Regelungsentwürfe
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3.252 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (3.252)
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Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz)
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Drucksache:
BR-Drs. 427/24 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMFSFJ (20. WP) [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.11.2024
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Letzte Bezugnahmen (4):
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Deutscher Evangelischer Krankenhausverband e. V. am 20.11.2024
Pflegeassistenzeinführungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
BAGSO - Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V. am 08.10.2024
Stellungnahme zum Pflegefachassistenzeinführungsgesetz, Forderung einer 18-monatigen Ausbildung [Detailseite RV anzeigen] -
AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 01.10.2024
Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz) [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 27.09.2024
Pflegeassistenzeinführungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf einer Dreizehnten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von straßen-verkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge (LKWÜberlStVAusnV)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.11.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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DSLV Bundesverband Spedition und Logistik e.V. am 20.11.2024
13.. ÄnderungsV zur Lang-Lkw Ausnahmeverordnung [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf zum Vergaberechtstransformationsgesetz (VergRTransfG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 15.11.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V. am 15.11.2024
Änderung des Vergaberechtstransformationsgesetzes im Sinne von Implementierung des Grundsatzes "Öffentliches Geld - Öffentliches Gut" [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 10, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 15.11.2024
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Letzte Bezugnahmen (10):
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Parlamentwatch e.V. am 15.11.2024
Überarbeitung des Lobbyregistergesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
DATEV eG am 28.06.2024
Evaluation und Novellierung des Lobbyregisters [Detailseite RV anzeigen] -
Terre des Hommes Deutschland e.V. am 27.06.2024
Änderung des Lobbyregistergesetzes: Keine Offenlegung von sensiblen Spender*innendaten [Detailseite RV anzeigen] -
ADRA Deutschland e.V. am 27.06.2024
Novellierung des Lobbyregistergesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
NABU (Naturschutzbund Deutschland) e. V. am 25.06.2024
Hinwirkung auf die Änderung des Transparenzregisters [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/8370 - Schließungen von Geburtsstationen und Personalsituation in der Geburtshilfe
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8943 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 13.11.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Netzwerk der Geburtshaeuser e.V. am 13.11.2024
Aktionsplan Gesundheit und um die Geburt [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf einer Dreizehnten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge (LKWÜberlStVAusnV)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 11.11.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allianz pro Schiene e.V. am 11.11.2024
Beendigung der Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Lang-Lkw [Detailseite RV anzeigen]
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Modalitäten der Bundesregierung zur Umsetzung von FZ-Schuldenumwandlungen
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 11.11.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung e. V. am 11.11.2024
Reform der Schuldenumwandlungsfazilität [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/9390 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 11.11.2024
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 11.11.2024
Ambitionierte Maßnahmen für den Aktionsplan zu hormonell wirksamen Stoffen umsetzen [Detailseite RV anzeigen] -
WECF e.V am 28.06.2024
Ambitionierte Umsetzung des EDC-Aktionsplans (Fünf-Punkte-Plan der Bundesregierung zum Schutz vor hormonell schädigenden Stoffen) [Detailseite RV anzeigen] -
Exit Plastik am 25.06.2024
Ambitionierte Umsetzung des EDC-Aktionsplans (Fünf-Punkte-Plan der Bundesregierung zum Schutz vor hormonell schädigenden Stoffen) [Detailseite RV anzeigen]
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Reform der Notfallversorgung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 08.11.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft e.V. (DOG) am 08.11.2024
Bedeutung der bestehenden augenärztlichen Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung von Sanktionsvorschriften zur Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen stoffrechtliche Unionsverordnungen
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 08.11.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Umwelthilfe e.V. am 08.11.2024
Verschärfung der Chemikalien-Sanktionsverordnung bzgl. Zuwiderhandlung gegen die F-Gase-Verordnung [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 26, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 18 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 33 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.11.2024
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Letzte Bezugnahmen (26):
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gesund verNETZt e.V. am 06.11.2024
Gleichstellung von Schutzzonen für vulnerable Gruppen in Einwirkungsbereichen der Mobilfunkinfrastruktur [Detailseite RV anzeigen] -
Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e. V. am 04.11.2024
Gewährleistung digitaler Teilhabe für alle Verbraucherinnen und Verbraucher [Detailseite RV anzeigen] -
