Regelungsentwürfe
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2.701 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (2.701)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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DGPTW e.V. am 11.06.2024
Neugestaltung der Berufsgesetze in der Physiotherapie [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen und Entwurf einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 10.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Braunkohlen-Industrie-Verein e.V. am 10.06.2024
Neue EU-Industrieemissionsrichtlinie 1:1 in nationales Recht umsetzen [Detailseite RV anzeigen]
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Europäische KI-Verordnung - Für eine engagierte und innovationsfreundliche Mitgestaltung Deutschlands bei der Regulierung Künstlicher Intelligenz in Europa
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 10.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsches Forum für ethisches maschinelles Entscheiden e.V. am 10.06.2024
Realistischere Einschätzung von Auswirkungen durch KI-gestütztem Dynamic Content auf die Gesellschaft im Rahmen der KI-Verordnung und des DSA [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes an die Verordnung (EU) 2021/782 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr sowie zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 10.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e. V. - ISL am 10.06.2024
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) und zur Neufassung der Eisenbahnverordnung (EVO) [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Wohlergehen von Hunden und Katzen und ihre Rückverfolgbarkeit
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 10.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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ZZF - Zentralverband der Heimtierbranche e.V. am 10.06.2024
Der ZZF setzt sich ein für eine Änderung der geplanten Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Wohlergehen von Hunden und Katzen [Detailseite RV anzeigen]
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Auch im Ruhestand motiviert und mit Potential - Arbeitsmarkt für unsere pensionierten Soldaten öffnen
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 10.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Experconnect Deutschland GmbH am 10.06.2024
Hinzuverdienstgrenzen im Ruhestand [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 10.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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AKTIN - Aktionsbündnis zur Verbesserung der Kommunikations- und Informationstechnologie in der Intensiv- und Notfallmedizin am 10.06.2024
Änderung des Medizinforschungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 07.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Mittelstandsverband abfallbasierter Kraftstoffe e.V. (MVaK) am 07.06.2024
Nationale Umsetzung der RED II-Änderung (Richtlinie (EU) 2023/2413) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 07.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Mittelstandsverband abfallbasierter Kraftstoffe e.V. (MVaK) am 07.06.2024
Nationale Umsetzung der RED II-Änderung (Richtlinie (EU) 2023/2413) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 07.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Mittelstandsverband abfallbasierter Kraftstoffe e.V. (MVaK) am 07.06.2024
Nationale Umsetzung der ReFuelEU Aviation-Verordnung (EU) 2023/2405 [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 07.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Mittelstandsverband abfallbasierter Kraftstoffe e.V. (MVaK) am 07.06.2024
Nationale Umsetzung der FuelEU Maritime-Verordnung (EU) 2023/1805 [Detailseite RV anzeigen]
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Begleitende Verordnung zur Überführung des bestehenden Rechtsrahmens in Bezug auf Kryptowerte auf die Verordnung (EU) 2023/1114 (20. WP)
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Referentenentwurf:
Begleitende Verordnung zur Überführung des bestehenden Rechtsrahmens in Bezug auf Kryptowerte auf die Verordnung (EU) 2023/1114 (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 07.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband der Wertpapierfirmen e.V. (bwf) am 07.06.2024
Klarstellungen und Ungleichbehandlungen bei Anwendung des vereinfachten Verfahrens. (Überführung MiCAR) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zu dem Beschluss (EU, Euratom) 2018/994 des Rates der - Europäischen Union vom 13. Juli 2018 zur Änderung des dem Beschluss - 76/787/EGKS, EWG, Euratom des Rates vom 20. September 1976 beigefügten Akts - zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments
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Drucksache:
BT-Drs. 20/6821 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMI (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 07.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Mehr Demokratie am 07.06.2024
Verhinderung der Einführung einer Sperrklausel bei Europawahlen [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 07.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Regionalbauernverband Erzgebirge e.V. am 07.06.2024
Agrardieselerstattung [Detailseite RV anzeigen]
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Entschließung des Bundesrates "Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests (NIPT) - Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums"
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 06.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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#NoNIPT - Bündnis gegen die Kassenfinanzierung des Bluttests auf Trisomien* am 06.06.2024
Monitoring der Konsequenzen der Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests (NIPT) [Detailseite RV anzeigen] -
#NoNIPT - Bündnis gegen die Kassenfinanzierung des Bluttests auf Trisomien* am 06.06.2024
Einrichtung eines Expert*innengremiums [Detailseite RV anzeigen]
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zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8292, 20/8675, 20/8819 Nr. 10 - Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (Zukunftsfinanzierungsgesetz - ZuFinG)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 06.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Aioi Nissay Dowa Life Insurance of Europe Aktiengesellschaft am 06.06.2024
Anpasssung des § 32 ZuFinG [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich
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Drucksache:
BT-Drs. 20/5165 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 06.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Sachsen e.V. am 06.06.2024
VwGO-Novelle, Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich [Detailseite RV anzeigen]
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a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/6544 - Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz - PUEG) - b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/6869 - Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz - PUEG) - c) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weitere...
