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Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

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Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

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Zuständiges Ministerium (2/36) (2/36)

21. Wahlperiode (226)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (36)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (42)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (4)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (17)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (17)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (3)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (26)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (10)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (27)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (16)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (31)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (3)
20. Wahlperiode (530)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (55)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (83)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (47)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (20)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (49)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (57)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (53)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (88)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (14)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/1853 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMVg [alle RE von dort]
  
  Zuvor:
  Referentenentwurf (BMVg): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG) (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 12, davon aktive IV: 12 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 12, davon aktuelle RV: 12 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 16 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.12.2025
- Letzte Bezugnahmen (12):
  
  Konferenz der deutschsprachigen Informatikfachschaften am 16.12.2025
  Nichteinführung der Wehrpflicht und Mindeststandards für eine Dienstpflicht [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutscher Bundesjugendring e.V. am 28.11.2025
  Anpassung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 24.11.2025
  Ausgestaltung des neuen Wehrdienstmodells [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesschülerkonferenz am 24.11.2025
  Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG) [Detailseite RV anzeigen]
  
  Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) am 19.11.2025
  Anpassung des geplanten Wehrdienstmodernisierungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 377/25 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMVg [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort]
  
  Zuvor:
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 10, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 14.11.2025
- Letzte Bezugnahmen (10):
  
  La Famiglia GmbH am 14.11.2025
  Forderung die Initiierung eines europäischen SPARTA-Programms (Strategic Protection and Advanced Resilience Technology Alliance) [Detailseite RV anzeigen]
  
  ALP - Advanced Level Politics GmbH am 30.09.2025
  Reform der Beschaffung der Bundeswehr [Detailseite RV anzeigen]
  
  Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 29.09.2025
  Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e. V. (BDLI) am 22.09.2025
  Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz (BwPBBG) [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesarchitektenkammer e.V. am 12.09.2025
  Keine Abschaffung der Losvergabe bei der Beschaffung von Planungsleistungen für die Bundeswehr [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/1931 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMVg [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 14.10.2025
- Letzte Bezugnahmen (5):
  
  ARX Robotics GmbH am 14.10.2025
  Vorschläge für eine fähigkeitsorientierte Beschaffung auf der Höhe der Zeit [Detailseite RV anzeigen]
  
  RWE am 24.09.2025
  Einschränkung des Baus von Windenergieanlagen im Umkreis militärischer Radaranlagen durch Änderung Luftverkehrsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
  
  EWE AG am 20.08.2025
  Angemessene Berücksichtigung der Windenergie im BwPBBG [Detailseite RV anzeigen]
  
  IBM Deutschland GmbH am 26.06.2024
  Beschleunigung des Beschaffungswesens der Bundeswehr [Detailseite RV anzeigen]
  
  Open Source Business Alliance - Bundesverband für digitale Souveränität e.V. am 26.06.2024
  Vorrang für Open Source Software in Beschaffung und Vergaberecht [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 441/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMVg [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.10.2025
- Letzte Bezugnahmen (3):
  
  KM8 Rechtsanwältinnen & Rechtsanwälte am 10.10.2025
  Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes [Detailseite RV anzeigen]
  
  Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 29.09.2025
  Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) am 23.09.2025
  Forderung zum Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG): Rechtsanspruch auf Freiwilligendienst [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/13488 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMVg [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bund Deutscher EinsatzVeteranen e.V. am 01.07.2025
  Anpassung der Versorgung im Rahmen Artikelgesetz "Zeitenwende" [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einführung eines neuen Wehrdienstes
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/14512 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMVg [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 12.05.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bertelsmann Stiftung am 12.05.2025
  Rechtsanspruch auf ein freiwilliges Gesellschaftsjahr [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)

Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr

Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)

Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einführung eines neuen Wehrdienstes