TKM Consulting GmbH am 22.09.2024
Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen so ausgestalten, dass die Ziele der Gigabitstrategie bestmöglich unterstützt werden [Detailseite RV anzeigen] -
FGS Global (Europe) GmbH am 16.09.2024
Gestaltung investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen durch das TK-Netzausbaubeschleunigungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 08.07.2024
Entwurf für Handlungsempfehlungen - Nachhaltiger Ausbau von Gigabitnetzen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.11.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband Praktizierender Tierärzte e.V. am 06.11.2024
StGB: Schutz von dem Gemeinwohl dienenden Tätigkeiten in § 115 [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes zur Erhebung von Daten über antibiotisch wirksame Arzneimittel und zur Änderung weiterer Vorschriften
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Drucksache:
BT-Drs. 20/3712 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMEL (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.11.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband Praktizierender Tierärzte e.V. am 06.11.2024
Tiergesundheitsgesetz/Tierarzneimittelrecht [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Gesetz zur Neuregelung des Rechts der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.11.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Deutscher Anwaltverein e.V. am 06.11.2024
Erweiterung der Rechtsschutzmöglichkeiten im IRG und Verbesserung der Verfahrensrechte [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Richterbund, Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte e. V. (DRB) am 25.10.2024
Reform des Gesetzes über die Internationale Rechtshilfe in Strafsachen [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften
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Drucksache:
BT-Drs. 20/12716 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMAS [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMAS): Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 05.11.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Verband Flüssiggas e. V. am 05.11.2024
Allgemeine Produktsicherheit [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften
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Drucksache:
BR-Drs. 231/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMAS [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMAS): Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 05.11.2024
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Deutscher Verband Flüssiggas e. V. am 05.11.2024
Allgemeine Produktsicherheit [Detailseite RV anzeigen] -
Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
Änderungen im Gesetzentwurf zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
Anpassung der ProdSG an die neue GPSR ((EU) 2023/988) - Anforderungen für GS-Stellen anpassen [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und des Schutzes vor Starkregenereignissen sowie zur Beschleunigung von Verfahren des Hochwasserschutzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 05.11.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Bahn am 05.11.2024
Anpassung vorgesehener Regelungsvorschläge zum WHG [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 04.11.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bitkom e.V. am 04.11.2024
Widerspruch gegen eine Verschärfung des Buchpreisbindungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Neunundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (29. BAföGÄndG)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/11313 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 02.11.2024
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Letzte Bezugnahmen (7):
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Campusgrün Bundesverband grün-alternativer Hochschulgruppen am 02.11.2024
Stellungnahme zum 29. BAföGÄndG [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.06.2024
Ausgestaltung des BAföG [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
Gleichbehandlung von Studien- und Ausbildungsanfängern [Detailseite RV anzeigen] -
Stiftung zur Förderung der Hochschulrektorenkonferenz am 28.06.2024
BAföG-Reform 2024 [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsches Studierendenwerk am 24.06.2024
Änderungen an der BAföG-Novelle (29. BAföGÄndG) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Vergaberechtstransformationsgesetz, VergRTransfG
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 01.11.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Transparency International Deutschland e.V. am 01.11.2024
Mehr Transparenz und robuste Rahmenbedingungen bei der Reform des Vergaberechts (sogenanntes Vergabetransformationspaket) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz, VergRTransfG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 01.11.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verein Deutscher Zementwerke e.V. am 01.11.2024
Vergabetransformationspaket um grüne Leitmärkte für Zement und Beton ergänzen [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltig- keitsberichterstattung von Unternehmen
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 01.11.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband Deutscher Leasing-Unternehmen (BDL) am 01.11.2024
Vorschläge zum Bürokratieabbau [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Behandlung von lediglich mit E-Fuels betreibbaren Kraftfahrzeugen (E-Fuels-only-Gesetz)GZ III B 5 - S 6031/23/10003 :004 | DOK 2024/0749267
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 01.11.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband Deutscher Leasing-Unternehmen (BDL) am 01.11.2024
Technologieoffenheit bei Förderung klimaneutraler Antriebsarten im E-Fuels-only-Gesetz sicherstellen [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 01.11.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
VDMA e.V. am 01.11.2024
Reform des Vergaberechts [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht (DÜV-AnpassG)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/9470 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMI (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 31.10.2024
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Letzte Bezugnahmen (4):
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Save the Children Deutschland e.V. am 31.10.2024
Wahrung Kinderrechte Asylbewerberleistungsgesetz/Bezahlkarteneinführung [Detailseite RV anzeigen] -
von Beust & Coll. Beratungsgesellschaft mbH & Co. KG am 28.06.2024
Einführung einer Bezahlkarte für Leistungen nach dem AsylbLG [Detailseite RV anzeigen] -
Mastercard am 26.06.2024
Einführung einer Bezahlkarte für Leistungen nach dem AsylbLG [Detailseite RV anzeigen] -
Förderverein Bayerischer Flüchtlingsrat e.V. am 25.06.2024
Bezahlkarte - AsylbLG. Einschätzung zu nicht belegbarer Begründung für die Einführung der Bezahlkarte und mangelnde Praxistauglichkeit [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf des Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 31.10.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 31.10.2024
Referentenentwurf zum Vergabetransformationsrecht. [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf des Gesetzes zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und des Schutzes vor Starkregenereignissen sowie zur Beschleunigung von Verfahren des Hochwasserschutzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 31.10.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 31.10.2024
Verbesserung des Hochwasserschutzgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.10.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Anthropoi Selbsthilfe | Bundesvereinigung Selbsthilfe im anthroposophischen Sozialwesen e.V. am 29.10.2024
Überarbeitung Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.10.2024
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
365 Sherpas GmbH am 28.10.2024
Entbürokratisierung durch digitale Lösungen statt Gefährdung der Verkehrssicherheit durch Aufweichung der Halterhaftung [Detailseite RV anzeigen] -
LapID Service GmbH am 28.10.2024
Entbürokratisierung durch digitale Lösungen statt Gefährdung der Verkehrssicherheit durch Aufweichung der Halterhaftung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 25.10.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen - DGNB e.V. am 25.10.2024
Entwurf einer Klimaanpassungsstrategie des Bundes [Detailseite RV anzeigen]
-
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-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 25.10.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen - DGNB e.V. am 25.10.2024
Entwurf einer Klimaanpassungsstrategie des Bundes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 25.10.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Runder Tisch Reparatur am 25.10.2024
Reparatur in Nationaler Kreislaufwirtschaftsstrategie berücksichtigen [Detailseite RV anzeigen]
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-
Referentenentwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 25.10.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 25.10.2024
Referentenentwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf einer dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.10.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
eFuel Alliance e.V. am 24.10.2024
Novelle der 38. BlmschV [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Standards für Gleichbehandlungsstellen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.10.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesvereinigung Lebenshilfe am 23.10.2024
Verbesserung des Diskriminierungsschutzes für Menschen mit Behinderung [Detailseite RV anzeigen]
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Kassenzulassung des nichtinvasiven Pränataltests - Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.10.2024
-
Letzte Bezugnahmen (5):
-
Bundesvereinigung Lebenshilfe am 23.10.2024
Interfraktioneller Gruppenantrag zu "Kassenzulassung nichtinvasive Pränataltests" [Detailseite RV anzeigen] -
Gen-ethisches Netzwerk e.V. (GeN) am 28.06.2024
Monitoring der Konsequenzen der Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests (NIPT) [Detailseite RV anzeigen] -
Gen-ethisches Netzwerk e.V. (GeN) am 28.06.2024
Einrichtung eines Expert*innengremiums [Detailseite RV anzeigen] -
#NoNIPT - Bündnis gegen die Kassenfinanzierung des Bluttests auf Trisomien* am 06.06.2024
Monitoring der Konsequenzen der Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests (NIPT) [Detailseite RV anzeigen] -
#NoNIPT - Bündnis gegen die Kassenfinanzierung des Bluttests auf Trisomien* am 06.06.2024
Einrichtung eines Expert*innengremiums [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz - IKJHG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.10.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesvereinigung Lebenshilfe am 23.10.2024
Inklusive Kinder- und Jugendhilfe für junge Menschen mit und ohne Behinderung [Detailseite RV anzeigen]
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-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des deutschen Fondsmarktes und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/927 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 zur Änderung der Richtlinien 2011/61/EU und 2009/65/EG im Hinblick auf Übertragungsvereinbarungen, Liquiditätsrisikomanagement, die aufsichtliche Berichterstattung, die Erbringung von Verwahr- und Hinterlegungsdienstleistungen und die Kreditvergabe durch alternative Investmentfonds (Fondsmarktstärkungsgesetz)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/13955 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des deutschen Fondsmarktes und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/927 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 zur Änderung der Richtlinien 2009/65/EG und 2011/61/EU im Hinblick auf Übertragungsvereinbarungen, Liquiditätsrisikomanagement, die aufsichtliche Berichterstattung, die Erbringung von Verwahr- und Hinterlegungsdienstleistungen und die Kreditvergabe durch alternative Investmentfonds (20. WP) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 22.10.2024