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 06.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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KDA am 06.06.2024
PUEG [Detailseite RV anzeigen]
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Das Recht auf Bildung stärken - Grundbildung im Globalen Süden als Basis gesellschaftlicher Teilhabe auf- und ausbauen
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 06.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Globale Bildungskampagne am 06.06.2024
Einflussnahme Einzelplan 23 / Bildungsfinanzierung Grundbildung, Bildung in Krisen und Konflikten [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 06.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Stiftung World Future Council am 06.06.2024
Meereschutzgebiet im Weddellmeer der Antarktis jetzt einrichten [Detailseite RV anzeigen]
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Entschließung des Bundesrates "Elterngeld für Pflegeeltern und Beträge an Preisentwicklung anpassen"
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 05.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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PFAD Bundesverband e.V. am 05.06.2024
Elterngeld für Pflegeeltern [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG, Bearbeitungsstand 13.03.2024)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 05.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Gesellschaft für Psychosomatische Medizin und Ärztliche Psychotherapie (DGPM) e.V. am 05.06.2024
Gesetzentwurf Krankenhausreform (KHVVG) [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 04.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Partner für Wasser e.V. am 04.06.2024
Zweite Verordnung zur Novellierung der Trinkwasserverordnung [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8298 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 04.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 04.06.2024
Einbeziehung der TK-Branche in das Strompreispaket der Bundesregierung [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur temporären Senkung des Umsatzsteuersatzes auf Gaslieferungen über das Erdgasnetz
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 03.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Dr. Tanja Wiebe LL.M. – FinTax policy advice am 03.06.2024
Temporäre Senkung des Umsatzsteuersatzes für Lieferungen von Gas und Wärme [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 03.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Energy2market GmbH am 03.06.2024
Novelle des Strompreisbremsengesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 03.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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STEAG GmbH am 03.06.2024
Systemdienliche Ausgestaltung der Kapazitätsausschreibungen [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 03.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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STEAG GmbH am 03.06.2024
Investitionsfreundliche Ausgestaltung von Kraftwerksstrategie und Kapazitätsmarkt [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 03.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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TIER Mobility SE am 03.06.2024
Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung [Detailseite RV anzeigen]
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zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/5334, 20/5662 - Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 03.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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PrOut@Work-Foundation am 03.06.2024
Diskriminierungsfreie Blutspende unabhängig von der sexuellen Orientierung und der geschlechtlichen Identität [Detailseite RV anzeigen]
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Auswirkungen investorengetragener Medizinischer Versorgungszentren auf das Gesundheitssystem in Deutschland
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 03.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 03.06.2024
Änderung der Gründungsbeschränkungen für MVZ (§ 95 Abs. 1a SGB V) [Detailseite RV anzeigen]
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Zweiter Bericht der Bundesregierung über die Fortschritte der Nationalen Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung 2016 bis 2026 - (Fortschrittsbericht 2019 bis 2022)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8200 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 03.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Volkshochschul-Verband am 03.06.2024
Fortsetzung der AlphaDekade [Detailseite RV anzeigen]
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Bericht zur Halbzeit der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung - Mit Mut gemeinsam Zukunft gestalten - weiter Fahrt aufnehmen
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8719 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BKAmt [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 03.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bremer entwicklungspolitisches Netzwerk e.V. (BeN) am 03.06.2024
Umsetzung der Agenda 2023 der Vereinten Nationen, inkl. der Sustainable Development Goals [Detailseite RV anzeigen]
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Transformationsbericht der Bundesregierung zu internationaler Verantwortung und Zusammenarbeit - Herausforderungen und Wege der Transformation
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Drucksache:
BT-Drs. 20/7790 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMZ [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 03.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bremer entwicklungspolitisches Netzwerk e.V. (BeN) am 03.06.2024
Umsetzung der Agenda 2023 der Vereinten Nationen, inkl. der Sustainable Development Goals [Detailseite RV anzeigen]
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zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 - (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) - Drucksachen 20/7800, 20/7802 - hier: Einzelplan 60 - Allgemeine Finanzverwaltung
