Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Regelungsentwürfe

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Regelungsentwürfe

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

2.474 Regelungsentwürfe zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 1 bis 10 von 2.474

Eine Seite zurück
Seite 1
Seite 2
Seite 3
Seite 4
Seite 5
...
Seite 248
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Datenbestand (0/3) (0/3)

Drucksachen (1.263)
Veröffentlichte Referentenentwürfe (178)
Von IV eingegebene Referentenentwurfstitel (1.033)

Art des Dokuments (0/3) (0/3)

Bundestags-Drucksache (852)
Bundesrats-Drucksache (411)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (178)

Art des Entwurfs (0/6) (0/6)

Gesetzentwürfe der Bundesregierung (434)
Verordnungsentwürfe der Bundesregierung (94)
Gesetzentwürfe mehrerer Fraktionen (62)
Gesetzentwürfe einzelner Fraktionen (36)
Sonstige Drucksachen (637)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (178)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (0/36) (0/36)

21. Wahlperiode (218)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (36)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (41)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (4)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (14)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (16)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (3)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (25)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (9)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (25)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (16)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (31)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (3)
20. Wahlperiode (529)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (55)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (83)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (47)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (20)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (49)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (28)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (57)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (53)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (88)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (14)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (1.644)
Regelungsentwürfe ohne Stellungnahmen/Gutachten (830)

Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf

Gefundene Regelungsentwürfe (2.474)

Sortieren nach

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/3051 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMI [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 26.01.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 26.01.2026
  Rechtsanspruch auf Dolmetsch- und Übersetzungsleistung bei der Bundespolizei verankern [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des strafrechtlichen Schutzes des Gemeinwesens
- Referentenentwurf:
  Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des strafrechtlichen Schutzes des Gemeinwesens (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMJV [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 26.01.2026
- Letzte Bezugnahmen (3):
  
  Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 26.01.2026
  Schutz von Dolmetschern und Übersetzerin im Gemeinwesen verankern [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutsche Bahn am 26.01.2026
  Berücksichtigung von Mitarbeitenden im Betriebsdienst des ÖPV bei der Anpassung des Strafgesetzbuches [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 23.01.2026
  Befürwortung der Verstärkung des strafrechtlichen Schutzes von Angehörigen der Gesundheitsberufe [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zum Abbau von unnötiger Bürokratie im Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, Strahlenschutz und in der Chemikaliensicherheit
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 735/25 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 26.01.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Verband der Chemischen Industrie e.V. am 26.01.2026
  ChemBiozidDV [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Gesetz zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im Strafverfahren
- Referentenentwurf:
  Gesetz zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im Strafverfahren (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMJV [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 26.01.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) am 26.01.2026
  Einführung einer Speicherpflicht für IP-Adressen und Anpassung weiterer digitaler Ermittlungsbefugnisse [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher (Schuldnerberatungsdienstegesetz - SchuBerDG)
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 436/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJV [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 9, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 26.01.2026
- Letzte Bezugnahmen (9):
  
  Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 26.01.2026
  Vorschläge zur Finanzierung der Schuldnerberatung in Deutschland [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesverband der Freien Berufe e. V. (BFB) am 26.01.2026
  Vorschläge Finanzierung Schuldnerberatung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutscher Hotel- und Gaststättenverband e.V. (DEHOGA Bundesverband) am 23.01.2026
  Vorschläge zur Finanzierung der Schuldnerberatung in Deutschland [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 09.12.2025
  Vorschläge zur Finanzierung der Schuldnerberatung in Deutschland [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 08.12.2025
  Vorschläge zur Finanzierung der Schuldnerberatung in Deutschland [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1847, 21/2458, 21/2669 Nr. 15 - Entwurf eines Gesetzes über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher (Schuldnerberatungsdienstegesetz - SchuBerDG)
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/2774 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 10, davon aktive IV: 10 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 10, davon aktuelle RV: 10 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 9 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 26.01.2026
- Letzte Bezugnahmen (10):
  
  Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 26.01.2026
  Vorschläge zur Finanzierung der Schuldnerberatung in Deutschland [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesverband der Freien Berufe e. V. (BFB) am 26.01.2026
  Vorschläge Finanzierung Schuldnerberatung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutscher Hotel- und Gaststättenverband e.V. (DEHOGA Bundesverband) am 23.01.2026
  Vorschläge zur Finanzierung der Schuldnerberatung in Deutschland [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutscher Anwaltverein e.V. am 19.12.2025
  Der DAV regt Verfahrenserleichterungen sowie die Entlastung der Verfahrensbeteiligten in der Verbraucherinsolvenz an [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 09.12.2025
  Vorschläge zur Finanzierung der Schuldnerberatung in Deutschland [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Zweite Verordnung zur Änderung der Biomasseverordnung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 26.01.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  DIE PAPIERINDUSTRIE e. V. am 26.01.2026
  Biomasse Verordnung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Referentenentwurf zur zweiten Verordnung zur Änderung der fünfunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (35. BImSchV) - Bearbeitungsstand 07.11.2025
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 26.01.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 26.01.2026
  Unterstützung der Abschaffung der Pflicht zur Führung einer Umweltplakette für elektrisch betriebene Fahrzeuge i.S.d. § 2 Nr. 1 des EMoG [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Fünfte Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung
- Referentenentwurf:
  Fünfte Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMLEH [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 26.01.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutscher Fachverband für Agroforstwirtschaft (DeFAF) e.V. am 26.01.2026
  Stellungnahme zum Referentenentwurf GAP Direktzahlungs-VO [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 379/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 23.01.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  SEFE Securing Energy for Europe am 23.01.2026
  GeoBG: Vermeidung der Verzögerung bei der Genehmigung von Wasserstoff-Speichern. [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

Ergebnisse 1 bis 10 von 2.474

Eine Seite zurück
Seite 1
Seite 2
Seite 3
Seite 4
Seite 5
...
Seite 248
Eine Seite vor

Registerinhalt speichern - nicht eingeloggt

Fehler

Limit erreicht

Es können höchstens Benachrichtigungsgründe gespeichert werden. Um neue Benachrichtigungsgründe speichern zu können, löschen Sie bitte zuvor einen anderen Benachrichtigungsgrund unter Meine Benachrichtigungen.

Sie können diesen Registerinhalt in Ihrem Admin-Konto (sofern Sie einen Eintrag im Register als Admin verwalten) oder in einem frei einzurichtenden Benachrichtigungskonto speichern und sich bei zukünftigen Änderungen automatisch per E-Mail benachrichtigen lassen.

Melden Sie sich dazu in Ihrem Admin- oder Benachrichtigungskonto an. Wenn Sie noch kein frei einzurichtendes Benachrichtigungskonto haben, können Sie sich neu registrieren.

Weitere Informationen finden Sie unter "Benachrichtigungskonten im Lobbyregister".

Sie können .

In Ihrem Konto finden Sie unter Meine Benachrichtigungen eine Übersicht über die (maximal ) gespeicherten Benachrichtigungsgründe. Diese können dort jederzeit bearbeitet oder gelöscht werden. Aktive E-Mail-Benachrichtigungen sind für dieser gespeicherte Benachrichtigungsgründe gleichzeitig möglich.

Sie können noch von Benachrichtigungsgründen für aktive Benachrichtigungen per E-Mail speichern.

Bitte wählen Sie hier aus, ob Sie den Benachrichtigungsgrund nur in Ihrem Konto speichern wollen oder in welchen Intervallen Sie eine aktive Benachrichtigung per E-Mail "" erhalten möchten.

Limit erreicht

Sie können diesen Benachrichtigungsgrund nur ohne Benachrichtigungsintervall speichern, da Sie bereits aktive E-Mail-Benachrichtigungen gespeichert haben. Um zu diesem Benachrichtigungsgrund regelmäßig E-Mails zu erhalten, löschen oder bearbeiten Sie bitte zuvor die gespeicherten Benachrichtigungen in der Übersicht unter Meine Benachrichtigungen.

Nach oben blättern

Regelungsentwürfe

Suchbox

2.474 Regelungsentwürfe zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Regelungsentwürfe (2.474)

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes

Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des strafrechtlichen Schutzes des Gemeinwesens

Entwurf eines Gesetzes zum Abbau von unnötiger Bürokratie im Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, Strahlenschutz und in der Chemikaliensicherheit

Gesetz zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im Strafverfahren

Entwurf eines Gesetzes über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher (Schuldnerberatungsdienstegesetz - SchuBerDG)

zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1847, 21/2458, 21/2669 Nr. 15 - Entwurf eines Gesetzes über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher (Schuldnerberatungsdienstegesetz - SchuBerDG)

Zweite Verordnung zur Änderung der Biomasseverordnung

Referentenentwurf zur zweiten Verordnung zur Änderung der fünfunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (35. BImSchV) - Bearbeitungsstand 07.11.2025

Fünfte Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes