Regelungsentwürfe
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2.911 Regelungsentwürfe
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Gefundene Regelungsentwürfe (2.911)
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Referentenentwurf:
Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMV [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 05.06.2026
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 05.06.2026
Modernisierung der Fahrschulausbildung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) am 15.05.2026
Reform der Fahrschulausbildung [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMV [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 05.06.2026
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Letzte Bezugnahmen (6):
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bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 05.06.2026
Entbürokratisierung im Verkehrsrecht: Einrichtungen der Tagespflege von Anforderungen des Personenbeförderungsrechts entlasten [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband wirfahren am 03.06.2026
Bürokratierückbaugesetz Verkehr [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Stahlbau-Verband DSTV am 02.06.2026
Praxisgerechter Bürokratierückbau für Stahlbau und Infrastruktur [Detailseite RV anzeigen] -
bauforumstahl am 02.06.2026
Praxisgerechter Bürokratierückbau für Stahlbau und Infrastruktur [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Deutschen Fluggesellschaften e.V. (BDF) am 22.05.2026
Bürokratierückbau im Verkehrsbereich [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BT-Drs. 20/14680 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 05.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Lehrerverband am 05.06.2026
Verstetigung und Ausweitung der Bund-Länder-Vereinbarung zum Digitalpakt [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes und anderer Vorschriften
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 05.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Lehrerverband am 05.06.2026
Vertrauensarbeitszeit und Zeitsouveränität statt starrer Arbeitszeitregelungen für Lehrkräfte [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 05.06.2026
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Letzte Bezugnahmen (5):
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Deutscher Lehrerverband am 05.06.2026
Ausweitung und Verstetigung der Bund-Länder-Vereinbarung Startchancen-Programm [Detailseite RV anzeigen] -
Wübben Bildungsstiftung gGmbH am 01.07.2024
Startchancen Programm [Detailseite RV anzeigen] -
sofatutor GmbH am 17.06.2024
Ausweitung des Startchancen-Programms [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Kita- und Schulfördervereine e.V. am 12.06.2024
Kita- und Schulfördervereine als zivilgesellschaftlicher Partner beim Startchancenprogramm [Detailseite RV anzeigen] -
simpleclub GmbH am 17.04.2024
Startchancenprogramm zur Nutzung von EdTech Anbietern [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf über die Neuregelung des Rechts des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 05.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband der Deutschen Fluggesellschaften e.V. (BDF) am 05.06.2026
Weiterentwicklung der wirtschaftlichen Regulierung der Flugsicherung [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMV [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 05.06.2026
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Letzte Bezugnahmen (3):
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ADAC Luftrettung gGmbH am 05.06.2026
Bürokratierückbau im Luftverkehr; Sicherstellung der Einsatzfähigkeit der Luftrettung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Stahlbau-Verband DSTV am 02.06.2026
Praxisgerechter Bürokratierückbau für Stahlbau und Infrastruktur [Detailseite RV anzeigen] -
bauforumstahl am 02.06.2026
Praxisgerechter Bürokratierückbau für Stahlbau und Infrastruktur [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 21/6128 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 05.06.2026
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Rud Pedersen Public Affairs Germany GmbH am 05.06.2026
Technologiefestlegung im Bundesbedarfsplangesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Kunststoffrohrverband e.V. am 12.06.2024
Bundesbedarfsplangesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Gesetz zur Stärkung des zivilrechtlichen und strafrechtlichen Schutzes vor digitaler Gewalt (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMJV [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 05.06.2026
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Letzte Bezugnahmen (5):
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HateAid gGmbH am 05.06.2026
Stellungnahme zum Referentenentwurf digitales Gewaltschutzgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Juristinnenbund e.V. am 29.05.2026
Verbesserung Gesetz gegen digitale Gewalt [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe e.V. (BAG-S) am 26.05.2026
BAG-S Stellungnahme - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des zivilrechtlichen und strafrechtlichen Schutzes vor digitaler Gewalt [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Anwaltverein e.V. am 22.05.2026
Der DAV teilt das Anliegen des Entwurfs, einige der straf- und zivilrechtlichen Regelungsvorschläge begegnen aber Bedenken. [Detailseite RV anzeigen] -
TikTok Germany GmbH am 18.05.2026
Digitalen Gewaltschutz umsetzbar ausgestalten [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 05.06.2026
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Letzte Bezugnahmen (8):
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Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 05.06.2026
Änderung des Wärmeplanungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Chemischen Industrie e.V. am 04.06.2026
Gesetz zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 02.06.2026
Fernwärme im Wärmeplanungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 22.05.2026
Gesetz zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes Referentenentwurf [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. am 18.05.2026
Stellungnahme für die Anhörung zum Entwurf der Anpassung des Wärmeplanungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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