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 03.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bremer entwicklungspolitisches Netzwerk e.V. (BeN) am 03.06.2024
Budget des BMZ [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/514 des Rates vom 22. März 2021 zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung und zur Modernisierung des Steuerverfahrensrechts
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/3436 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 31.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Hotelverband Deutschland (IHA) e.V. am 31.05.2024
Plattformen-Steuertransparenz [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 31.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Hotelverband Deutschland (IHA) e.V. am 31.05.2024
Fachkräfteeinwanderung [Detailseite RV anzeigen]
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-
Fragen für die Fragestunde der 111. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 21. Juni 2023
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allianz Verpackung und Umwelt e.V. (AVU) am 30.05.2024
Europäischen Verpackungs- und Verpackungsabfallverordnung (PPWR) [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 29.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Four 20 Pharma GmbH am 29.05.2024
Aufrechterhaltung des Cannabisgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/6690 - Stand und Ergebnisse der Maßnahmen nach Artikel 25 Absatz 2 bis 4 des Bundesteilhabegesetzes
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Drucksache:
BT-Drs. 20/6935 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMAS [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 29.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) am 29.05.2024
Aktionsplan für Übergänge auf einen allgemeinen Arbeitsmarkt [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (Bundesvertriebenengesetz - BVFG)
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
BdV - Bund der Vertriebenen - Vereinigte Landsmannschaften und Landesverbände e.V. am 29.05.2024
Verbesserungen bei der Spätaussiedleraufnahme [Detailseite RV anzeigen]
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/11265 - Prekäre Arbeitsverhältnisse in der Wissenschaft - Zur Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
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Drucksache:
BT-Drs. 20/11479 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.05.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Verband Biologie, Biowissenschaften und Biomedizin in Deutschland (VBIO e. V.) am 28.05.2024
Wissenschaftszeitvertragsgesetz - Einbringen der speziellen Sichtweisen/Herausforderungen einer experimentell arbeitenden Wissenschaft [Detailseite RV anzeigen] -
Dachverband der Geowissenschaften e.V. (DVGeo) am 23.04.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuer-vergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V. am 28.05.2024
Reform Vergütungssystem - Betreuervergütung [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband der Kolping-Bildungsunternehmen Deutschland e. V. am 28.05.2024
Mehr Flexibilität bei der Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung [Detailseite RV anzeigen]
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-
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
-
Drucksache:
BR-Drs. 170/23 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
natureplus e.V. - Internationaler Verein für zukunftsfähiges Bauen und Wohnen am 27.05.2024
Gebäudeenergiegesetz [Detailseite RV anzeigen]
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-
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Initiative System Wasserstraße am 27.05.2024
Binnenschifffahrt stärken [Detailseite RV anzeigen]
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-
-
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Führerschein, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2022/2561 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EU) 2018/1724 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 383/2012 der Kommission
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 26.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Martin Schenk – eurolobby am 26.05.2024
Verbesserung der Selbsteinschätzung des Wissens und des Verhaltens im Straßenverkehr. [Detailseite RV anzeigen]
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/10529 - Umsetzungsstand der angekündigten Unterstützung für die Solarindustrie
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Drucksache:
BT-Drs. 20/10697 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Fluence Energy GmbH am 24.05.2024
Energiespeicher in der Solarindustrie [Detailseite RV anzeigen]
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-
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften - Drucksache 21/1497 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Fluence Energy GmbH am 24.05.2024
Energiespeicher in der Solarindustrie [Detailseite RV anzeigen]
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-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Fluence Energy GmbH am 24.05.2024
Energiespeicher in der Solarindustrie [Detailseite RV anzeigen]
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-
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-
Drucksache:
BT-Drs. 21/4500 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMFTR [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Industrieforschungsgemeinschaft Konrad Zuse e. V. am 24.05.2024
Aufnahme der Industrieforschungseinrichtungen in das Wissenschaftsfreiheitsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Entwurf eines Gesetzes zur periodengerechten Veranschlagung von Zinsausgaben im Rahmen der staatlichen Kreditaufnahme und eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen e.V. am 23.05.2024
Kita Qualitätsentwicklungsgesetz ab 2025 [Detailseite RV anzeigen]
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-
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geografischer Angaben
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Weinbauverband e.V. am 23.05.2024
Nationale Umsetzung der EU (VO) 2024/1143 [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf für ein Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 23.05.2024
Sportfördergesetz: echte Unabhängigkeit der Spitzensportagentur, weniger Bürokratie und mehr Planungssicherheit für die Verbände [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.05.2024
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe e.V. (BAG-S) am 23.05.2024
Therapie statt Strafe [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Suchthilfe e. V. (bus.) am 07.05.2024
Zugang zu § 35 Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer prozessualer Regelungen
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Drucksache:
BR-Drs. 387/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 22.05.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
-
John Richard Eydner – c/o LANGWIESER Rechtsanwälte PartmbB am 22.05.2024
Änderung gerichtlicher Zuständigkeiten [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Richterbund, Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte e. V. (DRB) am 17.05.2024
Keine grundsätzlichen Bedenken gegen die Anhebung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Siebenundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (27. BAföGÄndG)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/1631 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 22.05.2024
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Letzte Bezugnahmen (4):
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Zusammenkunft aller Physik Fachschaften e.V. (ZaPF) am 22.05.2024
BAföG für alle Menschen in Ausbildung [Detailseite RV anzeigen] -
Zusammenkunft aller Physik Fachschaften e.V. (ZaPF) am 22.05.2024
Erleichterung beim BAföG Antrag [Detailseite RV anzeigen] -
Zusammenkunft aller Physik Fachschaften e.V. (ZaPF) am 22.05.2024
Erhöhung von Leistungen durch das BAföG [Detailseite RV anzeigen] -
Zusammenkunft aller Physik Fachschaften e.V. am 16.04.2024
BAföG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulie- rung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 22.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Bürgerwerke eG am 22.05.2024
Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung [Detailseite RV anzeigen]
-
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-
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Drucksache:
BR-Drs. 239/21 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMAS [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 21.05.2024
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Letzte Bezugnahmen (3):
-
International Justice Mission Deutschland e. V. am 21.05.2024
Engagement in der Initiative Lieferkettengesetz für eine nationale und europäische Gesetzgebung [Detailseite RV anzeigen] -
Bündnis Eine Welt Schleswig-Holstein e.V. am 13.05.2024
Einführung verbindlicher Sorgfaltspflichten für Unternehmen entlang der Lieferkette [Detailseite RV anzeigen] -
Grofor e.V. am 09.04.2024
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, LkSG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Einsatzes von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen sowie zur Tatprovokation
-
Drucksache:
BR-Drs. 125/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMJ) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Einsatzes von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen sowie zur Tatprovokation (Vorgang)
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Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Richterbund, Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte e. V. (DRB) am 17.05.2024
Keine Regelung des Einsatzes von Verdeckten Ermittlern, Vertrauenspersonen sowie zur Tatprovokation [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Einsatzes von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen sowie zur Tatprovokation
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Drucksache:
BT-Drs. 20/11312 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMJ) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Einsatzes von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen sowie zur Tatprovokation (Vorgang)
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Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Richterbund, Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte e. V. (DRB) am 17.05.2024
Keine Regelung des Einsatzes von Verdeckten Ermittlern, Vertrauenspersonen sowie zur Tatprovokation [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
GesamtVerband OfenBau e. V. (GVOB) am 17.05.2024
Kommunale Wärmeplanung [Detailseite RV anzeigen]
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/1116 - Abhängigkeit von China bei grüner Energieinfrastruktur - Importabhängigkeit und sicherheitspolitische Risiken
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Drucksache:
BT-Drs. 21/1444 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Fluence Energy GmbH am 17.05.2024
Batteriespeicher im Net Zero Industry Act [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/116 - Tätigkeiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
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Drucksache:
BT-Drs. 21/406 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Fluence Energy GmbH am 17.05.2024
Batteriespeicher im Net Zero Industry Act [Detailseite RV anzeigen]
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/70 - Stand der Umsetzung und Auswertung der China-Strategie der Bundesregierung
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Drucksache:
BT-Drs. 21/732 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: AA [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Fluence Energy GmbH am 17.05.2024
Batteriespeicher im Net Zero Industry Act [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 21/3700 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Fluence Energy GmbH am 17.05.2024
Batteriespeicher im Net Zero Industry Act [Detailseite RV anzeigen]
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
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Fluence Energy GmbH am 17.05.2024
Batteriespeicher im Net Zero Industry Act [Detailseite RV anzeigen]
-
-
