der Bund an..., ...Finanzierungsoptionen des BSWAG würde sich der Bund an..., ... des SEV ein. 9 § 11 b BSWAG-E. 7 3.4. Generalsanierungen..., ...es keine Aufnahme in das BSWAG, wäre diese hinfällig...., ...wahrscheinlich bei Beschluss zum BSWAG der Bundeshaushalt. ..., ...Aufgabenträger (?) Nach BSWAG-Beschluss: Vs. über Haushaltsmittel..., ...PRESSEMITTEILUNG Einigung beim BSWAG – bestenfalls ein Zwischenstand..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) erzielt. Demnach darf..., ...forderten im Verlaufe des BSWAG-Verfahrens eine diesbezügliche..., ... Wichtig zu wissen: Das BSWAG regelt zunächst nur, dass...

  • Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 28.07.2026
    • Beschreibung: Die DB setzt sich für eine bürokratiearme Umsetzung der Regelungsvorhaben aus der Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene, die stärkere Verankerung von Pünktlichkeits- und Qualitätszielen bei der Kapazitätsvergabe, die Weiterentwicklung der Trassen- und Stationspreisregulierung im ERegG, die Beibehaltung bisheriger vergaberechtlicher Bestimmungen bei reinen Eigenmittelmaßnahmen, die gesetzliche Verankerung des Infraplans und gegen die Einführung von Karenzzeiten bei Personalwechseln ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609290215 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der EIU. Zudem sieht das BSWAG bislang vor, dass für ..., ...Sys-tembruch: § 9 Abs. 2 BSWAG-E steht im Widerspruch..., ...Diese soll mit § 9 Abs. 2 BSWAG-E geschaffen werden, ohne..., ... Übrigen ist § 9 Abs. 2 BSWAG-E abschließend formuliert..., ...Verstoßes gegen § 9 Abs. 2 BSWAG-E unwirksam. Aus Sicht..., ...Wortlaut des § 9 Abs. 2 BSWAG-E das vergaberechtliche..., ...Anknüpfung von § 9 Abs. 2 BSWAG-E an den Begriff der „..., ...gleichwohl würde § 9 Abs. 2 BSWAG-E die EIU verpflichten..., ...in § 9 Abs. 3 und Abs. 4 BSWAG-E vorgesehenen Regelungen..., ...be-steht. Zu § 9 Abs. 3 BSWAG-E: Bei mit Bundesmitteln..., .... Auch § 9 Abs. 3 S. 2 BSWAG-E ist aufgrund seines ..., ...Überschneidung mit § 9b BSWAG-E, der bereits umfassende..., ...insbesondere bei § 9 Abs. 4 BSWAG-E liegt allein in der ..., ...Vereinbarungen nach § 9 BSWAG-E gelten. Damit würden..., ...Finanzierungs-vereinbarungen (§ 9b BSWAG-E) In § 9b BSWAG-E ist..., ... Vorschlag. § 9b Abs. 8 BSWAG-E greift diese Möglichkeit..., ...insbesondere in § 9b Abs. 7 BSWAG vorgesehen sind, sind ..., ...vorliegend als über das BSWAG förderfähig eingestuft..., ...dass man die Förderung im BSWAG regelt. Darüber hinaus..., ..., § 11 Abs. 2 und § 11b BSWAG zugrunde zu legen. Weitere...

  • Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

    • Angegeben von: DB InfraGO AG am 29.08.2026
    • Beschreibung: Die DB InfraGO setzt sich für eine bürokratiearme Umsetzung der Regelungsvorhaben aus der Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene, die stärkere Verankerung von Pünktlichkeits- und Qualitätszielen bei der Kapazitätsvergabe, die Weiterentwicklung der Trassen- und Stationspreisregulierung im ERegG, die Beibehaltung bisheriger vergaberechtlicher Bestimmungen bei reinen Eigenmittelmaßnahmen, die gesetzliche Verankerung des Infraplans und gegen die Einführung von Karenzzeiten bei Personalwechseln ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609300372 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der EIU. Zudem sieht das BSWAG bislang vor, dass für ..., ...Sys-tembruch: § 9 Abs. 2 BSWAG-E steht im Widerspruch..., ...Diese soll mit § 9 Abs. 2 BSWAG-E geschaffen werden, ohne..., ... Übrigen ist § 9 Abs. 2 BSWAG-E abschließend formuliert..., ...Verstoßes gegen § 9 Abs. 2 BSWAG-E unwirksam. Aus Sicht..., ...Wortlaut des § 9 Abs. 2 BSWAG-E das vergaberechtliche..., ...Anknüpfung von § 9 Abs. 2 BSWAG-E an den Begriff der „..., ...gleichwohl würde § 9 Abs. 2 BSWAG-E die EIU verpflichten..., ...in § 9 Abs. 3 und Abs. 4 BSWAG-E vorgesehenen Regelungen..., ...be-steht. Zu § 9 Abs. 3 BSWAG-E: Bei mit Bundesmitteln..., .... Auch § 9 Abs. 3 S. 2 BSWAG-E ist aufgrund seines ..., ...Überschneidung mit § 9b BSWAG-E, der bereits umfassende..., ...insbesondere bei § 9 Abs. 4 BSWAG-E liegt allein in der ..., ...Vereinbarungen nach § 9 BSWAG-E gelten. Damit würden..., ...Finanzierungs-vereinbarungen (§ 9b BSWAG-E) In § 9b BSWAG-E ist..., ... Vorschlag. § 9b Abs. 8 BSWAG-E greift diese Möglichkeit..., ...insbesondere in § 9b Abs. 7 BSWAG vorgesehen sind, sind ..., ...vorliegend als über das BSWAG förderfähig eingestuft..., ...dass man die Förderung im BSWAG regelt. Darüber hinaus..., ..., § 11 Abs. 2 und § 11b BSWAG zugrunde zu legen. ...
Nach oben blättern