Regelungsentwürfe
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2.699 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (2.699)
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Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
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Referentenentwurf:
Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.04.2026
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Letzte Bezugnahmen (4):
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DRF Stiftung Luftrettung gemeinnützige GmbH am 20.04.2026
Berücksichtigung der Luftrettung beim BStabG [Detailseite RV anzeigen] -
BDKV Bundesverband der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft e. V. am 20.04.2026
Anhebung des pauschalen Krankenversicherungsbeitrags für geringfügige Beschäftigte [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 20.04.2026
Nachhaltige finanzielle Stabilisierung der GKV unter Vermeidung von Unterfinanzierung und Ausbau der Bürokratie [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 20.04.2026
Versorgungspolitische Steuerung der Reformen zur GKV-Finanzierung [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Möglichkeiten zur Einziehung von Kraftfahrzeugen, die zur Begehung von Straftaten verwendet werden
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.04.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband der Autovermieter Deutschlands e.V. am 20.04.2026
Keine erleichterte Einziehung von Mietwagen nach damit begangenen kriminellen Handlungen allein aufgrund einfacher Fahrlässigkeit. [Detailseite RV anzeigen]
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Entschließung des Bundesrates "Gesundheit von Kindern und Jugendlichen schützen: Reduzierung des Zuckergehaltes von Erfrischungsgetränken und Einführung einer gesetzlichen Altersgrenze für den Verkauf von Energy-Drinks"
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.04.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Hotellerie- und Gastronomieverband e.V. (DEHOGA Bundesverband) am 20.04.2026
Gegen die Einführung einer Zuckersteuer [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.04.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 20.04.2026
Geplante Vereinfachung des Energieeffizienzgesetzes schnell und in vollem Umfang umsetzen [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG)
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMDS [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.04.2026
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Letzte Bezugnahmen (5):
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Nect GmbH am 20.04.2026
Digitale-Identitäten-Gesetz - Anpassungs- und Ergänzungsvorschläge [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Internet Reisevertrieb e. V. am 17.04.2026
Nationale Umsetzung des Digitale Identitätengesetz (DIdG) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Carsharing e.V. (bcs) am 15.04.2026
Alltagsnutzen Digitaler Identitäten schnell und breit verankern [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) e. V. am 14.04.2026
Nationale Umsetzung des Rahmens für die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität (EUDI-Wallet) [Detailseite RV anzeigen] -
Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 02.04.2026
Digitale Identitätengesetz (DIdG) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
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Drucksache:
BR-Drs. 770/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 11 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.04.2026
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Letzte Bezugnahmen (8):
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Rud Pedersen Public Affairs Germany GmbH am 20.04.2026
Verbesserung des Zugangs zu patientennaher Diagnostik in Apotheken [Detailseite RV anzeigen] -
Apothekerverband Nordrhein e.V. am 27.03.2026
Nachbesserungen der geplanten Reformen im Apothekenwesen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Apothekerverband e. V. am 11.03.2026
Apothekenreform: Änderung Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG [Detailseite RV anzeigen] -
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Apothekerkammern (Bundesapothekerkammer) am 09.03.2026
Apothekenreform: Änderung Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG [Detailseite RV anzeigen] -
ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 17.02.2026
Apothekenreform: Änderung Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
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Drucksache:
BT-Drs. 21/4084 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 19, davon aktive IV: 19 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 19, davon aktuelle RV: 19 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 26 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.04.2026
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Letzte Bezugnahmen (19):
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Rud Pedersen Public Affairs Germany GmbH am 20.04.2026
Verbesserung des Zugangs zu patientennaher Diagnostik in Apotheken [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 31.03.2026
Verbesserung der Apothekenversorgung im strukturschwachen Raum [Detailseite RV anzeigen] -
Marketing Verein Deutscher Apotheker e.V. am 27.03.2026
Anpassung des Apothekenpackungsfixums im Rahmen des ApoVWG [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 27.03.2026
Nachbesserungsbedarfe im Gesetzentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
MSD Sharp & Dohme GmbH am 24.03.2026
Verbesserung der Impfprävention [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 20, davon aktive IV: 20 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 21, davon aktuelle RV: 21 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 19 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.04.2026
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Letzte Bezugnahmen (21):
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Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e. V. am 20.04.2026
Förderg. neuer Reg.Pj., Ermöglichg. v. Innov., Sicherstellg. Compliance m. MRG - RefE Ges. Stärkg. MedizinReg. u. Verbesserg. MedizinRegDatennutzg [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e. V. am 20.04.2026
Gewährleistg.einer modernen, datensch.konformen, praxistaugl. Registerforschg, RefE Ges. Stärkg. MedizinReg. u. Verbesserg. MedizinRegDatennutzg [Detailseite RV anzeigen] -
Arbeitskreis Medizinischer Ethik-Kommissionen in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (AKEK) am 24.03.2026
Stellungnahme zum Medizinregistergesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Hochschulmedizin (DHM) am 16.03.2026
Nachhaltige Verbesserung der medizinischen Register in Deutschland [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 16.03.2026
Nachhaltige Verbesserung der medizinischen Register in Deutschland [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Referentenentwurf:
Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 15, davon aktive IV: 15 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 17, davon aktuelle RV: 17 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 17 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.04.2026
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Letzte Bezugnahmen (17):
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Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e. V. am 20.04.2026
Sicherg. flächendeck. ArznMittelversorg., Pat.Sicherh. ArznMittelqualität in Deutschl., RefE 2. VO Änderg. ApothekenbetriebsO u. ArznMittelpreisVO [Detailseite RV anzeigen] -
Redcare Pharmacy N.V. am 30.03.2026
Gewährleistung verhältnismäßiger und rechtssicherer Anforderungen an die Sicherstellung der Qualität und Wirksamkeit im Arzneimittelversand [Detailseite RV anzeigen] -
European Association of E-Pharmacies (EAEP) am 27.03.2026
Sicherstellung der diskriminierungsfreien Gestaltung der Temperaturkontrolle für alle Apotheken und Transportunternehmen [Detailseite RV anzeigen] -
Apothekerverband Nordrhein e.V. am 27.03.2026
Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Apothekerverband e. V. am 11.03.2026
Apothekenreform: Änderung Zweite Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und der Arzneimittelpreisverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.04.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 20.04.2026
Anpassungen bei Umsetzung von EU-Vorgaben zur Energieeffizienz [Detailseite RV anzeigen]
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