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Drucksache:
BR-Drs. 342/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
Vereinfachte Planungs- und Genehmigungsverfahren für Elektrolyseure [Detailseite RV anzeigen]
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Einsetzung eines Bürgerrates "Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben"
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Mehr Demokratie am 15.05.2024
Erprobung losbasierter Bürgerräte [Detailseite RV anzeigen]
-
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-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Mehr Demokratie am 15.05.2024
Beibehaltung der Grundmandatsklausel sowie Senkung der Sperrklausel im Bundeswahlgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetzentwurf eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 14.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Kitaverband. Bundesverband freier unabhängiger Träger von Kindertagesstätten e.V. am 14.05.2024
Gesetzentwurf eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung nationaler Regelungen an die Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 der Kommission vom 24. Mai 2019 über die Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 13.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt am 13.05.2024
Reduzierung der Verbote für kommerzielle Betreiber von UAS im § 21h LuftVo [Detailseite RV anzeigen]
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: - "Eine Drohnenstrategie 2.0 für ein intelligentes, nachhaltiges Ökosystem für unbemannte Luftfahrzeuge in Europa"
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 13.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt am 13.05.2024
Einführung U-Space in Deutschland gemäß EU-Verordnung DVO (EU) 2021/664, DVO (EU) 2021/666 [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 13.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Lesbisches Aktionszentrum (LAZ) reloaded e.V. am 13.05.2024
Regelungsvorhaben zur Änderung des Geschlechtseintrags im Personenstandsregister [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. Mai 2023 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband für Ergotherapeut:innen in Deutschland e.V. (BED) am 07.05.2024
Abschaffung bzw. Anpassung der Zuzahlungsbeträge im Heilmittelbereich [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz zur Kennzeichnung von Lebensmitteln mit der Haltungsform der Tiere, von denen die Lebensmittel gewonnen wurden (Tierhaltungskennzeichnungsgesetz - TierHaltKennzG)
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.05.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Fleischer-Verband e.V. am 06.05.2024
Anpassung der Kennzeichnung der Tierhaltungsformen [Detailseite RV anzeigen]
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-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband Deutscher Museums- und Touristikbahnen e. V. am 01.05.2024
Triebfahrzeugführerscheinverordnung [Detailseite RV anzeigen]
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-
-
Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und Errichtung der Sportagentur Sportfördergesetz (SpoFöG
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.04.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Turner-Bund e.V. am 30.04.2024
Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und Errichtung der Sportagentur [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.04.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Aktionsbündnis Patientensicherheit am 29.04.2024
MPBetreibV - Dritte Verordnung zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz - CanG)
-
Drucksache:
BR-Drs. 367/23 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.04.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Cannabis Anbauvereinigungen Deutschlands (CAD) am 29.04.2024
Abschaffung der bürokratischen und rechtlichen Hürden für Anbauvereinigungen [Detailseite RV anzeigen]
-
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-
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Drucksache:
BT-Drs. 20/4533 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 25.04.2024
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Ubisoft GmbH am 25.04.2024
Computerspieleförderung des Bundes [Detailseite RV anzeigen] -
Ubisoft Blue Byte GmbH am 19.04.2024
Computerspieleförderung des Bundes [Detailseite RV anzeigen]
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-
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Entwurf eines Gesetzes zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten (Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz - CO2KostAufG)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/3172 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 25.04.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband der Immobilienverwalter Deutschland e.V. am 25.04.2024
Überarbeitung des CO2KostAufG [Detailseite RV anzeigen]
-
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-
-
Drucksache:
BR-Drs. 128/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.04.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verbraucherzentrale für Kapitalanleger e.V. (VzfK) am 24.04.2024
KapMuG Reform - BR Drucksache 128/24 [Detailseite RV anzeigen]
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-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.04.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
WEISSER RING Gemeinnütziger Verein zur Unterstützung von Kriminalitätsopfern und zur Verhütung von Straftaten e. V. am 23.04.2024
Versorgungsmedizin-Verordnung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung bzw. alternativ: Pflegehilfeausbildung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.04.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband Deutscher Privatschulen Niedersachsen-Bremen e. V. am 19.04.2024
Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (8. SGB IV-Änderungsgesetz - 8. SGB IV-ÄndG)
-
Drucksache:
BR-Drs. 422/22 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMAS [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.04.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
ArGe PERSER am 19.04.2024
SGB IV-Änderungsgesetze [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.04.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Kraftfahrzeug-Kennzeichen e.V. am 17.04.2024
Änderung zur Fahrzeugzulassungsverordnung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Aktueller Stand der Auszahlung des 200-Euro-Zuschusses an Studentinnen und Studenten sowie Fachschülerinnen und Fachschüler
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Zusammenkunft aller Physik Fachschaften e.V. am 16.04.2024
Bedürfnisse, Sorgen und finanziellen Nöte der Studierenden [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Zahlung einer einmaligen Energiepreispauschale für Studierende, Fachschülerinnen und Fachschüler sowie Berufsfachschülerinnen und Berufsfachschüler in Bildungsgängen mit dem Ziel eines mindestens zweijährigen berufsqualifizierenden Abschlusses (Studierenden-Energiepreispauschalengesetz - EPPSG)
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Zusammenkunft aller Physik Fachschaften e.V. am 16.04.2024
Bedürfnisse, Sorgen und finanziellen Nöte der Studierenden [Detailseite RV anzeigen]
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/6616 - Weiterentwicklung der Qualitätssicherung in der Psychotherapie
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Drucksache:
BT-Drs. 20/6856 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.04.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
DGfB e.V., Deutsche Gesellschaft für Beratung - German Association for Counseling am 15.04.2024
Psychotherap. Patientenversorgung a. d. Basis d. Umsetzung d. Reform d. Psychoth.-Richtlinie 2017 [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/7346 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Lobbyregistergesetzes - b) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Thomas Seitz, Corinna Miazga, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/1322 - Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Einführung eines - Lobbyregisters für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag - und gegenüber der Bundesregierung...
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.04.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Netzwerk Public Affairs e.V. am 15.04.2024
Lobbyregistergesetz [Detailseite RV anzeigen]
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-
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Vorschlag für eine Empfehlung des Rates für eine koordinierte Vorgehensweise der Union zur Stärkung der Resilienz kritischer Infrastruktur
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.04.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Qualcomm Germany GmbH am 15.04.2024
Änderung des Vorschlags zur Network and Information Security Directive, EU 02022 L2555-20221227 [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/3873, 20/4226 - Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze - Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Norbert Kleinwächter, René Springer, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/3943 - Aktivierende Grundsicherung statt bedingungslosem Grundeinkommen - Einführung von Bürgerarbeit - c) zu dem Antrag der Abgeo...
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 14.04.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Nationales Forum Beratung in Bildung, Beruf und Beschäftigung e.V. am 14.04.2024
Bürgergeld-Gesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BR-Drs. 70/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMEL (20. WP) [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMEL) (20. WP): Erstes Gesetz zur Änderung des GAP-Konditionalitäten-Gesetzes (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 03.04.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband der gemeinnützigen Landgesellschaften BLG am 03.04.2024
GAP-Strategieplan, insbesondere Ländliche Entwicklung und landwirtschaftliche Investitionsförderung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10819 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des GAP-Konditionalitäten-Gesetzes
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/12147 (Vorgang)
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMEL) (20. WP): Erstes Gesetz zur Änderung des GAP-Konditionalitäten-Gesetzes (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 03.04.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband der gemeinnützigen Landgesellschaften BLG am 03.04.2024
GAP-Strategieplan, insbesondere Ländliche Entwicklung und landwirtschaftliche Investitionsförderung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 22.03.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Kaspersky Labs GmbH am 22.03.2024
Konkretisierung der Rolle des BSI sowie der Warnbefugnis des BSI sowie einheitliche Cybersicherheitsanforderungen für Bundesbehörden [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BR-Drs. 5/23 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 21.03.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung virtueller Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften und Änderung weiterer Vorschriften
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.03.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
DIRK - Deutscher Investor Relations Verband e.V. am 11.03.2024
Einführung virtueller HVen von AGs und Änderung weiterer Vorschriften [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 09.03.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
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Netzwerk Autorenrechte am 09.03.2024
Beibehalt der Lizenzierung für Verleih elektronischer Buchwerke ("E-Lending") [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes: Einführung der Erlaubnispflicht (Kleiner Waffenschein) für den Erwerb und den Besitz von Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.03.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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VDB - Verband Deutscher Büchsenmacher und Waffenfachhändler e.V. am 06.03.2024
Waffenrechtsnovellierung nach praxis- und sicherheitsorientierter Sachargumentation [Detailseite RV anzeigen]
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