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Gefundene Regelungsvorhaben (7)

  • Gedenkstättenkonzeption

    • Angegeben von: dieKunstBauStelle e.V. am 08.07.2026
    • Beschreibung: Aktenzeichen: WD 1 - 3000 - 018/25 sowie WD 3 - 3000 - 053/25 Die neue Gedenkstättenkonzeption bildet die Grundlage für die Förderung und Entwicklung der Gedenkstätten an den historischen Orten der nationalsozialistischen Verbrechen sowie des kommunistischen und SED-Unrechts. Die ursprüngliche Fassung wurde 1999 beschlossen und 2008 fortgeschrieben. Ihre Erneuerung ist ein zentrales Vorhaben aus dem aktuellen Koalitionsvertrag.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BKM): Gedenkstättenkonzeption des Bundes

  • Ablehnung weitreichender Investitionsverpflichtungsvorgaben bzw. ausgewogene Ausgestaltung des Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz.

    • Angegeben von: Sky Deutschland am 30.06.2026
    • Beschreibung: Ablehnung weitreichender Investitionsverpflichtungsvorgaben bzw. ausgewogene Ausgestaltung einzelner Vorgaben mit dem Ziel, die notwendige unternehmerische Flexibilität und Programmfreiheit zu wahren sowie bürokratische Zusatzbelastungen zu vermeiden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BKM): Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606300278 (PDF - 8 Seiten)

  • Mediendienste Investitionsverpflichtungs Gesetz MedienInvestVG

    • Angegeben von: NBC Universal International Ltd. am 26.06.2026
    • Beschreibung: Sicherstellung einer verhältnismäßigen, flexiblen system unter Anerkennung bestehender Investitionen und Geschäftsmodelle
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BKM): Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter, Mediendienste investitionsverpflichtungs Gesetz MedienInvestVG

  • Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz (MedienInvestVG)

    • Angegeben von: HDF KINO e.V. (Hauptverband deutscher Filmtheater) am 18.05.2026
    • Beschreibung: Ziel ist es, dass die Interessen der Kinos in diesem Gesetz berücksichtigt werden und keine strukturelle Entwertung des deutschen Kinofilms sowie des Kinostandortes Deutschlands zur Folge hat, sondern substanzielle Anreize für die Produktion von Kinofilmen geschaffen werden
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BKM): Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605180022 (PDF - 4 Seiten)

  • Verhinderung von Investitionsverpflichtungen zur Förderung audiovisueller Werke

    • Angegeben von: Vodafone GmbH am 12.05.2026
    • Beschreibung: Verhinderung der Einführung von zusätzlichen Abgabepflichten zur Filmförderung und verpflichtenden Investitionsmaßnahmen im Rahmen eines Investitionsverpflichtungsgesetzes.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BKM): Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter - Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz

  • Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 13.07.2026

    • Angegeben von: Deutscher Kulturrat e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der Deutsche Kulturrat hat konkrete Änderungsbedarfe zum Referentenentwurf des Kulturgutschutzgesetzes benannt. Er hat zunächst unterstrichen, dass sich das Kulturgutschutzgesetz im Großen und Ganzen bewährt hat. Regelungsbedarf hat er mit Blick auf verbindliche Auskunftspflichten bei der Veräußerung von Kunstwerken für den Handel angemeldet. Ferner hat er angemahnt, dass Religionsgemeinschaften Kulturgut unter nationalen Schutz stellen sollen. (https://www.kulturrat.de/positionen/stellungnahme-des-deutschen-kulturrates-zum-entwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-kulturgutschutzgesetzes/)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BKM): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 13.07.2026

    • Angegeben von: Deutscher Kulturrat e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der Deutsche Kulturrat hat Veränderungsbedarfe zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur erleichterten Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut beschrieben. Er hat deutlich gemacht, dass er ein Restitutionsgesetz vorziehen würde. Mit Blick auf den genannten Referentenentwurf sieht er vor allem Änderungsbedarf beim Auskunftsanspruch. Er regt an die Provenienzforschung weiter zu stärken. (https://www.kulturrat.de/positionen/stellungnahme-des-deutschen-kulturrates-zum-entwurf-eines-gesetzes-zur-erleichterten-durchsetzung-der-rueckgabe-von-ns-verfolgungsbedingt-entzogenem-kulturgut/)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BKM): Entwurf eines Gesetzes zur erleichterten Durchsetzung der Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut
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