Regelungsentwürfe
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55 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Gefundene Regelungsentwürfe (55)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/14100 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 15.04.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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ROBIN WOOD - Gewaltfreie Aktionsgemeinschaft für Natur und Umwelt e.V. am 15.04.2026
Deutschlandticket (EVO) - dauerhafte Finanzierungssicherheit und sozialgerechte Ausgestaltung [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung über die Abgabesätze und das Punktesystem des Einwegkunststofffonds (Einwegkunststofffondsverordnung - EWKFondsV)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8128 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 31.03.2026
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Letzte Bezugnahmen (3):
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IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen e. V. am 31.03.2026
Einweg-Kunststoff-Fonds-Gesetz (EWKfondsG) [Detailseite RV anzeigen] -
Crescam am 14.10.2024
Einwegkunststoffprodukte: transparente und nachvollziehbare Festlegung der Abgabesätze schaffen [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband für Pyrotechnik und Kunstfeuerwerk e.V. am 11.06.2024
Ja zur Anwendung des Einwegkunststofffondsgesetzes auf Feuerwerkskörper [Detailseite RV anzeigen]
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/14496 - Kontrollmechanismen bei internationalen Klimaschutzprojekten sowie beim Import von Biokraftstoffen
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Drucksache:
BT-Drs. 20/14921 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 18.02.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allianz Wasserstoffmotor e.V. am 18.02.2026
Gesetzesentwurf zur REDIII Umsetzung [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Medizinforschungsgesetz (MFG) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 72, davon aktive IV: 70 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 139, davon aktuelle RV: 107 und abgeschlossene RV: 32 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 138 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 12.02.2026
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Letzte Bezugnahmen (139):
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Amgen GmbH am 12.02.2026
Vertraulichkeit von Erstattungsbeträgen im AMNOG-Verfahren vereinfachen und ausweiten [Detailseite RV anzeigen] -
AstraZeneca GmbH am 02.01.2026
Optimierung der Brustkrebsversorgung vorantreiben [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.10.2025
Vertraulichkeit von Erstattungsbeträgen im AMNOG-Verfahren [Detailseite RV anzeigen] -
Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 30.06.2025
Weichenstellung für eine zukunftsfähige Gesundheitswirtschaft [Detailseite RV anzeigen] -
Daiichi Sankyo Deutschland GmbH am 27.06.2025
Revision gesetzlicher Regelung aus dem GKV-FinStG [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BT-Drs. 20/14090 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 9, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 9 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 30.12.2025
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Letzte Bezugnahmen (9):
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Wirtschaftsverband der deutschen Kautschukindustrie e.V. (wdk) am 30.12.2025
Beteiligung an der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 29.09.2025
Einführung eines Ressourcenschutzgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
FFI Fachverband Faltschachtel-Industrie e. V. am 08.07.2025
Novelle der Europäischen Direktive über Verpackungen und Verpackungsabfälle (PPWD) [Detailseite RV anzeigen] -
Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung e.V. (ASA) am 15.04.2025
Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie [Detailseite RV anzeigen] -
Exit Plastik am 12.03.2025
Umsetzung der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BT-Drs. 20/6110 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 29.09.2025
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Letzte Bezugnahmen (5):
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Deutscher Brauer-Bund e.V. am 29.09.2025
Nationale Wasserstrategie [Detailseite RV anzeigen] -
Wirtschaftsvereinigung Alkoholfreie Getränke e.V. am 25.06.2025
Nationale Wasserstrategie - Beachtung des Vorsorge- und Verursacherprinzips und Priorität für Wasser zum Verzehr [Detailseite RV anzeigen] -
Dederichs & Reinecke Public Relations GmbH & Co. KG am 11.03.2025
Nationale Wasserstoffstrategie [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Deutscher Mineralbrunnen e.V. am 25.06.2024
Nationale Wasserstrategie [Detailseite RV anzeigen] -
Campact e.V. am 07.06.2024
Wasserhaushaltsgesetz: Trinkwasserversorgung vor wirtschaftlichen Interessen [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (20. WP)
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Referentenentwurf:
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 10, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 22.09.2025
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Letzte Bezugnahmen (10):
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Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 22.09.2025
Der Entwurf bleibt zum Trinkwasserschutz zu vage. [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Feuerfest-Industrie e.V. am 10.07.2025
Stellungnahme der Verbände der Keramikindustrie zum Artikelgesetz zur IED-Umsetzung: Entwurf zur Änderung des BImSchG und weiterer Gesetze [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Feuerfest-Industrie e.V. am 10.07.2025
Stellungnahme der Verbände der Keramikindustrie zur Artikelverordnung 45. BImSchG (Bundesimmissionsschutzgesetz) [Detailseite RV anzeigen] -
BDG - Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie e. V. am 30.06.2025
Bei den Koalitionsverhandlungen: Industrieemissions-Richtlinie 1 zu 1 umsetzen, Spielraum für Ausnahmen nutzen [Detailseite RV anzeigen] -
Industrieverband Massivumformung e. V. am 05.06.2025
Umsetzung IED 2.0 in nationales Recht [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BT-Drs. 20/6344 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 13.09.2025
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Letzte Bezugnahmen (5):
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The Partners Beratungsgesellschaft mbH am 13.09.2025
Förderprogramme im Rahmen des ANK zur Stärkung natürlicher Senken [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Beruflicher Naturschutz e.V. (BBN) am 23.04.2025
Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen [Detailseite RV anzeigen] -
NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 31.03.2025
Aktionsprogramm natürlicher Klimaschutz [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
Änderung des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Beruflicher Naturschutz e.V. (BBN) am 21.06.2024
Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMUV) (20. WP): Referentenentwurf einer Verordnung zur Neufassung der 37. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 20, davon aktive IV: 19 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 23, davon aktuelle RV: 20 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 25 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 14.08.2025
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Letzte Bezugnahmen (23):
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Hynamics Deutschland GmbH am 14.08.2025
Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV [Detailseite RV anzeigen] -
OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e.V. am 22.07.2025
37. BImSchV, THG-Quote, RED III [Detailseite RV anzeigen] -
BURSON GmbH am 19.12.2024
Weiterentwicklung THG-Quote [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. am 30.07.2024
Änderung der 36. BImSchV [Detailseite RV anzeigen] -
Siemens AG am 15.07.2024
Aufnahme modularer Anlagen/Produktion ins Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
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Drucksache:
BR-Drs. 396/24 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 im Bereich Windenergie an Land und Solarenergie (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 27, davon aktive IV: 24 und frühere IV: 3 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 32, davon aktuelle RV: 27 und abgeschlossene RV: 5 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 29 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 14.07.2025
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Letzte Bezugnahmen (32):
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Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. am 14.07.2025
REDIII Umsetzungsgesetz - nach Kabinettsbeschluss [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Umwelthilfe e.V. am 18.09.2024
Umweltfreundliche Ausgestaltung des Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 [Detailseite RV anzeigen] -
EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 13.09.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie [Detailseite RV anzeigen] -
Lausitz Energie Kraftwerke AG am 06.09.2024
Verbesserung der PV-Rentabilität durch Änderungen des EEG [Detailseite RV anzeigen] -
Lausitz Energie Bergbau AG am 06.09.2024
Verbesserung der PV-Rentabilität durch Änderungen des EEG [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
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Drucksache:
BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 im Bereich Windenergie an Land und Solarenergie (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 26, davon aktive IV: 25 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 33, davon aktuelle RV: 27 und abgeschlossene RV: 6 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 31 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 14.07.2025
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Letzte Bezugnahmen (33):
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Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. am 14.07.2025
REDIII Umsetzungsgesetz - nach Kabinettsbeschluss [Detailseite RV anzeigen] -
enercity AG am 27.03.2025
Beschleunigung des Planungs- und Genehmigungsverfahrens für erneuerbare Energien; Umsetzung EU-RL 2023/2413 (RED III) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der gemeinnützigen Landgesellschaften am 03.03.2025
Umsetzung der EU-Richtlinie für Beschleunigungsgebiete Wind und PV [Detailseite RV anzeigen] -
Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 17.10.2024
Nationale Umsetzung der RED III Richtlinie in Bezug auf Windenergie und Solarenergie [Detailseite RV anzeigen] -
EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 13.09.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/13953 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMUV) (20. WP): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 26, davon aktive IV: 25 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 33, davon aktuelle RV: 29 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 30 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 09.07.2025
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Letzte Bezugnahmen (33):
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Christ & Company GmbH & Co. KG am 09.07.2025
Interessenvertretung mittelständischer Batterie-Recyclingunternehmen bei Ausarbeitung des Regelungsentwurfes [Detailseite RV anzeigen] -
ACCUREC-Recycling GmbH am 23.06.2025
Interessenvertretung mittelständischer Batterie-Recyclingunternehmen bei Ausarbeitung des Regelungsentwurfes [Detailseite RV anzeigen] -
Christ & Company GmbH & Co. KG am 07.05.2025
Verhältnismäßige und praxistaugliche Anpassung des Batterierechts an die EU-Batterieverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
Christ & Company GmbH & Co. KG am 07.05.2025
Verhältnismäßige und praxistaugliche Anpassung des Batterierechts an die EU-Batterieverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
GRS Service GmbH am 26.03.2025
Schaffung Gemeinsamen Stelle der Organisationen für Herstellerverantwortung / Gesetzentwurf Batterierecht-EU- Anpassungsgesetz (Batt-EU-AnpG) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (20. WP)
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 14, davon aktuelle RV: 11 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 19 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
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Letzte Bezugnahmen (14):
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BDG - Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie e. V. am 30.06.2025
Mantelverordnung für die Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie (IED) - BDG plädiert für eine strikte 1:1-Umsetzung der europäischen Regelungen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Anwaltverein e.V. am 28.05.2025
RefE des BMUV zur Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie (IED) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. am 20.05.2025
IED-Umsetzung [Detailseite RV anzeigen] -
ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 31.03.2025
Überarbeitung der Umsetzung der IED in deutsches Recht [Detailseite RV anzeigen] -
NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 26.03.2025
Naturverträgliche Umsetzung der EU-Richtlinie über Emissionen aus Industrie und Tierhaltung (IED) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Referentenentwurf einer dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen (20. WP)
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Referentenentwurf:
Referentenentwurf einer dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 12 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2025
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Letzte Bezugnahmen (11):
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Allianz für Mobilität und Energie e.V. (afm+e) am 19.06.2025
Änderung der Achtunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV) [Detailseite RV anzeigen] -
BURSON GmbH am 19.12.2024
BImSchG-Novelle Quotierung [Detailseite RV anzeigen] -
ZusammenStromen GmbH am 18.12.2024
REDIII Umsetzung, BImSchG und 38. BImSchV [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 25.11.2024
Vorübergehende Aussetzung der Übertragbarkeit von THG-Zertifikaten [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Umwelthilfe e.V. am 08.11.2024
Verhinderung der Änderung der 38.Verordnung zur Durchführung des BImSchV [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Wasserhaushaltsgesetz und zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes
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Drucksache:
BR-Drs. 431/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 18.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband Geothermie e. V. am 18.06.2025
Änderung der Fristenregelung für Genehmigungspflicht von Geothermieanlagen im Wasserhaushaltsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zur Änderung von Sanktionsvorschriften zur Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen stoffrechtliche Unionsverordnungen
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Drucksache:
BR-Drs. 542/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 17.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband Deutscher Kälte-Klima-Fachbetriebe e.V. (VDKF) am 17.06.2025
Chemikaliensanktionsverordnung - Empfehlung zur Überarbeitung: Änderungen bzgl. Ordnungswidrigkeiten und Straftatbeständenn [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf einer zweiten Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (20. WP)
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Referentenentwurf:
Referentenentwurf einer zweiten Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 13, davon aktive IV: 13 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 15, davon aktuelle RV: 14 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 10 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2025
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Letzte Bezugnahmen (15):
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ROSTOCK PORT GmbH am 11.06.2025
Entwurf einer Zweiten Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 03.06.2025
Vereinfachte Anpassungs- und Genehmigungsverfahren, um die Belange von KMU zu berücksichtigen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Raiffeisenverband e.V. am 15.07.2024
TA Lärm: DRV gegen die Absenkung der Lärmgrenze für dörfliche Wohngebiete [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe e. V. (ZDS) am 09.07.2024
Entwurf einer Zweiten Verwaltungsvorschrift zur Änderung der TA Lärm - Ausnahme für die Erweiterung von Hafengebieten [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Deutschen Ziegelindustrie am 02.07.2024
Änderungen des Entwurf der TA Lärm [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Referentenentwurf:
Erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz für die ärztliche Überwachung (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 10.06.2025
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e. V. am 10.06.2025
Erhalt u. Weiterentw. fachgebietsbez. Radiol.-StN z. Entw. d. Anford. an d. Erwerb d. erford. Fachk. im Strahlensch. f. d. ärztl. u. zahnärztl. Pers. [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft e.V. (DOG) am 23.04.2025
Strahlenschutzverordnung Anforderung an den Erwerb der erforderlichen Fachkunde [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zur Stärkung der Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und bestimmten Bau- und Abbruchabfällen
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Drucksache:
BT-Drs. 20/13950 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMUV) (20. WP): Erste Verordnung zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung (20. WP) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 25, davon aktive IV: 25 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 25, davon aktuelle RV: 25 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 21 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 10.06.2025
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Letzte Bezugnahmen (25):
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Gütegemeinschaft Sekundärbrennstoffe und Recyclingholz e. V. (BGS) am 10.06.2025
Stellungnahme zum Referentenentwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
Christ & Company GmbH & Co. KG am 07.05.2025
Verhältnismäßige und bürokratiearme Weiterentwicklung der Gewerbeabfallverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
ALBA plc & Co. KG am 17.12.2024
Novelle Gewerbeabfallverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
EEW Energy from Waste GmbH am 03.12.2024
Streichung der in der Novelle zur GewAbfV vorgesehenen Stichprobenkontrolle seitens der Betreiber thermischer Abfallverwertungsanlagen [Detailseite RV anzeigen] -
Fachverband Biogas e.V. am 28.06.2024
Keine Ausnahme getrennte Sammlung verpackte und unverpackte Bioabfälle, Konkretisierung Sammelhilfen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht
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Drucksache:
BT-Drs. 20/7502 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 13, davon aktive IV: 13 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 18, davon aktuelle RV: 13 und abgeschlossene RV: 5 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 02.06.2025
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Letzte Bezugnahmen (18):
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Siemens Mobility GmbH am 02.06.2025
Umsetzung RED III Direktive in Deutschland [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 09.05.2025
Novelle des Bundes-Imissionsschutzgesetzes (BImSCHG) [Detailseite RV anzeigen] -
Wirtschaftsvereinigung Metalle e.V. am 30.09.2024
Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Verfahren [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 30.09.2024
Wettbewerbsfaktor klimaneutrale Prozesswärme [Detailseite RV anzeigen] -
VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
Beschleunigung der Genehmigungsverfahren im Rahmen der BImSchG-Novelle [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 16, davon aktuelle RV: 13 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 10 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 27.05.2025
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Letzte Bezugnahmen (16):