-
Letzte Bezugnahmen (5):
-
Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 22.10.2024
Unterstützung des Fondsmarkt-Stärkungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Internationaler Banken in Deutschland e.V. am 30.09.2024
Referenten-Entwurf des Fondsmarktstärkungsgesetzes (Gesetz zur Stärkung des deutschen Fondsmarktes und zur Umsetzugn der Richtlinie (EU) 2024/927) [Detailseite RV anzeigen] -
Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 17.09.2024
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Fondsmarktstärkungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 05.09.2024
Vorschläge zur Verbesserung des geplanten Fondsmarktstärkungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Republic Affairs® am 28.06.2024
Änderungen im Kapitalanlagegesetzbuch zwecks Erleichterungen für Anbieter geschlossener Fonds bei Bürgerbeteiligungen an erneuerbaren Energien [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf zum Vergaberechtstransformationsgesetz, Referentenentwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Sozial und Umweltbezogen Nachhaltige Beschaffung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 22.10.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 22.10.2024
Vergabetransformationspaket, Aktenzeichen IB3-20605-005 [Detailseite RV anzeigen]
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-
-
Referententwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes und weitere Maßnahmen (Tariftreuegesetz); Aktenzeichen IIIa6-31109-1/6
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 22.10.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 22.10.2024
Tariftreue in Öffentlichen Vergabeverfahren von Bundesauftraggebern [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen außeruniversitärer Wissenschaftseinrichtungen (Wissenschaftsfreiheitsgesetz - WissFG)
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 21.10.2024
-
Letzte Bezugnahmen (3):
-
Forschungs- und Technologieverbund Thüringen e.V. am 21.10.2024
Wissenschaftsfreiheitsgesetz / Besserstellungsverbot [Detailseite RV anzeigen] -
Innovationsallianz Baden-Württemberg e.V. am 28.06.2024
Anpassung des Besserstellungsverbots zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit außeruniversitärer Forschungsinstitute [Detailseite RV anzeigen] -
Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft e.V. am 23.05.2024
Wissenschaftsfreiheitsgesetz / Besserstellungsverbot [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 21.10.2024
-
Letzte Bezugnahmen (3):
-
Forschungs- und Technologieverbund Thüringen e.V. am 21.10.2024
Wissenschaftsfreiheitsgesetz / Besserstellungsverbot [Detailseite RV anzeigen] -
Innovationsallianz Baden-Württemberg e.V. am 28.06.2024
Anpassung des Besserstellungsverbots zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit außeruniversitärer Forschungsinstitute [Detailseite RV anzeigen] -
Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft e.V. am 23.05.2024
Wissenschaftsfreiheitsgesetz / Besserstellungsverbot [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Pflegekompetenzgesetz (PKG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 21.10.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
LINDERA am 21.10.2024
Pflegekompetenzgesetz (PKG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf einer Verordnung über Mitteilungen zu beitragspflichtigen Ladungen nach dem HNS Gesetz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 20.10.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe e. V. (ZDS) am 20.10.2024
Entwurf einer Verordnung über Mitteilungen zu beitragspflichtigen Ladungen nach dem HNS-Gesetz - Aussetzung des Gesetzgebungsverfahrens [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.10.2024
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
European Thermal Paper Association am 19.10.2024
Beibehaltung der Belegausgabepflicht [Detailseite RV anzeigen] -
FleishmanHillard Germany GmbH am 14.10.2024
Beibehaltung der Belegausgabepflicht [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 18.10.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. am 18.10.2024
Änderung des Straßenverkehrsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischen Bildung (Demokratiefördergesetz - DFördG)
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Drucksache:
BR-Drs. 684/22 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMI (20. WP) [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMFSFJ (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 18.10.2024
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e.V. am 18.10.2024
Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung und Extremismusbekämpfung [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesausschuss Politische Bildung (bap) e.V. am 17.06.2024
Demokratiefördergesetz [Detailseite RV anzeigen]
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zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU - Drucksache 20/10387 - Arbeitszeit flexibilisieren - Mehr Freiheit für Beschäftigte und Familien
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.10.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
fwd: Bundesvereinigung Veranstaltungswirtschaft e.V. am 17.10.2024
Flexibilisierung der Arbeitszeitregelung [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 14.10.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 14.10.2024
Ausbau der Förderleistungen, Erleichterungen bei den Nachweispflichten [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 14.10.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 14.10.2024
Stellungnahme zu Anliegen des Handwerks im Rahmen der großen Baurechtsnovelle (Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung) [Detailseite RV anzeigen]
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