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6 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WissFG"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (6)

  • SG2604230031 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes in Hinblick auf Genehmigungsverfahren nach § 65 BHO

      § 5 WissFG sollte um einen Satz ergänzt werden, dass das Genehmigungsverfahren nach § 65 BHO auf Beteiligungen an Unternehmen zum Zwecke des Technologietransfers keine Anwendung findet. Der in der Stellungnahme unter 2. enthaltene Vorschlag der Ergänzung zum Genehmigungsverfahren würde auch für DESY eine erhebliche Erleichterung zur Gründung einer Tech GmbH mit sich bringen, was klare Vorteile hätte, um Ergebnisse der Grundlagenforschung in die Anwendung zu bringen. Selbst wenn das Verfahren nicht komplett wegfällt, jedoch zumindest erleichtert würde, wäre dies für DESY vorteilhaft, z. B. mit einer Ergänzung, dass das Unternehmen nicht mit dem privaten Markt konkurrieren soll.
    • Bereitgestellt von: Deutsches Elektronen-Synchrotron DESY am 23.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4500 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wissenschaftsfreiheitsgesetz - WissFG) Die Allianz der Wissenschaftsorganisationen..., ...Wissenschaftsfreiheitsgesetzes (WissFG) grund-sätzlich. Sie sieht..., ...Besserstellungsverbot nach § 4 WissFG nur unter bestimmten Voraussetzungen..., ...finanzierte Mittel“ i. S. d. § 4 WissFG. Daher können auch programmgebundene..., ...derzeitige Fassung des § 5 WissFG erlaubt zwar schon eine..., ...Erfolg sein kann. § 5 WissFG sollte daher um einen ..., ...den Bauverfahren in § 6 WissFG würden vereinfacht werden..., ...Verwaltungsvorschrift in § 6 Satz 2 WissFG gestrichen wird. Dies ..., ... kann daher § 3 Abs. 3 WissFG (Informations- und Steuerungsinstrumente..., ...schrittweise Übertragung der im WissFG festge-legten Regeln auf..., ...für alle Adressaten des WissFG sichergestellt werden,...

  • SG2607100044 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wissenschaftsfreiheitsgesetz - WissFG) Die Allianz der Wissenschaftsorganisationen..., ...Wissenschaftsfreiheitsgesetzes (WissFG) grund-sätzlich. Sie sieht..., ...Besserstellungsverbot nach § 4 WissFG nur unter bestimmten Voraussetzungen..., ...finanzierte Mittel“ i. S. d. § 4 WissFG. Daher können auch programmgebundene..., ...derzeitige Fassung des § 5 WissFG erlaubt zwar schon eine..., ...Erfolg sein kann. § 5 WissFG sollte daher um einen ..., ...den Bauverfahren in § 6 WissFG würden vereinfacht werden..., ...Verwaltungsvorschrift in § 6 Satz 2 WissFG gestrichen wird. Dies ..., ... kann daher § 3 Abs. 3 WissFG (Informations- und Steuerungsinstrumente..., ...schrittweise Übertragung der im WissFG festge-legten Regeln auf..., ...für alle Adressaten des WissFG sichergestellt werden,...

  • SG2607160018 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wissenschaftsfreiheitsgesetz - WissFG) Die Allianz der Wissenschaftsorganisationen..., ...Wissenschaftsfreiheitsgesetzes (WissFG) grund-sätzlich. Sie sieht..., ...Besserstellungsverbot nach § 4 WissFG nur unter bestimmten ..., ...finanzierte Mittel“ i. S. d. § 4 WissFG. Daher können auch programmgebundene..., ...derzeitige Fassung des § 5 WissFG erlaubt zwar schon eine..., ...Erfolg sein kann. § 5 WissFG sollte daher um einen ..., ...den Bauverfahren in § 6 WissFG würden vereinfacht werden..., ...Verwaltungsvorschrift in § 6 Satz 2 WissFG gestrichen wird. Dies ..., ... kann daher § 3 Abs. 3 WissFG (Informations- und Steuerungsinstrumente..., ...schrittweise Übertragung der im WissFG festge-legten Regeln auf..., ...für alle Adressaten des WissFG sichergestellt werden,...

  • SG2607030027 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...angestrebte Novelle des WissFG würde einige Aspekte signifikant...

  • SG2607210011 (PDF - 7 Seiten)

  • SG2607100043 (PDF - 7 Seiten)

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