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Deutscher Angelfischerverband e.V. am 27.05.2025
Die WRRL fachgerecht umsetzen [Detailseite RV anzeigen] -
Verein der Zuckerindustrie e.V. am 28.06.2024
Keine Ausweitung des WHG auf landwirtschaftliche Bewässerung nach Verordnung (EU) 2020/741 [Detailseite RV anzeigen] -
VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
Praxisgerechte Umsetzung der Abwasserwiederverwendung zur landwirtschaftlichen Nutzung [Detailseite RV anzeigen] -
Südzucker AG am 27.06.2024
"Drittes Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltgesetzes Ergänzende Umsetzung Verordnung (EU) 2020/741" [Detailseite RV anzeigen] -
Südzucker AG am 27.06.2024
Keine Ausweitung des WHG auf landwirtschaftliche Bewässerung nach Verordnung (EU) 2020/741 [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen und zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
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Drucksache:
BT-Drs. 20/9649 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 09.05.2025
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 09.05.2025
Überarbeitung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen - 17. BImSchG [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 25.06.2024
Verbrennung von Abfällen [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (20. WP)
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Referentenentwurf:
Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 22, davon aktive IV: 22 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 29, davon aktuelle RV: 23 und abgeschlossene RV: 6 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 19 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 07.05.2025
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Letzte Bezugnahmen (29):
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Christ & Company GmbH & Co. KG am 07.05.2025
Verhältnismäßige und praxistaugliche Rücknahme-/Informationspflichten bei Elektroaltgeräten [Detailseite RV anzeigen] -
Christ & Company GmbH & Co. KG am 07.05.2025
Verhältnismäßige und praxistaugliche Rücknahme-/Informationspflichten bei Elektroaltgeräten [Detailseite RV anzeigen] -
EUTOP Brussels SRL (EUTOP) am 29.06.2024
Einführung einer Pflicht zur Rücknahme der Produkte für alle Vertreiber von elektronischen Einweg-Zigaretten [Detailseite RV anzeigen] -
Bernstein Public Policy GmbH am 28.06.2024
ElektroGesetz [Detailseite RV anzeigen] -
ZVEI e.V. am 28.06.2024
Änderung des dritten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BR-Drs. 155/24 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMUV) (20. WP): Referentenentwurf eines Medizinforschungsgesetzes (Vorgang)
Referentenentwurf (BMG): Referentenentwurf eines Medizinforschungsgesetzes (Vorgang) -
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Medizinforschungsgesetz (MFG) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 31, davon aktive IV: 30 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 40, davon aktuelle RV: 31 und abgeschlossene RV: 9 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 50 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 29.04.2025
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Letzte Bezugnahmen (40):
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Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 29.04.2025
Grundsätzliche Haltung der AWMF bzgl Gesetzgebungsverfahren - Evidenzbasierte Medizin die Basis einer guten Gesundheitspolitik [Detailseite RV anzeigen] -
Brunswick Group am 14.10.2024
Sicherstellung eines innovationsförderlichen Medizinforschungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Initiative Studienstandort Deutschland (ISD) am 24.07.2024
Verfahren und Strukturen für klinische Studien in Deutschland verbessern [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Schlafforschung und Schlafmedizin e.V. (DGSM) am 02.07.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
MFG: Nicht-Einführung von Bundes-Ethik-Kommission, von vertraulichen Erstattungsbeträgen und der Ausweitung der Datenlieferungsverpflichtungen der KHs [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8764 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 23.04.2025
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Letzte Bezugnahmen (8):
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Bundesverband Beruflicher Naturschutz e.V. (BBN) am 23.04.2025
Stellungnahme zur Fortschreibung der Deutschen Anpassungsstrategie (DAS) an den Klimawandel 2024 [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 31.03.2025
Förderung von Maßnahmen der Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen und Diensten [Detailseite RV anzeigen] -
Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Schaffung einer resilienten und innovativen Bauwirtschaft [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Caritasverband e. V. am 10.12.2024
Förderung von Maßnahmen der Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen und Diensten [Detailseite RV anzeigen] -
Compagnie de Saint-Gobain am 18.11.2024
Bundesklimaanpassungsgesetz (KAnG) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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